nato Archive - FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

ÖVP: VOM CORONAREGIME ZU KRIEGSTREIBERN

März 6, 2022

Ex-ÖVP Chef Khol scheint, wie auch die amtierende Führungsriege der ÖVP, unser Land in eine Kriegssituation treiben zu wollen, denn anders kann man die Forderung für einen NATO-Beitritt nicht deuten. Die Neutralität in Frage oder zur Diskussion zu stellen zeugt schon davon, wie unser Land durch diese Partei ausverkauft und ausgebeutet wird.

Unser Wehrsprecher und Bundesparteiobmann Georg J. Palm findet klare Worte für diese Vorgänge:

„Das die ÖVP Gesetze und unsere Verfassung missachtet, sehen wir in den vergangenen 2 Jahren in aller Deutlichkeit – über die Abschaffung unserer Neutralität nur nachzudenken, geschweige denn darüber zu disskutieren ist ein deutliches Signal, was die ÖVP in Wirklichkeit beabsichtigt. Der Verdacht, dass die ÖVP eine lobbyistisch gesteuerte Partei ist, steht schon lange im Raum und so erscheinen die neusten Forderungen, als ob nun die Waffenlobby ihre Ansprüche bei der ÖVP geltend gemacht hat. Große Spender der ÖVP entspringen nämlich genau dieser Lobby und sind eng mit der ÖVP verbandelt!

Für mich und die FBP Österreich gilt es nun dieser Regierung den Riegel vorzuschieben, welche 2 Jahre lang den Menschen die Freiheit geraubt und unser Land an die Wand gesetzt hat – Nun noch ein NATO Beitritt und die Abschaffung der Neutralität wäre der endgültige Untergang unseres Landes! Das Heer hat eine verfassungsgemäße Aufgabe, welche durch ein jahrzehntelanges Todsparen nicht mehr erfüllt werden kann – hier muss der Ansatz gefunden werden, dass unser Bundesheer die Landesverteidigung erfüllen kann und nicht Teil eines amerikanisch gesteuerten „Angriffspacktes“ wird! Nehammer, Khol und der Rest der ÖVP Granden vergessen auch, was ein NATO Beitritt und eine Mitgliedschaft kostet – dies wiederum auf Kosten des Steuerzahlers, ohne Nutzen aber mit erheblichen Gefahren für unser Land und die Menschen! Verwunderlich ist es auch, dass die GRÜNEN zu diesem Kriegstreibertum ihres Koalitionspartners schweigen, aber Friedensdemos organisieren – vielleicht ist es dieser Bio-Fraktion nicht bewusst, dass mit einem NATO Beitritt auch Kampfeinsetze einher gehen?!“

„Wer die Neutralität gegen Kampfeinsätze tauschen will, führt mit unserem Land nichts guten im Schilde! NEIN zum NATO Beitritt – Ein klares Bekenntnis zu unserer Neutralität und gegen diese Bundesregierung!“

Georg J. Palm, Bundesparteiobmann FBP

HELMLIEFERUNGEN AN DIE UKRAINE?! NEUTRALITÄTSBRUCH & IDIOTIE!

März 2, 2022

Betrachtet man sich die neuesten Meldungen, so muss man sich fragen, was unsere Neutralität der Bundesregierung überhaupt noch wert ist. Die EU hat Waffenlieferungen im Umfang von 400 Mio. Euro an die Ukraine beschlossen, was bedeutet, dass bereits diese Tatsache einen sofortigen Austritt Österreichs aus der EU zur Folge haben müsste, da diese Waffenlieferungen unserem Staatsvertrag und dem Neutralitätsgrundsatz widersprechen.

Nehammers Aussagen im Bezug auf unsere Neutralität waren bereits als bedenklich einzustufen und nun scheint sich diese Bundesregierung vom Coronaregime, zu Kriegstreibern zu wandeln, welche auf dem Parkett der NATO mittanzen wollen. Fake-News? Weit gefehlt, denn Österreich liefert an die Ukraine 40.000 Kampfhelme, welche sollten es die Lager nicht hergeben, von der Truppe „abgefasst“ werden sollen. Nun stehen zwei Vorwürfe im Raum, welche sich die Verteidigungsministerin oder besser gesagt, die befehlshabende Bauernbündlerin und die Bundesregierung gefallen lassen müssen:

Vorwurf 1: Schwächung eines zu Tode gehungerten Bundesheeres

Trotz der Tatsache, dass unser Heer bereits jetzt schon nicht mehr in der Lage ist Einsätze zu erfüllen (sieht man von Coronaüberwachungen ab), wird unseren Soldaten sogar schon taktische Schutzausrüstung abgenommen. Der säbelrasselnde Nehammer (Absolvent der MilAk u. Offizier) scheint vergessen zu haben, in welch erbärmlichen Zustand sich die Truppe befindet und so gibt es Bataillone in Österreich, welche einen Fuhrpark aufweisen, welcher schlechter ist, als jener einer Vietcong Einheit in den 60er Jahren. Anstatt Gelder in das Heer fließen zu lassen und so die Einsatzfähigkeit herzustellen, wird Steuergeld (in Form von Material) an ein sich im Krieg befindliches Land geliefert!

Vorwurf 2: Neutralitätsablehnung der Bundesregierung und Neutralitätsbruch

Jegliche Lieferung von militärischer Ausrüstung und Waffen kann und muss als Neutralitätsbruch gewertet werden. Auch die Lieferung von Kampfhelmen an die Ukraine stellt einen solchen Sachverhalt dar und muss als neutrales Land abgelehnt werden! Das Signal Richtung Moskau ist ein klares – Österreich ist unter dieser Bundesregierung NICHT neutral, sondern nach Corona will uns anscheinend diese Bundesregierung noch in die NATO oder einen Krieg treiben!

Wieder und wieder überschreitet diese Bundesregierung rote Linien und betreibt Verfassung- und Gesetzesbruch auf Serientäterniveau – diese Bundesregierung MUSS abgesetzt werden, da dies einer Allgemeingefährdung entspricht, wenn man die Handlungen dieser Regierung betrachtet!

ÖSTERREICH MUSS NEUTRAL BLEIBEN UND SICH AUCH NEUTRAL VERHALTEN!