Die militärische Landesverteidigung wurde über Jahrzehnte stiefmütterlich durch die verschiedensten Regierungen behandelt, was dazu führte, dass unser Bundesheer langsam ausgeblutet ist und nun seinen in der Verfassung niedergeschriebenen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann und teilweise nicht mehr einsatzfähig ist. Dies zeigt sich am deutlichsten im Fuhrpark, welcher einer Armee der 1970er entspricht und viele Fahrzeuge nicht mehr fahrbereit sind.

Auch um den Katastrophenschutz gewährleisten zu können, benötigen unsere Soldaten und Soldatinnen eine Ausrüstung, welche den heutigen Standards entspricht und die Einsatzfähigkeit für alle Aufgaben sicherstellt. Wir sehen in der Modernisierung des Bundesheeres auch eine Möglichkeit, heimischen Unternehmen Aufträge zu verschaffen, welche gerade jetzt und nach Covid-19 von enormer wirtschaftlicher Wichtigkeit sind. Weiters ist es der falsche Sparansatz, wenn Kasernen geschlossen werden, denn Kasernen und Garnisonen bedeuten auch wichtige Arbeitsplätze für die jeweilige Region, als auch den Schutz und schnelle Hilfe im Ernst- und/oder Katastrophenfall.

Ein weiterer Faktor, welcher stets vernachlässigt wurde ist der Faktor Mensch und so verwundert es nicht, dass Kadermangel und Nachwuchsprobleme zur Nicht-Einsatzbereitschaft des ÖBH beitragen. Unsere Soldaten/innen haben eine faire Besoldung verdient, welche es ihnen ermöglicht ein Leben zu führen, welches nicht durch Armutsgefährdung geprägt ist.

Die zweite Schiene unseres Heeres und eine wesentliche Säule der Landesverteidigung stellt die Miliz dar und auch bei ihr ist die Situation als besorgniserregend zu bezeichnen, da bei der Miliz noch mehr gespart wurde und von einem regelrechten „Kaputtsparen“ gesprochen werden muss. Es ist die logische Schlussfolgerung, dass die Defizite und Versäumnisse vergangener, als auch der jetzigen Regierung nicht schlagartig ausgeglichen werden können, jedoch ist es um die verfassungsrechtlichen Aufgaben des Bundesheeres wieder erfüllen zu können, notwendig das Wehrbudget erheblich anzuheben. Im Jahr 2019 betrug das Budget 2,9 Mrd. Euro – um kontinuierlich die Einsatzfähigkeit wieder herzustellen ist es in unseren Augen notwendig dieses Budget um mind. 1 Mrd. Euro jährlich aufzustocken.