Nehammer Archive - FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

NEIN ZU FLÜCHTLINGS-ZELTLAGERN

Oktober 14, 2022

Zeltstädte für illegale Flüchtlinge – Das Alpen-Moria?

Die Heuchelei hat in Österreich einen Namen – ÖVP & Grüne, denn in keinem anderen Land außer vielleicht in Deutschland, wird so verantwortungslos und falsch illegale Migration geduldet und gefördert!

Anstatt eine lückenlose Grenzsicherung einzusetzen, illegale Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen und das Asylrecht auszusetzen, wird eine Politik der offenen Tore betrieben, obwohl das Boot schon längst voll ist. Innenminister Karner scheint heillos überfordert zu sein und sichert statt der Grenze seine eigene Person durch leere Phrasen in der Öffentlichkeit ab! 2015 ist anhand der Zahlen schon längst erreicht und die sie steigen unaufhaltsam weiter und übertreffen bereits jene aus den Jahren 2015/2016. Jetzt kehrt noch ein Relikt aus dem Jahr 15/16 zurück, denn es sollen Zeltunterkünfte in Kärnten, Tirol, Vorarlberg und Oberösterreich errichtet werden. Somit reagiert die Bundesregierung auf die steigenden Flüchtlingszahlen nicht damit, dass die Grenzen dicht gemacht werden, wie es eigentlich sein müsste – nein die ÖVP-Grüne Schmierenkomödie errichtet lieber Auffanglager, welche die Aufnahmekapazitäten steigern sollen. Wie immer wird auch auf das österreichische Volk vergessen, welches diese illegalen Flüchtlinge nicht mehr hier haben möchte und teils in Angst und Schrecken leben muss, da Banden von diesen sogenannten „Schutzbefohlenen“ ihr Unwesen in gesamt Österreich treiben und keinerlei Konsequenzen befürchten müssen!

Das erste Bundesland dementiert bereits wie ein ertapptes Kind, dass eine Zeltstadt entstehen soll. Der Vorarlberger Landesrat Christian Gantner dementierte am Freitag, dass Vorarlberg diesen Schritt gehen würde – es bleibt jedoch zu vermuten, dass Gantner damit vielleicht meint, dass keine Zelte errichtet werden sollen, jedoch die Aufnahme von illegalen Flüchtlingen stattfindet! Die ÖVP betreibt ein maßlos heuchlerisches Spiel, denn einerseits schimpft Nehammer über die Flüchtlingsphilosophie der EU, andererseits ist Österreich jenes Land, welches die höchste Aufnahmerate pro Einwohner in der ganzen EU hat. Im Bereich der Asylanträge ist Österreich seit der Ära Kurz sogar weltmeisterlich unterwegs und führt die Liste der Asylländer an!

Um es für die ÖVP verständlicher zu machen, drücken wir es in ihren Worten aus: „GENUG IST GENUG!“ und Österreich und das Volk hat genug von den Wellen aus illegalen Migranten, welche unsere Grenzen regelrecht überrennen! Wir fordern einen umfassenden Grenzschutz, welcher jegliche Möglichkeit nimmt in unser Land einzusickern! Wir fordern die Bundesregierung weiters dazu auf, das Asylrecht in Österreich auszusetzen und einen kompletten Aufnahmestopp zu verhängen! Es ist Zeit für einen „Lockdown“ an unseren Grenzen – vielleicht versteht es die ÖVP-Grüne Regierung so besser, da sie im Verhängen von Lockdowns viel Praxis nachweisen kann, jedoch diesmal bitte Illegale aussperren, damit sich das österreichische Volk frei und sicher im eigenen Land bewegen kann! Wir brauchen und wollen kein Alpen-Moria!

ÖVP-GRÜNE BUNDESREGIERUNG: DIE TOTENGRÄBER DER NATION

Juli 26, 2022

Die österreichische Bundesregierung kann und muss als Brigade der Totengräber bezeichnet werden, denn keine andere Bundesregierung vor der ÖVP-Grünen Bundesregierung hat es vollbracht, unser Land dermaßen in den Ruin und an den Rand des Abgrundes zu treiben! Wir sind stets um Sachlichkeit bemüht, obwohl dies bei dieser Bundesregierung mittlerweile sehr schwerfällt, jedoch sprechen die Fakten Bände!

Die Bilanz der österreichischen Bundesregierung:

Gespaltene Gesellschaft, durch Misspolitik und Coronaregime
Verfassungs- und Gesetzesbruch in Serientätermanier
Staatsverschuldung ca. € 341 Milliarden
Pro-Kopf-Verschuldung ca. € 46000
Pro-Kopf-Verschuldung rein aufgeteilt auf alle Erwerbstätigen ca. € 79000
Inflation im Juni 2022 lag bei 8,7 %
Österreich gehört zu den höchst verschuldeten Staaten in der EU
Falsches Coronamanagment und Volksschikane
Mehr als € 4000 Coronaschulden pro Kopf
2022 um 62 % mehr Konkurse, als in den Vergleichszeiträumen der Vorjahre
1.222.000 Millionen Menschen laut Armutskonferenz „ARM“
17 % gelten als armutsgefährdet
ÖVP permanent in Korruptionsskandale verwickelt
U-Ausschüsse werden mit Hilfe der Grünen abgewürgt
Impfpflicht verfassungswidrig umgesetzt (dank Druck des Volkes abgeschafft)
Masken- und Testterror
Diskriminierung von Ungeimpften Menschen
ÖVP-Grüner Deep State auf allen Ebenen
Bewusst herbeigeführte Energiekrise durch Grüne Misspolitik und Mittragen der Russlandsanktionen
CO2 Steuer trotz Verarmung und Wirtschaftskrise
Zerstörung von Arbeitsplätzen und Wirtschaft durch Grünen Terror
……

Dies ist ein Kurzausschnitt aus er unendlich scheinenden Liste der ÖVP-Grünen Verfehlungsliste – diese Bundesregierung führt einen regelrechten Vernichtungsfeldzug gegen die Wirtschaft, gegen die Arbeiterschaft, gegen den Mittelstand, gegen das Volk und gegen unser Österreich! Während das Volk immer ärmer wurde, genehmigte sich die Bundesregierung eine Erhöhung ihrer Löhne. Diese Bundesregierung wird in die Geschichte als jene eingehen, welche unser Land in die Armut und den Untergang geführt hat! Regierung Kurz II , Regierung Schallenberg, Regierung Nehammer, ein wahrer Angelobungsmarathon und scheinbar die einzige Beschäftigung der Bundespräsidenten, prägte das ÖVP-Grüne Horrorkabinette! Das Volk hat durch diese Regierung, als auch die ÖVP und die Grünen, verständlicherweise das Vertrauen in die Politik verloren! Die einzige Konstante in der ÖVP-Grünen Regierung ist eine Politik, welche das Volk und unser Land schädigt, missachtet und den Wohlstand fast gänzlich vernichtet hat.

Die Aufforderung der Landeshauptleute an Gewessler, die Steuern auf Sprit und Lebensmittel zu senken war grundsätzlich der richtige Ansatz, jedoch zeigte die Antwort Gewesslers, wie ein Grünes Gehirn funktioniert oder besser gesagt diktiert. Gewessler stellte postwendend klar, dass die Auszahlung des Klimabonus, in der Höhe von € 500 dann hinfällig sei – so sieht die Grüne Erpressungspolitik und die Klimadiktatur in Österreichs Alltag aus! Generell ist der Klimabonus eine Volkstäuschung par excellence, denn finanziert wird dieser aus neuen Schulden und der Leistung jener, welche durch diese Regierung immer ärmer gemacht werden!

Um unser Land und uns noch zu retten gibt es nur noch eine Lösung – diese Regierung muss WEG – besser noch heute, als morgen!

ÖVP: VOM CORONAREGIME ZU KRIEGSTREIBERN

März 6, 2022

Ex-ÖVP Chef Khol scheint, wie auch die amtierende Führungsriege der ÖVP, unser Land in eine Kriegssituation treiben zu wollen, denn anders kann man die Forderung für einen NATO-Beitritt nicht deuten. Die Neutralität in Frage oder zur Diskussion zu stellen zeugt schon davon, wie unser Land durch diese Partei ausverkauft und ausgebeutet wird.

Unser Wehrsprecher und Bundesparteiobmann Georg J. Palm findet klare Worte für diese Vorgänge:

„Das die ÖVP Gesetze und unsere Verfassung missachtet, sehen wir in den vergangenen 2 Jahren in aller Deutlichkeit – über die Abschaffung unserer Neutralität nur nachzudenken, geschweige denn darüber zu disskutieren ist ein deutliches Signal, was die ÖVP in Wirklichkeit beabsichtigt. Der Verdacht, dass die ÖVP eine lobbyistisch gesteuerte Partei ist, steht schon lange im Raum und so erscheinen die neusten Forderungen, als ob nun die Waffenlobby ihre Ansprüche bei der ÖVP geltend gemacht hat. Große Spender der ÖVP entspringen nämlich genau dieser Lobby und sind eng mit der ÖVP verbandelt!

Für mich und die FBP Österreich gilt es nun dieser Regierung den Riegel vorzuschieben, welche 2 Jahre lang den Menschen die Freiheit geraubt und unser Land an die Wand gesetzt hat – Nun noch ein NATO Beitritt und die Abschaffung der Neutralität wäre der endgültige Untergang unseres Landes! Das Heer hat eine verfassungsgemäße Aufgabe, welche durch ein jahrzehntelanges Todsparen nicht mehr erfüllt werden kann – hier muss der Ansatz gefunden werden, dass unser Bundesheer die Landesverteidigung erfüllen kann und nicht Teil eines amerikanisch gesteuerten „Angriffspacktes“ wird! Nehammer, Khol und der Rest der ÖVP Granden vergessen auch, was ein NATO Beitritt und eine Mitgliedschaft kostet – dies wiederum auf Kosten des Steuerzahlers, ohne Nutzen aber mit erheblichen Gefahren für unser Land und die Menschen! Verwunderlich ist es auch, dass die GRÜNEN zu diesem Kriegstreibertum ihres Koalitionspartners schweigen, aber Friedensdemos organisieren – vielleicht ist es dieser Bio-Fraktion nicht bewusst, dass mit einem NATO Beitritt auch Kampfeinsetze einher gehen?!“

„Wer die Neutralität gegen Kampfeinsätze tauschen will, führt mit unserem Land nichts guten im Schilde! NEIN zum NATO Beitritt – Ein klares Bekenntnis zu unserer Neutralität und gegen diese Bundesregierung!“

Georg J. Palm, Bundesparteiobmann FBP

CORONA-GEFANGEN IM EIGENEN LAND vs. UNKONTROLLIERTE ILLEGALE MIGRATION

November 16, 2021

Es kann nur als skurrile Situation bezeichnet werden, dass seit 12.11.2021 Menschen per Regierungserlass aus der Gesellschaft ausgegrenzt und durch einen gesetzeswidrigen Lockdown weggesperrt werden und andererseits die Grenzen Österreichs täglich illegal, durch illegale Migranten übertreten werden. Innenminister Nehammer, welcher es sich zum Hobby gemacht hat, die Bevölkerung im Stile Nordkoreas durch einen Polizeistaat zu kontrollieren und abzustrafen, scheint die illegale Migration komplett auszublenden oder duldet diese als Gegenleistung für den Grünen Koalitionspartner, der jede ÖVP Causa willig deckt.

Abgesehen davon, dass 2 von 3 Österreichern/innen eine weitere Aufnahme von Flüchtlingen ablehnen, ist es mehr als unduldbar, dass während knapp 40% der Bevölkerung weggesperrt, diskriminiert und ausgegrenzt wird, der Flüchtlingsimport bestens und ungehemmt funktioniert. Sind diese Menschen genesen, getestet, geimpft – eher nicht, jedoch spielt dies komischerweise hierbei keine Rolle und die Polizei wird von wichtigen Aufgaben abgezogen, um als Instrument des Türkis-Grünen Coronaregimes eingesetzt zu werden.

Abgesehen von der Coronapolitik dieser Bundesregierung steht für uns fest, dass der illegalen Migration der Riegel vorgeschoben werden muss und hier die Kernkompetenz der Polizei und des Bundesheeres liegen muss – alles andere kann nur als Zweckentfremdung von Sicherheitsorganen bezeichnet werden! Wie kann es sein, dass in Vorarlberg in einem Zug illegale Migranten aufgegriffen werden, welche unerkannt durch gesamt Österreich gereist sind? Dies kann nur auf die Inkompetenz dieser Regierung und in diesem Fall auf die persönliche Inkompetenz des Innenministers zurückgeführt werden!

Während die österreichische Bevölkerung unter der Knechtung, Diskriminierung und Ausgrenzung dieser Türkis-Grünen Coronadiktatur leidet, haben illegale Migranten in unserem Land den Türkis-Grünen „Persilschein“ und bereits mehr Freiheit, als ein Ungeimpfter Österreicher!

Schluss mit der Coronadiktatur der Türkis-Grünen Regierung – Schluss mit illegaler Migration – Schluss mit dieser Bundesregierung, welche nicht mehr tragbar ist!!!

Bild: Quelle: dpa / Collage FBP

IM GEDENKEN AN DIE OPFER DES ISLAMISCHEN TERRORANSCHLAGES IN WIEN AM 02.11.2020

November 1, 2021

Morgen jährt sich der Tag an dem in Wien der islamische Terror zugeschlagen hat. Vier Menschen fielen an diesem Tag dem islamischen Terror zum Opfer, 23 weitere wurden schwer verletzt und tragen ein Leben lang die Bilder in ihren Köpfen.

Seit jenem Tag wurde nichts unternommen, Islamisten in unserem Land den Gar auszumachen, im Gegenteil der Import des politischen Islams und steinzeitlicher Welt- und Frauenbilder findet täglich und getarnt, durch illegale Migration statt. Die Moschee, in der die Radikalisierung des Wien Terroristen, dem 20-jährige Kujtim Fejzulai stattgefunden hat und in welcher der radikale Islam eine Heimat fand, ist wieder geöffnet und so können auch weiterhin in diesen Mauern radikale Elemente ihr Unwesen treiben und planen! Nichts, absolut und rein gar nichts wurde unternommen, islamistischen Tendenzen in unserem Land ein für alle Mal den Schlussstrich zu setzen!

Der 02.11.2020 geht auch als Tag des Versagens in die Geschichte unseres Landes ein, denn trotz Warnung ausländischer Geheimdienste an das Innenministerium wurde nichts unternommen, den Attentäter aus dem Verkehr zu ziehen. Anstatt unbescholtene Bürgerinnen und Bürger mit Coronasanktionen zu überziehen, hätte Innenminister Nehammer besser seine Pflicht getan und die Exekutive zur Bekämpfung islamischer Terrorzellen verwendet! Ein Versagen der Extraklasse in diesem Fall muss der Justiz und Justizministerin Zadic attestiert werden, denn der Terrorist von Wien wurde trotz negativer Prognose, frühzeitig aus der Haft entlassen! Gerade Alma Zadic fällt durch eine permanente Opfer-Täter Umkehr auf und kann als Fördererin von illegaler und unkontrollierter Migration genannt werden.

Wien ist das Ergebnis von politischem Versagen, einer immer weiter fortschreitenden Überfremdung und einer bedenklichen Islamisierung, welche durch falsche Toleranz und linksradikale Politiker gefördert und entfacht wird!

Die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH ist in Gedanken bei den Hinterbliebenen der Terroropfer und bei den Überlebenden des Terroraktes. Für uns steht außer Frage, dass dem politischen Islam, der Überfremdung und der Islamisierung in Österreich der Riegel vorgeschoben werden muss!

Euer Opfer ist unser Auftrag für Veränderung!