Die FREIE BÜRGERPARTEI Österreich wird oft gefragt „was hättet ihr anders gemacht?“ und diese Frage wollen wir der Bevölkerung gerne beantworten. Für uns war der erste Lockdown im März 2020 eine aus damaliger Sicht richtige Entscheidung, da keiner von uns wusste, was auf uns zukommt. Es kristallisierte sich jedoch damals sehr schnell heraus, dass die Regierung bereits damals komplettes Versagen an den Tag gelegt hat und trotz Lockdown die Grenzen offengehalten wurden obwohl die Bevölkerung eingesperrt war. Bereits im Jahr 2020 wurden Gesetze geschnürt, welche den Grundstein zu einem totalitären Staat gelegt haben und welche durch de VfGH als gesetzeswidrig beurteilt wurden. Nach der Entwicklung im Jahr 2020 stand für uns schnell fest, dass mit der Salamitaktik der Bundesregierung ein Wechselbad des Öffnens und Schließens vorprogrammiert war und nur eine Strategie zielführend ist – Hygienemaßnahmen setzen und dem Beispiel Schwedens folgen, welche heute ein Jahr später, als Paradebeispiel für Krisenmanagement dastehen. Auch wirtschaftlich gesehen, hätten wir die Wirtschaft offengehalten und auf Bewusstseinsschaffung, denn auf die Vernichtung ganzer Branchen gesetzt. Auch bei den Staatshilfen wurde ein Weg gewählt, der vielen Unternehmern das Genick gebrochen hat, denn geholfen – dies beginnt dabei, dass die WKO komplett versagt hat und nicht die richtige Institution zur Bearbeitung der Anträge und Hilfsfonds war und ist, da für solche Dinge klar die Finanz zuständig wäre. Für uns wäre es klar gewesen, dass Unternehmen die Anträge über die Finanz stellen, da diese auch sämtliche Steuerdaten und Unterlagen der Unternehmen haben und somit dem Bürokratismus der Riegel vorgeschoben worden wäre. Weiters stehen wir für eine 100% ige Ausfallentschädigung für Unternehmer und Unternehmerinnen, da sie unverschuldet in diese Situation geraten sind.
Bei Jungunternehmern/innen, welche noch keine Referenzumsätze aus Vorjahren vorzuweisen hatten wäre unser Weg, die Heranziehung von Branchenüblichen Umsätzen als Bemessung gewesen, welche ohne Wenn und Aber an die Jungunternehmen als Hilfsleistung ausbezahlt worden wären! Bezüglich der Schulen und Kindereinrichtungen wäre eine Schließung in unseren Augen niemals notwendig gewesen und die Schließung dieser war für viele Familien, eine zusätzliche Belastung, welche auch in vielen Fällen zum Stellenverlust der Eltern geführt hat.
Maske Ja/Nein? In dieser Frage stehen wir für ein klares NEIN und schließen uns somit dem Urteil des VfGH an, welcher die Maskenpflicht im öffentlichen Raum, als auch in geschlossenen Räumen als gesetzeswidrig beurteilt hat. In Summe kann gesagt werden, dass wir für einen Kurs der Verhältnismäßigkeit stehen, welche schon lange nicht mehr gegeben ist und keine Maßnahme dieser Regierung mehr rechtfertigt. Grundsätzlich hat Corona auch etwas offengelegt, nämlich das Versagen im Gesundheitswesen, von vielen Regierungen. Das Pflegepersonal, als auch die Ärzte/innen sind ebensolche Opfer, wie die Bevölkerung im Gesamten!
Die ÖVP/Grüne Regierung ist wie ein Ehepaar, dessen Ehe zerrüttet in Scherben liegt und das einzige, was dieses zerrüttete Pärchen noch zusammenhält ist ihr gemeinsames Kind „Corona“ – gibt es eines Tages das Kindlein Corona nicht mehr, wird sich das Pärchen trennen und die ÖVP holt sich die nächste Braut ins Bettchen – Pamela wartet bereits sehnsüchtigst!
Ihr erkennt in dieser Ironie, wie dringend es ist, dass eine Veränderung und eine Alternative für die Bevölkerung bereitsteht – die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH steht bereit – für die Bevölkerung und unser Österreich!