Vorarlberg Archive - Seite 4 von 4 - FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

WIR FORDERN EIN ENDE SÄMTLICHER MASSNAHMEN UND KEINEN AUSBAU DER TESTSTRASSEN, WIE HERR BITSCHI!

November 11, 2021

Für die FBP Vorarlberg stellt sich die Frage gar nicht, ob Teststraßen auszubauen sind, da der Ausbau von Teststraßen unserer Meinung nach auch die Unterstützung von Türkis-Grünem Gesetzesbruch darstellt. Die „G“ Regeln, egal welche, sind gesetzeswidrig und verstoßen gegen die Verfassung und geltendes Recht und sind auch aus ethisch-moralischer Sicht dezidiert abzulehnen.

Während die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH einen konsequenten Kurs gegen die Gesetzeswidrigkeit der Bundes- und Vorarlberger Landesregierung fährt, kann der Kurs der FPÖ Vorarlberg lediglich als scheinheilig tituliert werden.

Ich zitiere aus einem Bericht der V-Freiheitlichen, vom 08.11.2021:

„Wenn schon massive Einschränkungen beschlossen werden, dann muss Türkis-Grün die Rahmenbedingungen wenigstens so gestalten, dass sich die Betroffenen auch ohne zu großen Aufwand daranhalten können“, betont Bitschi. Der FPÖ-Landesobmann verlangt deshalb, „solange die türkis-grünen Beschränkungen gelten“, einen „entsprechenden Ausbau des Impf- und Testangebots“.

Dies kann nur als scheinheilig bezeichnet werden und stellt eine Unterstützung der Maßnahmen durch die Hintertüre dar! Konsequent ist der Weg der FBP, da wir klar für eine Aufhebung sämtlicher Einschränkungen stehen, da die Gefahr mittlerweile nicht mehr von Ungeimpften ausgeht, sondern von Geimpften, welche mit dem gesetzlichen Freibrief und trotz dem Wissen, dass die Impfung nicht vor einer Infektion schützt, ohne Einschränkungen den Virus verbreiten! Sind wir uns ehrlich, die Regierung schwimmt und hat keine Ahnung mehr, wie sie ihr Ergebnis der Unfähigkeit vertuschen kann und gerade deshalb werden nun die Ungeimpften isoliert, um mit den Geimpften, die Durchseuchung nach schwedischem Vorbild voranzutreiben.

Die Forderung nach dem Ausbau von Teststraßen bedeutet auch die indirekte Billigung der Diskriminierung, welche durch Türkis Grün betrieben wird! Für uns lediglich scheinheilig und zeugt vom ideologischen Zustand der V-Freiheitlichen!

Für mich und die FBP steht außer Frage, dass Gesetzwidrigkeiten nicht zu unterstützen sind und der einzige Weg aus der Krise ist, dass jegliche Form der Spaltung und Diskriminierung unduldbar ist und gemeinsam an sinnvollen Maßnahmen gearbeitet werden muss, welche die Freiheit und Gesetze NICHT berühren! Schweden hat es vorgemacht und man müsste diesen Weg nur auf unsere Gegebenheiten ummünzen. Nicht die Impfung wird diese Krise beenden, sondern eine kontrollierte Durchseuchung und das Leben mit diesem Virus, ohne Angst und Einschränkung!

Freiheit und Grundrechte waren und dürfen nie an Bedingungen geknüpft sein, sondern sind als unser Geburtsrecht unantastbar! Die FBP lebt den altfreiheitlichen Gedanken, der NUR durch Freiheit gelenkt ist und wir stellen uns kompromisslos gegen Unrecht und Tyrannei! Dies ist der Unterschied von uns zu den Altparteien, gleichgültig welche Farbe diese tragen!

Schluss mit dem Impfregime und der Coronadiktatur!

Georg J. Palm

Bundesparteiobmann

Freie Bürgerpartei Österreich

SACHVERHALTSDARSTELLUNG GEGEN VORARLBERGER LANDESREGIERUNG EINGEBRACHT

November 2, 2021

Heute, am 02.11.2021 wurde durch die FBP Österreich und die FBP Vorarlberg gegen die Vorarlberger Landesregierung eine Sachverhaltsdarstellung, bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch eingebracht.

Es besteht in unseren Augen der dringende Verdacht, dass die Vorarlberger Landesregierung, gleichsam und im Zusammenwirken mit der österreichischen Bundesregierung Straftaten lt. StGb begangen oder zumindest Beihilfe dazu geleistet hat.

Unser Verdacht lt. Sachverhaltsdarstellung:

§ 275 StGB

§ 106 StGB

§ 105 StGB

§ 144 StGB

§ 283 StGB

(oder zumindest Verdacht auf Beihilfe der genannten Paragraphen)

Mit begründetem Verdacht gegen die gesamte Vorarlberger Landesregierung in Persona, wie folgt:

Landeshauptmann Mag. Markus Wallner
Landesstatthalterin Dr. Barbara Schöbi-Fink
Landesrat Johannes Rauch
Landesrätin Katharina Wiesflecker
Landesrat Christian Gantner
Landesrätin Martina Rüscher, MBA MSc
Landesrat Mag. Marco Tittler

Die vollständige Sachverhaltsdarstellung können Sie hier nachlesen:

sachverhaltsdarstellung_vlbg_Landesregierung-1 Herunterladen

LAND VORARLBERG UND DIE LANDESBILDUNGSDIREKTION TUN ALLES FÜR EINEN LEHRERMANGEL!

September 12, 2021

Wie uns letzte Woche bekannt wurde, brodelt es in der Lehrerschaft – wenig verwunderlich, bei soviel Diskriminierung und Zwangsmaßnahmen, welche im Herbst auf das ungeimpfte Lehrpersonal und ungeimpfte Schüler zukommt.

Knapp 250 mutige Lehrerinnen und Lehrer sehen diesem Unrecht nicht länger zu und haben sich in einer Gruppe organisiert. An die Landesbildungsdirektion erging ein Schreiben, welches durch über 60 Lehrkräfte unterzeichnet wurde – ohne Reaktion durch die Landesbildungsdirektion oder die zuständige Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink.

Uns wurde auch bekannt, dass durch die Landesbildungsdirektion ein Schreiben an die Direktionen ergangen ist, wie mit den „aufmüpfigen“ Lehrkräften umzugehen ist und diese auf Kurs zu bringen sind!

Man muss die Landesbildungsdirektion, als auch LSH Fr. Barbara Schöbi-Fink ernsthaft fragen, ob Nötigung, Diskriminierung und Druck, zum neuen Repertoire des Landes als Dienstgeber zählt?

Unser Landes- und Bundesparteiobmann Georg J. Palm zeigt sich empört über die Vorgehensweise:“
Es ist untragbar, was sich die Landesbildungsdirektion, die zuständige Landesstatthalterin Schöbi-Fink und die Vorarlberger Landesregierung herausnimmt! Diskriminierung, Nötigung und eine Vorgehensweise, welche ich schon fast als Mobbing bezeichnen würde, ist nicht tolerierbar!

Da bisher beinahe jede Verordnung und Maßnahme der Bundesregierung gesetzeswidrig war, sollten sich die Damen und Herren, welche diese Zwangsmaßnahmen durchsetzen auch bewusst sein, dass sie für die Durchsetzung von Gesetzeswidrigkeiten auch in die Privathaftung genommen werden können und auch genommen werden sollten! Der Zenit der Abscheulichkeiten ist längst erreicht und ich und die FREIE Bürgerpartei Vorarlberg werden alles dafür tun, was in unserer Macht steht, diesem Unrecht den Riegel vorzuschieben!“

Heute um 16:30 Uhr wurde im Radio Vorarlberg gesagt, dass im Herbst, wie auch schon seit langem ein Lehrermangel vorherrscht und sogar pensionierte Lehrer reaktiviert werden – das Land Vorarlberg trägt jedoch durch den Umgang mit Lehrern und Lehrerinnen, erhebliche dazu bei, dass 240 Lehrer diese Umstände nicht mehr hinnehmen wollen! Wie gedenkt die Landesbildungsdirektion gegebenenfalls diesen Ausfall auszugleichen? Gar nicht, denn es ist unmöglich!

Man sieht, dass auch Ausfälle von Lehrern und somit der Ausfall von Bildung billigend durch die ÖVP in Kauf genommen wird – wen verwundert dies, da die ÖVP selbst durch einen Mann ohne abgeschlosse Ausbildung geführt wird!

Wir stehen zu den Lehrerinnen und Lehrern, welche sich nicht mehr nötigen lassen!

DAS VERSAGEN DER INTEGRATIONSPOLITIK UND EIN ZEICHEN ZUNEHMENDER ÜBERFREMDUNG!

September 7, 2021

Im Bundesdurchschnitt liegt der Anteil der Schüler, welche als Umgangssprache nicht Deutsch sprechen bei ca 1/3. Diese Zahl ist an sich geschönt, denn es sind je nach region noch viel dramatischere Zahlen. Nimmt man beispielsweise die VS Bregenz Rieden als Beispiel, so sprechen 74 % im Alltag nicht Deutsch.

Hier noch einige Beispiele, welche verdeutlichen, dass eine Überfremdung immer weiter voranschreitet und österreichische Kinder teilweise bereits die Minderheit darstellen:

Feldkirch-Stadt 73%

Rankweil-Brederis 60%

Lustenau-Rheindorf 61%

Hohenems-Herrenried 52%

Dornbirn III-Oberdorf 50%

Dornbirn I-Markt 56%

Bregenz-Schendlingen 68%

Bregenz-Augasse 65%

Bregenz-Rieden 74%

Bludesch 54%

Bludenz-St.Peter 62%

Bludenz-Mitte 66%

Diese Zahlen sind erschreckend und eigentlich alarmierend, denn nicht nur, dass österreichische Kinder mit deutscher Muttersprache, die Minderheiten an diesen Schulen darstellen, nein auch der Lernerfolg für österreichische Kinder wird geschmälert, da auf die Sprachdefizite der ausländischen Kinder Rücksicht genommen werden muss.

Die seit Jahren geforderten Integrationsklassen oder Deutschklassen, sind eine unumgängliche und notwendige Maßnahme, um den Lernerfolg für österreichische Kinder sicherzustellen und den ausländischen Kindern die deutsche Sprache zu vermitteln.

Die Zahlen zeugen aber auch von einem ganz anderen Problem, welches auch in Vorarlberg immer stärker zu Tage tritt – der drohenden Überfremdung und von einer gescheiterten Migrations-, Integrations- und Asylpolitik, da diese Zahlen zeigen, dass bald wir Fremde im eigenen Land sein werden, wenn diese Entwicklung weiterfortschreitet.

Die FBP Vorarlberg steht klar für Integrationsklassen, mit dem Schwerpunkt auf der Erlernung der deutschen Sprache. Angesichts der Vorfälle in den vergangenen Monaten und Jahren, sollten auch Werte vermittelt werden um den Anfängen von migrativer Kriminalität zu wehren.

SCHIZOPHREN, HÖRIG ODER EINFACH NUR UNFÄHIG?

Juli 9, 2021

LR Rauch und die Haltung zu Infrastrukturprojekten

Die heutige Landtagssitzung war wieder ein Paradebeispiel an Grüner Unfähigkeit. Fast schon könnte man die Grünen, allen voran Landesrat Rauch mit einem schizophrenen Patienten vergleichen, welcher in seiner Haltung und in seinem Handeln gespaltener nicht sein kann. Landesrat Rauch, welcher heute überraschenderweise die sogenannte Unterflurlösung für den Schienenbereich ab Wolfurt ablehnte, jedoch nicht grundsätzlich aber mit Bestimmtheit – nun ja ein Widerspruch im Widerspruch.

Landesrat Rauch, welcher schon das Millionengrab Talent 3 geschaffen hat, ist nicht nur der Bremsklotz von wichtigen Verkehrsprojekten, sondern auch jener Herr, der mit seinen Grünen auch gegen die Schaffung von Wohnraum ist, welcher im Bereich des jetzigen Bahnhof Bregenz geplant wäre, da durch die Unterflurlösung Baugrund geschaffen würde. Auch hier kommt wieder grüne Schizophrenie ans Tageslicht, da die gebetsmühlenartige Forderung der Grünen nach „Nachverdichtung“ und „Verdichteter Bauweise“ schon so mancher Gemeindevertretung oder den Bauausschüssen in den Gemeinden nur noch zur Last fällt, jedoch die Grünen im Landtag solche Projekte selbst abschießen.

Die Unterflurlösung wäre eine Bereicherung für Bregenz und durch die Ausdehnung von Wolfurt bis Hörbranz auch eine Bereicherung für die ganze Region und wäre eine zukunftsorientierte Lösung, welche nicht nur für 10 Jahre eine Verbesserung bringen würde, sondern für die kommenden 25 – 30 Jahre. Aus wirtschaftlicher Sicht wäre die Unterflurlösung ein wichtiges Projekt, ebenso wie die S18 welche unsere Wirtschaft wieder beleben würde, Verkehrswege schafft, welche Ortschaften entlasten und schnelle Transitkorridore schaffen würde und um auf die Unterflurlösung zurückzukommen, den Umstieg vom KFZ auf die Schiene attraktiveren und den Pendlerverkehr angenehmer gestalten würde! Aus dem Wort würde muss ein wird werden, da Vorarlberg diese Projekte braucht!

Landesrat Rauch und die Grünen im Gesamten, sind als die Totengräber der Infrastruktur und als Zukunftsmörder zu bezeichnen, denn anders kann man diese Blockadepolitik nicht nennen!

Unser Parteiobmann Georg J. Palm findet klare Worte für Herrn LR Rauch und die Grünen:

„Für mich stellt sich die Frage ob die Grünen wirklich Politik machen wollen, welche der Bevölkerung und dem Land dient oder ob Grüne Politik mit einer Zwangsstörung gleichzusetzen ist, deren Ziel die vollständige Vernichtung eines normalen Lebens und unserer Wirtschaft ist. Landesrat Rauch hat bereits den ersten Schritt gesetzt und tritt langsam den politischen Rückzug an, jedoch bleibt zu befürchten, dass die Grüne Blockadeneurose mit Zadra und Hammerer weiter besteht! Die Grünen sollten sich stets bewusst sein, dass lediglich 18,83% diese grünradikale Politik gewählt haben und die Mehrheit der Vorarlberger/innen für Lebensqualität und Fortschritt steht – nicht für Hemmschuhe um es im Eisenbahnerchargon auszudrücken! Landesrat Rauch hat bereits bei den Talent 3 bewiesen, dass er nicht der richtige Mann für diese Position ist und diese für fähige Leute räumen sollte. Wenn LR Rauch wie ich täglich mit den Zügen fahren würde, dann würde er sehen, dass erhebliche Defizite bestehen, jedoch beheben sich diese nicht durch inhaltslose Worte! Fakt ist für mich, dass Projekte, wie die Tunnelspinne in Feldkirch, die S18 und auch die Unterflurlösung absolut notwendig sind und umgesetzt werden müssen!“

Nicht nur LR Rauch und die Vorarlberger Grünen blockieren permanent wichtige Infrastrukturprojekte, auch oder allen voran Bundeministerin Leonore Gewessler, welche nun Bundesweit eine Grüne Diktatur der Projektkontrolle ausübt und somit wichtige Projekte blockiert, verzögert und Steuergelder verschwendet! Wer die Grünen verstehen will, der muss enttäuscht werden, denn diese kann nur verstehen, wer dieser Ideologie verfallen ist.

(Bild: Screenshot Vol.at 09.07.21)

Kinderonkologie – Ein Sinnbild von Herzlosigkeit der Vorarlberger Landesregierung

Juni 30, 2021

Die Schließung der Kinderonkologie in Dornbirn ist ein Armutszeugnis für die Vorarlberger Landesregierung und es wird als Symbol größter Herzlosigkeit in die Geschichte der Gesundheits- und Sozialpolitik unseres Landes eingehen. Für viele schwerkranke Kinder stellt die Kinderonkologie eine nahe Anlaufstelle dar, welche beschwerliche Wege ins Tirol oder in die Schweiz verhindert und eine Betreuung im gewohnten Umfeld sicherstellt.

LR Martina Rüscher, als auch die Vorarlberger Landesregierung stellen fadenscheinige Notlösungen als gut ausgebaute onkologische Netzwerke dar, welche in Wirklichkeit nicht mehr als Luftschlösser darstellen, denn wenn man mit Betroffenen spricht, so kommen traurige und erschreckende Tatsachen zum Vorschein! Vorarlberger Kinder werden beispielsweise eher ungern in Programme in der Schweiz aufgenommen und auch in Innsbruck werden die Kinder eher widerwillig aufgenommen. Weiters verschweigt LR Rüscher auch die finanzielle Belastung für die Betroffenen, welche weite Wege auf sich nehmen und Unterbringungen berappen müssen.

Die Vorarlberger Landesregierung verlocht jährlich Millionen an Steuergeldern für fragwürdige „grüne“ Zwecke, welche der Bevölkerung deutlich weniger nutzen als die gesundheitliche Versorgung auf allen Ebenen. Gespart wird bei den kleinsten und schwächsten unserer Gesellschaft – den betroffenen Kindern, welche ins Ausland oder ins Tirol abgeschoben werden!

LR Rüscher, als auch die Vorarlberger Landesregierung haben das Sterben der Kinderonkologie über Jahre entweder mutwillig herbeigeführt oder es schlichtweg verschlafen, für eine Nachfolge und den Weiterbestand der Kinderonkologie zu sorgen – beides ist und wäre fahrlässig, ignorant und unverantwortlich!

Auszug aus dem Statement von Fr. LR Rüscher (Vol.at: 30.06.2021)

„Mir ist es als zuständige Landesrätin wichtig, mit den betroffenen Familien laufend im Gespräch zu bleiben, um ihre aktuellen Bedürfnisse zu erfahren. Es geht mir dabei vor allem darum, wie wir als Land die Familien im Moment noch besser unterstützen können, beispielsweise durch familienentlastende Maßnahmen, Unterstützung bei Schulbildung der Kinder und Geschwisterkinder, mobile Kinderkrankenpflege-Angebote für Zuhause und Weiteres. Nach digitalen Gesprächsangeboten während der Corona-Pandemie fanden wieder persönliche Einzelgespräche mit fünf Familien statt, in den kommenden Wochen folgen weitere Gespräche. Wir nehmen so laufend Anregungen mit, wie wir die Situation weiter verbessern können“

Man erkennt an diesen Äußerungen, dass Fr. LR Rüscher die Aufgaben einer Kinderonkologie mit jenen einer Gesprächstherapie verwechselt und die wahren Anforderungen und Bedürfnisse, der betroffenen Kinder und Eltern bewusst ausklammert – sollte sie dies unbewusst machen sollte sich Fr. LR Rüscher die Frage stellen ob sie für ihre Aufgabe überhaupt geeignet ist!

Wie es Fr. Andrea Netzer-Tschofen richtig ausgedrückt hat, haben Krebserkrankte Kinder in Vorarlberg keine „Lobby“, welche bei der Vorarlberger Landesregierung dringend notwendig ist, um Ziele zu erreichen. Leider sind Kranke Kinder außerhalb des Wahlkampfes für ÖVP und Grüne nicht von Wichtigkeit und so pumpt man Millionen lieber in grüne Verkehrsprojekte, welche entweder unnütz sind oder Flops wie die Causa „Talent 3“ ergeben.

„Die Herzlosigkeit und die Ignoranz, welche LR Rüscher beharrlich an den Tag legt ist beängstigend und strotzt vor Arroganz gegenüber den Betroffenen. Die Vorarlberger Landesregierung täuscht durch diesen Akt der Herzlosigkeit über das eigene Versagen hinweg, welches über Jahre zu dieser Situation geführt hat. Die ÖVP-Grüne Landesregierung kann ihre gemeinsame Legislaturperiode mit einer Mischung aus Klimawahn, Ignoranz und Herzlosigkeit bilanzieren. Die Politik ist verpflichtet menschliche Lösungen im Land zu schaffen und kein „Outsourcing“ bei krebskranken Kindern zu betreiben.“ so unser Parteiobmann Georg Palm

Die FBP Vorarlberg fordert klar eine Lösung, welche für den Erhalt der Kinderonkologie in Dornbirn steht, als auch einen zukunftsorientierten Kurs der Personalplanung im Gesundheitswesen, um künftig solche Missstände nicht mehr aufkommen zu lassen. Die jetzige Situation ist nicht tolerierbar und eine Zumutung für die betroffenen Kinder und Eltern!

S18 – DER EIERTANZ DER ÖVP

Juni 27, 2021

Seit 1980 zieht sich nun die Diskussion über den Bau und die Varianten der S18 Bodenseeschnellstraße. Gerade in den letzten Jahren wurde die Notwendigkeit für dieses Projekt immer deutlicher, da das Verkehrsaufkommen und im Speziellen der Güterverkehr stark zugenommen haben und dieses Verkehrsaufkommen die bestehende Infrastruktur überlastet. Im vergangenen Landtagswahlkampf wurden seitens der ÖVP, allen voran LH Wallner große Ankündigungen und Versprechen gemacht, was folgte war ein Rückzieher um den Grünen Koalitionspartner nicht zu verraten. Die Grünen in Vorarlberg, als auch Bundesweit blockieren wichtige infrastrukturelle Vorhaben und schwächen somit bewußt den Wirtschaftsstandort Vorarlberg und Österreich.

Vorarlberg ist durch seine geographische Lage ein Export und Industrieland, welches große Unternehmen beheimatet. Gerade für diese Industrie und Wirtschaft wäre die S18 ein notwendiger Handelsweg, um schnell Güter transportieren zu können und gleichzeitig eine Entlastung der Menschen herbeizuführen! Die Schwarz-Grüne Landesregierung scheint nicht in der Lage zu sein wirtschaftliches Handeln an den Tag zu legen und jeder Tag, an dem die S18 nicht zu Umsetzung kommt, bedeutet für den Steuerzahler weitere sinnlose Kosten, da die Planung und auch die Verwaltung der S18 bereits jetzt schon Millionen verschlungen hat und macht den Wirtschaftsstandort Vorarlberg immer weniger attraktiv für Unternehmen! Weiters wird die erdrückende Verkehrssituation für die Bevölkerung, die Gemeinden und Städte billigend und ignorant in Kauf genommen!

Gerade jetzt während, bzw. nach Corona wäre dieses Projekt auch die Möglichkeit den Wirtschaftsmotor wieder anzukurbeln und die Arbeitslosenzahlen zu senken! Die ÖVP Vorarlberg hat bewiesen, dass unser Land in ihren Händen eher schlecht als recht geführt wird und ein zukunftsorientiertes und wirtschaftliches Denken und Handeln in den Köpfen der Obrigkeiten, der Grünen und Schwarzen schlichtweg nicht existiert!

Die FBP Vorarlberg fordert die Vlbg. Landesregierung dazu auf, dieses Projekt in die Umsetzung zu bringen und den jahrzehntelangen Eiertanz zu beenden! Die S18 bedeutet für uns ein klares Bekenntnis zum Erhalt des Wirtschaftsstandortes Vorarlberg und zum Erhalt und dem Ausbau von tausenden Arbeitsplätzen! Weiters fordern wir die Umsetzung der S18, da der Bevölkerung die aktuelle Verkehrssituation unzumutbar ist!

FREIE BÜRGERPARTEI – DER NEUE PATRIOTISCHE WEG

Juni 25, 2021

Unser Bundesparteiobmann Georg J. Palm war heute, am 25.06.21 beim ORF Landesstudio Vorarlberg zum Interview geladen. Unser Parteiobmann legte eindrucksvoll den Werdegang der FBP Österreich von der Kleinstpartei, gegründet in Göfis zur Bundespartei, welche durch 9 Landesparteien bundesweit in allen Bundesländern vertreten ist dar.

Wir gehen konsequent den altfreiheitlichen Weg, welcher kompromisslos für die Bevölkerung wirkt. Diese altfreiheitlichen Grundsätze sind bei uns der gelebte Alltag, was uns beispielsweise zur FPÖ deutlich unterscheidet, da diese ihre Zahnlosigkeit und Wertelosigkeit täglich beweist, im heutigen Interview wurde durch unseren Bundesparteiobmann im speziellen die FPÖ Vorarlberg hervorgehoben, der die Mitglieder in Scharen davonlaufen und in der FBP Vorarlberg eine neue Heimat gefunden haben. Das die FPÖ Vorarlberg diese Fakten bestreitet ist eine logische Reaktion, durch uns jedoch nachweisbar, dass seit der Gründung der FBP, in Vorarlberg 93 Personen bei uns eine neue Heimat gefunden haben und den Weg des kompromisslosen Wirkens für die Bevölkerung und unser Land mitgehen.

Dieser Trend ist bei unserem Wachstum nicht nur in Vorarlberg, sondern bundesweit zu erkennen und wir gehen diesen altfreiheitlichen Weg zielstrebig und konsequent weiter. Unser Parteiobmann Georg J. Palm führt dies folgendermaßen aus: „Im Unterschied zur FPÖ haben wir unsere Zähne noch nicht verloren, sondern wir sind noch bissig“

Zum Bericht des ORF

Mietpreisdeckelung ja – Leerstandsabgabe gleicht jedoch Erpressung!

Juni 15, 2021

Wir können uns der Forderung nach leistbarem Leben/Wohnen nur anschließen und haben dies bereits in der Vergangenheit gefordert, da Vorarlberg zu einem Land der Unleistbarkeit und zu einem Tummelplatz von Immobilienhaien verkommen ist. Diese Entwicklung macht das Leben in Vorarlberg teils unleistbar und die Immobilienhaie und spekulative Geschäfte treiben diese Entwicklung negativ voran.

Die SPÖ fordert wie die meisten Parteien, dass Leben und Wohnen wieder leistbar wird, jedoch ist es wiederum der falsche Ansatz durch Bestrafungen die Situation zu bekämpfen, sondern es müssen jene in die Pflicht genommen werden, welche die Miet- und Immobilienpreise in die Höhe treiben. Kaum eine Wohnung ist mehr ohne Makler zu bekommen und dies ist auch bei Eigentumsobjekten der Fall. Der Ansatz muss sein, dass genau diesem Treiben entgegengewirkt werden muss und Maklern oder Spekulanten, als auch Vermietern, welche Makler beauftragen die Besteuerung erhöht wird, als auch generell eine Gesetzesgrundlage geschaffen werden muss, welche die Maklerei und Spekulation in gewissen Bereichen untersagt. Wir erachten es jedoch als völlig falsch, Eigentümer von Mietobjekten durch eine Leerstandsabgabe, zur Vermietung zu zwingen, da dies einer Enteignung oder dem Raub der Entscheidungsfreiheit gleicht.

Fakt ist, dass politisch Weichen gestellt werden müssen, um Leben und Wohnen in Vorarlberg wieder leistbar zu machen. Wir sehen es aber auch als unumgängliche Maßnahme an, dass die Löhne und Gehälter in Vorarlberg den hohen Lebenserhaltungskosten angepasst werden müssen, um einen Ausgleich zu schaffen. Leider bringt die Nähe zur Schweiz nicht nur positive Begleiterscheinungen und das generell hohe Preisniveau in Vorarlberg kann als sehr negativ bewertet werden – dies gilt für das Wohnen, als auch für das Leben!

Genau hier sollten die Gewerkschaften aktiv werden, jedoch gleichen diese zahnlosen Tigern, da es mit leeren Streikkassen schwer ist Forderungen zu stellen. Die SPÖ sollte sich bewusst sein, dass auch ihr Versagen auf allen Ebenen, über Jahrzehnte zu dieser Situation wesentlichen Beitrag geleistet hat und die Gewerkschaften schon lange nicht mehr den Mitgliedsbeitrag wert sind der kassiert wird, da keine Handlungen mehr erfolgen, welche den Arbeitnehmern nutzen.

(Quelle Bild: Screenshot Vol.at)

ARBEITSLOSIGKEIT UND HOFFNUNGSLOSIGKEIT – DER NIEDERGANG UNTER ÖVP & GRÜNEN!

Juni 12, 2021

Das AMS und der Arbeitsminister Martin Kocher sprechen gebetsmühlenartig von einer Entspannung des Arbeitsmarktes und von sinkenden Arbeitslosenzahlen. Von einer Entspannung kann jedoch bei Arbeitslosenzahlen, wie sie nach dem 2. Weltkrieg vorherrschten NICHT gesprochen werden, sondern von einer beängstigenden Situation, welche für viele Menschen eine Existenzbedrohung darstellt!

Die Arbeitslosenquote im April lag bei 8,7%, was einer Gesamtarbeitslosigkeit (inkl. Teilnehmer/Innen von Schulungen) von 433.443 Personen entspricht. Nicht eingerechnet sind all jene Menschen, welche sich in Kurzarbeit befinden, dies waren im März 306.901 Personen. Somit entsteht in Summe, die erschreckende Gesamtzahl von 740.344 Menschen, welche entweder arbeitslos sind oder nicht im Vollerwerb stehen. Wie die Grafik in unserem Titelbild zeigt, wäre es falsch und völlig weltfremd den Türkis-Grünen Weg in den Himmel zu loben, da sogar Länder wie Bulgarien, Polen oder die Tschechische Republik eine bessere Bilanz vorzuweisen haben als Österreich!

Die Zahlen sprechen Bände (Stand April 2021):

Wien:
134335 Personen arbeitslos, dies entspricht auf die Einwohnerzahl gesehen rund 7 %

Steiermark:
37945 Personen arbeitslos, dies entspricht auf die Einwohnerzahl gesehen rund 3 %

Niederösterreich:
53800 Personen arbeitslos, dies entspricht auf die Einwohnerzahl gesehen 3,2 %

Oberösterreich:
36252 Personen arbeitslos, dies entspricht auf die Einwohnerzahl gesehen 2,4 %

Tirol:
29960 Personen arbeitslos, dies entspricht auf die Einwohnerzahl gesehen rund 4 %

Salzburg:
18540 Personen arbeitslos, dies entspricht auf die Einwohnerzahl gesehen 3,3 %

Vorarlberg:
13095 Personen arbeitslos, dies entspricht auf die Einwohnerzahl gesehen rund 3,3 %

Kärnten:
22326 Personen arbeitslos, dies entspricht auf die Einwohnerzahl gesehen rund 4 %

Burgenland:
9129 Personen arbeitslos, dies entspricht auf die Einwohnerzahl gesehen rund 3 %

Was diese Zahlen anbelangt, kann und muss man sagen, dass diese wieder Richtung einer Million steigen werden, da viele Betriebe in die Insolvenz getrieben wurden und die Arbeitsplätze damit auch verloren gehen. Diese Insolvenzwelle erwartet uns erst und wird alle Brachen betreffen. Dies ist das Werk der Regierung Kurz, welche nicht nur unser Volk geknechtet, sondern auch unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze vernichtet hat! Diese Schädigung wird uns noch Jahre, ja wenn nicht Jahrzehnte verfolgen und bedroht den Erhalt des Mittelstandes erheblich!