LUXUS FLUCHT AUF KOSTEN DER STEUERZAHLER

350 Ukraine-Flüchtlinge werden in Luxushotel einquartiert!

Wie ist die Tatsache zu rechtfertigen, dass 350 Ukraine Flüchtlinge in einem Luxushotel untergebracht werden, während das österreichische Volk mit einer noch nie dagewesenen Teuerung und Inflation zu kämpfen hat?! Viele Menschen dieses Landes wissen nicht mehr, wie sie durch den Monat kommen sollen und wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen – „Flüchtlinge“ aus der Ukraine haben diese Sorgen nicht, denn sie bekommen in Österreich die „All-inclusive-Flucht“ geboten und da kann es als Unterkunft schon einmal ein ein Luxushotel sein, welches pro Nacht üblicherweise € 188.- kostet. (Siehe Bild / Screenshot Homepage des besagten Hotels)

Während in unserem Land Schlafplätze für Obdachlose Mangelware sind und die vorhandenen Schlafplätze permanent überfüllt sind, sulen sich ukrainische „Flüchtlinge“ im Luxus und in den Annehmlichkeiten von heimischen Luxushotels. Mit humanitärer Hilfe ist diese Tatsache NICHT rechtfertigbar und zeigt, wie irre die Asyl- und Migrationspolitik in Österreich ist! Italien beispielsweise beginnt damit, ukrainische Flüchtlinge wieder aus dem Land zu weisen, da richtigerweise der überwiegende Teil der Ukraine NICHT als Gebiet mit kriegerischen Handlungen gilt. Prozentual gesehen kann lediglich ein Teretoriumsanteil von gut 10% der Ukraine als Schlachtfeld gewertet werden. Durch die satten Gelder der EU und der EU-Staaten geht es wahrscheinlich dem ukrainischen Haushalt besser, denn unserer Staatskassa, welche momentan ein Minus von € 350 Milliarden aufweist! Dennoch vollbringt oder verbricht es die österreichische Bundesregierung, Ukrainer in 4-Sterne Luxushotels unterzubringen, anstatt die Ukrainer wieder in ihr Land zu verweisen, welches überwiegend im Frieden lebt! Ein Ukrainischer „Flüchtling“ muss sich fühlen wie im Schlaraffenland, denn zusätzlich zum All-inclusive Urlaub auf Staatskosten erhält er/sie noch Familienbeihilfe, Mindestsicherung und die Karten für die Öffis obendrauf – welcher Österreicher kommt sich hier nicht verhöhnt vor, wenn er diese Fakten liest?!

Die Schuld an dieser Misere haben sicher nicht nur die „Flüchtlinge“ denn natürlich nehmen sie, was ihnen nachgeworfen wird – die Schuld an diesen Zuständen trägt alleinig die österreichische Bundesregierung und in diesem Fall auch die Wiener Stadtregierung, welche ohnedies für Irrsinn an Bekanntheitsgrad gewonnen hat! Die FBP Österreich fordert Flüchtlingswesen, welches verhältnismäßig ist und nicht in Luxusurlaube ausartet – Humanität Ja – Ausbeutung der Steuerzahler und des Sozialsystems NEIN! Es ist für uns auch die Frage, ob über eine Rückführung der Ukrainer nachgedacht werden muss, da sich der überwiegende Teil der Ukraine im Frieden befindet! Die Luxusunterkünfte stellen für uns auf jeden Fall nahezu einen Fall von Veruntreuung von Steuergeldern dar!

HELMLIEFERUNGEN AN DIE UKRAINE?! NEUTRALITÄTSBRUCH & IDIOTIE!

Betrachtet man sich die neuesten Meldungen, so muss man sich fragen, was unsere Neutralität der Bundesregierung überhaupt noch wert ist. Die EU hat Waffenlieferungen im Umfang von 400 Mio. Euro an die Ukraine beschlossen, was bedeutet, dass bereits diese Tatsache einen sofortigen Austritt Österreichs aus der EU zur Folge haben müsste, da diese Waffenlieferungen unserem Staatsvertrag und dem Neutralitätsgrundsatz widersprechen.

Nehammers Aussagen im Bezug auf unsere Neutralität waren bereits als bedenklich einzustufen und nun scheint sich diese Bundesregierung vom Coronaregime, zu Kriegstreibern zu wandeln, welche auf dem Parkett der NATO mittanzen wollen. Fake-News? Weit gefehlt, denn Österreich liefert an die Ukraine 40.000 Kampfhelme, welche sollten es die Lager nicht hergeben, von der Truppe „abgefasst“ werden sollen. Nun stehen zwei Vorwürfe im Raum, welche sich die Verteidigungsministerin oder besser gesagt, die befehlshabende Bauernbündlerin und die Bundesregierung gefallen lassen müssen:

Vorwurf 1: Schwächung eines zu Tode gehungerten Bundesheeres

Trotz der Tatsache, dass unser Heer bereits jetzt schon nicht mehr in der Lage ist Einsätze zu erfüllen (sieht man von Coronaüberwachungen ab), wird unseren Soldaten sogar schon taktische Schutzausrüstung abgenommen. Der säbelrasselnde Nehammer (Absolvent der MilAk u. Offizier) scheint vergessen zu haben, in welch erbärmlichen Zustand sich die Truppe befindet und so gibt es Bataillone in Österreich, welche einen Fuhrpark aufweisen, welcher schlechter ist, als jener einer Vietcong Einheit in den 60er Jahren. Anstatt Gelder in das Heer fließen zu lassen und so die Einsatzfähigkeit herzustellen, wird Steuergeld (in Form von Material) an ein sich im Krieg befindliches Land geliefert!

Vorwurf 2: Neutralitätsablehnung der Bundesregierung und Neutralitätsbruch

Jegliche Lieferung von militärischer Ausrüstung und Waffen kann und muss als Neutralitätsbruch gewertet werden. Auch die Lieferung von Kampfhelmen an die Ukraine stellt einen solchen Sachverhalt dar und muss als neutrales Land abgelehnt werden! Das Signal Richtung Moskau ist ein klares – Österreich ist unter dieser Bundesregierung NICHT neutral, sondern nach Corona will uns anscheinend diese Bundesregierung noch in die NATO oder einen Krieg treiben!

Wieder und wieder überschreitet diese Bundesregierung rote Linien und betreibt Verfassung- und Gesetzesbruch auf Serientäterniveau – diese Bundesregierung MUSS abgesetzt werden, da dies einer Allgemeingefährdung entspricht, wenn man die Handlungen dieser Regierung betrachtet!

ÖSTERREICH MUSS NEUTRAL BLEIBEN UND SICH AUCH NEUTRAL VERHALTEN!

www.freiebuergerpartei.at