Wirtschaftsbund Archive - FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

NICHT NUR WALLNER RÜCKTRITTSREIF – LANDESRÄTE ERHIELTEN ZUWENDUNGEN DES WIRTSCHAFTSBUNDES!

Juli 26, 2022

Die Causa Wirtschaftsbund Vorarlberg, entwickelt sich zu einem ausgewachsenen Skandal! Von der ÖVP ist man in nichts anderes mehr gewohnt, jedoch schlagen die neuen Erkenntnisse dem Fass den Boden aus und machen nicht nur Wallner rücktrittsreif!

Der Wirtschaftsbund rechtfertigt die unlauteren Methodiken damit, dass „Im Sinne der Statuten“ gehandelt wurde – heißt dies im übersetzten Sinne, dass wenn die Mafia im Sinne ihrer Gangsterregeln Verbrechen verübt, diese legal und moralisch werden? Man fragt sich oft, wo Ethik und Moral in der ÖVP zu finden sind und die Causa Wirtschaftsbund belegt die Tendenz zur Gesetzesumgehung und die Neigung zum Täuschen!

LANDESRÄTE ERHALTEN ZUWENDUNGEN DES WIRTSCHAFTSBUNDES

Die Tatsache, dass laut Prüfbericht, mehrere Landesräte Zuwendungen des Wirtschaftsbundes erhalten haben, erinnert ein wenig an Kolumbianische Verhältnisse, wo die Politik ebenfalls gerne die Hände und Taschen offenhält – für die Würde des Amtes, sind derartige Vorgänge allenfalls untragbar und können nur eine Konsequenz nach sich führen – den sofortigen Rücktritt!

Selbst das ÖVP nahe Medium Vol.at spricht in seiner Headline von „Fragwürdigen Geldflüssen des Wirtschaftsbundes“ und nennt folgende Details (zitiert im Originalwortlaut Vol.at):

Karl-Heinz Rüdisser

Rüdisser erhielt zwischen Mai 2016 und Februar 2019 insgesamt 5.000 Euro (zehn Zahlungen zu je 500 Euro) – damals war er noch Landesrat bzw. Landesstatthalter. Laut Rüdisser handelte es sich dabei um „Verfügungsmittel für Veranstaltungen“.

Marco Tittler

Auch Wirtschaftslandesrat Marco Tittler erhielt Geld vom Wirtschaftsbund. Ihm wurden 1.000 Euro überwiesen, auch er spricht von „Verfügungsmitteln für Veranstaltungen“.

Walter Natter

Der ehemalige Direktor des Wirtschaftsbundes (1982 bis 2017) erhielt 2015 eine Abfertigung und danach noch sein halbes Gehalt (5151 Euro brutto) als Geschäftsführer bis zu seinem Ausscheiden per 31. Dezember 2017. Zusätzlich erhielt er Provisionen in Höhe von 15 Prozent für die Anzeigengeschäfte der Zeitung „Vorarlberger Wirtschaft“ für die Jahre 2015, 2016 und 2017. Insgesamt erhielt Natter 153.182 Euro brutto.

Jürgen Kessler

Jürgen Kessler erhielt neben seinem Gehalt (8641 Euro im Jahr 2020) auch eine Provision von Anzeigenerlösen der „Vorarlberger Wirtschaft“. Wie hoch die Provisionsbeteiligung ausfiel, ist nicht bekannt – zwischen 2018 und 2021 wurden insgesamt rund 3,8 Millionen Euro an Inserateneinnahmen lukriert.

Außerdem wurde Jürgen Kessler vom Wirtschaftsbund ein Darlehen in Höhe von 250.000 Euro gewährt – der Vertrag ist mit Dezember 2020 datiert. Erst wenige Monate zuvor hat Kessler mit seiner Firma 3L consult GmbH ein Grundstück in Wolfurt für 1,89 Millionen Euro erworben. Über Verzinsung, Rückzahlungsmodalitäten oder Besicherung wurde keine Angaben gemacht, festgelegt wurde lediglich, dass das Darlehen drei Monate nach Ende der Zusammenarbeit zurückgezahlt werden muss.“

Herr und Frau M.

2020 wurden 30.000 Euro an Herr und Frau M. überwiesen. Rechnungen gibt es aber nur für 10.800 Euro davon. Es habe eine mündliche Vereinbarung über Leistungen im Zusammenhang mit „Vorarlberger Wirtschaft gegeben

Zwischen 2016 und 2019 gingen außerdem 102.000 Euro an Herrn und Frau M. Belege für die Überweisung gibt es aber keine.

Lebensversicherung

Im Februar 2016 überwies der Wirtschaftsbund 24.000 Euro an die Donau Versicherung, als Verwendungszweck wurde „Lebensversicherung“ angegeben. Abgerechnet wurde aber über das Aufwandskonto „Wahlen“ – der derzeitigen Geschäftsführung liegen dazu keine näheren Details vor.

Dienstwagen

Belege gibt es auch für einen Dienstwagen der Marke BMW, der für 60.000 Euro angeschafft wurde. Als Walter Natter den Wirtschaftsbund verließ, wurde ein Buchwert von 49.000 Euro angegeben, ins Verrechnungskonto wurden aber nur 33.000 Euro gebucht.

Spenden

Zwischen 2018 und 2020 sind laut Aufzeichnungen 4.500 Euro an das Rote Kreuz Vorarlberg, das Rote Kreuz Dornbirn und das Rote Kreuz Feldkirch geflossen. Laut dem Roten Kreuz gibt es aber keine Aufzeichnungen über einen Zahlungseingang.

(Zitiert aus dem Vol.at Bericht: Fragwürdige Geldflüsse des Wirtschaftsbundes: Was wir bisher wissen – Vorarlberg — VOL.AT )

Die FBP Vorarlberg und FBP Österreich hat bereits in einer Presseaussendung den Rücktritt all jener ÖVP Funktionäre und Regierungsmitglieder gefordert, welche in Verbindung mit dem Wirtschaftsbund zu bringen sind – diese Rücktrittsaufforderung erneuern wir hiermit, da unser Verdacht immer mehr zur bitteren Realität wird!

Liste der Rücktrittsaufforderungen

Mag. Markus Wallner, Landeshauptmann Vorarlberg

Mag. Marco Tittler, Landesrat

Karlheinz Kopf, Abgeordneter zum Nationalrat

Dr. Stefan Hagen, WK-Vizepräsident

Mag. Roland Frühstück, ÖVP-Klubobmann, Abgeordneter zum Landtag

Dr. Monika Vonier, Landtagsvizepräsidentin

Dr. Thomas Winsauer, Abgeordneter zum Landtag

Christina Metzler, Abgeordnete zum Landtag

Dr. Clemens Ender, Abgeordneter zum Landtag

Patrick Wiedl, Abgeordneter zum Landtag

Christoph Thoma, Abgeordneter zum Landtag

Die Vorarlberger Bevölkerung hat eine saubere und transparente Politik verdient und keine ÖVP Machenschaften, welche an Berlusconi & Co erinnern! Ziehen Sie die Konsequenzen und treten Sie zurück! Es wird auch so kommen, dass der Landeshauptmann nicht mehr aus seinem „Krankenstand“ zurückkehrt, den er wahrscheinlich durch den grünen Koalitionspartner verordnet bekommen hat – natürlich wird dann in einer traurigen Pressekonferenz, der arme Landeshauptmann als Opfer einer bitterbösen Opposition dargestellt, der sich wegen der psychischen Belastung zurückzieht. Vielleicht sehen wir den amtierenden Landeshauptmann dann bald als Frontmann des Wirtschaftsbundes wieder – wen würde es bei den ÖVP Machenschaften auch wundern?

ÖVP WIRTSCHAFTSBUND – DEKADENTES FASS OHNE BODEN!

Juni 2, 2022

FBP VORARLBERG FORDERT WEITREICHENDE RÜCKTRITTE!

TÄGLICH GRÜSST DAS MURMELTIER

Die Causa Wirtschaftsverband Vorarlberg entpuppt sich als Fass ohne Boden und fast täglich kommen neue Unzulässigkeiten und Kuriositäten ans Tageslicht. So sollen beispielsweise Inserate verkauft/bezahlt worden sein, jedoch wurden diese nie abgedruckt. Diese Methodiken erinnern an Geldwäschegeschäfte in mafiösen Konstrukten, jedoch scheint von Wallner über Frühstück, jeder ÖVP Funktionär diese Vorgänge als völlig normal in Schutz zu nehmen. Was die Person Kessler anbelangt, muss sich sowiso die Frage gestellt werden, ob der Vorstand des Wirtschaftsverbandes haftbar gemacht werden muss, da dieser der Kontroll- und Aufsichtspflicht NICHT nachgekommen zu sein scheint! Wann gab es das im Ländle – Korruptionsvorwürfe, Vorwürfe des Amtsmissbrauches, Öffentliche Betriebe wurden zu Inseratengeschäften missbraucht,… Nie gab es vergleichbare Zustände, wie wir sie dieser Tage in unserem „subra Ländle“ erleben müssen!

U-AUSSCHUSS NOTWENDIG – VERFAHREN UNUMGÄNGLICH!

Die Grüne Abgeordnete Hammerer forderte heute die Einsetzung eines U-Ausschusses des Landtages. Dies begrüßen wir grundsätzlich, jedoch stinkt diese Grüne Heuchelei zum Himmel, da wir alle wissen, dass die Grünen auch in Zukunft die braven Steigbügelhalter der Schwarzen und von Wallner bleiben werden und jede Gefahr für ihr eigenes Dasein ausschalten werden. Wie in Wien, so auch in Bregenz, denn wer war maßgeblich schuld daran, dass der „Ibiza U-Ausschuss“ regelrecht abgewürgt wurde? Ja die Grünen waren es und die Grünen betreiben auf allen Ebenen unseres Landes politische Edelprostitution, wenn es um den Erhalt ihrer Macht geht! Die Opposition ist nach kurzen, lauten Bellen wieder verstummt und kassiert grinsend und untätig die Landtagsgehälter ohne aktiv zu werden!

MEDIALES TODSCHWEIGEN – WEISUNG VON GANZ OBEN?

Die Medienlandschaft von „Russ“land, pardon Vorarlberg ist wahrlich nicht unabhängig, objektiv oder durch Sachlichkeit geprägt, was wir aber im Moment erleben ist ein angewiesenes Schweigen, nein ein Todschweigen der ÖVP Sauereien. In Medien anderer Bundesländer findet die Causa Wirtschaftsverband Vorarlberg mehr Aufmerksamkeit, denn in dem Bundesland welches betroffen ist – Zufall – eher nicht, da Russmedia einerseits als ÖVP getreu einzustufen ist und sich sicher nicht durch schlechte ÖVP PR, Inseratengeschäfte und Millionen an Einnahmen vertun will. Ein Schelm, der Böses denkt, aber könnte es sein, dass der Herr Landeshauptmann zu diesem Todschweigen beigetragen hat?! In Vorarlberg ist alles möglich und die schwarzen Netzwerke mächtig und aktiv.

FALSCHAUSSAGE VOR DEM U-AUSSCHUSS IN WIEN?

Diese Vorwürfe werden durch die Opposition gegen LH Wallner erhoben. So sagt Wallner beispielsweise auf die Frage, ob er je Inserate „gekeilt“ hätte aus, dass er sich daran nicht erinnern könne – ganz anders vor laufenden Kameras im Sonderladtag und gegenüber Medien, wo Wallner klar aussagt, dass er niemals Inserate beworben oder gekeilt habe. Auch mit der Löschung von Handydaten und Daten auf seinem Tablet treten Widersprüchlichkeiten auf und es stellt sich die Frage, wie genau es Herr Wallner mit der Ehrlichkeit nimmt! Herr Wallner packen sie endlich aus – es ist vorbei!

RÜCKTRITT UNUMGÄNGLICH

Als erste Fraktion in Vorarlberg wurde durch die FBP Vorarlberg der Rücktritt von LH Wallner gefordert – fast schon als Trittbrettfahrer forderte dies dann die träge Opposition im Landtag knapp 2 Wochen später ebenfalls. Die ans Tageslicht getretenen Sauereien sind für uns Grund genug, dass LH Wallner nicht mehr länger tragbar ist und sich ohne Immunität den Ermittlungen und der Justiz stellen muss. Wenn auch nur noch ein Funke Ehrgefühl und Schuldbewusstsein in der ÖVP vorhanden ist, so ist der Rücktritt Wallners ein selbstverständlicher Vorgang. Die FBP Vorarlberg weitet ihre Rücktrittsaufforderungen aus, denn auch Landtagsabgeordnete, welche im Vorstand und der Arge WB des Wirtschaftsbundes tätig waren, als die skandalösen Vorgänge passierten, sind nicht mehr länger tragbar! Deshalb fordern wir auch Nationalratsabgeordneten Karlheinz Kopf, Landesrat Tittler, Landtagsabgeordneten Christoph Thoma, Landtagsabgeordneten Patrick Wiedl, Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Winsauer, Landtagsabgeordnete Christina Metzler, Landtagsabgeordneten Dr. Clemens Ender, Landtagsabgeordneten und Klubobmann Mag. Roland Frühstück und Landtagsvizepräsidentin Dr. Monika Vonier zum sofortigen Rücktritt auf!

Jetzt ist es höchste Zeit aufzuräumen und dies kann nur durch personelle Konsequenzen erfolgen! Die Grünen Vorarlberg fordern wir zum Handeln im Sinne des Volkes und zum Schutz unseres Landes auf – Vorarlberg benötigt keine politischen Klammeraffen, sondern eine saubere Politik ohne Causen und Skandale!

STAATSANWALTSCHAFT FELDKIRCH ERMITTELT GEGEN WIRTSCHAFTSBUND & FUNKTIONÄRE

April 28, 2022

Vorarlberg 28.04.2022: Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat gegen den Wirtschaftsbund und Funktionäre Ermittlungen aufgenommen. Weiters liegt eine Anzeige der Steuerprüfer vor, als auch eine anonyme Anzeige gegen den ehemaligen Wirtschaftsbund-Direktor Kessler.

Es stellt sich die Frage, wie Landeshauptmann Wallner diesen Sumpf noch schönreden kann, denn es ist unfassbar, mit welchen Methodiken innerhalb der ÖVP und ihrer Vorfeldorganisation, dem Wirtschaftsbund gearbeitet wird! Es ist, wie von uns bereits in einem vorangegangenen Bericht erwähnt kein ÖVP Sumpf mehr, sondern eine regelrechte ÖVP-Jauchegrube. Landeshauptmann Wallner, Klubobmann Frühstück, Landtagsabgeordneter Thoma und wie der Rest der Truppe heißt, welche bei der Sondersitzung des Landtages krampfhaft versuchte eine Opfer-Täter-Umkehr zu betreiben, kommt nun in erheblichen Erklärungsnotstand, da wegen Steuerhinterziehung ermittelt wird. Es sei vorrausgeschickt, dass Steuerprüfer nicht grundlos Anzeigen stellen und Indizien vorliegen müssen, welche zu diesem Schritt führen!

Das schwarze Netzwerk in Vorarlberg wurde offengelegt, jedoch handelt es sich um die Spitze des Eisberges, denn es ist zu vermuten, dass es in anderen ÖVP-Organisationen nicht wesentlich sauberer und ehrlicher abgehandelt wird. Um diesen Sumpf ein für alle Mal trockenzulegen, bedarf es einer umfassenden Prüfung SÄMTLICHER Vorfeldorganisationen, als auch der ÖVP im Gesamten! Wir sind der festen Überzeugung, dass viele Leichen ans Tageslicht kommen würden und die ÖVP dann ihr wahres Gesicht offenbart. Auch die Media Team GmbH sollte unter die Lupe genommen werden, da diese anscheinend Dreh- und Angelscheibe der ÖVP und ÖVP-Naher war. Auch Russmedia sollte die Geldflüsse im Zusammenhang mit Inseraten und Beteiligungen offenlegen (Russ ist mit 40% an Media Team GmbH beteiligt)!

Die Tatsache, dass Kessler bis Ende dieses Jahres angestellt bleibt (bei voller Fortzahlung des Gehaltes und Dienstauto), zeigt wie es mit dem Gerechtigkeitssinn in der ÖVP bestellt ist. Man stelle sich nur einmal vor, eine Oppositionspartei würde durch solche Schweinereien auffällig werden – Die ÖVP und deren Funktionäre wären sofort zur Stelle, um einen politischen Kreuzzug inklusive Schmutzkübelkampagne loszutreten!

Obwohl sich Wallner gegen einen Rücktritt wehrt, ist dieser unumgänglich und längst überfällig! Wallner sollte Charakter in einer unserer Meinung nach charakterlosen ÖVP zeigen und den Platz sofort räumen!

AUFRUF AN OPFER DES WIRTSCHAFTSBUNDES!

April 6, 2022

Die Inseratenaffaire des Wirtschaftsbundes Vorarlberg, wird als dunkles Ereignis in die Geschichte der Vorarlberger Politik eingehen und wirft viele Fragen auf. Der ehemalige stellvertretende Innungsmeister der Tischler, Hr. Michael Stadler spricht in einem Interview gar davon, dass er die Frage gestellt hat, ob die Innung Schutzgeld bezahlen muss!

Weit haben wir es in unserem Land gebracht, dass Gewerbetreibende oder wie im oben genannten Fall ganze Sparten, zu Inseraten gedrängt wurden. Sogar vor Betrieben, welche zu großen Anteilen in Landeseigentum befindlich sind, schreckte man nicht zurück und verkaufte teure Inserate zu Lasten der Öffentlichkeit!

Kommenden Mittwoch hat die FREIE BÜRGERPARTEI VORARLBERG eine Pressekonferenz angesetzt, in welcher RA, Dr. Roman Schiessler und unser Bundesparteiobmann Georg Palm juristische Schritte, als auch unseren Standpunkt darlegen und präsentieren. Für uns ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir auch Fälle von, zu Inseraten „genötigten“ Gewerbetreibenden aufgreifen und in unsere weiteren Schritte miteinbeziehen – aus diesem Grund starten wir einen öffentlichen Aufruf an alle Wirtschaftstreibenden, Innungen und Brachen Vertretungen sich mit ihren Fällen an uns zu wenden und sich bei uns zu melden!

Der ÖVP – Altparteiensumpf muss endgültig trockengelegt werden! Unser Land und die Menschen, sind nicht die Milchkühe der ÖVP!

Opfer der Wirtschaftsbund-Causa können sich jederzeit unter info@freiebuergerpartei.at bei uns melden. Wir garantieren eine diskrete Behandlung der Fälle!

www.freiebuergerpartei.at