Auf dieser Seite finden Sie Vorlagen, als auch Rechtsauskünfte, welche Ihnen in der jetzigen Situation weiterhelfen können. Unsere Rechtsabteilung, bestehend aus mehreren Anwälten, welche österreichweit arbeiten steht Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.
Die Beratung und die Erstellung von Einsprüchen und Beschwerden, ist grundsätzlich für Mitglieder der FBP Österreich kostenlos. Sollten Kosten anfallen, welche auf Sie zurückfallen, werden unsere Juristen vorab mit Ihnen eine Absprache treffen. Grundsätzlich gibt es für Sie kein Risiko, jedoch eine garantierte Hilfestellung!
Um auch Bürgerinnen und Bürgern, welche nicht FBP Mitglieder sind, eine Rechtsberatung und Hilfestellung zu ermöglichen bieten wir dies für eine kleine Aufwandsentschädigung von € 40.- an. (Wenn sie Teilnehmer einer Versammlung der FBP waren entfällt diese Gebühr)
Direkt mit unseren Anwälten in Verbindung setzten:
SCHULWESEN
MIT DEM NEUEN SCHULJAHR BEGINNT AUCH DER TERROR WIEDER – DIE FBP UNTERSTÜTZT SIE!
Mit dem neuen Schuljahr beginnt auch der Terror gegen unsere Kinder wieder – diesem Terror treten wir aber entschlossen entgegen und unterstützen Eltern und Kinder im Kampf gegen die alltäglichen Schikanen!
Sie haben Fragen – wir versuchen sie ihnen zu beantworten und stellen Ihnen Vorlagen zur Verfügung, welche sie verwenden können!
An der Schule meines Kindes wurde durch die Schulleitung eine Maßnahme angeordnet (Testpflicht, Maskenpflicht, Unterrichtsausschluss von ungetesteten Kindern) – was kann ich tun?
Sie sollten als ersten Schritt den Kontakt mit der Schulleitung suchen. Versuchen Sie in einem Gespräch die Hintergründe mit der Schulleitung zu klären und legen sie auch ihren Standpunkt dar. Erfahrungsgemäß sind diese Gespräche jedoch von wenig Erfolg gekrönt, da oftmals ein regelrechter Coronawahn in den Köpfen der Schulleitungen vorherrscht. Sollte dies der Fall sein, verwenden sie folgende Vorlage und stellen sie eine schriftliche Anfrage an die Schulleitung, denn es ist ihr gutes Recht Hintergründe zu erfahren und Maßnahmen zu hinterfragen! Stellen sie die Anfrage per Mail oder postalisch (Lesebestätigung anfordern / Brief per Einschreiben).
Mein Kind wurde vom Unterricht ausgeschlossen, da ich/wir die Testung verweigern. Was kann ich tun? Ist das rechtens?
Nein es ist nicht rechtens und sie müssen auch auf dieses Unrecht reagieren. Als ersten Schritt in schriftlicher Form ihren Einspruch gegenüber der Schulleitung zum Ausdruck bringen (schriftlich per Mail – hängen sie cc die Landesbildungsdirektion an – Mailadresse finden sie im Internet). Als 2. Schritt verwenden sie die folgende Vorlage für eine Beschwerde und senden diese wiederum per Mail oder eingeschrieben postalisch an die Landesbildungsdirektion.
Strafverfügungen und Coronastrafen
Vorlagen:
Viele Dinge können Sie einfach und unkompliziert selbst beeinspruchen. Hierfür stellen wir Ihnen folgende Downloads zur Verfügung, welche Sie einfach für Ihren Fall anpassen können.
Vorlage Einspruch Anzeige Maske / Abstand:
Vollmacht
Falls Sie die Beeinspruchung durch uns machen lassen wollen, müssen Sie uns bevollmächtigen (dies macht nur Sinn, wenn es sich um komplexere Fälle handelt) nutzen Sie dafür das folgende Dokument
Vorlage Vollmacht:
Gesetzeswidrigkeiten entlarvt
Der VfGH entlarvt regelmäßig Gesetzeswidrigkeiten dieser Bundesregierung und seit Anbeginn des Coronawahnsinns nimmt die Bundesregierung Gesetzes- und Verfassungsbruch billigend in Kauf, um ihre Politik, welche niedrige Beweggründe als Basis aufweist durchzusetzen.
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden und verfolgen Sie die Gesetzesbrüche der Bundesregierung: