Georg Palm, Autor bei FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

ILLWERKE VKW – VORARLBERGER BEVÖLKERUNG WIRD ABGEZOCKT!

Juni 17, 2023

Es gibt keine beschönigenden Worte zu finden, wenn das Volk bereits nicht mehr weiß, wie es die laufenden Rechnungen bezahlen soll und sich gleichzeitig der Energielieferant Illwerke VKW, die Taschen füllt und im vergangenen Jahr einen Rekordgewinn von € 259,5 Mio. eingefahren hat. Das Land Vorarlberg erhält von diesem Gewinn eine Dividende welche nicht zur Gänze der Bevölkerung zu gute kommen soll, um die Strompreisexplosion auszugleichen, nein lediglich die Hälfte soll zu diesem Zwecke herangezogen werden. Der Rest soll für Investitionen herangezogen werden oder vielleicht doch nicht, da weitere Dividenden an Aktionäre und Teilhaber ausbezahlt werden müssen – dies wird natürlich verschwiegen und auch die Ländlepropaganda hilft hierbei durch eine sehr oberflächliche Berichterstattung.

WALLNER VERTEIDIGT PREISERHÖHUNGEN DER ILLWERKE VKW

Nichts anderes ist man von den Kasinern, pardon der ÖVP gewohnt, als dass ihr Oberhaupt und Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner, die Preiserhöhungen und somit die Abzocke, welche zu den Rekordgewinnen geführt hat. in Schutz nimmt und mit leeren Worthülsen verteidigt! Die Verbindungen der ÖVP in die Führungsetage der VKW muss man nicht mehr erwähnen, da die schwarze Krake auch hier ihre Tentakel eingeschlungen hat. Ein Landeshauptmann, welcher nicht die Interessen des Volkes verfolgt, sondern auf die Absicherung von Aktionärsdividenden abzielt ist nicht tragbar und zeigt das wahre Gesicht des Landeshauptmannes!

FBP FORDERT SOFORTIGE STROMPREISSENKUNG UND PREISGARANTIE BIS 2030

Die FBP Vorarlberg fordert eine sofortige Strompreissenkung auf den alten Preis, bevor der Ukrainekrieg als Vorwand für Abzocke und Gewinnmaximierung herangezogen wurde. Es kann nicht sein, dass das Volk zur Milchkuh der Illwerke Aktionäre wird! Weiters fordert die FBP, dass den Vorarlbergern eine Strompreisgarantie bis 2030 gegeben wird, welche realistisch ist, wenn man die Gewinne betrachtet!

Schluss mit den schwarzen Netzwerken und Machenschaften in Vorarlberg – wir sind nicht die Milchkühe von Aktionären!

INTEGRA: NEVER ENDING STORY

Mai 4, 2023

Die Integra gem. GmbH beschäftigt die Medien, die Politik, die Justiz und den Rechnungshof schon seit Jahren. Unser Parteiobmann Georg Palm war im Jahr 2019 federführend daran beteiligt, aufzudecken, dass ein verurteilter Millionenbetrüger sich bei der Integra eingenistet hatte, wie die Made im Speck. Die damalige Geschäftsführung – Robert B. und Stefan K. sahen tatenlos dabei zu, wie sich der besagte Millionenbetrüger in Gutsherrenmanier aufführte und sich private Vorteile aus der Integra generierte. Bereits damals war es so, dass die ÖVP diese Zustände deckte und sogar versuchte diese zu vertuschen. Durch den großartigen Einsatz und ein Team aus Personen, welche damals Tag und Nacht recherchierten konnte jedoch verhindert werden, dass Details verschwiegen wurden und man konnte damals Details durch Leaks an die Öffentlichkeit bringen. Bis Dato hat sich weder Landeshauptmann Wallner noch ein ÖVP Funktionär für diese Ungeheuerlichkeiten gerechtfertigt. Nach dem Ausscheiden des Geschäftsführers Robert B., welcher Gelder veruntreut bzw. unterschlagen hatte, wurde das Dienstverhältnis mit diesem gelöst. Der zweite noch verbliebene Geschäftsführer Robert K. trat nur wenige Monate später zurück und wurde auf einen schönen Landesposten gesetzt. Nach dem Motto „Wir lasen niemanden zurück“ fungiert die ÖVP auf allen Ebenen und hierfür ist dieser Fall das Paradebeispiel.

Nun könnte man meinen, dass Ruhe einkehrte, nachdem die Schuldigen ihren Hut nehmen mussten – weit gefehlt, denn die AK als Hauptteilhaber der Integra installierte einen neuen, ÖVP loyalen Geschäftsführer, welcher die Mitarbeiter sogar dahingehend zu beeinflussen versuchte, dass sie Falschaussagen bei den laufenden Ermittlungen machen sollten (Tonbandaufzeichnungen liegen uns vor / Wurden als Protokoll im Jahr 2020 an die Medien weitergegeben). Reaktion darauf war, dass die Integra der FBP eine Anwältin auf den Hals hetzen wollte, welche jedoch durch Erklärungsnotstand und mangelnden Gegenargumenten eher auf verlorenem Posten stand und schnell von den Drohgebärden abwich und das Weite suchte.

STEUERZAHLER WIRD NICHT NUR DIESESMAL ZUR KASSA GEBETEN

Durch die jahrelange Misswirtschaft und das wegsehen der Gesellschafter und der Politik, entstand eine Situation, welche die Integra in die Insolvenz gesteuert hat. Nun wurde ein Rettungsschirm ausgebreitet, welcher diese Institution retten soll und dem Steuerzahler Geld kostet. Es sei gesagt, dass kaum ein anderes Unternehmen im Land Vorarlberg in den Jahren zuvor so viele Fördergelder bezogen hat, wie die Integra Vorarlberg, welche allem Anschein nach verprasst wurden. Es wäre höchste Zeit, dass der Landesrechnungshof wieder in Aktion tritt und die Misswirtschaft aufdeckt. Durch die Bundes- und Landesförderungen, welche seit Bestehen der Integra an diese fließen, wird der Steuerzahler permanent durch dieses Sozialunternehmen zur Ader gelassen. Es scheint jedoch Misswirtschaft, Mobbing am Arbeitsplatz und die Förderung von Millionenbetrügern keiner Kontrolle zu unterliegen, was zu diesen Zuständen führt und bevor von einer Rettung der Integra gesprochen wird, sollte die zukünftige Kontrolle ein Thema sein, welche die Zustände in Zukunft verhindern. Die Vorarlberger Landesregierung, den Gesellschaftern der Integra und auch den Behörden, kann und muss ein Totalversagen attestiert werden!

NEUSTRUKTURIERUNG ALS LANDESBETRIEB DURCH FBP GEFORDERT

Um künftig solche Eskapaden zu verhindern muss die Integra in der jetzigen Form eingestampft werden und als Landesbetrieb neu aufgebaut werden. Dies bedeutet im Detail, dass Altlasten entfernt und neue Strukturen und Kontrollmechanismen geschaffen werden müssen. Durch die Schaffung eines Landesbetriebes unterliegt dieser auch dem Prüfrecht durch die Politik und vor allem durch den Landesrechnungshof, welcher beste Arbeit leistet und Missstände ans Tageslicht bringt.

FBP FORDERT ERSATZLOSE ABSCHAFFUNG DER GIS

Februar 22, 2023

Die GIS soll gehen, die Haushaltsabgabe soll kommen. Doch was bedeutet dies im Detail für die Menschen? Im Klartext bedeutet es, dass dem Kind ein anderer Namen gegeben wurde und eine Zwangstaxierung auch künftig stattfindet. Ein wesentlicher Unterschied ist jedoch, dass künftig jeder Haushalt der Strom bezieht, auch in die Pflicht genommen wird, ORF Gebühren zu bezahlen. Diese sollen nicht vom jeweiligen Haushalt abgeführt werden – nein diese sollen direkt von den Gehältern und Löhnen der Menschen abgezogen werden!!! Dieses Ansinnen ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten und man kann es als offenen Diebstahl an der Bevölkerung bezeichnen!

Diese „Reform“ kann und muss als Sittenbild dieser Regierung gewertet werden, denn noch offener kann man die Dekadenz und die Unverschämtheit nicht zu Tage tragen! Die GIS und die Finanzierung einer staatlichen Propagandaorganisation durch das Volk muss gänzlich abgeschafft werden und auch der ORF muss sich im Zeitalter von Streaming und Privatsendern überlegen, wie er sich selbst finanziert und in Richtung Unabhängigkeit bewegt! Vielleicht würde auch die Berichterstattung des ORF neutraler und unabhängiger, wenn er nicht mehr am Tropf der jeweiligen Regierungen hängen würde!

DIE FBP FORDERT EINE ERSATZLOSE ABSCHAFFUNG DER ORF ZWANGSGEBÜHREN UND EIN ENDE DER PRESSEFÖRDERUNGEN !

FBP FORDERT RÜCKTRITT: TANNER FÜR UKRAINE-EINSATZ DES BUNDESHEERS

Februar 9, 2023

Das die österreichische Bundesregierung als bedenklich und bedrohlich für unser Land einzustufen ist, kann als Tatsache bezeichnet werden, denn noch nie zuvor hat eine Bundesregierung einen Schaden in diesem Ausmaß angerichtet. Teuerung, Inflation und noch nie dagewesene Staatsschulden, können auf der Leistungsbilanz der ÖVP-Grünen Regierung aufgelistet werden. Von Grundrechten und einer verfassungsgemäßen Politik wollen wir bei diesem Haufen erst gar nicht sprechen, da diese hohen Begrifflichkeiten im Vokabular der ÖVP und Grünen gänzlich fehlen!

Wehrbauernbündlerin & Kriegstreiberin?

Klaudia Tanner ist das Paradebeispiel für Inkompetenz in einer gefährlichen Verbindung mit der gewohnten ÖVP Überheblichkeit, welche ein Kernmerkmal bei Funktionären dieser Partei zu sein scheint, jedoch schlägt die Wehrbauernbündlerin, mit ihrer neuesten Ausstoßung von geistigem Ausschuss, dem Fass den Boden aus. „Bundesheereinsatz in der Ukraine denkbar“ führt sie gegenüber der Presse aus und tritt damit offen und ohne Scham, die in der Verfassung und im Staatsvertrag verankerte immerwährende Neutralität mit Füßen! Österreichische Soldaten sollen nach der Meinung Tanners bald an der Ukrainischen Front stehen und dem koksenden, ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als Kanonenfutter aus den Alpen dienen! Abgesehen davon, dass unser Land in Neutralität lebt und die Menschen, als auch das Gesetz diese Neutralität fordert, ist es einer österreichischen Ministerin unwürdig, dass sie junge Österreicher in den Kampfeinsatz entsenden will! Ein Heer, welches nachweislich ausgehungert und technisch am Boden liegt und ganze Bataillone unmobil sind soll an die ukrainisch-russische Front? Frau Tanner scheint einem Größenwahn erlegen zu sein, welchen wir aus der Geschichte kennen und auch damals führte ein Feldherr Millionen in den Tod oder Einheiten, welche es nur noch auf dem Papier gab! Nie wieder soll ein österreichischer Soldat auf fremden Boden kämpfen müssen – Unser Bundesheer ist für die Verteidigung unseres Landes und unserer Souveränität in der Verfassung einzusetzen und nicht für die perversen Kriegsphantasien einer ÖVP Verteidigungsministerin, welche im Bauernbund viel besser aufgehoben wäre!

FBP fordert Tanner’s Rücktritt!

Eine Verteidigungsministerin, welche als Ministerin eines neutralen Landes, über den Einsatz des Bundesheeres auch nur nachdenkt, hat keine Berechtigung mehr dieses Amt auszuüben. Frau Tanner hat nicht nur Überlegungen angestellt, sondern diese Absichten offen kommuniziert. Für die FBP Österreich ist somit der Zenit bei dieser Dame erreicht, welche ihre Aufgaben nicht erfüllt (Grenzsicherung,…) sich jetzt jedoch als Kriegstreiberin entlarvt hat! Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Klaudia Tanner!

FPÖ KUNASEK RÜCKTRITTSREIF – SUMPF WEITET SICH AUS

Januar 10, 2023

Bereits Anfang Dezember 2022 berichtete ein Online Medium, dass bei den Hausdurchsuchungen gegen ehemalige Mandatare der FPÖ Graz möglicherweise nach dem Verbotsgesetz strafbares Material angefunden wurde. Eine Zuordnung des Materials an Personen war zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich. Wie die Kronen Zeitung Steiermark heute berichtete, wurden die Datenträger, die Hinweise auf nationalsozialistisches Gedankengut enthalten, bei einem ehemaligen langjährigen FPÖ-Gemeinderatsklubmitarbeiter (Periode 2017-2021) sowie beim nach wie vor aktiven Gemeinderat der Stadt Graz, Roland Lohr, gefunden. Jetzt ermittelt das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Kärnten.

Die FBP Steiermark unter LPO Suschek Helfried fordert eine Lückenlose Aufklärung.

Verdächtig ist schon, dass der FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek sich damals persönlich für die Wiederaufnahme Lohrs in den Freiheitlichen Gemeinderatsklub einsetzte und schlussendlich alle Mandatare aus der FPÖ Steiermark , die sich dieser Anordnung widersetzten ausschloss.

Lohr belastete unterdessen Kunasek schwer, indem er ihm Mitwissen rund um die dubiosen Vereinskonstruktionen der FPÖ-Graz vorwarf. Dies soll auch ein Ausschnitt aus dem Protokoll der Sitzung des Gemeinderatsklubs vom 12. September 2022 belegen, welches bereits Mitte September der Kriminalpolizei übergeben wurde.

Auf jeden Fall hat man unter Kunasek nach dem Motto gelebt „Zusammenhalten und dichthalten und wer zu viel mit den Behörden kooperiert und wirkliche Aufklärung will, der fliegt aus der Partei“.

Der LPO Suschek findet klare Worte: „Nach dem Bekanntwerden dieser haarsträubenden Erkenntnisse, ist der FPÖ Landesparteiobmann Kunasek mit seinem „Hofstaat“ mehr als rücktrittsreif – Kickl sollte sich anstatt leere Floskeln in die Welt zu posaunen, eher um das Trümmerfeld der Blauen in der Steiermark kümmern. Mit freiheitlichen Werten hat dieser Verein jedenfalls nichts mehr zu tun!“

BZÖ KÄRNTEN WIRD TEIL DER FBP

Januar 9, 2023

Völkermarkt – Die Fusion des BZÖ mit der FBP ÖSTERREICH von Georg Palm ist vollzogen. Das Bündnis Zukunft Österreich welches im Jahre 2005 von Landeshauptmann Dr. Jörg Haider gegründet wurde, fusionierte am Samstag den 7.Jänner 2023 offiziell mit der Freien Bürgerpartei Österreich.

Dazu unterzeichnete der BZÖ-Obmann Helmut Nikel den Vertrag mit dem FBP-Bundesparteiobmann Georg Palm. Die Mitglieder des BZÖ sind nun Teil der größten Bürgerpartei Österreichs. Das BZÖ Kärnten ist als vollwertige Landespartei in die FBP Österreich eingegliedert worden und wird als „Bündnis für Kärnten“ bei den nächsten Landtagswahlen kandidieren. Spitzenkandidat ist das Polit-Urgestein Karlheinz Klement.

„Die Erfahrung von Karlheinz Klement und die Bürgernähe von Helmut Nikel werden der Kompass unserer politischen Arbeit in Kärnten“, zeigt sich Georg Palm erfreut.

Haiders Erbe weiterführen

Im Sinne eines vereinten bürgerlich-konservativen Lagers wurde die Fusion vollzogen. „Es gelte Jörg Haiders Erbe weiterzuführen und eine alte Kraft zu neuer Stärke zu führen um eine neue politische Stoßrichtung in Österreich zu verankern.“, erklärt Helmut Nikel.

Mit der Fusion habe man die wichtigsten Grundsteine gelegt, auf die es jetzt konsequent aufzubauen gelte. Deshalb müssen wir die Kräfte vor Ort konzentrieren, erklärt Klement und lädt Interessente ein, sich der neuen Kraft in Kärnten anzuschließen. Sein Apell richtet sich an alle „die motiviert und aktiv sind und dieses Land voranbringen wollen.“

Das BZÖ und Kärnten seien nicht nur ein persönliches Herzensanliegen von Georg Palm, sondern viel mehr: „Mit Kärnten und dem BZÖ kommen nicht nur altgediente Weggefährten zurück aufs Parkett sondern öffnen auch die Tür für frische Ideen und junge Patrioten die den Weg in eine neue politische Heimat suchen, fern ab der ausgetretenen Pfade der Altparteien.“

Mit voller Kraft voraus!

Die Partei will in den Kärntner Landtag einziehen. Dazu hat sie ein Parteiprogramm erarbeitet welches auf den klingenden Namen „Freistaat Kärnten“ hört. Die Idee des Freistaates ist keine Neue, erklärt Klement und verweist dabei auf Bayern. Dieses sei wirtschaftlich und politisch so erfolgreich weil es seinen eigenen Weg gehe.

Auch wissen die Kärntner wie es nicht weitergehen soll. Peter Kaiser ist der schlechteste Landeshauptmann den Kärnten je hatte. Er ist die politische Marionette von Rendi Wagner und versuche Kärnten in ein zweites rotes Wien zu verwandeln. Seine zahlreichen Verfehlungen und Skandale seien so umfangreich dass sie ein Buch füllen könnten, zeigt sich Klement besorgt.

Auch Georg Palm meint, dass Kärnten etwas besseres verdient habe: Die Kärntner brauchen einen Landeshauptmann dem sie vertrauen können. Jemanden der ihnen in die Augen schaut und ihnen reinen Wein einschenkt. Deshalb sei es nötig Peter Kaiser vom Thron zu stoßen.

Karlheinz Klement verspricht: „Diese Wahl wird Richtungsweisend für Österreich. Wir werden wieder stolze Kärntner sein!“

Rückfragen & Kontakt:

BZÖ Kärnten
office@bzoe-kaernten.at

FBP Österreich

info@freiebuergerpartei.at

SPÖ & GRÜNE VORARLBERG – GEMEINSAM MIT ANTIFA UND GEWALTBEREITEN LINKSRADIKALEN AUF DER STRASSE

Dezember 3, 2022

Am 02.12.22 fand in Bregenz die Kundgebung der FBP Vorarlberg „Grenzen setzen“ statt, welche sich gegen illegale Migration und den damit verbundenen schleichenden Bevölkerungsaustausch und sonstige Begleiterscheinungen richtete. Es war zu erwarten, dass die links-äußere Ecke darauf reagieren würde, jedoch wurde durch diese Kundgebung auch das linksradikale Klientel erweckt. Am Kundgebungstag meldete die Sozialistische Jugend Vorarlberg eine Gegenkundgebung an, welche durch die SPÖ & die Vorarlberger Grünen, als auch durch linksradikale Organisationen, wie beispielsweise der Antifa Unterstützung fanden. Die Grünen und die SPÖ Vorarlberg haben sich nun endgültig geoutet, da sie sogar gewaltbereite Linksterroristen als Kettenhunde verwenden und damit auch Gewalt und Ausschreitungen in Kauf nehmen würden. Die linke und volksfeindliche Ideologie, ist den genannten nicht abzuschlagen und so verwundert es nicht, dass sich Schoch, Sprickler-Falschlunger und Michael Ritsch sogar mit linken Extremisten auf die Straße begeben. Der sozialistische Kinderhort namens Sozialistische Jugend Vorarlberg scheint nicht die Vorfeldorganisation der SPÖ darzustellen, sondern eher eine linksextreme Schläferzelle, welche mit anderen linksradikalen paktiert.

ZUKÜNFTIGES LEID UND DAS BLUT VON KOMMENDEN OPFERN KLEBT AN LINKEN HÄNDEN!

Die FBP Vorarlberg hat mit dieser Kundgebung, welche leider aus Angst vor den linksradikalen Unruhestiftern schlecht besucht war, eine klare Botschaft und ein Signal gesendet – Illegale Migration muss unterbunden werden, da diese zu schwersten gesellschaftlichen Problemen und auch zu Straftaten führt, welche Leid und Tod bedeuten können. Wir haben auf die Gefahren und auch auf bestehende Fakten hingewiesen und sind nicht den linken Staatsverrätern gewichen, im Gegenteil denn das Blut und das Leid künftiger Opfer von Morden und Sexualdelikten, klebt an den Händen der Vorarlberger SPÖ und Grünen, welche für eine unkontrollierte Migration stehen und Täter zu Opfern verklären! Die SPÖ und die Vorarlberger Grünen haben bewiesen, dass sie nicht nur auf Bundesebene, die Sargnägel der Nation darstellen, nein nun sollte auch jeder in Vorarlberg erkennen, dass diese linksradikalen Fraktionen unwählbar sind und den sicheren Ruin für unser Land bedeuten! Diese Fraktionen sind schuld an künftigen Leonies!

Patriotismus ist KEIN Verbrechen – der Verrat an unserem Land jedoch schon! Österreich braucht keine Antifa-Fraktionen, denn wer mit gewaltbereiten Gruppierungen paktiert, der hat jegliche Berechtigung in einer Demokratie verloren!

TEUERUNG, INFLATION & STAATSVERSCHULDUNG

Oktober 15, 2022

Eine österreichische Geschichte der Altparteien

Im September 2022 lag die Inflation bei 10,5 % was auf mehrere Faktoren zurückzuführen ist, allesamt jedoch einen Auslöser aufweisen – die ÖVP-Grüne Bundesregierung mit ihren Weisungsgebern in Brüssel.

Die Faktoren, welche die starke Inflation ausgelöst haben, ist einerseits die Schwächung unserer Wirtschaft, welche unter dem Deckmantel von Corona über Jahre betrieben wird. Durch diese Schwächung, nein durch diese Vernichtung wurden Betriebe und die Wirtschaft im gesamten auf Jahrzehnte hinaus geschädigt. Die Wirtschaft kämpft aktuell mit erhöhten Rohstoffpreisen, welche eine Wirtschaftlichkeit mancherorts gar nicht mehr zulassen. Diese erhöhten Rohstoffpreise sind schlicht und einfach durch die Sanktionierung Russlands zu erklären, da der Sanktionierungsversuch gegen eines des an Rohstoffen reichsten Ländern von Beginn an zum Scheitern verurteilt war und sich diese Sanktionen nun als „Boomerang“ gegen uns selbst richten! Die Schuldenpolitik der ÖVP und Grünen Bundesregierung trägt ebenfalls wesentlichen Beitrag dazu bei, dass die Inflation nicht zu stoppen ist.

Betrachtet man die Grafik, so erkennt man die Negativentwicklung, welche unter ÖVP-Grünen explosionsartig entwickelt und es ist kein Ende in Sicht.

Österreich war ein Land, welches sich durch eine stabile Wirtschaft auszeichnete und durch Wohlstand geprägt war, jedoch hat sich unser Land rasend schnell zu einem 3. Weltland in der EU entwickelt, was uns einen Top 10 Platz unter den verschuldetsten Ländern der EU eingebracht hat. (Grafik). Die Pro Kopf Verschuldung in unserem Land liegt auf die Gesamtbevölkerung gesehen bei ca. € 46.376 und wenn man die Staatsschulden rein auf die Erwerbstätigen aufteilt bei € 79.197. Dies entspricht einer Gesamtstaatsverschuldung von € 344 Milliarden. Jährlich entfällt so auf jeden Staatsbürger unseres Landes eine Schuldentilgungsrate von € 573 (Gesamtbevölkerung) / € 979 (Erwerbstätige). Diese Staatsverschuldung ist im Wesentlichen das Resultat aus Jahrzehntelanger Misspolitik und Misswirtschaft, welche nicht nur durch die aktuelle Bundesregierung betrieben wurde, sondern durch viele Regierungen der letzten 50 Jahre!

Müsste man ein Ranking der Schuldenproduzenten erstellen, so wäre der Spielstand unter den Top 8, der Schuldenmacher 6:2, wobei hier sicherlich noch die Regierungen ÖVP-Grüne fehlen und mit Sicherheit ebenfalls noch eine Top-Platzierung erreichen würden. Warum 6:2 ? Weil in der Liste der Top 8 Schuldenproduzenten 6-mal die SPÖ und 2-mal die ÖVP mit Kanzlern vertreten war. Somit ist es von der SPÖ ein geheucheltes und populistisches Spiel, wenn diese Partei andere an den Pranger stellt, wir aber heute noch für die Schulden von Franz Vranitzky und Werner Faymann bezahlen.

In Summe ergibt sich aktuell ein erschreckendes Bild, welches in der Privatwirtschaft einen Konkurs bedeuten würde. So liegt die Schuldenquote unseres Landes aktuell bei 81,9%. Die Staatsschuldenquote bezeichnet das Verhältnis der Staatsverschuldung zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Bei einem Wert von über 60% spricht man von einem kritischen Wert – Österreich hat somit den Kritischen Punkt längst überschritten und steuert in Richtung Staatsbankrott!

Die Teuerungswelle ist das Ergebnis aus jahrzehntelanger Misswirtschaft, der Unfähigkeit oder Ignoranz einer ÖVP-Grünen Bundesregierung und der EU, welche mit ihren Sanktionen gegen Russland eine erdrutschartige Krise ausgelöst hat. Die FBP steht klar für einen Austritt aus der EU, da sie mit Sicherheit das größte Übel ist. Das ÖVP-Grüne Unrechtsregime ist nur ein Bindeglied oder besser gesagt der willenlose Vollstrecker der Brüsseler Diktatoren!

Für die FBP Österreich steht abgesehen von den Finanzen außer Frage, dass eine Veränderung in unserem System passieren muss. Der Schuldenpolitik von ÖVP-Grünen und den Altparteien, muss auf jeden Fall das Handwerk gelegt werden, um unsere finanzielle Sicherheit und den damit zusammenhängenden Wohlstand wieder herzustellen. Die Zahlen und Fakten sind verheerend und es gibt keine Partei im Nationalrat, welche nicht an dieser Misere beteiligt ist!

ILLEGALE MIGRATION STEIGT INS EXTREME – POLITIK SCHWEIGT

August 1, 2022

Während uns die Bundesregierung in ein wahres Teuerungsdesaster geführt hat, der Mittelstand kontinuierlich vernichtet wird und eine mutwillig herbeigeführte Energiekrise ins Haus steht, werden unsere Grenzen abseits der Medien praktisch überrannt! Das Bundesheer und die Polizei beschreiben die Situation in einem Artikel des Mediums HEUTE unverblümt mit den Worten „Grenze ist offen, wie ein Scheunentor!“ und die Polizeigewerkschaft schlägt bereits Alarm, da die Exekutivbeamten an der Grenze nicht mehr Herr der Lage sind und durch eine Flüchtlingsflut überrollt werden!

BEWAFFNET MIT PISTOLEN UND AUTOMATISCHEN WAFFEN

Immer wieder treten bei den Flüchtlingsströmen auch Aufgriffe mit Waffenfunden auf. Wir sprechen hier nicht von Schweizer Taschenmessern, sondern von Pistolen und automatischen/halbautomatischen Waffen! Welche Absichten hinter der Mitführung von Pistolen und Sturmgewehren stecken, kann sich wohl jeder selbst ausmalen und nach dem 02.11.202 sollte auch jeder wissen, zu was die Islamisierung, welche mit diesen Flüchtlingsströmen in unser Land schwappt, führt! Im Juni wurden 1000 Aufgriffe pro Woche in den Medien gemeldet, jedoch ist es fraglich, ob diese Zahlen der Realität entsprechen oder ob hier jene Dunkelziffer verschwiegen wird, welche den Behören durch das „offene Scheunentor“ schlüpft und unbehelligt in Österreich flaniert! Neueste Meldungen übertreffen Zahlen von 2015 und so meldet Bundesheer und Exekutive bis zu 600 Aufgriffen pro Tag!!!

DAS SCHWEIGEN DER POLITIK

Von der ÖVP-GRÜNEN Bundesregierung, ist es nicht zu erwarten, dass dieses Thema offen behandelt wird, da das Bestreben der linkslinken Grünen sowieso eine Umvolkung unseres Landes zu sein scheint und jeder illegale Migrant bald mehr Geld in der Hand haben wird, denn ein Österreichischer Bürger. Die offenen Grenzen, als auch der Umgang mit straffälligen Migranten, zeigt in aller Deutlichkeit, wie linkslink und grüngeprägt, die Ausländer- und Migrationspolitik in Österreich ist. Migration als Schweigegeld für ÖVP Korruptionsskandale? Nicht nur die Regierungsparteien schweigen sich zu diesem Thema aus, NEIN auch sämtliche andere Fraktionen gehen entweder den Willkommenskurs der Regierung mit oder sehen dieses Thema als wenig interessant an. Selbst die FPÖ scheint eher damit beschäftigt zu sein, an der Regierungsbank zu sägen und Rosenkranz für den Wahlkampf zu trimmen, als Probleme – wahre Probleme aufzugreifen. Bei den Vorarlberger Freiheitlichen (wenn man das überhaupt noch als freiheitlich bezeichnen kann) scheinen Grüne Themen vordergründig zu sein und man könnte meinen die Bitschi FPÖ ist zur Vorfeldorganisation der Grünen geworden – als Vorfeldorganisation der ÖVP konnte diese Truppe schon länger angesehen werden. So ist die einzige Sorge des Vorarlberger Landesparteiobmannes die Windkraft und die Wasserstofftechnologie – beides Themen, welche A den Menschen und dem Staat aktuell nichts bringen und keine Entlastung schaffen und B nichts an der Tatsache ändern, dass die Menschen verarmen und unser Land zum 3. Welt Land verkommt, welches durch Flüchtlinge überrollt wird – man fragt sich wirklich ob diese Herrschaften noch wissen, was Freiheitlichkeit bedeutet und wo die Probleme der Zeit wirklich liegen!

WAS BEDEUTET DIESE FLÜCHTLINGSFLUT FÜR UNS?

Diese Flut an illegalen Migranten wird, wie bereits jene im Jahr 2015/16 zu einem enormen Anstieg an Straftaten führen, da mit diesen Menschen der politische Islam und radikalislamische Tendenzen in unser Land eindringen. Natürlich belastet diese Flut auch die Steuerzahler, denn wie bereits in der Vergangenheit, erhalten diese Menschen ab dem ersten Tag in unserem Land die Mindestsicherung, Unterkunft und sonstige Goodys, um ihnen den Permanentaufenthalt in unserem Land zu versüßen! Es muss einem Angst und Bang werden, wenn man daran denkt, wie viele Frauen und Mädchen Tätern zum Opfer fallen, welche in diesem Moment die österreichische Grenze passieren! Die Bundesregierung unternimmt nichts gegen diese Tatsache und nimmt billigend auch künftig Morde , wie im Fall Leonie oder Gruppenvergewaltigungen wie jene, welche neuerlich in Vorarlberg bekannt wurde, in Kauf!

WIR SAGEN ZUM WIEDERHOLTEN MALE – DAS SCHIFF IST VOLL UND DAS VOLK WILL DIESEN MIGRATIONSWAHNSINN NICHT MEHR!!!!

Daher fordern wir:

sofortige Aussetzung des Asylrechtes
lückenlosen Grenzschutz und Abweisungen an der Grenze
Einstellung von Zahlungen an Flüchtlinge ohne Leistungserbringung für die Allgemeinheit
Sofortiger Aufnahmestopp
Wer seine Identität nicht nachweisen kann, verschleiert etwas und hat somit nichts bei uns zu suchen!

Schluss mit diesem Wahnsinn! Österreich muss Österreich bleiben!

ÖVP VORARLBERG: FEHLENDES SCHULDGEFÜHL

April 26, 2022

Wie Aale haben sich gestern die Abgeordneten und Regierungsmitglieder der ÖVP Vorarlberg gewunden und krampfhaft versucht, die skandalösen Details der ÖVP-Wirtschaftsverband Inseratenaffaire schönzureden. Landeshauptmann Wallner wirkte auf uns eher wie ein ertapptes Kind, denn wie ein Landeshauptmann, welcher sich nichts zu Schulden kommen ließ. Für uns steht es außer Frage, dass Landeshauptmann Wallner über die Gebaren Bescheid wusste und auch die Zuwendungen des Wirtschaftsverbandes gerne in der Kassa der ÖVP Vorarlberg sah. Dies bestätigt er auch durch seine Aussage (wir zitieren sinngemäß) „das Einzige, was ich mir vorwerfen lassen könnte ist, dass ich nicht so lange zuschauen hätte dürfen…“

Selbst in Kreisen der ÖVP brodelt es und Mitglieder der Partei, als auch der Vorfeldorganisationen wenden sich beschämt von diesen Machenschaften ab! Das Verhalten der ÖVP Funktionäre in der gestrigen Sondersitzung des Vorarlberger Landtages zeugte von einem hohen Maß an fehlendem Schuldgefühl und einer fehlenden Selbstreflexion. Klubobmann Frühstück stach besonders hervor als er darauf hinwies, dass die gesamte ÖVP und deren Teile „eigenverantwortlich“ arbeiten würden und der Herr Landeshauptmann ja überhaupt nicht wissen könne, was in seiner Partei abläuft – Herr Klubobmann Frühstück – für was haben Sie einen Parteiobmann? Ist ihr Parteiobmann nicht, wie in jeder anderen Partei auch, für die Gebaren und die Aufsicht darüber verantwortlich? Wusste Herr Wallner nichts von Millionen-Zuwendungen, welche in die ÖVP Kassen flossen? Fragen über Fragen stellen sich jedem (außer den Akteuren in den Reihen der ÖVP), wenn man diese Causa genauer unter die Lupe nimmt.

Fadenscheinig fast schon scheinheilig war generell das Verhalten aller Altparteien (auch der Opposition), welche im Landtag vertreten sind, denn wenn man sich ehrlich ist dann finden sich solche „schwarzen Flecke“ auf den Westen aller dieser Parteien. Gerade die SPÖ gehört zu jenen Parteien in Österreich, welche eher als AG bezeichnet werden könnten und von ähnlichen Strukturen lebt, wie die ÖVP. Die Haselsteiner‘s und die Grünen „Chorherren“ sind ebenfalls nicht ohne Tadel und was die FPÖ betrifft muss nach Ibiza und mehreren Postenschacheraffairen, nicht über eine reine Weste debattiert werden.

Zurückkommend auf die ÖVP Vorarlberg, werden laufende Ermittlungen und Prüfungen Fakten liefern müssen, jedoch ist für uns eines klar – ein Landeshauptmann, welcher es duldet, dass Betriebe welche in öffentlicher Hand oder überwiegend in dieser sind, zu Inseraten in einer Parteizeitung missbraucht werden, ist ebenso wenig tragbar, wie ein Landeshauptmann der falsche Zahlen an die Öffentlichkeit weitergibt. Ein Landesparteiobmann, welcher auch Kontrollpflichten hat und es in Schutz nimmt, dass eine Steuerschuld von 1,2 – 1,5 Millionen Euro im Raum steht ist ebenfalls unduldbar, da hier dem Staat (der Allgemeinheit) Gelder vorenthalten wurden! „Nicht wissen schützt vor Strafe nicht!“ hat auch für die ÖVP und deren Organisationen Gültigkeit Herr Wallner!

Die Befugnisse, als auch die Mittel für den Landesrechnungshof, müssen deutlich erhöht werden und es ist auch unumgänglich, dass der Landesrechnungshof ohne parlamentarischen und politischen Auftrag Prüfungen einleiten kann. Der LRH muss als höchste Prüfinstanz auch die Befugnis erhalten Sanktionen einzuleiten oder zu verhängen. Es scheint als ob den Altparteien, allen voran der ÖVP drastisch auf die Finger geschaut werden muss, da bei diesen Transparenz und Aufrichtigkeit eher als Mangelware zu bezeichnen ist!

Die FBP Vorarlberg und Österreich wird ihrer oppositionellen Pflicht nachkommen und mit Argusaugen über die Vorgänge in Vorarlberg und Österreich wachen! Dem Wähler muss bewusst sein, dass bei der Wahl einer Altpartei auch solche Missstände mitgewählt werden! Darum umdenken und neue Wege gehen – FBP!