Österreich Archive - Seite 2 von 11 - FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

UNSER AUGENMERK GILT VORARLBERG

Januar 24, 2024

Auftakt ins Wahljahr 2024 / #VORARLBERG2024

UNSER AUGENMERK GILT VORARLBERG!

2024 – ein „Superwahljahr“ mit immer den selben Akteuren, welche seit Jahrzehnten unser Land an die Wand fahren und uns zu einem der verschuldetsten Länder innerhalb der EU gemacht haben.

ein politischer Skandal jagd den nächsten, eine politische Sauerei nach der anderen kommt ans Tageslicht und leidtragend ist immer nur einer – der österreichische Bürger, der lediglich nur noch zur Finanzierung unserer Politbonzen und des Parteiensystems dient.

Wollt ihr weiter die selben an der Macht lassen, welche bereits bewiesen haben, dass sie entweder nicht in der Lage sind unser Land zu regieren oder es sogar zu ihrem Vorteil missbrauchen? Wollt ihr Parteien an der Macht lassen, welche euch in den vergangenen Jahren eurer Freiheit beraubt haben oder zum Entzug von Grund- und Freiheitsrechten geschwiegen haben? Wollt ihr weiterhin Korruption, Freunderlwirtschaft, Machtmissbrauch, und dubiose Parteigeschäfte hinnehmen, welche auf eurem Rücken finanziert werden?

NEIN? Dann wählt SÄMTLICHE Parteien ab, welche sich jetzt im Vorarlberger Landtag befinden, denn keine vertritt das Volk, sondern nur sich selbst!

Die FREIE Bürgerpartei Vorarlberg steht bereit und ist bereit Verantwortung zu übernehmen. Wer eine patriotische Politik ohne Anbiederungsversuche alla Bitschi sucht und den Linksruck in unserer schönen Heimat verhindern will, ist bei uns genau richtig, denn für uns steht Vorarlberg und ihr im Mittelpunkt!

Volksdiener oder Volksverräter – ihr habt die Wahl 2024!

www.fbp-oe.at

ÖVP Wirtschaftsbunddirektor wegen Nötigung in Verdacht

FBP Vorarlberg fordert sofortige Aufhebung der Immunität!

Wieder ein politischer Skandal der Extraklasse, wieder ein ÖVP-Politiker, wieder ein Funktionär des Wirtschaftsbundes Vorarlberg. Es zeichnet sich ein Muster ab, welches zeigt, wie die ÖVP und viele ihrer Funktionäre agieren und mit welcher Gutsherrenmanier mancher ÖVP-Grande das Land und die Menschen zum Knecht macht. Die Skandale der ÖVP Vorarlberg sind mittlerweile weitläufig und von Nötigung wurde bereits bei der Insereratenaffaire des Wirtschaftsbundes gesprochen, jedoch wurden diese Vorwürfe gekonnt unter den Tisch gekehrt.

Thoma, welcher selbst bekannt dafür ist den politischen Gegner durch Anpatzaktionen zu schädigen, hat nun allem Anschein nach auch versucht Vorteile für seinen Sprössling, durch Druck und dies unter Ausnutzung seiner politischen Position, zu erreichen. Es muss dem BG Bludenz, als auch der Lehrerin zum Mut gratuliert werden, sich gegen dieses Unrecht zur Wehr zu setzen. Mit welchen Methodiken die ÖVP und deren Granden abseits vom Plenarsaales arbeiten, zeigt dieses Beispiel sehr eindrucksvoll. Es ist nicht das erste Mal, dass Politiker aus den Reihen der ÖVP ihre Position für Parteiinteressen oder private Interessen nutzen. Gerade der Wirtschaftsbund scheint in dieser Hinsicht unschlagbar zu sein und es verwundert, dass die Inseratenaffaire komplett totgeschwiegen wird und somit der Versuch unternommen wird es aus dem öffentlichen Gedächtnis zu tilgen.

Zur Persona Thoma – die FBP Vorarlberg fordert den Vorarlberger Landtag dazu auf, das Aufhebungsverfahren der parlamentarischen Immunität in einem Eilverfahren durchzuführen. Unserer Meinung nach sollte dies in einer außerordentlichen Landtagssitzung in Form eines Eilantrages der Opposition erfolgen, jedoch scheint auch diese im politischen Wachkoma zu verharren, da es schon längts Reaktionen geben hätte müssen, welche diesen Vorgang beschleunigen. Auch Thoma selbst hätte auf die Immunität verzichten können, wenn er den Anstand dazu hätte und wirklich keine Schuld vorliegen würde – uns drängt sich jedoch der Verdacht auf, dass auch Thoma weiß, dass Vorgänge stattgefunden haben, welche nicht rechtens waren und er sich deshalb an seiner Immunität festklammert, bzw. der Vorgang zur Aufhebung nicht selbständig erfolgt.

Im Falle einer Anklage oder Verurteilung steht für uns ein Verbleib im Amt nicht mehr zur Debatte und ein Rücktritt wäre eine unumgängliche Konsequenz aus dieser Ungeheuerlichkeit. Es ist auf jeden Fall höchste Zeit, dass solche Machenschaften aus der Politik unseres Landes verbannt werden und nie wiederkehren. Bei der ÖVP Vorarlberg muss mittlerweile von einem «Deep Ländle (State)» gesprochen werden, da es sich um keine Einzelfälle mehr handelt, sondern klare Muster zu erkennen sind. Der Landesparteiobmann der ÖVP Vorarlberg, Markus Wallner schweigt in gewohnter Manier, wenn Skandale der ÖVP ans Tageslicht kommen – auch er wäre JETZT in der Verantwortung Konsequenzen zu ziehen, gleichermaßen wie der ÖVP Klubobmann Frühstück! Wenn die ÖVP wirklich bestrebt wäre für Sauberkeit in ihren Reihen zu sorgen, dann müsste genau bei solchen Skandalen konsequent durchgegriffen werden!

SEXUALDELIKTE VERHINDERN – VERSAGEN DER POLITIK ÖFFNET SEXUALTÄTERN TÜR UND TOR

August 9, 2023

Vorarlberg/Montafon: Ein 13-jähriges Mädchen wird am frühen Abend des 07.08.23 von einem 30-jährigen vergewaltigt. Wieder ist eine junge Seele nachhaltig geschädigt, wenn nicht für ein ganzes Leben zerstört. Die Medienberichte sind wie gewohnt schwammig und die Herkunft, als auch die Identität werden bewusst verschwiegen. Es ist uns gleichgültig, wer diese Tat begangen hat oder von wo der Täter stammt, jedoch ist es ein Sinnbild für die dreckige Berichterstattung der Leitmedien, welche Täter decken, um möglicherweise eine weitere Straftat aus dem Flüchtlings- und Asylantenklientel zu vertuschen!

FBP FORDERT PRÄVENTIVMASSNAHMEN

Es ist uns bewusst, dass Straftaten nie verhindert werden können, jedoch muss die Sicherheitslage in Vorarlberg wieder auf einen Stand gehoben werden, welcher ein Sicherheitsgefühl wiederherstellt. Der Abbau von Polizeiinspektionen in den vergangenen Jahren und der Mangel an Polizeibeamten trägt maßgeblich dazu bei, dass viele Straftaten gar nicht mehr verhindert werden können, da die Kapazitäten und die Infrastruktur zerstört wurde. Landespolizeidirektor Ludescher, als auch die regierende Politik auf Landes- und Bundesebene haben eine wesentliche Schuld an dieser Situation und verschärfen die Lage tagtäglich durch Untätigkeit und Ignoranz. Während der letzten 3 Jahre wurde die Polizei für den Coronawahn missbraucht, was zu unzähligen Abgängen geführt hat welche nun als Sicherheitslücken zu Buche schlagen.

Die FBP VORARLBERG fordert daher folgende Präventivmaßnahmen:

– Ausbau der polizeilichen Infrastruktur

– Personalnotstand bei der Polizei durch gute Bezahlung und verträgliche Arbeitszeiten bekämpfen

– Rekrutierung von Polizeibeamten aus den Reihen von Miliz- und Präsenzsoldaten

– Verschärfung des Strafrechtes bei Sexualdelikten

– Verschärfung des Asyl- und Fremdenrechtes in Österreich

– Sicherungshaft für potentielle Gefährder

– Offenlegungspflicht der Medien im Bezug auf Herkunft und Aufenthaltstitel der Täter

– Psychologische Einstufungsuntersuchung bei Asylanten und illegalen Migranten, ob eine potentielle Gefahr von diesen Personen ausgeht

– Anlaufstellen für Frauen schaffen, welche Opfer wurden oder Belästigungen ausgesetzt sind

– Erleichtertes Waffengesetz, welches auch jungen Mädchen das Führen von Abwehrmitteln ermöglicht

– Abendliches und nächtliches Ausgangsverbot für Flüchtlinge und illegale Migranten

– Waffentrageverbot (auch das Tragen von waffenähnlichen Gegenständen) für Asylanten und illegale Migranten

– Aufenthaltsverbot für Asylanten und illegale Migranten an öffentlichen Plätzen, wenn diese nicht zum Zweck der z.B. Personenbeförderung ect. frequentiert werden

– Wegschließungen für Sexualstraftäter auf unbestimmte Zeit in Justizvollzugsanstalten oder Anstalten für geistig abnorme Rechtsbrecher

Unabhängig der Täterherkunft muss die Sicherheit in unserem Land wieder hergestellt werden – bei sogenannten Flüchtlingen und illegalen Migranten jedoch, darf nicht deren Herkunft vertuscht werden, sondern solche Subjekte müssen die volle Härte der Justiz erfahren, als auch aus unserem Land und der Gesellschaft entfernt werden. Die Linksliberale Politik einiger Fraktionen, als auch die Ignoranz ALLER Fraktionen, führen immer wieder zu solch abscheulichen Taten – die Medien sind stets als verdeckende Mittäter am Start, welche das wahre Bild der Taten verzerren und Fakten vertuschen!

Es muss jetzt mit voller Härte durchgegriffen werden, da jedes Opfer eines zu viel ist!

ABSCHLUSSGOTTESDIENST IN MOSCHEE – DER BOGEN DER TOLERANZ IST ÜBERSPANNT

Juli 6, 2023

Wie bekannt wurde, mussten die Schüler des Poly Bludenz, am Abschlussgottesdienst für das heurige Schuljahr, (unabhängig ihres Religionsbekenntnisses) in einer Moschee teilnehmen. Dies stellt eine Ungeheuerlichkeit dar und zeigt, wie die Gehirnwäsche an österreichischen Schulen und in diesem Fall an Vorarlberger Schulen von Statten geht!

Wir zitieren in diesem Zusammenhang eine Mutter eines betroffenen Schülers:

„Stellen Sie sich vor, mein 15-jähriger Sohn besucht die Polytechnische Schule in Bludenz. In der letzten Schulwoche findet ein Abschluss-Gottesdienst statt, was ja völlig in Ordnung ist, aber der Gottesdienst bzw. was auch immer findet in der örtlichen Moschee statt. Ich habe nichts gegen Völkerverständigung, aber das geht in einem christlich-sozialen Staat meiner Meinung nach zu weit.“

Dieser Aussage stimmt die FBP Vorarlberg vollinhaltlich zu und wir nennen das Kind beim Namen, denn was hier passiert ist, stellt nicht nur eine Aufoktroyierung fremder Religionen und Werte dar, sondern eine aktive Förderung der Islamisierung in unserem Land. Während sich islamische Mitbürger oder Gäste in unserem Land beharrlich dagegen verwehren, Werte, Traditionen und unsere christliche-abendländische Prägung zu akzeptieren und sich zu integrieren, müssen unsere Kinder und Jugendliche Moscheen besuchen. Der Anteil der islamischen Schüler an Vorarlbergs Schulen liegt bei ca. 12%, was bedeutet, dass sich die Mehrheit (christliche Schüler oder Schüler mit anderen Bekenntnissen) einer Minderheit beugen müssen, lediglich weil eine Direktorin ihr Weltbild, welches allem Anschein nach sehr zu hinterfragen ist, der Mehrheit aufzwingt!

FBP fordert Unterbindung durch zuständige Landesrätin und Landesbildungsdirektion!

Die FBP Vorarlberg fordert die Landesbildungsdirektion, als auch die zuständige Landesrätin Schöbi-Fink dazu auf, solche Ungeheuerlichkeiten zu unterbinden und die verantwortliche Direktorin für die islamische Zwangsbekehrung zur Rechenschaft zu ziehen! Solche Dinge dürfen nicht passieren und zeigen nur, mit welcher Gewalt die Islamisierung und falsche Toleranz in die Gesellschaft eingepflanzt wird!

Der Landesparteiobmann der FBP Vorarlberg, Mst Georg J. Palm findet klare Worte für diesen Vorfall:

„Der Direktorin lege ich nahe ihren Posten selbständig zu kündigen, da sie mit dieser Aktion bewiesen hat, dass sie Pädagogik mit ideologischer Gehirnwäsche zu verwechseln scheint! Auch die Landesbildungsdirektion und LR Schöbi-Fink schauen tatenlos zu, obwohl ein Eingreifen notwendig wäre, um das Recht auf Religionsfreiheit zu wahren! Verpflichtende Teilnahmen an Gottesdiensten in einer Moschee, wo ein Imam als Vorbeter die Jugend belästigt, ist eine Zumutung und eine Frechheit, welche ihres Gleichen sucht! Es zeigt aber auch deutlich, dass die fortschreitende Islamisierung durch öffentliche Hand und die Politik gefördert und gewollt ist – dem stellt sich die FBP vehement entgegen!“

PRESSEAUSSENDUNG VOM 06.07.2023

moschee_Poly-BZ Herunterladen

ILLWERKE VKW – VORARLBERGER BEVÖLKERUNG WIRD ABGEZOCKT!

Juni 17, 2023

Es gibt keine beschönigenden Worte zu finden, wenn das Volk bereits nicht mehr weiß, wie es die laufenden Rechnungen bezahlen soll und sich gleichzeitig der Energielieferant Illwerke VKW, die Taschen füllt und im vergangenen Jahr einen Rekordgewinn von € 259,5 Mio. eingefahren hat. Das Land Vorarlberg erhält von diesem Gewinn eine Dividende welche nicht zur Gänze der Bevölkerung zu gute kommen soll, um die Strompreisexplosion auszugleichen, nein lediglich die Hälfte soll zu diesem Zwecke herangezogen werden. Der Rest soll für Investitionen herangezogen werden oder vielleicht doch nicht, da weitere Dividenden an Aktionäre und Teilhaber ausbezahlt werden müssen – dies wird natürlich verschwiegen und auch die Ländlepropaganda hilft hierbei durch eine sehr oberflächliche Berichterstattung.

WALLNER VERTEIDIGT PREISERHÖHUNGEN DER ILLWERKE VKW

Nichts anderes ist man von den Kasinern, pardon der ÖVP gewohnt, als dass ihr Oberhaupt und Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner, die Preiserhöhungen und somit die Abzocke, welche zu den Rekordgewinnen geführt hat. in Schutz nimmt und mit leeren Worthülsen verteidigt! Die Verbindungen der ÖVP in die Führungsetage der VKW muss man nicht mehr erwähnen, da die schwarze Krake auch hier ihre Tentakel eingeschlungen hat. Ein Landeshauptmann, welcher nicht die Interessen des Volkes verfolgt, sondern auf die Absicherung von Aktionärsdividenden abzielt ist nicht tragbar und zeigt das wahre Gesicht des Landeshauptmannes!

FBP FORDERT SOFORTIGE STROMPREISSENKUNG UND PREISGARANTIE BIS 2030

Die FBP Vorarlberg fordert eine sofortige Strompreissenkung auf den alten Preis, bevor der Ukrainekrieg als Vorwand für Abzocke und Gewinnmaximierung herangezogen wurde. Es kann nicht sein, dass das Volk zur Milchkuh der Illwerke Aktionäre wird! Weiters fordert die FBP, dass den Vorarlbergern eine Strompreisgarantie bis 2030 gegeben wird, welche realistisch ist, wenn man die Gewinne betrachtet!

Schluss mit den schwarzen Netzwerken und Machenschaften in Vorarlberg – wir sind nicht die Milchkühe von Aktionären!

ÖSTERREICHISCHE BUNDESREGIERUNG VERSPEKULIERT € 5,2 MILLIARDEN

Mai 16, 2023

VERSPEKULIERT € 5,2 MILLIARDEN

ÖSTERREICHISCHE BUNDESREGIERUNG

VERSPEKULIERT € 5,2 MILLIARDEN

Immer deutlicher kristallisiert sich heraus, dass eine minutiöse Aufarbeitung der Corona-Politik dringend notwendig ist. Zu den Test-Exzessen äußerte sich nun der Rechnungshof in einem Bericht mit einem vernichtenden Urteil. Demnach hat Österreich als selbst ernannter Testweltmeister fast fünf Milliarden Euro zum Fenster rausgeworfen.

Chaos und Geldverschwendung ohne jede Evidenz

Insgesamt 5,2 Mrd. Euro kosteten die Test-Schikanen, ohne die man zeitweise nicht Arbeiten durfte, den Steuerzahler. Als der Rechnungshof den Umgang mit Steuergeld durchleuchtete, fiel sein Urteil vernichtend aus. Die Rede ist von „organisatorischem Chaos, fehlenden Strategien und exorbitanten Ausgaben“. Der Bund, die Bundesländer und mehrere Ministerien ließen gleichzeitig eigene Testprogramme durchführen. Der Rechnungshof erklärte dazu: „Der konkrete Nutzen dieser Vielfalt an Testangeboten blieb ungeklärt.“

Nutzen war Selbstzeck

Doch anstatt den Nutzten zu evaluieren, erklärt FBP-Bundesparteiobmann Stellvertreter Benjamin Kranzl, wurde das System zu einem Selbstzweck. „Wie kein anderes Land übertrieb man es mit den Corona-Test-Zwang. Die Folge waren herbeigetestete Inzidenz-Zahlen. Mit denen wiederum argumentierte man dann Ausreise-Testpflichten an den Bezirksgrenzen, den Ausschluss der Stich-Vermeider aus dem öffentlichen Leben mittels 2G-Regel, neue Lockdowns etwa für „Ungeimpfte“ und letztendlich sogar mit dem EU-weit einmaligen allgemeinen Stichzwang für alle Erwachsene.

Man übertrieb es also nicht nur mit dem Testen, man hatte auch keinen Überblick. Und obwohl man alle möglichen Daten der Bürger im Zuge des Test-Regimes sammelte, verfehlte man die Sammlung ausgerechnet jener Daten, welche das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Testangebote analysiert hätten. Und offensichtlich geschahen die Test-Orgien auch noch ohne Evidenz: Denn laut Rechnungshof sei die „wissenschaftliche Beurteilung, speziell der internationale Vergleich, zur Zeit der Gebarungsprüfung noch nicht abgeschlossen gewesen.“

Für Kranzl nur die Spitze des Eisbergs

Die Freie Bürgerpartei, welche die absurden Maßnahmen, Test-Schikanen & Menschenrechtsverletzungen bereits von Anfang an kritisierte, sieht sich in ihrer Kritik bestätigt: Der Rechnungshof lege deutlich dar, dass die Abermillionen an Tests „eine astronomisch hohe Summe war, die den finanziellen Schaden des mangelwirksamen Impf-Experiments sogar noch übersteigt.

Laut Kranzl trägt die türkisch/schwarz-grüne Regierung die Hauptschuld. Ihr unterstanden die Ministerien, insbesondere das Gesundheitsministerium. Doch dürfte man die Opposition, wie Neos und SPÖ, die bei diesem Irrsinn mitgemacht haben nicht aus der Pflicht nehmen. „Auch sie waren Teil des Regimes.“, erklärt Kranzl.

Er fasste das Ausmaß des Fiaskos so zusammen: „In Österreich wurden also vollkommen enthemmt 5,2 Milliarden Euro zum Fenster rausgeworfen. Eine Steuergeld-Vernichtung zugunsten der Pharmalobby und entgegen unserer Gesundheit. Doch anstatt die Konsequenzen zu ziehen, machen Nehammer, Rauch und Co. unverdrossen weiter als ob nichts geschehen wäre.“, betont Kranzl. Erst vor wenigen Monaten hatte der Rechnungshof bereits die milliardenschweren COFAG-Coronahilfen, die oft im türkis/schwarz-grünen Vorfeld versickerten, regelrecht zerpflückt. „Wir müssen also davon ausgehen, dass dies nur die Spitze des Eisbergs ist und die Regierung nicht nur weit mehr Geld verschwendet hat als bisher angenommen, sondern auch die Gesundheit unserer Kinder und Kindeskinder.“, erklärt Kranzl abschließend.

FBP FORDERT ERSATZLOSE ABSCHAFFUNG DER GIS

Februar 22, 2023

Die GIS soll gehen, die Haushaltsabgabe soll kommen. Doch was bedeutet dies im Detail für die Menschen? Im Klartext bedeutet es, dass dem Kind ein anderer Namen gegeben wurde und eine Zwangstaxierung auch künftig stattfindet. Ein wesentlicher Unterschied ist jedoch, dass künftig jeder Haushalt der Strom bezieht, auch in die Pflicht genommen wird, ORF Gebühren zu bezahlen. Diese sollen nicht vom jeweiligen Haushalt abgeführt werden – nein diese sollen direkt von den Gehältern und Löhnen der Menschen abgezogen werden!!! Dieses Ansinnen ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten und man kann es als offenen Diebstahl an der Bevölkerung bezeichnen!

Diese „Reform“ kann und muss als Sittenbild dieser Regierung gewertet werden, denn noch offener kann man die Dekadenz und die Unverschämtheit nicht zu Tage tragen! Die GIS und die Finanzierung einer staatlichen Propagandaorganisation durch das Volk muss gänzlich abgeschafft werden und auch der ORF muss sich im Zeitalter von Streaming und Privatsendern überlegen, wie er sich selbst finanziert und in Richtung Unabhängigkeit bewegt! Vielleicht würde auch die Berichterstattung des ORF neutraler und unabhängiger, wenn er nicht mehr am Tropf der jeweiligen Regierungen hängen würde!

DIE FBP FORDERT EINE ERSATZLOSE ABSCHAFFUNG DER ORF ZWANGSGEBÜHREN UND EIN ENDE DER PRESSEFÖRDERUNGEN !

FBP FORDERT RÜCKTRITT: TANNER FÜR UKRAINE-EINSATZ DES BUNDESHEERS

Februar 9, 2023

Das die österreichische Bundesregierung als bedenklich und bedrohlich für unser Land einzustufen ist, kann als Tatsache bezeichnet werden, denn noch nie zuvor hat eine Bundesregierung einen Schaden in diesem Ausmaß angerichtet. Teuerung, Inflation und noch nie dagewesene Staatsschulden, können auf der Leistungsbilanz der ÖVP-Grünen Regierung aufgelistet werden. Von Grundrechten und einer verfassungsgemäßen Politik wollen wir bei diesem Haufen erst gar nicht sprechen, da diese hohen Begrifflichkeiten im Vokabular der ÖVP und Grünen gänzlich fehlen!

Wehrbauernbündlerin & Kriegstreiberin?

Klaudia Tanner ist das Paradebeispiel für Inkompetenz in einer gefährlichen Verbindung mit der gewohnten ÖVP Überheblichkeit, welche ein Kernmerkmal bei Funktionären dieser Partei zu sein scheint, jedoch schlägt die Wehrbauernbündlerin, mit ihrer neuesten Ausstoßung von geistigem Ausschuss, dem Fass den Boden aus. „Bundesheereinsatz in der Ukraine denkbar“ führt sie gegenüber der Presse aus und tritt damit offen und ohne Scham, die in der Verfassung und im Staatsvertrag verankerte immerwährende Neutralität mit Füßen! Österreichische Soldaten sollen nach der Meinung Tanners bald an der Ukrainischen Front stehen und dem koksenden, ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als Kanonenfutter aus den Alpen dienen! Abgesehen davon, dass unser Land in Neutralität lebt und die Menschen, als auch das Gesetz diese Neutralität fordert, ist es einer österreichischen Ministerin unwürdig, dass sie junge Österreicher in den Kampfeinsatz entsenden will! Ein Heer, welches nachweislich ausgehungert und technisch am Boden liegt und ganze Bataillone unmobil sind soll an die ukrainisch-russische Front? Frau Tanner scheint einem Größenwahn erlegen zu sein, welchen wir aus der Geschichte kennen und auch damals führte ein Feldherr Millionen in den Tod oder Einheiten, welche es nur noch auf dem Papier gab! Nie wieder soll ein österreichischer Soldat auf fremden Boden kämpfen müssen – Unser Bundesheer ist für die Verteidigung unseres Landes und unserer Souveränität in der Verfassung einzusetzen und nicht für die perversen Kriegsphantasien einer ÖVP Verteidigungsministerin, welche im Bauernbund viel besser aufgehoben wäre!

FBP fordert Tanner’s Rücktritt!

Eine Verteidigungsministerin, welche als Ministerin eines neutralen Landes, über den Einsatz des Bundesheeres auch nur nachdenkt, hat keine Berechtigung mehr dieses Amt auszuüben. Frau Tanner hat nicht nur Überlegungen angestellt, sondern diese Absichten offen kommuniziert. Für die FBP Österreich ist somit der Zenit bei dieser Dame erreicht, welche ihre Aufgaben nicht erfüllt (Grenzsicherung,…) sich jetzt jedoch als Kriegstreiberin entlarvt hat! Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Klaudia Tanner!

BZÖ KÄRNTEN WIRD TEIL DER FBP

Januar 9, 2023

Völkermarkt – Die Fusion des BZÖ mit der FBP ÖSTERREICH von Georg Palm ist vollzogen. Das Bündnis Zukunft Österreich welches im Jahre 2005 von Landeshauptmann Dr. Jörg Haider gegründet wurde, fusionierte am Samstag den 7.Jänner 2023 offiziell mit der Freien Bürgerpartei Österreich.

Dazu unterzeichnete der BZÖ-Obmann Helmut Nikel den Vertrag mit dem FBP-Bundesparteiobmann Georg Palm. Die Mitglieder des BZÖ sind nun Teil der größten Bürgerpartei Österreichs. Das BZÖ Kärnten ist als vollwertige Landespartei in die FBP Österreich eingegliedert worden und wird als „Bündnis für Kärnten“ bei den nächsten Landtagswahlen kandidieren. Spitzenkandidat ist das Polit-Urgestein Karlheinz Klement.

„Die Erfahrung von Karlheinz Klement und die Bürgernähe von Helmut Nikel werden der Kompass unserer politischen Arbeit in Kärnten“, zeigt sich Georg Palm erfreut.

Haiders Erbe weiterführen

Im Sinne eines vereinten bürgerlich-konservativen Lagers wurde die Fusion vollzogen. „Es gelte Jörg Haiders Erbe weiterzuführen und eine alte Kraft zu neuer Stärke zu führen um eine neue politische Stoßrichtung in Österreich zu verankern.“, erklärt Helmut Nikel.

Mit der Fusion habe man die wichtigsten Grundsteine gelegt, auf die es jetzt konsequent aufzubauen gelte. Deshalb müssen wir die Kräfte vor Ort konzentrieren, erklärt Klement und lädt Interessente ein, sich der neuen Kraft in Kärnten anzuschließen. Sein Apell richtet sich an alle „die motiviert und aktiv sind und dieses Land voranbringen wollen.“

Das BZÖ und Kärnten seien nicht nur ein persönliches Herzensanliegen von Georg Palm, sondern viel mehr: „Mit Kärnten und dem BZÖ kommen nicht nur altgediente Weggefährten zurück aufs Parkett sondern öffnen auch die Tür für frische Ideen und junge Patrioten die den Weg in eine neue politische Heimat suchen, fern ab der ausgetretenen Pfade der Altparteien.“

Mit voller Kraft voraus!

Die Partei will in den Kärntner Landtag einziehen. Dazu hat sie ein Parteiprogramm erarbeitet welches auf den klingenden Namen „Freistaat Kärnten“ hört. Die Idee des Freistaates ist keine Neue, erklärt Klement und verweist dabei auf Bayern. Dieses sei wirtschaftlich und politisch so erfolgreich weil es seinen eigenen Weg gehe.

Auch wissen die Kärntner wie es nicht weitergehen soll. Peter Kaiser ist der schlechteste Landeshauptmann den Kärnten je hatte. Er ist die politische Marionette von Rendi Wagner und versuche Kärnten in ein zweites rotes Wien zu verwandeln. Seine zahlreichen Verfehlungen und Skandale seien so umfangreich dass sie ein Buch füllen könnten, zeigt sich Klement besorgt.

Auch Georg Palm meint, dass Kärnten etwas besseres verdient habe: Die Kärntner brauchen einen Landeshauptmann dem sie vertrauen können. Jemanden der ihnen in die Augen schaut und ihnen reinen Wein einschenkt. Deshalb sei es nötig Peter Kaiser vom Thron zu stoßen.

Karlheinz Klement verspricht: „Diese Wahl wird Richtungsweisend für Österreich. Wir werden wieder stolze Kärntner sein!“

Rückfragen & Kontakt:

BZÖ Kärnten
office@bzoe-kaernten.at

FBP Österreich

info@freiebuergerpartei.at

ÖSTERREICHISCHE TRUPPEN RAUS AUS DEM KOSOVO!

Dezember 30, 2022

Die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo nehmen massiv zu. Das serbische Militär hat sich in den letzten Tagen an der Grenze in Kampfstellung gebracht. Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass der Konflikt vor Ort eskaliert. Und mittendrin ist das österreichische Bundesheer im Rahmen des KFOR-Einsatzes der NATO!

Kein Blut für fremde Interessen!

Unter keinen Umständen dürfen in dieser Situation Bundesheerangehörige zwischen die Fronten geraten. Österreich ist ein neutrales Land und kein Mitglied der NATO. In einem Konfliktfall darf sich die Republik weder auf die Seite Serbiens noch auf die des Kosovos stellen. Sondern muss stets auf der Seite des Friedens stehen.

Aus diesem Grund ist es zwingend nötig, dass Österreich seine 304 Soldaten umgehend aus den Konfliktgebieten zurückzieht. Zu groß ist die Gefahr, dass sie in einen bewaffneten Konflikt unter die Räder geraten. Die zuständige Verteidigungsministerin Tanner muss den Abzug der Truppen sofort vorbereiten. Zumal dieser mehr als fragwürdige Auslands-Einsatz mehrere Millionen Euro im Jahr kostet.

Österreichische Soldaten heim, Außenminister raus!

Österreich pflegte in der Vergangenheit gute Beziehungen sowohl zu Serbien als auch mit dem Kosovo. Wir sollten die Neutralität Österreichs aktiv nutzen, statt uns in fremde Konflikte einzumischen.
Die österr. Regierung sollte zeitgleich mit dem Abzug der Truppen alles daransetzen, die Konfliktparteien zurück zum Verhandlungstisch zu holen. Hierfür eignet sich der neutrale Boden in Österreich. Dazu wäre der Aussenminister gefordert.

Das hilft bei der Konfliktlösung und sorgt dafür, dass unsere Soldaten nicht in Särgen zurückkommen!