VORARLBERGER SIND OPFER VON ÖVP SEILSCHAFTEN – WAS WAR WALLNERS ROLLE?

Die Signa-Gruppe, des Kurz Freundes und ÖVP Günstlings Rene Benko ist bekanntlicherweise insolvent – Tausende Gläubiger verlieren ihr Geld und das gesamte Ausmaß ist derzeit noch nicht zu erkennen. Auch die Vorarlberger Steuerzahler sind von dieser Insolvenz betroffen, da fahrlässige Kreditvergaben an Benko`s Firmenkonstrukt nun zu einem Ausfall von € 131,2 Millionen führen, welche an die Signa Holding durch die Vorarlberger Hypo Landesbank vergeben wurden.

ÖVP-GESCHÄFTE AUF KOSTEN DER STEUERZAHLER

Spekulative Kreditvergaben, ohne Sicherstellungen und Bürgschaften. An keinen Normalsterblichen würde unter solchen Voraussetzungen ein Kredit vergeben, schon gar nicht in einer solchen Größenordnung. Anders sieht es aus, wenn man on Vorarlberg und Österreich der Günstling der ÖVP ist und gute Freundschaften und Beziehungen zu verurteilten Ex-Kanzlern führt. Rene Benko nutzte diese Freundschaften und Beziehungen dazu aus, seine Projekte und auch sein Luxusleben finanzieren zu lassen und sei es auch, wenn die Gelder aus Quellen kamen, welche staatlich, teilstaatlich oder in Landesbesitz sind.

LANDESHAUPTMANN AUF TAUCHSTATION

In gewohnter Manier taucht auch Landeshauptmann Wallner ab, wenn die Situation ungemütlich wird. Bereits bei kleineren Causen war der Landeshauptmann vom Erdboden verschluckt, selbiges erleben wir jetzt aufs Neue. Landeshauptmann Wallner, welcher bei Betrieben, welche sich im Landesbesitz befinden, oder eine Teilhaberschaft vorliegt, hat als Oberhaupt des Landes Vorarlberg auch eine Kontrollpflicht, welcher er allem Anschein nach nicht nachgekommen ist, oder Mitwisser dieser spekulativen Hochrisiko-Kredite war. Wenn er auch in dieser Causa, wieder die Verantwortung von sich schiebt, muss man sich wirklich langsam fragen, ob Wallner überhaupt eine seiner Pflichten erfüllt oder als reine Kostenstelle für den Steuerzahler in Erscheinung tritt. Die Seilschaften und Freundschaftsdienste des ÖVP-Netzwerkes in Vorarlberg und Österreich sind mittlerweile unermesslich und wir sprechen von Milliarden, welche die ÖVP mit Freundschafts dienlichen Geschäften in Österreich verschiebt! Auch die ÖVP-Vorarlberg scheint in diesem Netzwerk eine bedeutende Rolle zu spielen und man scheut sich anscheinend auch nicht davor, in die Kassen von Landesbetrieben zu greifen, wenn es darum geht einen ÖVP-Freund zufriedenzustellen!

KONSEQUENZEN SIND UNUMGÄNGLICH

Die FBP-Vorarlberg fordert vollumfänglich Prüfungen, durch den Landesrechnungshof, als auch eine Untersuchung durch die WKStA, da wir in dieser Angelegenheit nicht nur ein spekulatives Geschäft, welches in die Hose gegangen ist vermuten, sondern eine Kreditvergabe, welche nicht auf Basis von Sicherheiten getätigt wurde, sondern rein aus Gefälligkeit gegenüber eines ÖVP-Günstlings oder auf Weisung des damaligen Kanzlers, welcher Benko mehr als nahe stand! Auch die Rolle von Wallner und der ÖVP-Vorarlberg in diesem desaströsen Deal gilt es zu klären, gleichermaßen wie eine Überprüfung auf Pflichtverletzungen des Landeshauptmannes und des Vorstandes der Vorarlberger Hypo Landesbank! Vielleicht haben wir bald wieder einen Landeshauptmann im Dauerkrankenstand, da dies angenehmer ist, als sich der Wahrheit zu stellen. Der Rücktritt Wallners ist nun weit überfällig!

JUNG-SOZI ALS BÜRGERMEISTER VON FELDKICH?!

Elias Wehinger soll nun in den Augen der Feldkircher und Vorarlberger Sozis den Bürgermeistersessel in Feldkirch besetzen. Der selbsternannte Sprecher des kleinen Mannes und der Arbeiterschaft kann jedoch noch nicht sehr viel Arbeitserfahrung nachweisen, was es schwer macht zu glauben, dass er eine wirkliche Ahnung von den Nöten und Sorgen des kleinen Mannes und der Arbeiterschaft hat. Eher kann Elias Wehinger als Emporkömmling einer Partei gesehen werden, welcher mehr in sozialistischen Schulungen, denn an einem Arbeitsplatz gesessen ist. Die Selbsteinschätzung, welcher dieser 20-jährige Bub an den Tag legt, kann eher als durch rote Einflüsse angezüchtete Selbstüberschätzung oder als maßlose Arroganz gewertet werden. Wenn Man auf der Seite der SPÖ Feldkirch das Profil des Feldkircher Obergenossen durchließt, so sucht man vergebens einen beruflichen Werdegang oder eine berufliche Laufbahn, sondern lediglich seinen Weg vom einfachen roten Klassensprecher, zum Vize-Bundesjugendvorsitzenden, der Mini-Kommunisten – Verzeihung Sozialisten! Wie solch ein Buberl, die Geschicke einer Stadt wie Feldkirch leiten soll, ist für uns nicht nachvollziehbar und es würde auch dem ambitionierten Sozi-Prinzerl nicht schaden, wenigstens noch bis zum Einsetzen des Bartwuchses, einer regulären Arbeit nachzugehen, welche ihn die wahre Welt der Arbeiterschaft erkennen ließe. Von Seiten der Sozis ist in Feldkirch lediglich die Gefahr eines Linksrutsches zu erkennen, denn einer positiven Veränderung für die Feldkircher Bevölkerung, denn Wehinger ist für seine linksradikale Haltung bekannt, welche Feldkirch in das Rote Absurdistan der Wehigerschen Fantasien wandeln würde. Die FBP Vorarlberg kann bei solch einem Bübchen, welches noch nie Leistung in der Privatwirtschaft erbracht hat, nur den Kopf schütteln, denn diese Kandidatur ist eine Anmaßung sondergleichen. Feldkirch und unser Land verdient Frauen und Männer in der Politik, welche Leistung für unser Land und nicht für eine Partei erbracht haben!

(Bild: Collage FBP V aus Bildern Vol.at)

WAS GESCHAH MIT DER INSERATENAFFAIRE? VERTUSCHUNG ODER WEISUNG?

Wir alle erinnern uns an die Causa Wirtschaftsbund Vorarlberg, dubiose Inseraten-Geschäfte, unversteuerte Einnahmen des Wirtschaftsbundes und intransparente Geldflüsse innerhalb des Türkis-Schwarzen Spinnennetzes. Was folgte waren Rücktritte, Anzeigen und Ermittlungen, jedoch was ist aus alle dem geworden? Man hört nichts mehr – Die Systemmedien in Vorarlberg, wie das Russmedia Imperium, Krone, ORF,… schweigen die Causa zu Tode und auch von Seiten der Justiz ist kein Laut oder keine Regung mehr zu vernehmen. Wird diese Thematik bewusst medial unter den Tisch gekehrt oder winken satte Wahlkampfaufträge, welche mediale Einnahmen durch die ÖVP-Vorarlberg versprechen und man darum die journalistische Pflicht an den Haken hängt, bis die Wahlkampfeinnahmen verrechnet sind? Die Justiz in Vorarlberg müsste man fragen, ob eine Weisung aus dem Justizministerium ins Haus geflattert ist, da dies keine Ungewöhnlichkeit mehr darstellt und selbst Klimapicker aus Deutschland, durch Zadic`s Weisungen Amnestie erfahren, wieso auch nicht ein paar ÖVP-Funktionäre, da man ja mit dieser Truppe fröhlich und feudal in Wien und Vorarlberg regiert? Liegen Weisungen vor? Faktum ist jedenfalls, dass eine Anzeige der FBP Vorarlberg aufrecht ist und bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch seit 18.11.2022 in den Akten verstaubt. Es sei gesagt, dass zu dieser Sachverhaltsdarstellung, nie die Information einer Einstellung an uns zugestellt wurde und diese Sachverhaltsdarstellung, die Staatsanwaltschaft zu Ermittlungen verpflichtet! Somit stellt sich die FBP-Vorarlberg auch die Frage, ob durch die Justiz in Form der Staatsanwaltschaft eine Verfahrensverzögerung oder sogar die Verhinderung von Ermittlungen betrieben wird?

In Summe kann, soll und muss sich jeder Vorarlberger Wahlberechtigte fragen, ob er dieser ÖVP, Wallner und dem ganzen Rest der Kasiner die Stimme gibt. Was wir in Vorarlberg erleben, lässt selbst so manchen Mafioso vor Neid erblassen, denn dieser kann nicht auf Knopfdruck, die Justiz und die Medien ausschalten oder für sich benutzen. Wir leben in einem wunderschönen Land, jedoch mit Zuständen wie in Kolumbien, welches im Korruptionsrating bereits besser gewertet wird wie Österreich.

TICKET IN DIE HEIMAT STATT BEZAHLKARTE!

Der Wahnsinn in unserem Land nimmt kein Ende, denn anstatt den Flüchtlingswahnsinn in Österreich zu unterbinden, wird permanent immer weiter an der Überfremdung und an der Islamisierung gefeilt. Anstatt Anreise zur Flucht nach Österreich zu entfernen, wird die Flucht in unser Land immer mehr attraktiver gemacht und neue Anreize geschaffen. Laut den Verträgen von Dublin dürfte überhaupt nur ein Bruchteil jener in Österreich sein, welche sich als Flüchtlinge ausgeben und dem Steuerzahler auf der Tasche liegen und oftmals unsere Gesetze, unser Lebensart und unsere Traditionen mit Füßen treten! Viele dieser «alleinreisenden Minderjährigen» stellen sich oftmals als erwachsene Männer heraus,  welche unsere Frauen als Freiwild ansehen und ein steinzeitliches Welt- und Frauenbild in unser Land importieren!

KLARE HALTUNG DER FBP VORARLBERG & ÖSTERREICH

Unsere Haltung zu Bezahlkarten ect. ist klar und eindeutig – wir stehen für einen knallharten Remigrationskurs und eine Remigrationsoffensive, welche Hand in Hand mit der Streichung SÄMTLICHER Zuwendungen für Wirtschaftsflüchtlinge und illegale Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung einher geht! Nicht der Ausbau von Asylheimen soll im Vordergrund stehen, sondern der kontinuierliche Rückbau von solchen Ferienlagern für Wirtschaftsflüchtlinge! Wir stehen klar für Hilfe für Menschen, welche Hilfe wirklich benötigen jedoch nicht für das Verschwenden von Steuergeldern für Menschen, welche unser Sozialsystem ausnutzen und gleichzeitig auf unsere Gegebenheiten spucken. Die Remigrationsoffensive muss kommen, da ansonsten eine Überfremdung und die Islamisierung nicht mehr aufzuhalten ist! Flugticket statt Bezahlkarte – dies ist der einzig richtige Weg!

SATIREPROJEKT SPÖ-VORARLBERG?

SJ DEMO GEGEN SPÖ VORARLBERG?

Wenn man glaubt in unserem Land kann es nicht mehr verrückter werden, dann belehren uns die Sozialdemokraten eines Besseren. Neueste Aktion der Ländle-Sozis – eine Demonstration der linksradikalen Sozi-Jungschar (SJ Vorarlberg) gegen die SPÖ Vorarlberg, vor der Parteizentrale in Bregenz?!

Sie denken wir machen Witze? Keineswegs, denn am Mittwoch-Abend hat das linksradikale sozialistische Jungvolk eine Versammlung vor der SPÖ Parteizentrale angekündigt, bei der gegen die Parteiausschlüsse der SJ-Spitze, im Zusammenhang mit der pro-Palästina-Haltung der Minisozis, demonstriert werden soll. Wie kaputt und unfähig die Sozis im Ländle sind, zeigt dieses rote Satireprojekt wohl mehr als deutlich und es ist als politischer Gegner dieser Truppe schön mitanzusehen, wenn diese Truppe selbst den Selbstzerstörungsknopf gedrückt hält.

UNSER AUGENMERK GILT VORARLBERG

Auftakt ins Wahljahr 2024 / #VORARLBERG2024

UNSER AUGENMERK GILT VORARLBERG!

2024 – ein „Superwahljahr“ mit immer den selben Akteuren, welche seit Jahrzehnten unser Land an die Wand fahren und uns zu einem der verschuldetsten Länder innerhalb der EU gemacht haben.

ein politischer Skandal jagd den nächsten, eine politische Sauerei nach der anderen kommt ans Tageslicht und leidtragend ist immer nur einer – der österreichische Bürger, der lediglich nur noch zur Finanzierung unserer Politbonzen und des Parteiensystems dient.

Wollt ihr weiter die selben an der Macht lassen, welche bereits bewiesen haben, dass sie entweder nicht in der Lage sind unser Land zu regieren oder es sogar zu ihrem Vorteil missbrauchen? Wollt ihr Parteien an der Macht lassen, welche euch in den vergangenen Jahren eurer Freiheit beraubt haben oder zum Entzug von Grund- und Freiheitsrechten geschwiegen haben? Wollt ihr weiterhin Korruption, Freunderlwirtschaft, Machtmissbrauch, und dubiose Parteigeschäfte hinnehmen, welche auf eurem Rücken finanziert werden?

NEIN? Dann wählt SÄMTLICHE Parteien ab, welche sich jetzt im Vorarlberger Landtag befinden, denn keine vertritt das Volk, sondern nur sich selbst!

Die FREIE Bürgerpartei Vorarlberg steht bereit und ist bereit Verantwortung zu übernehmen. Wer eine patriotische Politik ohne Anbiederungsversuche alla Bitschi sucht und den Linksruck in unserer schönen Heimat verhindern will, ist bei uns genau richtig, denn für uns steht Vorarlberg und ihr im Mittelpunkt!

Volksdiener oder Volksverräter – ihr habt die Wahl 2024!

www.fbp-oe.at

ÖVP Wirtschaftsbunddirektor wegen Nötigung in Verdacht

FBP Vorarlberg fordert sofortige Aufhebung der Immunität!

Wieder ein politischer Skandal der Extraklasse, wieder ein ÖVP-Politiker, wieder ein Funktionär des Wirtschaftsbundes Vorarlberg. Es zeichnet sich ein Muster ab, welches zeigt, wie die ÖVP und viele ihrer Funktionäre agieren und mit welcher Gutsherrenmanier mancher ÖVP-Grande das Land und die Menschen zum Knecht macht. Die Skandale der ÖVP Vorarlberg sind mittlerweile weitläufig und von Nötigung wurde bereits bei der Insereratenaffaire des Wirtschaftsbundes gesprochen, jedoch wurden diese Vorwürfe gekonnt unter den Tisch gekehrt.

Thoma, welcher selbst bekannt dafür ist den politischen Gegner durch Anpatzaktionen zu schädigen, hat nun allem Anschein nach auch versucht Vorteile für seinen Sprössling, durch Druck und dies unter Ausnutzung seiner politischen Position, zu erreichen. Es muss dem BG Bludenz, als auch der Lehrerin zum Mut gratuliert werden, sich gegen dieses Unrecht zur Wehr zu setzen. Mit welchen Methodiken die ÖVP und deren Granden abseits vom Plenarsaales arbeiten, zeigt dieses Beispiel sehr eindrucksvoll. Es ist nicht das erste Mal, dass Politiker aus den Reihen der ÖVP ihre Position für Parteiinteressen oder private Interessen nutzen. Gerade der Wirtschaftsbund scheint in dieser Hinsicht unschlagbar zu sein und es verwundert, dass die Inseratenaffaire komplett totgeschwiegen wird und somit der Versuch unternommen wird es aus dem öffentlichen Gedächtnis zu tilgen.

Zur Persona Thoma – die FBP Vorarlberg fordert den Vorarlberger Landtag dazu auf, das Aufhebungsverfahren der parlamentarischen Immunität in einem Eilverfahren durchzuführen. Unserer Meinung nach sollte dies in einer außerordentlichen Landtagssitzung in Form eines Eilantrages der Opposition erfolgen, jedoch scheint auch diese im politischen Wachkoma zu verharren, da es schon längts Reaktionen geben hätte müssen, welche diesen Vorgang beschleunigen. Auch Thoma selbst hätte auf die Immunität verzichten können, wenn er den Anstand dazu hätte und wirklich keine Schuld vorliegen würde – uns drängt sich jedoch der Verdacht auf, dass auch Thoma weiß, dass Vorgänge stattgefunden haben, welche nicht rechtens waren und er sich deshalb an seiner Immunität festklammert, bzw. der Vorgang zur Aufhebung nicht selbständig erfolgt.

Im Falle einer Anklage oder Verurteilung steht für uns ein Verbleib im Amt nicht mehr zur Debatte und ein Rücktritt wäre eine unumgängliche Konsequenz aus dieser Ungeheuerlichkeit. Es ist auf jeden Fall höchste Zeit, dass solche Machenschaften aus der Politik unseres Landes verbannt werden und nie wiederkehren. Bei der ÖVP Vorarlberg muss mittlerweile von einem «Deep Ländle (State)» gesprochen werden, da es sich um keine Einzelfälle mehr handelt, sondern klare Muster zu erkennen sind. Der Landesparteiobmann der ÖVP Vorarlberg, Markus Wallner schweigt in gewohnter Manier, wenn Skandale der ÖVP ans Tageslicht kommen – auch er wäre JETZT in der Verantwortung Konsequenzen zu ziehen, gleichermaßen wie der ÖVP Klubobmann Frühstück! Wenn die ÖVP wirklich bestrebt wäre für Sauberkeit in ihren Reihen zu sorgen, dann müsste genau bei solchen Skandalen konsequent durchgegriffen werden!

SEXUALDELIKTE VERHINDERN – VERSAGEN DER POLITIK ÖFFNET SEXUALTÄTERN TÜR UND TOR

Vorarlberg/Montafon: Ein 13-jähriges Mädchen wird am frühen Abend des 07.08.23 von einem 30-jährigen vergewaltigt. Wieder ist eine junge Seele nachhaltig geschädigt, wenn nicht für ein ganzes Leben zerstört. Die Medienberichte sind wie gewohnt schwammig und die Herkunft, als auch die Identität werden bewusst verschwiegen. Es ist uns gleichgültig, wer diese Tat begangen hat oder von wo der Täter stammt, jedoch ist es ein Sinnbild für die dreckige Berichterstattung der Leitmedien, welche Täter decken, um möglicherweise eine weitere Straftat aus dem Flüchtlings- und Asylantenklientel zu vertuschen!

FBP FORDERT PRÄVENTIVMASSNAHMEN

Es ist uns bewusst, dass Straftaten nie verhindert werden können, jedoch muss die Sicherheitslage in Vorarlberg wieder auf einen Stand gehoben werden, welcher ein Sicherheitsgefühl wiederherstellt. Der Abbau von Polizeiinspektionen in den vergangenen Jahren und der Mangel an Polizeibeamten trägt maßgeblich dazu bei, dass viele Straftaten gar nicht mehr verhindert werden können, da die Kapazitäten und die Infrastruktur zerstört wurde. Landespolizeidirektor Ludescher, als auch die regierende Politik auf Landes- und Bundesebene haben eine wesentliche Schuld an dieser Situation und verschärfen die Lage tagtäglich durch Untätigkeit und Ignoranz. Während der letzten 3 Jahre wurde die Polizei für den Coronawahn missbraucht, was zu unzähligen Abgängen geführt hat welche nun als Sicherheitslücken zu Buche schlagen.

Die FBP VORARLBERG fordert daher folgende Präventivmaßnahmen:

– Ausbau der polizeilichen Infrastruktur

– Personalnotstand bei der Polizei durch gute Bezahlung und verträgliche Arbeitszeiten bekämpfen

– Rekrutierung von Polizeibeamten aus den Reihen von Miliz- und Präsenzsoldaten

– Verschärfung des Strafrechtes bei Sexualdelikten

– Verschärfung des Asyl- und Fremdenrechtes in Österreich

– Sicherungshaft für potentielle Gefährder

– Offenlegungspflicht der Medien im Bezug auf Herkunft und Aufenthaltstitel der Täter

– Psychologische Einstufungsuntersuchung bei Asylanten und illegalen Migranten, ob eine potentielle Gefahr von diesen Personen ausgeht

– Anlaufstellen für Frauen schaffen, welche Opfer wurden oder Belästigungen ausgesetzt sind

– Erleichtertes Waffengesetz, welches auch jungen Mädchen das Führen von Abwehrmitteln ermöglicht

– Abendliches und nächtliches Ausgangsverbot für Flüchtlinge und illegale Migranten

– Waffentrageverbot (auch das Tragen von waffenähnlichen Gegenständen) für Asylanten und illegale Migranten

– Aufenthaltsverbot für Asylanten und illegale Migranten an öffentlichen Plätzen, wenn diese nicht zum Zweck der z.B. Personenbeförderung ect. frequentiert werden

– Wegschließungen für Sexualstraftäter auf unbestimmte Zeit in Justizvollzugsanstalten oder Anstalten für geistig abnorme Rechtsbrecher

Unabhängig der Täterherkunft muss die Sicherheit in unserem Land wieder hergestellt werden – bei sogenannten Flüchtlingen und illegalen Migranten jedoch, darf nicht deren Herkunft vertuscht werden, sondern solche Subjekte müssen die volle Härte der Justiz erfahren, als auch aus unserem Land und der Gesellschaft entfernt werden. Die Linksliberale Politik einiger Fraktionen, als auch die Ignoranz ALLER Fraktionen, führen immer wieder zu solch abscheulichen Taten – die Medien sind stets als verdeckende Mittäter am Start, welche das wahre Bild der Taten verzerren und Fakten vertuschen!

Es muss jetzt mit voller Härte durchgegriffen werden, da jedes Opfer eines zu viel ist!

ABSCHLUSSGOTTESDIENST IN MOSCHEE – DER BOGEN DER TOLERANZ IST ÜBERSPANNT

Wie bekannt wurde, mussten die Schüler des Poly Bludenz, am Abschlussgottesdienst für das heurige Schuljahr, (unabhängig ihres Religionsbekenntnisses) in einer Moschee teilnehmen. Dies stellt eine Ungeheuerlichkeit dar und zeigt, wie die Gehirnwäsche an österreichischen Schulen und in diesem Fall an Vorarlberger Schulen von Statten geht!

Wir zitieren in diesem Zusammenhang eine Mutter eines betroffenen Schülers:

„Stellen Sie sich vor, mein 15-jähriger Sohn besucht die Polytechnische Schule in Bludenz. In der letzten Schulwoche findet ein Abschluss-Gottesdienst statt, was ja völlig in Ordnung ist, aber der Gottesdienst bzw. was auch immer findet in der örtlichen Moschee statt. Ich habe nichts gegen Völkerverständigung, aber das geht in einem christlich-sozialen Staat meiner Meinung nach zu weit.“

Dieser Aussage stimmt die FBP Vorarlberg vollinhaltlich zu und wir nennen das Kind beim Namen, denn was hier passiert ist, stellt nicht nur eine Aufoktroyierung fremder Religionen und Werte dar, sondern eine aktive Förderung der Islamisierung in unserem Land. Während sich islamische Mitbürger oder Gäste in unserem Land beharrlich dagegen verwehren, Werte, Traditionen und unsere christliche-abendländische Prägung zu akzeptieren und sich zu integrieren, müssen unsere Kinder und Jugendliche Moscheen besuchen. Der Anteil der islamischen Schüler an Vorarlbergs Schulen liegt bei ca. 12%, was bedeutet, dass sich die Mehrheit (christliche Schüler oder Schüler mit anderen Bekenntnissen) einer Minderheit beugen müssen, lediglich weil eine Direktorin ihr Weltbild, welches allem Anschein nach sehr zu hinterfragen ist, der Mehrheit aufzwingt!

FBP fordert Unterbindung durch zuständige Landesrätin und Landesbildungsdirektion!

Die FBP Vorarlberg fordert die Landesbildungsdirektion, als auch die zuständige Landesrätin Schöbi-Fink dazu auf, solche Ungeheuerlichkeiten zu unterbinden und die verantwortliche Direktorin für die islamische Zwangsbekehrung zur Rechenschaft zu ziehen! Solche Dinge dürfen nicht passieren und zeigen nur, mit welcher Gewalt die Islamisierung und falsche Toleranz in die Gesellschaft eingepflanzt wird!

Der Landesparteiobmann der FBP Vorarlberg, Mst Georg J. Palm findet klare Worte für diesen Vorfall:

„Der Direktorin lege ich nahe ihren Posten selbständig zu kündigen, da sie mit dieser Aktion bewiesen hat, dass sie Pädagogik mit ideologischer Gehirnwäsche zu verwechseln scheint! Auch die Landesbildungsdirektion und LR Schöbi-Fink schauen tatenlos zu, obwohl ein Eingreifen notwendig wäre, um das Recht auf Religionsfreiheit zu wahren! Verpflichtende Teilnahmen an Gottesdiensten in einer Moschee, wo ein Imam als Vorbeter die Jugend belästigt, ist eine Zumutung und eine Frechheit, welche ihres Gleichen sucht! Es zeigt aber auch deutlich, dass die fortschreitende Islamisierung durch öffentliche Hand und die Politik gefördert und gewollt ist – dem stellt sich die FBP vehement entgegen!“

PRESSEAUSSENDUNG VOM 06.07.2023

NOTSTAND IM GESUNDHEITS- UND PFLEGESYSTEM IST VERHEEREND

FBP FORDERT SOFORTIGE MASSNAHMEN UND RÜCKTRITTE!

Aufgrund der angespannten Personalsituation werden im Sommer keine Geburten im LKH Bludenz mehr vorgenommen. Dies zeigt in aller Deutlichkeit, wie die Situation im Vorarlberger Gesundheits- und Pflegesystem in der Realität aussieht und wie unfähig die Vorarlberger Landesregierung, in diesem Fall die zuständige Landesrätin Martina Rüscher sind!

Seit Jahren, nein schon eher seit Jahrzehnten, zeichnete sich dieser Pflege- und Gesundheitsnotstand ab und man müsste meinen, dass sich die Politik dieser Thematik verantwortungsvoll und intensiv zuwenden müsste – nicht so in Vorarlberg und Österreich! Hierzulande werden die Scheuklappen hochgefahren, sobald sich Probleme auftun und das eigene Versagen aufzeigen. Die ÖVP kann die Schuld an dieser Situation nicht bestreiten, da sie stets in Regierungsverantwortung war, jedoch haben auch die Freiheitlichen und die Grünen eine erhebliche Mitschuld, da auch sie in Regierungen mit der ÖVP waren!

Die Situation kann und wird sich nur ändern, wenn endlich gehandelt wird und die Pflege- und Gesundheitsberufe jene Wertschätzung erfahren, welche ihnen gebührt und das Ausbildungsangebot erhöht wird. Seit Jahren wird über die Pflegelehre debattiert, jedoch bleibt es bei leeren Worthülsen ohne Taten. Das gesamte Ausbildungsangebot bzw. die Ausbildung müsste anderen Ländern angepasst werden, welche Pflege- und Gesundheitspersonal im Überfluss hervorbringen! Die Basis könnte die Pflegelehre sein, welche viele junge Menschen in diesen Beruf bringen würde. Zusätzlich zur Pflegelehre sollte ein aufbauendes Weiterbildungsangebot entstehen, welches Fachbereichspersonal oder höher qualifiziertes Personal hervorbringt und Menschen in diesem Bereich Zukunftsperspektiven bietet. Von einer fairen und leistungsgerechten Entlohnung muss gar nicht mehr geredet werden, da die Pflege- und Gesundheitskräfte deutlich unterbezahlt sind und ein Arbeitspensum leisten müssen, welches als unmenschlich zu bezeichnen ist!

Der Landesparteiobmann der FBP Vorarlberg, Mst Georg J. Palm findet klare Worte für die Situation im Gesundheits- und Pflegebereich:

„Ich würde der Vorarlberger Landesregierung anraten, den weit übertriebenen Sommerurlaub dahingehend zu nutzen, sich eine Woche als Praktikanten in Pflegeeinrichtungen oder in einem Krankenhaus nützlich zu machen, dass diesen feinen Herrschaften wieder einmal bewusstwird, wie es in den Spitälern und Pflegeeinrichtungen wirklich aussieht! Wer Menschen in der Pflege kennt weiss, was diese Menschen leisten müssen um am Ende des Monats mit einem unfairen Lohn abgespeist zu werden! Nicht nur die Situation des Personals ist für mich als verheerend zu bezeichnen, sondern die permanente Überlastung des Personals führt unweigerlich zu einem qualitativen Rückschritt und zu personellen Abgängen, welche nicht mehr ausgeglichen werden können. Nun bekommt auch der Geschäftsführer Dr. Gerald Fleisch die Rechnung für seine Aussagen, dass ungeimpftes Personal in Zukunft keinen Platz mehr in Krankenhäusern hätte – Herr Fleisch ist ebenfalls ein Mitverursacher dieser Situation und als Geschäftsführer der Vbg Krankenhaus-Betriebsgesellschaft m.b.H untragbar! Um weiteres Unheil zu verhindern muss nun gehandelt werden – Taten und Maßnahmen sind jetzt notwendig! Als ersten Schritt würde ich Frau Rüscher, Frau Wiesflecker und Hr. Dr. Fleisch den Rücktritt wärmstens empfehlen, um kompetente Kräfte ans Ruder zu lassen!“

Die FBP Vorarlberg stellt sich auf die Seite des Gesundheits- und Pflegepersonals und fordert ein sofortiges Maßnahmenpaket, um die Missstände zu beseitigen. Weiters fordern wir eine leistungsgerechte und faire Bezahlung für sämtliches Personal im Gesundheits- und Pflegebereich, sowie die Herstellung von Arbeitsbedingungen, welche menschlich sind und nicht dazu führen, dass aus Gesundheitspersonal Patienten werden, da man diese verheizt!