grüne Archive - FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

NOTSTAND IM GESUNDHEITS- UND PFLEGESYSTEM IST VERHEEREND

Juni 18, 2023

FBP FORDERT SOFORTIGE MASSNAHMEN UND RÜCKTRITTE!

Aufgrund der angespannten Personalsituation werden im Sommer keine Geburten im LKH Bludenz mehr vorgenommen. Dies zeigt in aller Deutlichkeit, wie die Situation im Vorarlberger Gesundheits- und Pflegesystem in der Realität aussieht und wie unfähig die Vorarlberger Landesregierung, in diesem Fall die zuständige Landesrätin Martina Rüscher sind!

Seit Jahren, nein schon eher seit Jahrzehnten, zeichnete sich dieser Pflege- und Gesundheitsnotstand ab und man müsste meinen, dass sich die Politik dieser Thematik verantwortungsvoll und intensiv zuwenden müsste – nicht so in Vorarlberg und Österreich! Hierzulande werden die Scheuklappen hochgefahren, sobald sich Probleme auftun und das eigene Versagen aufzeigen. Die ÖVP kann die Schuld an dieser Situation nicht bestreiten, da sie stets in Regierungsverantwortung war, jedoch haben auch die Freiheitlichen und die Grünen eine erhebliche Mitschuld, da auch sie in Regierungen mit der ÖVP waren!

Die Situation kann und wird sich nur ändern, wenn endlich gehandelt wird und die Pflege- und Gesundheitsberufe jene Wertschätzung erfahren, welche ihnen gebührt und das Ausbildungsangebot erhöht wird. Seit Jahren wird über die Pflegelehre debattiert, jedoch bleibt es bei leeren Worthülsen ohne Taten. Das gesamte Ausbildungsangebot bzw. die Ausbildung müsste anderen Ländern angepasst werden, welche Pflege- und Gesundheitspersonal im Überfluss hervorbringen! Die Basis könnte die Pflegelehre sein, welche viele junge Menschen in diesen Beruf bringen würde. Zusätzlich zur Pflegelehre sollte ein aufbauendes Weiterbildungsangebot entstehen, welches Fachbereichspersonal oder höher qualifiziertes Personal hervorbringt und Menschen in diesem Bereich Zukunftsperspektiven bietet. Von einer fairen und leistungsgerechten Entlohnung muss gar nicht mehr geredet werden, da die Pflege- und Gesundheitskräfte deutlich unterbezahlt sind und ein Arbeitspensum leisten müssen, welches als unmenschlich zu bezeichnen ist!

Der Landesparteiobmann der FBP Vorarlberg, Mst Georg J. Palm findet klare Worte für die Situation im Gesundheits- und Pflegebereich:

„Ich würde der Vorarlberger Landesregierung anraten, den weit übertriebenen Sommerurlaub dahingehend zu nutzen, sich eine Woche als Praktikanten in Pflegeeinrichtungen oder in einem Krankenhaus nützlich zu machen, dass diesen feinen Herrschaften wieder einmal bewusstwird, wie es in den Spitälern und Pflegeeinrichtungen wirklich aussieht! Wer Menschen in der Pflege kennt weiss, was diese Menschen leisten müssen um am Ende des Monats mit einem unfairen Lohn abgespeist zu werden! Nicht nur die Situation des Personals ist für mich als verheerend zu bezeichnen, sondern die permanente Überlastung des Personals führt unweigerlich zu einem qualitativen Rückschritt und zu personellen Abgängen, welche nicht mehr ausgeglichen werden können. Nun bekommt auch der Geschäftsführer Dr. Gerald Fleisch die Rechnung für seine Aussagen, dass ungeimpftes Personal in Zukunft keinen Platz mehr in Krankenhäusern hätte – Herr Fleisch ist ebenfalls ein Mitverursacher dieser Situation und als Geschäftsführer der Vbg Krankenhaus-Betriebsgesellschaft m.b.H untragbar! Um weiteres Unheil zu verhindern muss nun gehandelt werden – Taten und Maßnahmen sind jetzt notwendig! Als ersten Schritt würde ich Frau Rüscher, Frau Wiesflecker und Hr. Dr. Fleisch den Rücktritt wärmstens empfehlen, um kompetente Kräfte ans Ruder zu lassen!“

Die FBP Vorarlberg stellt sich auf die Seite des Gesundheits- und Pflegepersonals und fordert ein sofortiges Maßnahmenpaket, um die Missstände zu beseitigen. Weiters fordern wir eine leistungsgerechte und faire Bezahlung für sämtliches Personal im Gesundheits- und Pflegebereich, sowie die Herstellung von Arbeitsbedingungen, welche menschlich sind und nicht dazu führen, dass aus Gesundheitspersonal Patienten werden, da man diese verheizt!

FBP FORDERT ERSATZLOSE ABSCHAFFUNG DER GIS

Februar 22, 2023

Die GIS soll gehen, die Haushaltsabgabe soll kommen. Doch was bedeutet dies im Detail für die Menschen? Im Klartext bedeutet es, dass dem Kind ein anderer Namen gegeben wurde und eine Zwangstaxierung auch künftig stattfindet. Ein wesentlicher Unterschied ist jedoch, dass künftig jeder Haushalt der Strom bezieht, auch in die Pflicht genommen wird, ORF Gebühren zu bezahlen. Diese sollen nicht vom jeweiligen Haushalt abgeführt werden – nein diese sollen direkt von den Gehältern und Löhnen der Menschen abgezogen werden!!! Dieses Ansinnen ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten und man kann es als offenen Diebstahl an der Bevölkerung bezeichnen!

Diese „Reform“ kann und muss als Sittenbild dieser Regierung gewertet werden, denn noch offener kann man die Dekadenz und die Unverschämtheit nicht zu Tage tragen! Die GIS und die Finanzierung einer staatlichen Propagandaorganisation durch das Volk muss gänzlich abgeschafft werden und auch der ORF muss sich im Zeitalter von Streaming und Privatsendern überlegen, wie er sich selbst finanziert und in Richtung Unabhängigkeit bewegt! Vielleicht würde auch die Berichterstattung des ORF neutraler und unabhängiger, wenn er nicht mehr am Tropf der jeweiligen Regierungen hängen würde!

DIE FBP FORDERT EINE ERSATZLOSE ABSCHAFFUNG DER ORF ZWANGSGEBÜHREN UND EIN ENDE DER PRESSEFÖRDERUNGEN !

SYRER ERSCHLÄGT FAMILIENVATER!

Dezember 20, 2022

NÄCHSTER FALL VON ASYLKRIMINALITÄT – BLUT KLEBT AN DEN HÄNDEN DER SPÖ, GRÜNEN, NEOS & ÖVP!

Ein 42-Jähriger Familienvater verabschiedet sich von seiner Familie und geht auf einen Vereinsausflug, welcher auch in eine Disco führt. In der Disco wollten die Freunde als Abschluss noch ein wenig Spaß haben, jedoch endete der Abend in einer Tragödie. Aus einem harmlosen Streit mit einem 18-Jährigen Syrer entstand eine wilde Schlägerei, bei der der Syrer einem Gast die Nase brach und dem Familienvater einen Faustschlag gegen die Stirn versetzte, welcher tödliche Folgen hatte.

Es ist wieder ein Beispiel, was uns die illegale Migration und die Willkommenspolitik eingebracht hat, denn abgesehen vom tragischen Tod des Familienvaters, gehören Vergewaltigungen, Diebstähle, Gewalttaten und sonstige Straftaten, welche durch illegale Migranten und Asylanten begangen werden zum bitteren Alltag in unserem Land! Sieht so Dankbarkeit gegenüber dem Land und dem Volk aus, welches diesen Menschen Schutz und Hilfe gewährt? Wohl kaum und ganz m Gegenteil, denn in Wirklichkeit zeigt es welches Geistes Kinder wir seit 2015 importieren und wie schamlos diese Menschen unser Land missbrauchen!

Die linksradikalen Fraktionen, wie beispielsweise die SPÖ und die Grünen fordern und fördern die illegale Migration weiter – bei Straftaten wie dieser schweigt sich die Linke Ecke jedoch vollständig aus! Wo sind die Aufschreie der Linken Fraktionen, wenn ihre Politik österreichische Opfer fordert? Wo bleiben die Reaktionen, wenn Frauen und Mädchen vergewaltigt werden? Wo bleibt der Aufschrei, wenn Österreicher durch die Hand Illegaler oder von Asylanten sterben? Für die FBP Österreich steht fest, dass in unserem Land aufgeräumt werden muss – im Bereich der illegalen Migration und des Asylwesens, als auch politisch, da diesen links-linken Willkommensklatschern endlich der Riegel vorgeschoben werden muss. Wir prognostizieren, dass auch dieser Syrer wieder ein vorbestrafter Täter war, welcher abgeschoben werden hätte können – wir prognostizieren, dass wieder ein Mensch noch leben könnte, wenn wir unser Land und die Grenzen seit 2015 konsequent geschützt hätten! Zwei Töchter und eine Ehefrau müssen nun mit der traurigen Realität leben, dass ihr Vater und Mann Opfer eines Menschen wurde, welcher in Österreich NICHTS zu suchen hätte! Das Blut dieses Opfers und vieler weiterer, klebt an den Händen der SPÖ, der Grünen, der NEOS und der österreichischen Bundesregierung, welche tatenlos zusieht, wie Fremde die Herrschaft übernehmen und das Volk terrorisieren!

Die FBP Österreich fordert nun klare Schritte zu setzen, welche diesen Asylkriminellen und illegalen Migranten das Handwerk legt und diese aus Österreich entfernt – Österreich den Österreichern!

SCHWERE PERSÖNLICHKEITSSTÖRUNG – JUSTIZVERSAGEN IM FALL DER VERGEWALTIGUNGEN EINER 11 und 14-JÄHRIGEN!

November 16, 2022

Wie im Mordfall Leonie, waren auch die beiden Iraker amtsbekannt und waren beide einschlägig vorbestraft. Der ältere der beiden wurde erst im Februar 2022 zu einer bedingten Haftstrafe wegen Nötigung verurteilt. Das psychiatrische Gutachten fiel vernichtend aus und attestierte diesem eine „schwere Persönlichkeitsstörung mit hoher Neigung zur emotionalen Instabilität mit explosiven Aggressionsausbrüchen“. Trotz dieser Beurteilung wurde der Täter nicht aus dem Verkehr gezogen, was dem grausigen Verbrechen an den 2 Mädchen erst Tür und Tor öffnete. Der jüngere der beiden Iraker wartete in der Wohnung in welche der 18-Jährige die beiden Mädchen lockte. In weiterer Folge vergewaltigte der 17-Jahrige die 14-Jährige und der ältere Iraker, welchem eine schwere Persönlichkeitsstörung attestiert wurde, verging sich an der 11-Jährigen, welche er auch schwer misshandelte! Die Vergewaltigungen seien anscheinend auch gefilmt und via Instagram veröffentlicht worden.

Ergebnis von Kuscheljustiz und linker Willkommenspolitik

Das Justizministerium unter Alma Zadic beweist erneut, dass Opferschutz in Österreich keinen Stellenwert hat und ausländische Straftäter nahezu Narrenfreiheit haben. Wie im Vergewaltigungsmordfall Leonie und beim Terroranschlag von Wien, waren die Täter allesamt amtsbekannt und hätten abgeschoben werden können. Die Grüne Justizministerin, als auch deren verlängerte Arme in der Justiz wussten diese Abschiebungen jedoch zu verhindern, was diese Taten erst ermöglichte! Für uns ist Alma Zadic keine Justizministerin, sondern eine Wächterin über die Einhaltung der links-grünen Ideologie in ihrem Ressort und somit mutmaßliche Schuldträgerin an diesen Straftaten und das Blut, als auch das Leid der Opfer klebt an ihren Händen!

Abschiebungen anstatt Kuscheljustiz

Österreich muss künftig ohne Rücksicht auf das Herkunftsland, Abschiebungen durchführen. Unser Volk hat Sicherheit im eigenen Land verdient – Fremde, welche dieses Recht missachten haben in Österreich keine Berechtigung und haben das Land zu verlassen! Bei Straftaten, wie im vorliegenden Fall, muss die Justiz mit voller Härte bestrafen und klare Signale setzen! jede Straftat, welche durch einen illegalen Migranten oder Asylwerber begangen wird, ist eine zu viel! Die Grüne Zadic ist mehr als Rücktrittsreif, denn anstatt „ungeimpft“ Sterne im NS-Verbotsgesetz zu kriminalisieren, sollte sie sich um wirkliche Straftäter kümmern, welche raubend, vergewaltigend und gewalttätig durch unser Österreich toben!

LUXUS FLUCHT AUF KOSTEN DER STEUERZAHLER

November 13, 2022

350 Ukraine-Flüchtlinge werden in Luxushotel einquartiert!

Wie ist die Tatsache zu rechtfertigen, dass 350 Ukraine Flüchtlinge in einem Luxushotel untergebracht werden, während das österreichische Volk mit einer noch nie dagewesenen Teuerung und Inflation zu kämpfen hat?! Viele Menschen dieses Landes wissen nicht mehr, wie sie durch den Monat kommen sollen und wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen – „Flüchtlinge“ aus der Ukraine haben diese Sorgen nicht, denn sie bekommen in Österreich die „All-inclusive-Flucht“ geboten und da kann es als Unterkunft schon einmal ein ein Luxushotel sein, welches pro Nacht üblicherweise € 188.- kostet. (Siehe Bild / Screenshot Homepage des besagten Hotels)

Während in unserem Land Schlafplätze für Obdachlose Mangelware sind und die vorhandenen Schlafplätze permanent überfüllt sind, sulen sich ukrainische „Flüchtlinge“ im Luxus und in den Annehmlichkeiten von heimischen Luxushotels. Mit humanitärer Hilfe ist diese Tatsache NICHT rechtfertigbar und zeigt, wie irre die Asyl- und Migrationspolitik in Österreich ist! Italien beispielsweise beginnt damit, ukrainische Flüchtlinge wieder aus dem Land zu weisen, da richtigerweise der überwiegende Teil der Ukraine NICHT als Gebiet mit kriegerischen Handlungen gilt. Prozentual gesehen kann lediglich ein Teretoriumsanteil von gut 10% der Ukraine als Schlachtfeld gewertet werden. Durch die satten Gelder der EU und der EU-Staaten geht es wahrscheinlich dem ukrainischen Haushalt besser, denn unserer Staatskassa, welche momentan ein Minus von € 350 Milliarden aufweist! Dennoch vollbringt oder verbricht es die österreichische Bundesregierung, Ukrainer in 4-Sterne Luxushotels unterzubringen, anstatt die Ukrainer wieder in ihr Land zu verweisen, welches überwiegend im Frieden lebt! Ein Ukrainischer „Flüchtling“ muss sich fühlen wie im Schlaraffenland, denn zusätzlich zum All-inclusive Urlaub auf Staatskosten erhält er/sie noch Familienbeihilfe, Mindestsicherung und die Karten für die Öffis obendrauf – welcher Österreicher kommt sich hier nicht verhöhnt vor, wenn er diese Fakten liest?!

Die Schuld an dieser Misere haben sicher nicht nur die „Flüchtlinge“ denn natürlich nehmen sie, was ihnen nachgeworfen wird – die Schuld an diesen Zuständen trägt alleinig die österreichische Bundesregierung und in diesem Fall auch die Wiener Stadtregierung, welche ohnedies für Irrsinn an Bekanntheitsgrad gewonnen hat! Die FBP Österreich fordert Flüchtlingswesen, welches verhältnismäßig ist und nicht in Luxusurlaube ausartet – Humanität Ja – Ausbeutung der Steuerzahler und des Sozialsystems NEIN! Es ist für uns auch die Frage, ob über eine Rückführung der Ukrainer nachgedacht werden muss, da sich der überwiegende Teil der Ukraine im Frieden befindet! Die Luxusunterkünfte stellen für uns auf jeden Fall nahezu einen Fall von Veruntreuung von Steuergeldern dar!

STAATSBÜRGERSCHAFT IST KEIN RAMSCHARTIKEL!

November 6, 2022

Die SPÖ fordert zum wiederholten Mal, dass der Zugang zur Staatsbürgerschaft erleichtert werden muss. Nach den Vergewaltigungen in Wien, dem Vergewaltigungsmord an Leonie, zahlreichen Messerattacken und dem Terroranschlag vom 02.11.2020, stellt man sich wirklich die Frage, ob den Sozis die Migrationslage bewusst ist oder ob für Wählerstimmen auch weiterhin Todes- und Vergewaltigungsopfer billigend in Kauf genommen werden sollen?! Gerade das Rote Wien zeigt, wie entglitten die Lage in der Bundeshauptstadt ist und wie Ludwig, die Augen vor der bitteren Realität verschließt, wenn es um die Zustände in seiner Stadt geht. Gerade das Rote Wien kann und muss als Beispiel für gescheiterte Integrations- und Migrationspolitik genannt werden, da Sicherheit in Wien ein Fremdwort darstellt und Fremde die Sicherheit vehement gefährden!

LINKS-LINKES GEDANKENGUT – GEFAHR FÜR ÖSTERREICH!

Das links-linke Denken der SPÖ und die verzweifelte Jagd nach Wählern zeigt wie skrupellos die SPÖ ist, handelt und wirkt. Auf die österreichische Bevölkerung wird keine Rücksicht genommen und die Opfer von illegalen Migranten oder sonstigen Fremden werden salopp gesagt ausgeblendet. Ob Ludwig oder Rendi Wagner, es treiben sich „linksradikale“ Persönlichkeiten an der Spitze der SPÖ herum, an welchen Stalin seine wahre Freude gehabt hätte, da Totalität und Macht vor allem steht. Dieses linksradikale Gedankengut ist leider nicht nur in einer unwählbaren Fraktion zu finden, sondern zeichnet auch die Grünen und die NEOS aus, welche um jeden Preis einen Bevölkerungsaustausch herbeiführen wollen und Migration (illegale) als Akt der Humanität darstellen, obwohl dies eine Lüge ist, wenn man die Wirtschaftstouristen betrachtet, welche unsere Grenze überrennen!!

Unser Land, die Bevölkerung und unsere Sicherheit sind einem permanenten linken Bombardement ausgesetzt, welches bereits jetzt Schäden verursacht und uns im eigenen Land fremd werden lässt! Ob Ludwig, Rendi Wager oder sonstige Linksfahrer – allesamt verraten sie unser Land und das Volk. Für uns ist die Gangart der SPÖ Hochverrat und stellt eine Verhöhnung der Bürgerschaft und von Bürgerrechten dar, welche nur durch das Geburtsrecht oder einen über Jahre andauernden Prozess erworben werden dürfen! Das Rote. geistlose Proletariat der Sozis schlägt wieder einmal vollends zu und beweist, dass die Sozialdemokratie unwählbar ist, als auch, dass Verrat nichts mehr in der Politik zu suchen haben darf!

Österreich muss das Land der Österreicher bleiben und nicht der Discountladen für Sozi-Staatsbürgerschaften! Es ist genug und wir müssen wieder zu einem politischen Weg zurückkehren, welcher ausschließlich das eigene Volk und das eigene Land in den Fokus des politischen Wirkens rückt! Vielleicht gibt es ja für solch Rote Fantasten Verwendung in Pjöngjang oder China, wo kommunistische und rote Diktatur noch den Alltag darstellen – aber nicht in Österreich!

ILLEGALE MIGRATION – DER VOLKSKILLER!

November 4, 2022

FBP ÖSTERREICH FORDERT DIE AUSSETZUNG DES ASYLRECHTES & AUFNAHMESTOPP

Während sämtliche andere Parteien in Österreich, illegale Migration tatenlos hinnehmen oder durch populistische Gags, wie einem Migrations-Dashboard um Wählerstimmen werben, geht die FBP Österreich einen Weg der nachhaltigen Problemlösung bei dieser Thematik!

Für uns steht fest, dass die neuerliche Wiederholung des Jahres 2015 bzw. die Übertreffung der damaligen Flüchtlingsinvasion, einen Volkskiller darstellt und die Überfremdung über kurz oder lang zur Vernichtung der österreichischen Identität, unserer Werte und Traditionen, als auch dem österreichischen Volk als solchem führen wird. Für uns steht auch fest, dass nicht sinnbefreite, blaue Dashboards die Rettung unseres Landes sind, sondern ein Widerstand, welchen wir gemeinsam mit dem Volk gegen diesen Bevölkerungsaustausch und diese Invasion leisten und leisten werden!

Die österreichische Bundesregierung lässt die Grenzen nicht aus Gründen der Unfähigkeit offen, nein die Grenzen bleiben bewusst und mutwillig geöffnet, da die Grünen als Garant für eine unkontrollierte und ungehemmte illegale Zuwanderung stehen und dies vermutlich das Schweigegeld in der ÖVP-Grünen Koalition darstellt, welches die Grünen für das Schweigen im Bezug auf die Skandale und Korruptionsermittlungen rund um die ÖVP erhalten!

Die FBP Österreich fordert keine Sinnbefreitheiten, wie andere Fraktionen – wir fordern folgendes in aller Deutlichkeit:

umfassende und lückenlose Sicherung unserer Grenzen
Abweisungen (Pushbacks) an der Grenze – unsere Grenzen müssen dicht gemacht werden!
Kompletter Aufnahmestopp
Aussetzung des Asylrechtes in Österreich, nach dem Vorbild Dänemarks
Sicherheitshaft für straffällige Ausländer und sofortige Abschiebung nach verbüßter Strafe ohne Recht auf Wiederkehr!
EU-Austritt, da die EU die größte internationale Schlepperbande darstellt, welche den Mitgliedsstaaten das recht auf Selbstbestimmung im Zusammenhang mit Flüchtlingsaufnahmen nimmt!

Die Phase der Remigration muss JETZT in Kraft treten und Personen, welche sich illegal in Österreich aufhalten müssen des Landes verwiesen oder verbracht werden! Es muss endgültig Schluss sein mit falscher Toleranz und dem linken Wunsch nach einem Bevölkerungsaustausch und der Vernichtung unserer Identität! Es mag vielen als übertrieben vorkommen, welches Wort wir für diese Situation verwenden, jedoch ist es nichts anderes als ein mutwillig herbeigeführter Mord am österreichischen Volk, welches bis in 20 Jahren die Minderheit im eigenen Land darstellen wird, wenn die illegale Migration nicht unmittelbar gestoppt wird!

Vergewaltigungen, Morde, Messerattacken, Eigentumsdelikte,… nur ein kleiner Auszug aus den Vergehenslisten von Menschen, welche unter dem Deckmantel der Flucht in unser Land geströmt sind. In Wien kommt eine Meldung nach der anderen, dass Frauen und Mädchen vergewaltigt werden – Täter in der Mehrheit Afghanen, Syrer und sonstige Wirtschaftstouristen, welche unsere Gutmütigkeit und die Dummheit der Politik ausgenutzt haben. Wir nehmen auch die FPÖ in die Pflicht, welche nicht unschuldig an dieser Situation ist, denn auch unter einem Innenminister Kickl stieg die Zahl der Asylanträge! Diese Tatsache alleine entlarvt die Heuchelei der Freiheitlichen, welche sich ebenfalls und gemeinschaftlich mit der ÖVP der staatlichen Schlepperei in der Regierung Kurz I schuldig gemacht haben! Gerade während der Ära Kurz stiegen die Asylantragszahlen auf ein Rekordniveau und machten Österreich zum Weltmeister als Asylland (Asylanträge pro Kopf bemessen auf die Bevölkerung). KEINE Fraktion im Nationalrat oder den Landtagen Österreichs steht offen und konsequent gegen die Zustände auf – dies unterscheidet uns zu anderen, denn wir sprechen das Problem an und gehen offensiv gegen dieses vor, da unsere Forderungen eine Gangart aufzeigen, welche den Weg aus dieser Katastrophe weist!

Wahre Freiheitlichkeit und wahren Patriotismus findet man nur noch in einer Partei wieder – FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH!

ÖVP-GRÜNE BUNDESREGIERUNG: DIE TOTENGRÄBER DER NATION

Juli 26, 2022

Die österreichische Bundesregierung kann und muss als Brigade der Totengräber bezeichnet werden, denn keine andere Bundesregierung vor der ÖVP-Grünen Bundesregierung hat es vollbracht, unser Land dermaßen in den Ruin und an den Rand des Abgrundes zu treiben! Wir sind stets um Sachlichkeit bemüht, obwohl dies bei dieser Bundesregierung mittlerweile sehr schwerfällt, jedoch sprechen die Fakten Bände!

Die Bilanz der österreichischen Bundesregierung:

Gespaltene Gesellschaft, durch Misspolitik und Coronaregime
Verfassungs- und Gesetzesbruch in Serientätermanier
Staatsverschuldung ca. € 341 Milliarden
Pro-Kopf-Verschuldung ca. € 46000
Pro-Kopf-Verschuldung rein aufgeteilt auf alle Erwerbstätigen ca. € 79000
Inflation im Juni 2022 lag bei 8,7 %
Österreich gehört zu den höchst verschuldeten Staaten in der EU
Falsches Coronamanagment und Volksschikane
Mehr als € 4000 Coronaschulden pro Kopf
2022 um 62 % mehr Konkurse, als in den Vergleichszeiträumen der Vorjahre
1.222.000 Millionen Menschen laut Armutskonferenz „ARM“
17 % gelten als armutsgefährdet
ÖVP permanent in Korruptionsskandale verwickelt
U-Ausschüsse werden mit Hilfe der Grünen abgewürgt
Impfpflicht verfassungswidrig umgesetzt (dank Druck des Volkes abgeschafft)
Masken- und Testterror
Diskriminierung von Ungeimpften Menschen
ÖVP-Grüner Deep State auf allen Ebenen
Bewusst herbeigeführte Energiekrise durch Grüne Misspolitik und Mittragen der Russlandsanktionen
CO2 Steuer trotz Verarmung und Wirtschaftskrise
Zerstörung von Arbeitsplätzen und Wirtschaft durch Grünen Terror
……

Dies ist ein Kurzausschnitt aus er unendlich scheinenden Liste der ÖVP-Grünen Verfehlungsliste – diese Bundesregierung führt einen regelrechten Vernichtungsfeldzug gegen die Wirtschaft, gegen die Arbeiterschaft, gegen den Mittelstand, gegen das Volk und gegen unser Österreich! Während das Volk immer ärmer wurde, genehmigte sich die Bundesregierung eine Erhöhung ihrer Löhne. Diese Bundesregierung wird in die Geschichte als jene eingehen, welche unser Land in die Armut und den Untergang geführt hat! Regierung Kurz II , Regierung Schallenberg, Regierung Nehammer, ein wahrer Angelobungsmarathon und scheinbar die einzige Beschäftigung der Bundespräsidenten, prägte das ÖVP-Grüne Horrorkabinette! Das Volk hat durch diese Regierung, als auch die ÖVP und die Grünen, verständlicherweise das Vertrauen in die Politik verloren! Die einzige Konstante in der ÖVP-Grünen Regierung ist eine Politik, welche das Volk und unser Land schädigt, missachtet und den Wohlstand fast gänzlich vernichtet hat.

Die Aufforderung der Landeshauptleute an Gewessler, die Steuern auf Sprit und Lebensmittel zu senken war grundsätzlich der richtige Ansatz, jedoch zeigte die Antwort Gewesslers, wie ein Grünes Gehirn funktioniert oder besser gesagt diktiert. Gewessler stellte postwendend klar, dass die Auszahlung des Klimabonus, in der Höhe von € 500 dann hinfällig sei – so sieht die Grüne Erpressungspolitik und die Klimadiktatur in Österreichs Alltag aus! Generell ist der Klimabonus eine Volkstäuschung par excellence, denn finanziert wird dieser aus neuen Schulden und der Leistung jener, welche durch diese Regierung immer ärmer gemacht werden!

Um unser Land und uns noch zu retten gibt es nur noch eine Lösung – diese Regierung muss WEG – besser noch heute, als morgen!

VAN DER BELLEN BELEIDIGT TAUSENDE SOLDATEN – UNWÄHLBAR UND UNTRAGBAR!

Juli 1, 2022

Bundespräsident Van der Bellen bewies seit jeher eine Abneigung gegen unser Bundesheer und somit gegen die Soldaten des Österreichischen Bundesheeres, was Van der Bellen jetzt ablieferte, schlägt dem Fass den Boden aus und zeugt von einem Bundespräsidenten, welcher nicht mehr tragbar ist!

„Bundesheer ist nicht nennenswert“, so bezeichnete Van der Bellen das Bundesheer bei der TV Show „4Gamechanger“, welches im ORF und auf Puls 24 ausgestrahlt wurde. Nicht genug Van der Bellen bewertete das Bundesheer öffentlich als „völlig unnötig“. Wenn man bedenkt, dass solch ein Mann der gesetzliche Oberbefehlshaber des Bundesheeres ist, so wird einem Angst und Bang! Jeder Kommandeur, jeder Offizier, jeder Unteroffizier und jeder Soldat muss sich die Frage stellen, ob er solch einem Menschen folgen würde und dessen Befehle ausführen würde!

Das laut Van der Bellen unnötige und nicht nennenswerte Bundesheer hat folgende Katastrophen und Inlandseinsätze seit 2000 durchgeführt:

Jahr 2000:

24. November: 180 Kärntner Soldaten stehen im Assistenzeinsatz, nachdem starke Regenfälle zu Überschwemmungen geführt haben.

Jahr 2001:

13. Oktober: Anthrax-Alarm in Österreich. Die Spezialisten der ABC-Abwehrtruppe bleiben im Dauereinsatz.

Jahr 2002:

13. Februar: Bundesheer löscht Waldbrand im Drautal. 40 Pioniere und mehrere Heeres-Helikopter bekämpfen einen Brand am Stagor.

März: Hochwassereinsatz in der Wachau

7.-28. August: Wegen der Hochwasserkatastrophe in Niederösterreich, Oberösterreich und Salzburg sind mehr als 11.000 Soldaten im Großeinsatz.

21. November: Soldaten helfen nach großem Föhnsturm. Hunderte Helfer stehen im Assistenzeinsatz. Einsatzgebiete sind der Lungau und Tamsweg (Salzburg) sowie die Bezirke Hermagor (Kärtnen) und Kirchdorf (OÖ).

Jahr 2003:

26. März: Soldaten des Bundesheeres helfen bei Waldbrand am Erzberg in der Marktgemeinde Bad Bleiberg.

12. Mai: 50 Soldaten stehen in Bretstein (Bezirk Judenburg) im Assistenzeinsatz zur Waldbrandbekämpfung.

2. Juli: Zwei „Alouette“-Hubschrauber und drei Pilatus PC-6 Flugzeuge des Bundesheeres löschen einen Waldbrand in Ferlach und im Lesachtal.

6. August: Erneut befinden sich zwei Bundesheer-Hubschrauber im Löscheinsatz bei einem Waldbrand.

Jahr 2004:

1. Juli: Unwetter richten im Bezirk St. Veit an der Glan schwere Schäden an. Die 7. Jägerbrigade setzt Pioniere in Marsch.

Jahr 2005:

August-September: Nach intensiven Regenfällen helfen Soldaten vor allem in Tirol und Vorarlberg.

Jahr 2006:

8. Februar: Nach starken Schneefällen bitten mehrere oberösterreichische Gemeinden das Bundesheer um Hilfe. Die Soldaten beginnen ihren Einsatz im Schneetreiben.

9. Februar: Das Bundesheer kämpft in Salzburg gegen den Schnee.

10. Februar: 1.000 Bundesheer-Soldaten sind bereits im Einsatz gegen die Schneemassen.

31. März – 14. April: Hilfe nach schweren Hochwasserschäden in Niederösterreich. Mehr als 550 Soldaten stehen im Einsatz.

24. Mai: Heeresexperten bekämpfen einen Großbrand in Stockerau, nachdem eine Mülldeponie in Brand geraten war.

19. Juli: Am Großsonnberg bei Taxenbach kämpfen Soldaten und Heeres-Helikopter gegen einen Waldbrand.

Diese Liste ist endlos und die FBP Österreich ist jedem Soldaten zu Dank und Anerkennung verpflichtet – wir schätzen unser Heer und die Leistung unserer Soldaten! 2000 bis 2011 waren es 46 Inlands- und Katastropheneinsätze, welche das Bundesheer gemeistert hat. Herr Bundespräsident! Ihre Aussagen sind nicht nur letztklassig, sondern untragbar! Wir hoffen, dass kein Soldat Ihnen je mehr eine Stimme gibt und sie endlich den Sessel in der Hofburg räumen! Sie sind nicht nur ein Ignorant, wenn es sich um Verfassungs- und Gesetzesbruch durch eine Bundesregierung handelt, nein Sie sind auch der unfähigste und untragbarste Bundespräsident in der Geschichte der II Republik!

Besuchen Sie uns auf unserer Heimatseite:

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WINDRÄDER IN VORARLBERG? BITSCHI-FPÖ STELLT UNSINNSANTRAG!

Juni 8, 2022

Die Landtagsabgeordneten Kerbleder und Allgäuer stellten den Antrag auf Prüfung von Windrädern in Vorarlberg. Somit schlägt die FPÖ in dieselbe Kerbe, wie die Grünen im Land – dies ohne Rücksicht auf das Landschaftsbild, welches komplett verschandelt wird und mit kompletter Ausblendung von Negativfakten zur Windenergie! Man erkennt an diesem Antrag, wie politisch kreativlos, die Bitschi FPÖ ist, denn anstatt wichtige Themen im Landtag voranzutreiben, wird lieber mit den Grünen paktiert um sinnbefreite und zerstörerische Projekte voranzutreiben! Mischt man Grün und Blau, so entsteht bekanntlichermaßen Türkis und diese Farbe steht für volksfremde, nein Volksfeindliche Politik in Österreich.

In den wirren Phantasien der Blau-Grünen Windradfraktionen, soll der Pfänder mit Windrädern zugepflastert werden, als auch andere Standorte evaluiert werden. Wer nun denkt hier zähle der ökologische Gedanke der irrt, denn Windkraft hat erhebliche Negativaspekte und ist für eine Region wie Vorarlberg hochgradig ungeeignet.

Negative Fakten zur Windenergie:

Unstetige Energieversorgung

Windräder alleine können derzeit keine Kraftwerke ersetzen, lediglich ergänzen

Hohe Strompreise wegen unsteter Energieversorgung und schlechter Planbarkeit der Windenergie

Hohe Erbauungskosten, hohe Wartungskosten

Windräder haben in ihrer Gesamtheit leider einen vergleichsweise riesigen Flächenbedarf

Ausgediente Rotoren stellen ein erhebliches Entsorgungsproblem dar

Windräder erzeugen Lärm

Windkraftanlagen erzeugen Infraschall

Windräder erzeugen Lichtreflexionen in ihrer Umgebung und werfen Schatten auf umliegende Häuser

Waldrodung/Abholzung für Zufahrtswege und für den Bauplatz von Windrädern

Verlust von Ackerland, Anbaufläche und Freiflächen

Windräder schaden der Natur und dem Artenschutz Biodiversität ist durch Windenergie in Gefahr
Wertverlust von Immobilien, dauerhafte
Verschandelung der Landschaft
Hoher Materialbedarf an Beton und Stahl bei der Erbauung (hier der Materialbedarf f. 1 Windrad):

260 Tonnen Stahl

4,7 Tonnen Kupfer

1200 Tonnen Beton

3 Tonnen Aluminium

2 Tonnen seltene Erden

Flächenverbrauch pro Windrad ca. 1 Hektar

Große Umweltschäden durch seltene Erden

Bei der Erbauung von Windrädern muss vergleichsweise viel graue Energie aufgewendet werden

Harvard-Forscher: Windkraft könnte Erderwärmung verstärken

Rückbau ausgedienter Windräder oft mangelhaft, Altlasten verbleiben oft im Boden

Bei dieser Litanei an Negativaspekten muss man sich die Frage stellen, ob wir das wollen! Ein Verschandelung der Landschaft und erhebliche Eingriffe in die Natur sind für die FBP Vorarlberg klare Ausschlussgründe, diese Energieerzeugungsform abzulehnen. Unser Weg zu einer nachhaltigen Energieversorgung liegt darin, die Energieerzeugung durch Wasserkraft auszubauen. Vorarlberg ist eine, durch Berge geprägte Landschaft, welche auch reich an Wasser ist – alleinig diese Fakten müssen ausreichen, um die Wasserkraft als Zukunft zu sehen! Die Grünen, als auch die FPÖ in Persona Allgäuer und Kerbleder, legen ein kurzsichtiges Denken an den Tag, welches nur eine Körperbewegung auslöst – Kopfschütteln. Vielleicht stellt Hr. Allgäuer, sollten Windräder kommen, Ackerflächen zur Verfügung, um ausrangierte Rotorblätter zu vergraben – dies natürlich kostenlos, da er nun als Initiator dieser Sinnbefreiung gilt! Vorarlberg muss sich für die Zukunft rüsten und auf Energieautonomie setzen. Dies werden wir nicht mit der Windenergie erreichen, sondern ausschließlich mit einem gut ausgebauten Netz, welches durch 100% Ländle-Wasserkraft gespeist wird!

Der FPÖ sei ins Stammbuch geschrieben, dass dieser heuchlerische Versuch von vorgespieltem ökologischem Denken nicht zielführend, sondern entlarvend für die wahren Hintergründe dieses Antrages sind. Vielleicht rechnet der eine oder andere Grundstücksbesitzer mit einem Lukrativen Geschäft? In Vorarlberg und bei den Netzen der Altparteien durchaus möglich – um die Umwelt, den Menschen und nachhaltige Energiequellen geht es unseres Erachtens nach der FPÖ sicher nicht!

TIERSCHUTZGESETZ-NOVELLE – REGIERUNG BEWEIST UNFÄHIGKEIT UND UNWILLIGKEIT!

Juni 1, 2022

DIE FBP BEZIEHT STELLUNG!

Grundsätzlich begrüßt die FBP Österreich jegliche Verbesserung im Bereich des Tierschutzes, der Tierhaltung und im respektvollen Umgang mit Tier und Natur, jedoch ist der Bundesregierung mit der Tierschutz-Novelle, welche bis gestern in Begutachtung war, kein großer Wurf gelungen und aus Sicht des Tierschutzes kann von reiner Augenauswischerei gesprochen werden! Diese Novelle zeugt von der Unfähigkeit der zuständigen Ministerien und der Bundesregierung im Gesamten!

So steht die FBP zu den Inhalten der Tierschutzgesetz-Novelle:

Inhalt der Tierschutzgesetz-Novelle:

• Verbot des Schredderns lebendiger Küken und Beschränkung der Tötung männlicher Küken

Haltung FBP: Für jeden normal denkenden Menschen war und ist diese barbarische Art der Tötung abzulehnen und es stellt sich uns die Frage, weshalb es der Gesetzgeber überhaupt solange zugelassen hat, dass lebendige Küken geschreddert werden! Die Grünen sind seit über 2 Jahren in Regierungsverantwortung und haben bis Dato NICHTS gegen diese Barbarei unternommen! Dieses Verbot ist längst überfällig!

Für die FBP Österreich sind sämtliche Formen solcher Tötungen abzulehnen und zu verbieten – dies gilt auch für die SCHÄCHTUNG, welche unnötig Tierleid verursacht und nicht unseren ethischen Grundsätzen entspricht! Die FBP Österreich fordert ein komplettes Schächtverbot, als auch ein Einfuhrverbot von Fleisch, welches durch Schächtungen entstand! Dies fordern wir ausnahmslos, denn der Tierschutz darf durch religiöse Bräuche nicht außer Kraft gesetzt werden!

• Verbot der Tötung und der Verbringung zum Zweck der Schlachtung von Säugetieren, die sich im letzten Drittel ihrer Gravidität (Trächtigkeit) befinden

Haltung der FBP: Auch hier spiegelt sich die Halbherzigkeit wieder, denn wir fordern, dass ein Verbringungsverbot ab Beginn der Trächtigkeit eingeführt wird – einzige Ausnahme Notschlachtungen von verletzten Tieren um diesen Leid zu ersparen, wenn keine Einschläferung vor Ort möglich ist!

• Tierhalteverbot soll künftig auch die Betreuung von Tieren umfassen

Haltung der FBP: Dem schließen wir uns an, jedoch fordern wir im selben Zuge, die härtere Bestrafung von Tierquälern und schlechter Tierhaltung, als auch Mittel für Einrichtungen, welche gequälte Tiere aus Schlechter Haltung aufnehmen und betreuen.

• Klarstellung von Ausnahmen für die Weitergabe von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen und kupierten Hunden

Haltung der FBP: Tiere mit Qualzuchtmerkmalen dürfen nicht mehr zum kommerziellen Zweck missbraucht werden – das bedeutet, dass Tiere welche diese aufweisen rein nur noch zum Beispiel bei der Abnahme von „Qual-Züchtern“ in gute Hände übergeben werden dürfen, dass dem Tier ein würdiges Leben ermöglicht werden kann. Dies stellt für uns die einzige Ausnahme in solchen Fällen dar!

• Verbot der Bewerbung von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen

Haltung der FBP: Keine Bewerbung, kein Handel – Härteste Strafen!

• Überarbeitung von Bestimmungen für den (Online)-Handel mit Tieren

Haltung der FBP: Der Handel mit Tieren muss generell unter die Lupe genommen und reglementiert werden, da hier auf Kosten des Tieres und der Tiergesundheit ein Geschäft der Ausbeutung betrieben wird (nicht pauschal, jedoch oft). Gerade im Bereich der Haustiere müssen strengere Reglementierungen geschaffen werden, welche auch den Züchter/Händler für Tierschutzverletzungen und die Tiergesundheit haftbar machen (egal ob gewerblicher Händler oder Privatperson)

• Erweiterung der Parteistellung der Tierschutzombudspersonen

Haltung der FBP: Diese Tierschutzstellen müssen ausgebaut werden, als auch deren Befugnisse erhöht werden – Die Tierschutzombudsstelle der Länder müssen ähnliche Kompetenzen erhalten, wie die Amtstierärzte, um jederzeit bei Missständen eingreifen zu können.

• Prüfung eines Verbots für Vollspaltenböden im Rahmen der Haltung von Absetzferkeln, Mastschweinen und Zuchtläufern

Haltung der FBP: Die FBP Österreich fordert ein Totalverbot für Vollspaltenböden in der Schweinehaltung ab 01.01.2023. Alleine, dass über dieses Folterwerkzeug noch begutachtet werden muss, zeigt wie unernst es dieser Regierung bei diesem Thema ist. Weiters fordert die FBP ein Verbot der Kastenhaltung in der Schweinehaltung und verpflichtende Auslaufzonen (Freilauf) in der Schweinehaltung.

www.freiebuergerpartei.at

EU-EINGREIFTRUPPE: ÖVP-GRÜNER VERRAT AN NEUTRALITÄT

März 22, 2022

Die Schaffung einer EU-Eingreiftruppe stellt einen schweren Verfassungsbruch dar, da somit österreichische Soldaten einer Truppe angehören, welche unmittelbar in Kampfhandlungen verwickelt wird und somit Teil einer Einheit sind, welche auch Angriffe führt. Verteidigungsministerin Tanner sieht keinen Konflikt mit der Neutralität, aber wen verwundert das, denn die befehlshabende Bundesbäuerin hat generell wenig Ahnung von ihrem Ressort und ein Verfassungsverständnis, welches die ÖVP auszeichnet – keines!

Erstmalig seit Ende des zweiten Weltkrieges werden österreichische Soldaten in fremden Ländern im Kampfeinsatz stehen, töten und fallen! Die ÖVP, als auch die Grünen beweisen, dass Ihnen weder die Verfassung, noch Menschenleben etwas bedeuten! Die immerwährende Neutralität und eine neutrale Haltung, haben unser Land stets ausgezeichnet und zu einem diplomatischen Hafen gemacht, welcher stets für Verhandlungen und Diplomatie offen war – die ÖVP-Grünen Kriegstreiber wollen unser Land jedoch in ein NATO Mitglied wandeln, welches in Kriegshandlungen eingreift. Tanner, Nehammer & Co sind der Garant, für den sicheren Niedergang unseres Landes!

Wie die Grünen diese Kriegstreiberei bei ihrer Basis rechtfertigen, erschließt sich uns nicht und Gott sei Dank demontieren sich diese Herrschaften gerade politisch selbst. Wir sind auf die Reaktionen des Volkes gespannt, wenn die ersten Gefallenen in Leichensäcken in die Heimat zurückkehren und Mütter ihre gefallenen Söhne und Töchter betrauern müssen! Dies hat dann die ÖVP-Grüne Verfassungsbruchregierung alleinig zu verantworten, als auch die EU Jünger-Fraktionen, welche unsere Söhne und Töchter bereitwillig in den Tod schicken!

DER IMPFTERROR GEHT IM JUNI WEITER!

März 14, 2022

Viele wähnten sich bereits in Sicherheit und glaubten leichtgläubig an ein Ende des ÖVP-Grünen Impfregimes – weit gefehlt, denn die bittere und ernüchternde Erkenntnis kommt heute auf den Tisch! Die Impfpflicht wird nur bis zum 31.05.22 ausgesetzt und tritt ab 01.06.2022 wieder in Kraft!

Als Begründung wird eine weitere Welle im Herbst herangezogen, welche die Verhältnismäßigkeit wieder geben würde (lt. ÖVP & Grünen). Fakt ist jedoch, dass es bei der Aussetzung niemals um eine gute Geste der Bundesregierung ging, sondern lediglich darum, dass die behördliche Infrastruktur noch nicht ausgebaut war. Herrn und Frau Österreicher wurde dieser Aufschub als göttliche Gnade des ÖVP-Grünen Impfregimes verkauft!

Wir haben bereits bei der Verkündung der Aussetzung, genau vor diesem Damoklesschwert gewarnt, welches jederzeit auf die Bevölkerung als Mittel des Impfterrors einschlagen kann! Die Aussetzung ist nicht hinnehmbar, denn diese Impfpflicht, als auch sämtliche Maßnahmen müssen verschwinden und aufgehoben werden!

Nach 2 Jahren des ÖVP-Grünen Impfregimes, muss endlich der Punkt erreicht werden, an dem das Volk begreift, dass diese Regierung durch zivilen Ungehorsam und Demonstrationen in die Knie gezwungen werden muss, um unsere gesamte Freiheit wieder zurückzuerobern! Die ÖVP, als auch die Grünen Mittäter, haben ein blühendes Land in 2 Jahren zu einer gespaltenen Nation mit einer gravierend geschädigten Wirtschaft gewandelt! Gesetzes- und Verfassungsbruch ist bei dieser Bundesregierung die Tagesordnung, Vernichtung von Lebensqualität und Lebensgrundlagen ist die neue ÖVP-GRÜNE Normalität!

Damit muss Schluss sein – Schluss mit dem ÖVP-Grünen Impfregime!

DIE IMPFPFLICHT UND DIESE REGIERUNG MUSS WEG!

VOM REGEN IN DIE TRAUFE – GRÜNE ROCHADE IM GESUNDHEITSMINISTERIUM

März 3, 2022

Nun scheint es selbst den GrünInnen einzuleuchten, dass Mückstein an Unfähigkeit kaum zu überbieten ist und so zeichnet sich die Absetzung des selbsternannten Gesundheitsdiktators ab, welcher durch seine Verordnungen, Maßnahmen und Handlungen wesentlich zu wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schäden beigetragen hat, oder diese sogar im Alleingang verursacht hat!

Was kommt nach Mückstein?

NICHTS BESSERES, kann hier als einfache, ehrliche Antwort gegeben werden, da auch der Nachfolger Johannes Rauch durch eine Politik der Unfähigkeit in Vorarlberg auffällig war und immer wiederkehrende Patzer zum Sinnbild jener Politik gehören, welche Rauch seit Anbeginn seiner Karriere fabriziert. Rauch als Gesundheitsminister einzusetzen, ist auch aus fachlicher Sicht gewagt, da die fachliche Kompetenz in diesem Bereich sehr in Frage zu stellen ist – da reicht es auch nicht, dass Rauch der Ehegatte der Ärztin und Landesvorsitzenden der SPÖ Fr. Dr. Sprickler-Falschlunger ist, welche zuletzt mit Ausrastern gegenüber Demonstranten auffällig wurde. Man kann bei diesem Wechsel eher von „Vom Regen in die Traufe“ sprechen, da die Einsetzung Rauch’s eher als weiterer Rückschritt in der Politikqualität dieser Regierung zu bezeichnen ist (schwer vorstellbar bei dem niedrigen Qualitätsniveau).

Nicht der Austausch einzelner Minister/innen ist die Lösung des Regierungsproblems, sondern der Rücktritt der gesamten Bundesregierung, welche unser Land in die größte Krise, in der Geschichte der 2. Republik gestürzt hat!

(Bildquelle: ORF / APA / Bearbeitung FBP)

HELMLIEFERUNGEN AN DIE UKRAINE?! NEUTRALITÄTSBRUCH & IDIOTIE!

März 2, 2022

Betrachtet man sich die neuesten Meldungen, so muss man sich fragen, was unsere Neutralität der Bundesregierung überhaupt noch wert ist. Die EU hat Waffenlieferungen im Umfang von 400 Mio. Euro an die Ukraine beschlossen, was bedeutet, dass bereits diese Tatsache einen sofortigen Austritt Österreichs aus der EU zur Folge haben müsste, da diese Waffenlieferungen unserem Staatsvertrag und dem Neutralitätsgrundsatz widersprechen.

Nehammers Aussagen im Bezug auf unsere Neutralität waren bereits als bedenklich einzustufen und nun scheint sich diese Bundesregierung vom Coronaregime, zu Kriegstreibern zu wandeln, welche auf dem Parkett der NATO mittanzen wollen. Fake-News? Weit gefehlt, denn Österreich liefert an die Ukraine 40.000 Kampfhelme, welche sollten es die Lager nicht hergeben, von der Truppe „abgefasst“ werden sollen. Nun stehen zwei Vorwürfe im Raum, welche sich die Verteidigungsministerin oder besser gesagt, die befehlshabende Bauernbündlerin und die Bundesregierung gefallen lassen müssen:

Vorwurf 1: Schwächung eines zu Tode gehungerten Bundesheeres

Trotz der Tatsache, dass unser Heer bereits jetzt schon nicht mehr in der Lage ist Einsätze zu erfüllen (sieht man von Coronaüberwachungen ab), wird unseren Soldaten sogar schon taktische Schutzausrüstung abgenommen. Der säbelrasselnde Nehammer (Absolvent der MilAk u. Offizier) scheint vergessen zu haben, in welch erbärmlichen Zustand sich die Truppe befindet und so gibt es Bataillone in Österreich, welche einen Fuhrpark aufweisen, welcher schlechter ist, als jener einer Vietcong Einheit in den 60er Jahren. Anstatt Gelder in das Heer fließen zu lassen und so die Einsatzfähigkeit herzustellen, wird Steuergeld (in Form von Material) an ein sich im Krieg befindliches Land geliefert!

Vorwurf 2: Neutralitätsablehnung der Bundesregierung und Neutralitätsbruch

Jegliche Lieferung von militärischer Ausrüstung und Waffen kann und muss als Neutralitätsbruch gewertet werden. Auch die Lieferung von Kampfhelmen an die Ukraine stellt einen solchen Sachverhalt dar und muss als neutrales Land abgelehnt werden! Das Signal Richtung Moskau ist ein klares – Österreich ist unter dieser Bundesregierung NICHT neutral, sondern nach Corona will uns anscheinend diese Bundesregierung noch in die NATO oder einen Krieg treiben!

Wieder und wieder überschreitet diese Bundesregierung rote Linien und betreibt Verfassung- und Gesetzesbruch auf Serientäterniveau – diese Bundesregierung MUSS abgesetzt werden, da dies einer Allgemeingefährdung entspricht, wenn man die Handlungen dieser Regierung betrachtet!

ÖSTERREICH MUSS NEUTRAL BLEIBEN UND SICH AUCH NEUTRAL VERHALTEN!

www.freiebuergerpartei.at

ÖVP-GRÜNE SPALTUNGS- u. VERNICHTUNGSPOLITIK

März 1, 2022

Nur in den düstersten Epochen unserer Geschichte findet man, was wir derzeit als Situation wahrnehmen müssen – Spaltung, Diskriminierung, Ausgrenzung, wirtschaftlicher Niedergang und eine Politik, welche in Freiherrenmanier über das österreichische Volk herrscht, als ob sie Knechte dirigieren.

Nicht Corona ist der Schuldige, wenn man sich die wirtschaftliche Situation betrachtet, sondern eine Bundesregierung, welche durch Unfähigkeit und Ignoranz unser Land von einem Lockdown in den nächsten gesteuert hat und durch unverhältnismäßige Maßnahmen, Verordnungen und Gesetze, selbst das Arbeiten zu einem Ort der Erschwernis gewandelt hat. Die sogenannten G Regelungen waren für manche Branchen der Türkis-Grüne Sargnagel und es wird Jahrzehnte benötigen, um diese Schäden zu beheben.

Anstatt diese Fehler einzugestehen, klammert sich diese Bundesregierung weiter an die Macht, obwohl bereits jetzt schon vorhersehbar ist, dass dieses Jahr nicht nur ein Bundespräsident, sondern auch ein neuer Nationalrat gewählt wird. Der Türkise Sumpf scheint ebenfalls unermesslich zu sein und ist ein Spiegelbild dessen, wie unser Land durch diese Partei ausverkauft und ausgebeutet wird!

Türkis-Grün kann als die wahre Pandemie in unserem Land als Ursache für den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Niedergang angesehen werden – nicht Corona unter dessen Deckmantel die Knechtung und Vernichtung betrieben wird. Was dieses Regime noch unterstützt, ist die Tatsache, dass unfähige Altparteien, welche sich ebenfalls großzügig am Trog des Steuerzahlers bedienen, tatenlos und/oder unterstützend an diesem Verbrechen beteiligen!

CORONA-GEFANGEN IM EIGENEN LAND vs. UNKONTROLLIERTE ILLEGALE MIGRATION

November 16, 2021

Es kann nur als skurrile Situation bezeichnet werden, dass seit 12.11.2021 Menschen per Regierungserlass aus der Gesellschaft ausgegrenzt und durch einen gesetzeswidrigen Lockdown weggesperrt werden und andererseits die Grenzen Österreichs täglich illegal, durch illegale Migranten übertreten werden. Innenminister Nehammer, welcher es sich zum Hobby gemacht hat, die Bevölkerung im Stile Nordkoreas durch einen Polizeistaat zu kontrollieren und abzustrafen, scheint die illegale Migration komplett auszublenden oder duldet diese als Gegenleistung für den Grünen Koalitionspartner, der jede ÖVP Causa willig deckt.

Abgesehen davon, dass 2 von 3 Österreichern/innen eine weitere Aufnahme von Flüchtlingen ablehnen, ist es mehr als unduldbar, dass während knapp 40% der Bevölkerung weggesperrt, diskriminiert und ausgegrenzt wird, der Flüchtlingsimport bestens und ungehemmt funktioniert. Sind diese Menschen genesen, getestet, geimpft – eher nicht, jedoch spielt dies komischerweise hierbei keine Rolle und die Polizei wird von wichtigen Aufgaben abgezogen, um als Instrument des Türkis-Grünen Coronaregimes eingesetzt zu werden.

Abgesehen von der Coronapolitik dieser Bundesregierung steht für uns fest, dass der illegalen Migration der Riegel vorgeschoben werden muss und hier die Kernkompetenz der Polizei und des Bundesheeres liegen muss – alles andere kann nur als Zweckentfremdung von Sicherheitsorganen bezeichnet werden! Wie kann es sein, dass in Vorarlberg in einem Zug illegale Migranten aufgegriffen werden, welche unerkannt durch gesamt Österreich gereist sind? Dies kann nur auf die Inkompetenz dieser Regierung und in diesem Fall auf die persönliche Inkompetenz des Innenministers zurückgeführt werden!

Während die österreichische Bevölkerung unter der Knechtung, Diskriminierung und Ausgrenzung dieser Türkis-Grünen Coronadiktatur leidet, haben illegale Migranten in unserem Land den Türkis-Grünen „Persilschein“ und bereits mehr Freiheit, als ein Ungeimpfter Österreicher!

Schluss mit der Coronadiktatur der Türkis-Grünen Regierung – Schluss mit illegaler Migration – Schluss mit dieser Bundesregierung, welche nicht mehr tragbar ist!!!

Bild: Quelle: dpa / Collage FBP

ERNEUT AUSREISEBESCHRÄNKUNGEN IM TIROL – DER WAHNSINN MUSS BEENDET WERDEN!

November 3, 2021

BEZIRK LANDECK UND REUTHE ABGESCHIRMT!

Wieder beginnt dieser schier niemals endende Wahnsinn, welcher durch eine unfähige Bundesregierung und hörige und unfähige Landesregierungen seinen Ursprung findet! 2 Bezirke im Tirol werden ab Freitag wieder unter Ausreisebeschränkungen gestellt und man muss sich wirklich fragen was für einen Sinn diese Freiheitsberaubungen machen, oder ob es schlichtweg nur die Panik der Landes- und Bundesregierung ist, dass trotz der viel gepriesenen und viel beworbenen Impfung ein Höchststand an Infektionen erreicht wurde – ist die wahre Ursache vielleicht sogar die Impfung? Wir sagen ja, denn von einer Impfung kann bei diesen Präparaten keine Rede sein, da weder vor einer Infektion noch vor einer Weitergabe des Virus geschützt wird. Die sogenannte Impfung kann mit gutem Gewissen als die größte Konsumententäuschung der Menschheitsgeschichte bezeichnet werden und unsere führende Politik, als die unfähigste, welche unter Gottes Himmel wandelt!

Fakt ist, dass den Geimpften der Freibrief verliehen wurde und genau geimpfte (und ungetestete) Mitmenschen die wahren Treiber dieser „Pandemie“ sind, da sie uneingeschränkt und ungetestet, sämtliche Freiheiten genießen und mit unentdeckten Infektionen wesentlich zur Verbreitung beitragen. Dies ist nicht das Verschulden der geimpften Mitmenschen – Nein dies ist das Ergebnis einer Corona Politik, welche die Impfung vermarktet ohne Rücksicht auf Verluste – die Hauptsache ist, dass die Impfung unter das Volk kommt, gleichgültig ob wirksam oder nicht!

Leidtragend ist die Bevölkerung im Gesamten, als auch die Ungeimpften, welche als Sündenböcke herhalten müssen, obwohl diese durch regelmäßige Testung besser über den Stand ihrer Gesundheit informiert sind als die geimpfte Bevölkerung. Durch solche Freiheitsbeschränkungen wird das Volk zur Impfung genötigt und erpresst – nichts anderes stellen derartige Sinnlosigkeiten wie in Landeck und Reuthe dar!

Der österreichischen Bundesregierung, als auch in diesem Fall der Tiroler Landesregierung, kann nur ein ethisch und moralisch unterirdisches Zeugnis ausgestellt werden und zum Wiederholten male wird geltendes EU-, Verfassungs- und Grundrecht gebrochen!

Dieser Wahnsinn muss beendet werden und diesen Türkis – Grünen Kräften das Handwerk gelegt werden!

DER MANN OHNE MORAL UND ANSTAND – SEBASTIAN KURZ (SCHATTENKANZLER)

Oktober 11, 2021

Der gestrige Abend hat in aller Deutlichkeit dargestellt, wie das System Kurz trotz erschlagender Indizienlage weiterhin funktioniert. Die ausländischen Medien stellen diese katastrophale Situation unverblümt dar und heben auch die Charakterlosigkeit, Anstandslosigkeit und Morallosigkeit des Hr. Kurz hervor!

Bundesparteiobmann der FREIE Bürgerpartei Österreich findet klare Worte:“Von Kurz und der ÖVP ist nichts anderes zu erwarten, da Charakterlosigkeit zum Sittenbild der ÖVP zu gehören scheint. Kurz nutzt die Unfähigkeit der Grünen aus und deren Machtgier. Kogler, Maurer und der Rest der Türkisen Vorfeldorganisation sind die Wahren Täter dieser Stunden, denn sie sind es, welche nun zulassen, dass eine Schattenkanzlerschaft Kurz entsteht! Die Grünen haben somit bewiesen, dass ihnen Macht wichtiger ist, als das Wohl unseres Österreichs! Ich denke das war der Grüne Suizid, denn die grüne Basis wird dies nicht verzeihen! Ich spreche bei diesen Grünen Verhaltensweisen von politischer Prostitution, denn anders kann man diese Geilheit nach dem Machterhalt nicht beschreiben!

Keiner der GrünInnen darf je wieder Moral, Ethik, Sauberkeit oder ähnliche Wörter in den Mund nehmen, da ihre Handlungen klar diesen Werten widersprechen!“

Nun muss das Volk erwachen und sich die patriotischen Kräfte dieses Landes einen – neue Kräfte, welche unbelastet die Politik dieses Landes ändern und Österreich gemeinsam mit dem Volk aus dem Sumpf der Altparteien führen! Die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH forciert nun das Wachstum in allen Bundesländern, um diesem Sumpf als wahre patriotische Kraft entgegenzutreten!

WIR – JETZT – FÜR ÖSTERREICH!

SCHLUSS MIT DER IMPF-DISKRIMINIERUNG!

August 17, 2021

Der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, scheint wie seine sozialistische Bundesvorsitzende Rendi-Wagner, in Zwangsphantasien zu verfallen, da ein tiefer Keil zwischen Geeimpfte und ungeimpfte geschlagen wurde, indem Hr. Hacker nun den Ausschluss von Ungeimpften aus dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben in den Raum stellt.

Diese neurologischen Zwangsstörungen scheinen ein weit verbreitetes Phänomen in den Köpfen der Sozialisten, der Grünen, der ÖVP, NEOS und auch Teilen der FPÖ zu sein, denn gebetsmühlenartig wird das Volk durch solche geistigen Durchfälle verängstigt und eingeschüchtert.

Nicht nur der Rote Stadtrat Hacker schwelgt im Spaltungs- und Totalitätsrausch, sondern auch der Steirische Landeshauptmann Schützenhöfer lässt mit seiner neuesten Perversion aufhorchen – der 1G Regel, was im Klartext bedeutet, dass nur noch Geimpfte am gesellschaftlichen Leben und an Veranstaltungen teilhaben sollen. Der Steirische Landeshauptmann Schützenhöfer wird wirklich langsam aber sicher zu unserem „Spezialfreund“, da die Allmachtsphantasien des Steirischen Provinzbarons jeglichen Gesetzen und den Menschenrechts- und Grundrechtskonventionen widersprechen!

Für Herrn Hacker, Landeshauptmann Schützenhöfer und den Rest der an Zwangsphantasien zu leiden scheinenden Akteure, geben wir eine kleine Nachhilfestunde im Bereich des Diskriminierungsverbotes:

Definitionen:

Unmittelbare Diskriminierung

Eine unmittelbare Diskriminierung liegt vor, wenn eine Person aufgrund ihres Geschlechts, ihres Alters, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer Religion, ihrer Weltanschauung oder ihrer sexuellen Orientierung in einer vergleichbaren Situation eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere Person erfährt, erfahren hat oder erfahren würde.

Mittelbare Diskriminierung

Im Falle einer mittelbaren Diskriminierung erfolgt die Ungleichbehandlung einer Person nicht offensichtlich wegen eines der oben genannten Diskriminierungsgründe, sondern aufgrund einer dem Anschein nach neutralen Regelung, die benachteiligende Auswirkungen haben kann. Allerdings liegt dann keine mittelbare Diskriminierung vor, wenn die betreffende Regelung durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt ist und die Mittel zur Erreichung des Zieles angemessen und erforderlich sind.

Gesetzesgrundlagen

Die Grundsätze zur Gleichbehandlung sind in Österreich vor allem in folgenden Gesetzen festgeschrieben:

Bundesgesetz über die Gleichbehandlung (Gleichbehandlungsgesetz – GlBG): für die Privatwirtschaft und in sonstigen Bereichen
Bundesgesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft (GBK/GAW-Gesetz): für die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft
Bundesgesetz über die Gleichbehandlung im Bereich des Bundes (Bundes-Gleichbehandlungsgesetz – B-GlBG): für Arbeitsverhältnisse im Bundesdienst
Das in Österreich seit dem Jahr 1979 bestehende Gleichbehandlungsgesetz und das seit dem Jahr 1993 bestehende Bundes-Gleichbehandlungsgesetz sind im Jahr 2004 um die Diskriminierungsgründe der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion oder der Weltanschauung, des Alters und der sexuellen Orientierung erweitert worden.

Weiters gilt im Bereich der Anti-Diskriminierung noch das EU – Recht, Menschenrechte, als auch Grundrechte und die Verfassung der Republik Österreich.

Ja Meine Herren und Damen aus „Zwangsphantasistan“, wer in der Politik tätig ist, der/die sollte sich bewusst sein, dass er eine Verpflichtung hat, Gesetze und die Würde der Menschen zu Achten und vorallem sich daran zu halten!

Schluss mit dieser grausigen Art der Diskriminierung von Ungeimpften und des Spaltens unserer Gesellschaft in geimpft und ungeimpft! Schluss mit der Gesundheitsdiktatur der ÖVP-Grünen Bundesregierung und dem Regime der Altparteien!

GESUNDHEITSDIKTATUR BEENDEN!

Juli 25, 2021

Es ist höchste Zeit, dass die Gesundheitsdiktatur ein Ende nimmt, denn von einer Pandemie kann nicht mehr die Rede sein! Die Inzidenz bewegen sich in einem Bereich, der absolut verschwindend gering ist – Inzidenz Stand 25.07.21 lag bei 38,5, was in aktiven Fällen ausgedrückt 3916 Personen sind, was 0,044 % auf die Gesamtbevölkerung gesehen sind.

Rechtfertigen diese Zahlen, dass:

Menschen zu Impfungen genötigt werden
Die Freiheit und die Lebensfreude eingeschränkt, ja teils unterbunden wird
Bereits Kinder schon zur Impfung genötigt werden
Österreich nur noch ein Land des Test- und Impfzwanges ist
Kinder um Bildung betrogen werden
Alte Menschen vereinsamen und in Einsamkeit sterben
Die Gesellschaft gespalten wird

Diese Zahlen rechtfertigen keine der Zwangsmaßnahmen mehr und lassen nur noch einen Schritt zu – die sofortige Aufhebung ALLER Maßnahmen und Verordnungen, welche nur einem Zweck dienen, nämlich das Volk einzuschränken und über die Sauereien in der vorherrschenden Politik hinwegzutäuschen!

Die ÖVP – Grüne Koalition ist kurz vor dem Bruch und das Einzige, was diese zerrüttete Ehe noch am Leben hält ist eine gescheiterte Corona-Politik! Wären heute Wahlen, würden 55% dieser Regierung das Vertrauen entsagen – Schlussfolgerung daraus ist, dass die ÖVP und Grünen längst möglich das Lügenkonstrukt aufrecht erhalten um an der Macht festzuhalten.

Schluss mit der Gesundheitsdiktatur – jetzt muss wieder gelebt werden, wie Menschen! Ein Leben ohne Zwang, ohne Einschränkungen und ohne eine ÖVP-Grüne Regierung, welche ein Schreckensregime ausübt!

SCHIZOPHREN, HÖRIG ODER EINFACH NUR UNFÄHIG?

Juli 9, 2021

LR Rauch und die Haltung zu Infrastrukturprojekten

Die heutige Landtagssitzung war wieder ein Paradebeispiel an Grüner Unfähigkeit. Fast schon könnte man die Grünen, allen voran Landesrat Rauch mit einem schizophrenen Patienten vergleichen, welcher in seiner Haltung und in seinem Handeln gespaltener nicht sein kann. Landesrat Rauch, welcher heute überraschenderweise die sogenannte Unterflurlösung für den Schienenbereich ab Wolfurt ablehnte, jedoch nicht grundsätzlich aber mit Bestimmtheit – nun ja ein Widerspruch im Widerspruch.

Landesrat Rauch, welcher schon das Millionengrab Talent 3 geschaffen hat, ist nicht nur der Bremsklotz von wichtigen Verkehrsprojekten, sondern auch jener Herr, der mit seinen Grünen auch gegen die Schaffung von Wohnraum ist, welcher im Bereich des jetzigen Bahnhof Bregenz geplant wäre, da durch die Unterflurlösung Baugrund geschaffen würde. Auch hier kommt wieder grüne Schizophrenie ans Tageslicht, da die gebetsmühlenartige Forderung der Grünen nach „Nachverdichtung“ und „Verdichteter Bauweise“ schon so mancher Gemeindevertretung oder den Bauausschüssen in den Gemeinden nur noch zur Last fällt, jedoch die Grünen im Landtag solche Projekte selbst abschießen.

Die Unterflurlösung wäre eine Bereicherung für Bregenz und durch die Ausdehnung von Wolfurt bis Hörbranz auch eine Bereicherung für die ganze Region und wäre eine zukunftsorientierte Lösung, welche nicht nur für 10 Jahre eine Verbesserung bringen würde, sondern für die kommenden 25 – 30 Jahre. Aus wirtschaftlicher Sicht wäre die Unterflurlösung ein wichtiges Projekt, ebenso wie die S18 welche unsere Wirtschaft wieder beleben würde, Verkehrswege schafft, welche Ortschaften entlasten und schnelle Transitkorridore schaffen würde und um auf die Unterflurlösung zurückzukommen, den Umstieg vom KFZ auf die Schiene attraktiveren und den Pendlerverkehr angenehmer gestalten würde! Aus dem Wort würde muss ein wird werden, da Vorarlberg diese Projekte braucht!

Landesrat Rauch und die Grünen im Gesamten, sind als die Totengräber der Infrastruktur und als Zukunftsmörder zu bezeichnen, denn anders kann man diese Blockadepolitik nicht nennen!

Unser Parteiobmann Georg J. Palm findet klare Worte für Herrn LR Rauch und die Grünen:

„Für mich stellt sich die Frage ob die Grünen wirklich Politik machen wollen, welche der Bevölkerung und dem Land dient oder ob Grüne Politik mit einer Zwangsstörung gleichzusetzen ist, deren Ziel die vollständige Vernichtung eines normalen Lebens und unserer Wirtschaft ist. Landesrat Rauch hat bereits den ersten Schritt gesetzt und tritt langsam den politischen Rückzug an, jedoch bleibt zu befürchten, dass die Grüne Blockadeneurose mit Zadra und Hammerer weiter besteht! Die Grünen sollten sich stets bewusst sein, dass lediglich 18,83% diese grünradikale Politik gewählt haben und die Mehrheit der Vorarlberger/innen für Lebensqualität und Fortschritt steht – nicht für Hemmschuhe um es im Eisenbahnerchargon auszudrücken! Landesrat Rauch hat bereits bei den Talent 3 bewiesen, dass er nicht der richtige Mann für diese Position ist und diese für fähige Leute räumen sollte. Wenn LR Rauch wie ich täglich mit den Zügen fahren würde, dann würde er sehen, dass erhebliche Defizite bestehen, jedoch beheben sich diese nicht durch inhaltslose Worte! Fakt ist für mich, dass Projekte, wie die Tunnelspinne in Feldkirch, die S18 und auch die Unterflurlösung absolut notwendig sind und umgesetzt werden müssen!“

Nicht nur LR Rauch und die Vorarlberger Grünen blockieren permanent wichtige Infrastrukturprojekte, auch oder allen voran Bundeministerin Leonore Gewessler, welche nun Bundesweit eine Grüne Diktatur der Projektkontrolle ausübt und somit wichtige Projekte blockiert, verzögert und Steuergelder verschwendet! Wer die Grünen verstehen will, der muss enttäuscht werden, denn diese kann nur verstehen, wer dieser Ideologie verfallen ist.

(Bild: Screenshot Vol.at 09.07.21)

ÖVP & GRÜNE VERHINDERN KÜNDIGUNGSSCHUTZ VON ARBEITERN!

Juni 17, 2021

Bei der Diskussion um eine Angleichung des Kündigungsschutzes von Arbeitern an die Gegebenheiten von Angestellten, haben ÖVP und Grüne ein klares Signal gesendet, was ihnen die Arbeiter wert sind – NICHTS!

Durch die Ablehnung der Türkis Grünen Unrechtsregierung, wurde den Arbeitern das Recht auf Kündigungsschutz wie es ihn bei Angestellten gibt, verwehrt. So kann es weiterhin in manchen Berufsgruppen sein, dass am Freitag eine Kündigung an den Arbeiter ergeht und dieser am Montag arbeitslos ist.

Was die arbeitsscheuen Grünlinge und die türkise „Buberlpartie“ damit bezwecken liegt auf der Hand, nämlich die Aufrechterhaltung einer 2 Klassengesellschaft und eine politische Zuneigung an die Wirtschaft, welche bekanntlich ein guter Sponsor der ÖVP ist. Türkis-Grüne Unrechtspolitik zu Lasten der Arbeiterschaft!

Wir stellen uns klar vor die Arbeiterschaft und fordern deren Recht auf Sicherheit und Gleichstellung mit Rechten der Angestellten. Österreich darf nicht noch mehr zu einer Zweiklassengesellschaft verkommen, welche die ÖVP und Grünen fördern und anscheinend auch wollen!

DIE STAATSBÜRGERSCHAFT IST KEIN GESCHENK!

Juni 13, 2021

Es muss Schluss sein mit der Überfremdungspolitik der SPÖ und Grünen, welche Überfremdung und damit verbundene gesellschaftliche Probleme billigend in Kauf nehmen! Der Kärntner Landesgenosse Peter Kaiser brachte dieses Konzept vergangene Woche in den Umlauf und es ist erschreckend, dass die Granden der SPÖ Wert auf die Verhökerung der Staatsbürgerschaft legen, jedoch die Sorgen und Nöte der Österreicher und Österreicherinnen stets außer Acht lassen!

Was die Ausländerpolitik in unserm Land anbelangt, muss ein Umdenken stattfinden – weg vom Linken Wunsch nach bedingungslosem Multikulti – hin zu einer Migrations- und Einbürgerungspolitik mit Verstand und klaren Forderungen an diejenigen, welche sich um einen Aufenthalt oder eine Einbürgerung bewerben!

Die SPÖ und die Grünen betreiben dieses Spiel rein aus parteistrategischen Gründen, da sie durch den erleichterten Zugang zur Staatsbürgerschaft, die Wähler schaffen, welche sie in den Österreichern verloren haben. Dabei wird durch die links-linke Front, der Verlust unserer Kultur und unserer Werte billigend in Kauf genommen!

Die Staatsbürgerschaft ist ein Privileg, welches nicht jedem zusteht und darf nicht als Grün-Rotes Wählerzuckerl missbraucht werden!

Die FREIE Bürgerpartei Österreich erteilt dieser Art von linkem Populismus eine klare Absage und wir fordern die Verschärfung des Zuganges für die Staatsbürgerschaft, nicht die Erleichterung!
Integration, das erlernen der Sprache, Respekt gegenüber unseren Werten und und Traditionen, als auch der Wille sich in die Gesellschaft einzubringen muss Basis sein die Staatsbürgerschaft zu erlangen, nicht wirre linke Phantasien der SPÖ und Grünen!