FBP FORDERT RÜCKTRITT: TANNER FÜR UKRAINE-EINSATZ DES BUNDESHEERS

Das die österreichische Bundesregierung als bedenklich und bedrohlich für unser Land einzustufen ist, kann als Tatsache bezeichnet werden, denn noch nie zuvor hat eine Bundesregierung einen Schaden in diesem Ausmaß angerichtet. Teuerung, Inflation und noch nie dagewesene Staatsschulden, können auf der Leistungsbilanz der ÖVP-Grünen Regierung aufgelistet werden. Von Grundrechten und einer verfassungsgemäßen Politik wollen wir bei diesem Haufen erst gar nicht sprechen, da diese hohen Begrifflichkeiten im Vokabular der ÖVP und Grünen gänzlich fehlen!

Wehrbauernbündlerin & Kriegstreiberin?

Klaudia Tanner ist das Paradebeispiel für Inkompetenz in einer gefährlichen Verbindung mit der gewohnten ÖVP Überheblichkeit, welche ein Kernmerkmal bei Funktionären dieser Partei zu sein scheint, jedoch schlägt die Wehrbauernbündlerin, mit ihrer neuesten Ausstoßung von geistigem Ausschuss, dem Fass den Boden aus. „Bundesheereinsatz in der Ukraine denkbar“ führt sie gegenüber der Presse aus und tritt damit offen und ohne Scham, die in der Verfassung und im Staatsvertrag verankerte immerwährende Neutralität mit Füßen! Österreichische Soldaten sollen nach der Meinung Tanners bald an der Ukrainischen Front stehen und dem koksenden, ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als Kanonenfutter aus den Alpen dienen! Abgesehen davon, dass unser Land in Neutralität lebt und die Menschen, als auch das Gesetz diese Neutralität fordert, ist es einer österreichischen Ministerin unwürdig, dass sie junge Österreicher in den Kampfeinsatz entsenden will! Ein Heer, welches nachweislich ausgehungert und technisch am Boden liegt und ganze Bataillone unmobil sind soll an die ukrainisch-russische Front? Frau Tanner scheint einem Größenwahn erlegen zu sein, welchen wir aus der Geschichte kennen und auch damals führte ein Feldherr Millionen in den Tod oder Einheiten, welche es nur noch auf dem Papier gab! Nie wieder soll ein österreichischer Soldat auf fremden Boden kämpfen müssen – Unser Bundesheer ist für die Verteidigung unseres Landes und unserer Souveränität in der Verfassung einzusetzen und nicht für die perversen Kriegsphantasien einer ÖVP Verteidigungsministerin, welche im Bauernbund viel besser aufgehoben wäre!

FBP fordert Tanner’s Rücktritt!

Eine Verteidigungsministerin, welche als Ministerin eines neutralen Landes, über den Einsatz des Bundesheeres auch nur nachdenkt, hat keine Berechtigung mehr dieses Amt auszuüben. Frau Tanner hat nicht nur Überlegungen angestellt, sondern diese Absichten offen kommuniziert. Für die FBP Österreich ist somit der Zenit bei dieser Dame erreicht, welche ihre Aufgaben nicht erfüllt (Grenzsicherung,…) sich jetzt jedoch als Kriegstreiberin entlarvt hat! Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Klaudia Tanner!

HELMLIEFERUNGEN AN DIE UKRAINE?! NEUTRALITÄTSBRUCH & IDIOTIE!

Betrachtet man sich die neuesten Meldungen, so muss man sich fragen, was unsere Neutralität der Bundesregierung überhaupt noch wert ist. Die EU hat Waffenlieferungen im Umfang von 400 Mio. Euro an die Ukraine beschlossen, was bedeutet, dass bereits diese Tatsache einen sofortigen Austritt Österreichs aus der EU zur Folge haben müsste, da diese Waffenlieferungen unserem Staatsvertrag und dem Neutralitätsgrundsatz widersprechen.

Nehammers Aussagen im Bezug auf unsere Neutralität waren bereits als bedenklich einzustufen und nun scheint sich diese Bundesregierung vom Coronaregime, zu Kriegstreibern zu wandeln, welche auf dem Parkett der NATO mittanzen wollen. Fake-News? Weit gefehlt, denn Österreich liefert an die Ukraine 40.000 Kampfhelme, welche sollten es die Lager nicht hergeben, von der Truppe „abgefasst“ werden sollen. Nun stehen zwei Vorwürfe im Raum, welche sich die Verteidigungsministerin oder besser gesagt, die befehlshabende Bauernbündlerin und die Bundesregierung gefallen lassen müssen:

Vorwurf 1: Schwächung eines zu Tode gehungerten Bundesheeres

Trotz der Tatsache, dass unser Heer bereits jetzt schon nicht mehr in der Lage ist Einsätze zu erfüllen (sieht man von Coronaüberwachungen ab), wird unseren Soldaten sogar schon taktische Schutzausrüstung abgenommen. Der säbelrasselnde Nehammer (Absolvent der MilAk u. Offizier) scheint vergessen zu haben, in welch erbärmlichen Zustand sich die Truppe befindet und so gibt es Bataillone in Österreich, welche einen Fuhrpark aufweisen, welcher schlechter ist, als jener einer Vietcong Einheit in den 60er Jahren. Anstatt Gelder in das Heer fließen zu lassen und so die Einsatzfähigkeit herzustellen, wird Steuergeld (in Form von Material) an ein sich im Krieg befindliches Land geliefert!

Vorwurf 2: Neutralitätsablehnung der Bundesregierung und Neutralitätsbruch

Jegliche Lieferung von militärischer Ausrüstung und Waffen kann und muss als Neutralitätsbruch gewertet werden. Auch die Lieferung von Kampfhelmen an die Ukraine stellt einen solchen Sachverhalt dar und muss als neutrales Land abgelehnt werden! Das Signal Richtung Moskau ist ein klares – Österreich ist unter dieser Bundesregierung NICHT neutral, sondern nach Corona will uns anscheinend diese Bundesregierung noch in die NATO oder einen Krieg treiben!

Wieder und wieder überschreitet diese Bundesregierung rote Linien und betreibt Verfassung- und Gesetzesbruch auf Serientäterniveau – diese Bundesregierung MUSS abgesetzt werden, da dies einer Allgemeingefährdung entspricht, wenn man die Handlungen dieser Regierung betrachtet!

ÖSTERREICH MUSS NEUTRAL BLEIBEN UND SICH AUCH NEUTRAL VERHALTEN!

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