Seit 2015 erlebt unser Land eine regelrechte Flut von Menschen, welche vielfach unter dem Deckmantel der Flucht in unser Land strömen. Mit diesen Menschen nehmen wir großteils Menschen auf, welche an sich gar keine Berechtigung haben sich in Vorarlberg und Österreich aufzuhalten, da wir kein Erstland der EU sind, welches für die Aufnahmen und die Asylverfahren zuständig wäre. Man sieht alleine daran, wie die EU und mit ihr unsere Bundes- u. Landesregierung versagt. Anstatt einen konsequenten Kurs der Abweisungen und von dichten Grenzen zu verfolgen, stehen unsere Grenzen sperrangelweit offen, was zu einer unkontrollierten illegalen Migration und den damit verbundenen Problemen führt. Mit diesen illegalen Migranten, strömt auch der politische Islam, als auch ein steinzeitliches Welt und Frauenbild in unser Land. Durch eine falsche Toleranz und linksradikale Fraktionen, wird diesem Treiben keine Grenzen gesetzt. Zusätzlich kommt noch die EU-hörige Bückhaltung , welche illegaler Migration und dem politischen Islam sämtliche Wege öffnet.

Probleme der illegalen Migration und des Asylmissbrauches

Es liegt auf der Hand, dass die illegale Migration und auch Asylanten, zu einer Problemhäufung führen. Diese Problematik lässt sich belegbar an Fakten ablesen, wie beispielsweise der Kriminalstatistik, welche Bände spricht. Asylanten und illegale Migranten sind in dieser stark überrepräsentiert und gerade bei Straftaten wie Sexualdelikten, ist diese Gruppe als Spitzenreiter zu betrachten. Der Fall Leonie ist uns allen noch in trauriger Erinnerung und es gilt solche Fälle in Zukunft zu verhindern. Auch die Kosten für diesen Asylwahnsinn, sind enorm und man muss sich ernsthaft die Frage stellen, ob wir uns diesen Wahnsinn überhaupt noch leisten können! Diese Gelder sollten und müssen nicht Fremden zu Gute kommen, welche grundsätzlich bei uns nichts verloren haben, sondern für das eigene Volk und unser Land eingesetzt werden.

Die Lösungsansätze der FBP Vorarlberg:

• Aufnahmestopp von Asylanten und illegalen Migranten in Vorarlberg und Österreich

• Remigrationsoffensive von sogenannten Asylanten in ihre Herkunftsländer

• Unterbindung von Nachholungen von Familien – Die Familien können in ihren Heimatländern zusammengeführt werden

• Keine weiteren Asylquartiere in Vorarlberg – Abbau solcher Einrichtungen bzw. Neunutzung dieser als Notunterkünfte für obdachlose oder bedürftige Vorarlberger, welche dringend benötigt werden.

• Streichung der Asylleistungen und sonstiger Zuwendungen – keine Anreize schaffen, um in unserem Land zu bleiben

• Sicherungshaft bei jeder Art von Straftaten, mit anschließender Abschiebung, sobald die Strafe verbüßt wurde. Wir legen Wert darauf, dass die Strafe verbüßt wird, da sonst beispielsweise Vergewaltiger nach der Abschiebung in ihrem Land straffrei ausgehen – dies darf nicht sein.

• Sicherungshaft für potentiell gefährliche Asylanten und illegale Migranten. Abschiebung solcher Personen!

• Verbot des Tragens und des Führens jeglicher Art von Waffe und von gefährlichen Gegenständen, welche als Waffe eingesetzt werden können, für Asylanten und illegale Migranten

• Aufenthaltsverbote an öffentlichen Plätzen, wie zum Beispiel Bahnhöfen und Busplätzen, wenn diese nicht ohne die Absicht der Reisetätigkeit genutzt werden. Dies fordern wir um gefährliche Hotspots, wie beispielsweise den Bahnhof Dornbirn wieder sicher zu machen.

• Nachweis über den Integrationswillen von Asylanten mit Aufenthaltstitel (Sprachkurs mit positivem Abschluss, Gespräche in denen die geistige Ideologie abgefragt wird, …)

• Polizeiliche Kontrollen der Unterkünfte (Waffen, Drogen,…)

• Abweisungen an unseren Außengrenzen (Österreich) Vorarlberg muss sich als Bundesland für „Pushbacks“ einsetzen.

• Nulltoleranz bei Asylanten und Illegalen, wenn es um sexuelle Belästigung oder Sexualdelikte im Gesamten geht.

• Ausbau und Wiederherstellung der Sicherheit durch ausreichend Polizeibeamte und ein dichtes Netzwerk an Polizeiposten

Die FBP Vorarlberg steht für einen knallharten und konsequenten Kurs bei dieser Thematik und vertritt somit als einzige Fraktion die Haltung, dass statt Aufnahmen nur Remigration und konsequentes Abschieben, eine Lösung herbeigeführt werden kann.