ÖVP Archive - FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

VORARLBERGER SIND OPFER VON ÖVP SEILSCHAFTEN – WAS WAR WALLNERS ROLLE?

März 1, 2024

Die Signa-Gruppe, des Kurz Freundes und ÖVP Günstlings Rene Benko ist bekanntlicherweise insolvent – Tausende Gläubiger verlieren ihr Geld und das gesamte Ausmaß ist derzeit noch nicht zu erkennen. Auch die Vorarlberger Steuerzahler sind von dieser Insolvenz betroffen, da fahrlässige Kreditvergaben an Benko`s Firmenkonstrukt nun zu einem Ausfall von € 131,2 Millionen führen, welche an die Signa Holding durch die Vorarlberger Hypo Landesbank vergeben wurden.

ÖVP-GESCHÄFTE AUF KOSTEN DER STEUERZAHLER

Spekulative Kreditvergaben, ohne Sicherstellungen und Bürgschaften. An keinen Normalsterblichen würde unter solchen Voraussetzungen ein Kredit vergeben, schon gar nicht in einer solchen Größenordnung. Anders sieht es aus, wenn man on Vorarlberg und Österreich der Günstling der ÖVP ist und gute Freundschaften und Beziehungen zu verurteilten Ex-Kanzlern führt. Rene Benko nutzte diese Freundschaften und Beziehungen dazu aus, seine Projekte und auch sein Luxusleben finanzieren zu lassen und sei es auch, wenn die Gelder aus Quellen kamen, welche staatlich, teilstaatlich oder in Landesbesitz sind.

LANDESHAUPTMANN AUF TAUCHSTATION

In gewohnter Manier taucht auch Landeshauptmann Wallner ab, wenn die Situation ungemütlich wird. Bereits bei kleineren Causen war der Landeshauptmann vom Erdboden verschluckt, selbiges erleben wir jetzt aufs Neue. Landeshauptmann Wallner, welcher bei Betrieben, welche sich im Landesbesitz befinden, oder eine Teilhaberschaft vorliegt, hat als Oberhaupt des Landes Vorarlberg auch eine Kontrollpflicht, welcher er allem Anschein nach nicht nachgekommen ist, oder Mitwisser dieser spekulativen Hochrisiko-Kredite war. Wenn er auch in dieser Causa, wieder die Verantwortung von sich schiebt, muss man sich wirklich langsam fragen, ob Wallner überhaupt eine seiner Pflichten erfüllt oder als reine Kostenstelle für den Steuerzahler in Erscheinung tritt. Die Seilschaften und Freundschaftsdienste des ÖVP-Netzwerkes in Vorarlberg und Österreich sind mittlerweile unermesslich und wir sprechen von Milliarden, welche die ÖVP mit Freundschafts dienlichen Geschäften in Österreich verschiebt! Auch die ÖVP-Vorarlberg scheint in diesem Netzwerk eine bedeutende Rolle zu spielen und man scheut sich anscheinend auch nicht davor, in die Kassen von Landesbetrieben zu greifen, wenn es darum geht einen ÖVP-Freund zufriedenzustellen!

KONSEQUENZEN SIND UNUMGÄNGLICH

Die FBP-Vorarlberg fordert vollumfänglich Prüfungen, durch den Landesrechnungshof, als auch eine Untersuchung durch die WKStA, da wir in dieser Angelegenheit nicht nur ein spekulatives Geschäft, welches in die Hose gegangen ist vermuten, sondern eine Kreditvergabe, welche nicht auf Basis von Sicherheiten getätigt wurde, sondern rein aus Gefälligkeit gegenüber eines ÖVP-Günstlings oder auf Weisung des damaligen Kanzlers, welcher Benko mehr als nahe stand! Auch die Rolle von Wallner und der ÖVP-Vorarlberg in diesem desaströsen Deal gilt es zu klären, gleichermaßen wie eine Überprüfung auf Pflichtverletzungen des Landeshauptmannes und des Vorstandes der Vorarlberger Hypo Landesbank! Vielleicht haben wir bald wieder einen Landeshauptmann im Dauerkrankenstand, da dies angenehmer ist, als sich der Wahrheit zu stellen. Der Rücktritt Wallners ist nun weit überfällig!

SEXUALDELIKTE VERHINDERN – VERSAGEN DER POLITIK ÖFFNET SEXUALTÄTERN TÜR UND TOR

August 9, 2023

Vorarlberg/Montafon: Ein 13-jähriges Mädchen wird am frühen Abend des 07.08.23 von einem 30-jährigen vergewaltigt. Wieder ist eine junge Seele nachhaltig geschädigt, wenn nicht für ein ganzes Leben zerstört. Die Medienberichte sind wie gewohnt schwammig und die Herkunft, als auch die Identität werden bewusst verschwiegen. Es ist uns gleichgültig, wer diese Tat begangen hat oder von wo der Täter stammt, jedoch ist es ein Sinnbild für die dreckige Berichterstattung der Leitmedien, welche Täter decken, um möglicherweise eine weitere Straftat aus dem Flüchtlings- und Asylantenklientel zu vertuschen!

FBP FORDERT PRÄVENTIVMASSNAHMEN

Es ist uns bewusst, dass Straftaten nie verhindert werden können, jedoch muss die Sicherheitslage in Vorarlberg wieder auf einen Stand gehoben werden, welcher ein Sicherheitsgefühl wiederherstellt. Der Abbau von Polizeiinspektionen in den vergangenen Jahren und der Mangel an Polizeibeamten trägt maßgeblich dazu bei, dass viele Straftaten gar nicht mehr verhindert werden können, da die Kapazitäten und die Infrastruktur zerstört wurde. Landespolizeidirektor Ludescher, als auch die regierende Politik auf Landes- und Bundesebene haben eine wesentliche Schuld an dieser Situation und verschärfen die Lage tagtäglich durch Untätigkeit und Ignoranz. Während der letzten 3 Jahre wurde die Polizei für den Coronawahn missbraucht, was zu unzähligen Abgängen geführt hat welche nun als Sicherheitslücken zu Buche schlagen.

Die FBP VORARLBERG fordert daher folgende Präventivmaßnahmen:

– Ausbau der polizeilichen Infrastruktur

– Personalnotstand bei der Polizei durch gute Bezahlung und verträgliche Arbeitszeiten bekämpfen

– Rekrutierung von Polizeibeamten aus den Reihen von Miliz- und Präsenzsoldaten

– Verschärfung des Strafrechtes bei Sexualdelikten

– Verschärfung des Asyl- und Fremdenrechtes in Österreich

– Sicherungshaft für potentielle Gefährder

– Offenlegungspflicht der Medien im Bezug auf Herkunft und Aufenthaltstitel der Täter

– Psychologische Einstufungsuntersuchung bei Asylanten und illegalen Migranten, ob eine potentielle Gefahr von diesen Personen ausgeht

– Anlaufstellen für Frauen schaffen, welche Opfer wurden oder Belästigungen ausgesetzt sind

– Erleichtertes Waffengesetz, welches auch jungen Mädchen das Führen von Abwehrmitteln ermöglicht

– Abendliches und nächtliches Ausgangsverbot für Flüchtlinge und illegale Migranten

– Waffentrageverbot (auch das Tragen von waffenähnlichen Gegenständen) für Asylanten und illegale Migranten

– Aufenthaltsverbot für Asylanten und illegale Migranten an öffentlichen Plätzen, wenn diese nicht zum Zweck der z.B. Personenbeförderung ect. frequentiert werden

– Wegschließungen für Sexualstraftäter auf unbestimmte Zeit in Justizvollzugsanstalten oder Anstalten für geistig abnorme Rechtsbrecher

Unabhängig der Täterherkunft muss die Sicherheit in unserem Land wieder hergestellt werden – bei sogenannten Flüchtlingen und illegalen Migranten jedoch, darf nicht deren Herkunft vertuscht werden, sondern solche Subjekte müssen die volle Härte der Justiz erfahren, als auch aus unserem Land und der Gesellschaft entfernt werden. Die Linksliberale Politik einiger Fraktionen, als auch die Ignoranz ALLER Fraktionen, führen immer wieder zu solch abscheulichen Taten – die Medien sind stets als verdeckende Mittäter am Start, welche das wahre Bild der Taten verzerren und Fakten vertuschen!

Es muss jetzt mit voller Härte durchgegriffen werden, da jedes Opfer eines zu viel ist!

ABSCHLUSSGOTTESDIENST IN MOSCHEE – DER BOGEN DER TOLERANZ IST ÜBERSPANNT

Juli 6, 2023

Wie bekannt wurde, mussten die Schüler des Poly Bludenz, am Abschlussgottesdienst für das heurige Schuljahr, (unabhängig ihres Religionsbekenntnisses) in einer Moschee teilnehmen. Dies stellt eine Ungeheuerlichkeit dar und zeigt, wie die Gehirnwäsche an österreichischen Schulen und in diesem Fall an Vorarlberger Schulen von Statten geht!

Wir zitieren in diesem Zusammenhang eine Mutter eines betroffenen Schülers:

„Stellen Sie sich vor, mein 15-jähriger Sohn besucht die Polytechnische Schule in Bludenz. In der letzten Schulwoche findet ein Abschluss-Gottesdienst statt, was ja völlig in Ordnung ist, aber der Gottesdienst bzw. was auch immer findet in der örtlichen Moschee statt. Ich habe nichts gegen Völkerverständigung, aber das geht in einem christlich-sozialen Staat meiner Meinung nach zu weit.“

Dieser Aussage stimmt die FBP Vorarlberg vollinhaltlich zu und wir nennen das Kind beim Namen, denn was hier passiert ist, stellt nicht nur eine Aufoktroyierung fremder Religionen und Werte dar, sondern eine aktive Förderung der Islamisierung in unserem Land. Während sich islamische Mitbürger oder Gäste in unserem Land beharrlich dagegen verwehren, Werte, Traditionen und unsere christliche-abendländische Prägung zu akzeptieren und sich zu integrieren, müssen unsere Kinder und Jugendliche Moscheen besuchen. Der Anteil der islamischen Schüler an Vorarlbergs Schulen liegt bei ca. 12%, was bedeutet, dass sich die Mehrheit (christliche Schüler oder Schüler mit anderen Bekenntnissen) einer Minderheit beugen müssen, lediglich weil eine Direktorin ihr Weltbild, welches allem Anschein nach sehr zu hinterfragen ist, der Mehrheit aufzwingt!

FBP fordert Unterbindung durch zuständige Landesrätin und Landesbildungsdirektion!

Die FBP Vorarlberg fordert die Landesbildungsdirektion, als auch die zuständige Landesrätin Schöbi-Fink dazu auf, solche Ungeheuerlichkeiten zu unterbinden und die verantwortliche Direktorin für die islamische Zwangsbekehrung zur Rechenschaft zu ziehen! Solche Dinge dürfen nicht passieren und zeigen nur, mit welcher Gewalt die Islamisierung und falsche Toleranz in die Gesellschaft eingepflanzt wird!

Der Landesparteiobmann der FBP Vorarlberg, Mst Georg J. Palm findet klare Worte für diesen Vorfall:

„Der Direktorin lege ich nahe ihren Posten selbständig zu kündigen, da sie mit dieser Aktion bewiesen hat, dass sie Pädagogik mit ideologischer Gehirnwäsche zu verwechseln scheint! Auch die Landesbildungsdirektion und LR Schöbi-Fink schauen tatenlos zu, obwohl ein Eingreifen notwendig wäre, um das Recht auf Religionsfreiheit zu wahren! Verpflichtende Teilnahmen an Gottesdiensten in einer Moschee, wo ein Imam als Vorbeter die Jugend belästigt, ist eine Zumutung und eine Frechheit, welche ihres Gleichen sucht! Es zeigt aber auch deutlich, dass die fortschreitende Islamisierung durch öffentliche Hand und die Politik gefördert und gewollt ist – dem stellt sich die FBP vehement entgegen!“

PRESSEAUSSENDUNG VOM 06.07.2023

moschee_Poly-BZ Herunterladen

NOTSTAND IM GESUNDHEITS- UND PFLEGESYSTEM IST VERHEEREND

Juni 18, 2023

FBP FORDERT SOFORTIGE MASSNAHMEN UND RÜCKTRITTE!

Aufgrund der angespannten Personalsituation werden im Sommer keine Geburten im LKH Bludenz mehr vorgenommen. Dies zeigt in aller Deutlichkeit, wie die Situation im Vorarlberger Gesundheits- und Pflegesystem in der Realität aussieht und wie unfähig die Vorarlberger Landesregierung, in diesem Fall die zuständige Landesrätin Martina Rüscher sind!

Seit Jahren, nein schon eher seit Jahrzehnten, zeichnete sich dieser Pflege- und Gesundheitsnotstand ab und man müsste meinen, dass sich die Politik dieser Thematik verantwortungsvoll und intensiv zuwenden müsste – nicht so in Vorarlberg und Österreich! Hierzulande werden die Scheuklappen hochgefahren, sobald sich Probleme auftun und das eigene Versagen aufzeigen. Die ÖVP kann die Schuld an dieser Situation nicht bestreiten, da sie stets in Regierungsverantwortung war, jedoch haben auch die Freiheitlichen und die Grünen eine erhebliche Mitschuld, da auch sie in Regierungen mit der ÖVP waren!

Die Situation kann und wird sich nur ändern, wenn endlich gehandelt wird und die Pflege- und Gesundheitsberufe jene Wertschätzung erfahren, welche ihnen gebührt und das Ausbildungsangebot erhöht wird. Seit Jahren wird über die Pflegelehre debattiert, jedoch bleibt es bei leeren Worthülsen ohne Taten. Das gesamte Ausbildungsangebot bzw. die Ausbildung müsste anderen Ländern angepasst werden, welche Pflege- und Gesundheitspersonal im Überfluss hervorbringen! Die Basis könnte die Pflegelehre sein, welche viele junge Menschen in diesen Beruf bringen würde. Zusätzlich zur Pflegelehre sollte ein aufbauendes Weiterbildungsangebot entstehen, welches Fachbereichspersonal oder höher qualifiziertes Personal hervorbringt und Menschen in diesem Bereich Zukunftsperspektiven bietet. Von einer fairen und leistungsgerechten Entlohnung muss gar nicht mehr geredet werden, da die Pflege- und Gesundheitskräfte deutlich unterbezahlt sind und ein Arbeitspensum leisten müssen, welches als unmenschlich zu bezeichnen ist!

Der Landesparteiobmann der FBP Vorarlberg, Mst Georg J. Palm findet klare Worte für die Situation im Gesundheits- und Pflegebereich:

„Ich würde der Vorarlberger Landesregierung anraten, den weit übertriebenen Sommerurlaub dahingehend zu nutzen, sich eine Woche als Praktikanten in Pflegeeinrichtungen oder in einem Krankenhaus nützlich zu machen, dass diesen feinen Herrschaften wieder einmal bewusstwird, wie es in den Spitälern und Pflegeeinrichtungen wirklich aussieht! Wer Menschen in der Pflege kennt weiss, was diese Menschen leisten müssen um am Ende des Monats mit einem unfairen Lohn abgespeist zu werden! Nicht nur die Situation des Personals ist für mich als verheerend zu bezeichnen, sondern die permanente Überlastung des Personals führt unweigerlich zu einem qualitativen Rückschritt und zu personellen Abgängen, welche nicht mehr ausgeglichen werden können. Nun bekommt auch der Geschäftsführer Dr. Gerald Fleisch die Rechnung für seine Aussagen, dass ungeimpftes Personal in Zukunft keinen Platz mehr in Krankenhäusern hätte – Herr Fleisch ist ebenfalls ein Mitverursacher dieser Situation und als Geschäftsführer der Vbg Krankenhaus-Betriebsgesellschaft m.b.H untragbar! Um weiteres Unheil zu verhindern muss nun gehandelt werden – Taten und Maßnahmen sind jetzt notwendig! Als ersten Schritt würde ich Frau Rüscher, Frau Wiesflecker und Hr. Dr. Fleisch den Rücktritt wärmstens empfehlen, um kompetente Kräfte ans Ruder zu lassen!“

Die FBP Vorarlberg stellt sich auf die Seite des Gesundheits- und Pflegepersonals und fordert ein sofortiges Maßnahmenpaket, um die Missstände zu beseitigen. Weiters fordern wir eine leistungsgerechte und faire Bezahlung für sämtliches Personal im Gesundheits- und Pflegebereich, sowie die Herstellung von Arbeitsbedingungen, welche menschlich sind und nicht dazu führen, dass aus Gesundheitspersonal Patienten werden, da man diese verheizt!

ILLWERKE VKW – VORARLBERGER BEVÖLKERUNG WIRD ABGEZOCKT!

Juni 17, 2023

Es gibt keine beschönigenden Worte zu finden, wenn das Volk bereits nicht mehr weiß, wie es die laufenden Rechnungen bezahlen soll und sich gleichzeitig der Energielieferant Illwerke VKW, die Taschen füllt und im vergangenen Jahr einen Rekordgewinn von € 259,5 Mio. eingefahren hat. Das Land Vorarlberg erhält von diesem Gewinn eine Dividende welche nicht zur Gänze der Bevölkerung zu gute kommen soll, um die Strompreisexplosion auszugleichen, nein lediglich die Hälfte soll zu diesem Zwecke herangezogen werden. Der Rest soll für Investitionen herangezogen werden oder vielleicht doch nicht, da weitere Dividenden an Aktionäre und Teilhaber ausbezahlt werden müssen – dies wird natürlich verschwiegen und auch die Ländlepropaganda hilft hierbei durch eine sehr oberflächliche Berichterstattung.

WALLNER VERTEIDIGT PREISERHÖHUNGEN DER ILLWERKE VKW

Nichts anderes ist man von den Kasinern, pardon der ÖVP gewohnt, als dass ihr Oberhaupt und Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner, die Preiserhöhungen und somit die Abzocke, welche zu den Rekordgewinnen geführt hat. in Schutz nimmt und mit leeren Worthülsen verteidigt! Die Verbindungen der ÖVP in die Führungsetage der VKW muss man nicht mehr erwähnen, da die schwarze Krake auch hier ihre Tentakel eingeschlungen hat. Ein Landeshauptmann, welcher nicht die Interessen des Volkes verfolgt, sondern auf die Absicherung von Aktionärsdividenden abzielt ist nicht tragbar und zeigt das wahre Gesicht des Landeshauptmannes!

FBP FORDERT SOFORTIGE STROMPREISSENKUNG UND PREISGARANTIE BIS 2030

Die FBP Vorarlberg fordert eine sofortige Strompreissenkung auf den alten Preis, bevor der Ukrainekrieg als Vorwand für Abzocke und Gewinnmaximierung herangezogen wurde. Es kann nicht sein, dass das Volk zur Milchkuh der Illwerke Aktionäre wird! Weiters fordert die FBP, dass den Vorarlbergern eine Strompreisgarantie bis 2030 gegeben wird, welche realistisch ist, wenn man die Gewinne betrachtet!

Schluss mit den schwarzen Netzwerken und Machenschaften in Vorarlberg – wir sind nicht die Milchkühe von Aktionären!

SCHWERE PERSÖNLICHKEITSSTÖRUNG – JUSTIZVERSAGEN IM FALL DER VERGEWALTIGUNGEN EINER 11 und 14-JÄHRIGEN!

November 16, 2022

Wie im Mordfall Leonie, waren auch die beiden Iraker amtsbekannt und waren beide einschlägig vorbestraft. Der ältere der beiden wurde erst im Februar 2022 zu einer bedingten Haftstrafe wegen Nötigung verurteilt. Das psychiatrische Gutachten fiel vernichtend aus und attestierte diesem eine „schwere Persönlichkeitsstörung mit hoher Neigung zur emotionalen Instabilität mit explosiven Aggressionsausbrüchen“. Trotz dieser Beurteilung wurde der Täter nicht aus dem Verkehr gezogen, was dem grausigen Verbrechen an den 2 Mädchen erst Tür und Tor öffnete. Der jüngere der beiden Iraker wartete in der Wohnung in welche der 18-Jährige die beiden Mädchen lockte. In weiterer Folge vergewaltigte der 17-Jahrige die 14-Jährige und der ältere Iraker, welchem eine schwere Persönlichkeitsstörung attestiert wurde, verging sich an der 11-Jährigen, welche er auch schwer misshandelte! Die Vergewaltigungen seien anscheinend auch gefilmt und via Instagram veröffentlicht worden.

Ergebnis von Kuscheljustiz und linker Willkommenspolitik

Das Justizministerium unter Alma Zadic beweist erneut, dass Opferschutz in Österreich keinen Stellenwert hat und ausländische Straftäter nahezu Narrenfreiheit haben. Wie im Vergewaltigungsmordfall Leonie und beim Terroranschlag von Wien, waren die Täter allesamt amtsbekannt und hätten abgeschoben werden können. Die Grüne Justizministerin, als auch deren verlängerte Arme in der Justiz wussten diese Abschiebungen jedoch zu verhindern, was diese Taten erst ermöglichte! Für uns ist Alma Zadic keine Justizministerin, sondern eine Wächterin über die Einhaltung der links-grünen Ideologie in ihrem Ressort und somit mutmaßliche Schuldträgerin an diesen Straftaten und das Blut, als auch das Leid der Opfer klebt an ihren Händen!

Abschiebungen anstatt Kuscheljustiz

Österreich muss künftig ohne Rücksicht auf das Herkunftsland, Abschiebungen durchführen. Unser Volk hat Sicherheit im eigenen Land verdient – Fremde, welche dieses Recht missachten haben in Österreich keine Berechtigung und haben das Land zu verlassen! Bei Straftaten, wie im vorliegenden Fall, muss die Justiz mit voller Härte bestrafen und klare Signale setzen! jede Straftat, welche durch einen illegalen Migranten oder Asylwerber begangen wird, ist eine zu viel! Die Grüne Zadic ist mehr als Rücktrittsreif, denn anstatt „ungeimpft“ Sterne im NS-Verbotsgesetz zu kriminalisieren, sollte sie sich um wirkliche Straftäter kümmern, welche raubend, vergewaltigend und gewalttätig durch unser Österreich toben!

LUXUS FLUCHT AUF KOSTEN DER STEUERZAHLER

November 13, 2022

350 Ukraine-Flüchtlinge werden in Luxushotel einquartiert!

Wie ist die Tatsache zu rechtfertigen, dass 350 Ukraine Flüchtlinge in einem Luxushotel untergebracht werden, während das österreichische Volk mit einer noch nie dagewesenen Teuerung und Inflation zu kämpfen hat?! Viele Menschen dieses Landes wissen nicht mehr, wie sie durch den Monat kommen sollen und wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen – „Flüchtlinge“ aus der Ukraine haben diese Sorgen nicht, denn sie bekommen in Österreich die „All-inclusive-Flucht“ geboten und da kann es als Unterkunft schon einmal ein ein Luxushotel sein, welches pro Nacht üblicherweise € 188.- kostet. (Siehe Bild / Screenshot Homepage des besagten Hotels)

Während in unserem Land Schlafplätze für Obdachlose Mangelware sind und die vorhandenen Schlafplätze permanent überfüllt sind, sulen sich ukrainische „Flüchtlinge“ im Luxus und in den Annehmlichkeiten von heimischen Luxushotels. Mit humanitärer Hilfe ist diese Tatsache NICHT rechtfertigbar und zeigt, wie irre die Asyl- und Migrationspolitik in Österreich ist! Italien beispielsweise beginnt damit, ukrainische Flüchtlinge wieder aus dem Land zu weisen, da richtigerweise der überwiegende Teil der Ukraine NICHT als Gebiet mit kriegerischen Handlungen gilt. Prozentual gesehen kann lediglich ein Teretoriumsanteil von gut 10% der Ukraine als Schlachtfeld gewertet werden. Durch die satten Gelder der EU und der EU-Staaten geht es wahrscheinlich dem ukrainischen Haushalt besser, denn unserer Staatskassa, welche momentan ein Minus von € 350 Milliarden aufweist! Dennoch vollbringt oder verbricht es die österreichische Bundesregierung, Ukrainer in 4-Sterne Luxushotels unterzubringen, anstatt die Ukrainer wieder in ihr Land zu verweisen, welches überwiegend im Frieden lebt! Ein Ukrainischer „Flüchtling“ muss sich fühlen wie im Schlaraffenland, denn zusätzlich zum All-inclusive Urlaub auf Staatskosten erhält er/sie noch Familienbeihilfe, Mindestsicherung und die Karten für die Öffis obendrauf – welcher Österreicher kommt sich hier nicht verhöhnt vor, wenn er diese Fakten liest?!

Die Schuld an dieser Misere haben sicher nicht nur die „Flüchtlinge“ denn natürlich nehmen sie, was ihnen nachgeworfen wird – die Schuld an diesen Zuständen trägt alleinig die österreichische Bundesregierung und in diesem Fall auch die Wiener Stadtregierung, welche ohnedies für Irrsinn an Bekanntheitsgrad gewonnen hat! Die FBP Österreich fordert Flüchtlingswesen, welches verhältnismäßig ist und nicht in Luxusurlaube ausartet – Humanität Ja – Ausbeutung der Steuerzahler und des Sozialsystems NEIN! Es ist für uns auch die Frage, ob über eine Rückführung der Ukrainer nachgedacht werden muss, da sich der überwiegende Teil der Ukraine im Frieden befindet! Die Luxusunterkünfte stellen für uns auf jeden Fall nahezu einen Fall von Veruntreuung von Steuergeldern dar!

TEILE DER HEERESREFORM MÜSSEN ZURÜCKGENOMMEN WERDEN

November 6, 2022

BLAMAGE FÜR BM THANNER

Das Bundesheer ist eben nicht der Bauernbund Frau Thanner! So in etwa könnte man Frau Thanner mitteilen, dass sie bei der Heeresreform, welche bei der letzten Sondersitzung des Nationalrates als Verdienst der ÖVP-Grünen Bundesregierung verkauft wurde, klägliches Versagen an den Tag gelegt hat und ihre Unfähigkeit ein weiteres Mal unter Beweis gestellt hat.

Die Geplante Reform ist nicht umsetzbar, da Stellen und Abteilungen, welche für Beschaffung, Rüstung und Infrastruktur zuständig waren, gar nicht mehr im Ministerium vorhanden sind und ausgelagert oder gänzlich gestrichen wurden. Der Ministeriumsmitarbeiter Dieter Kandlhofer, welcher das Ministerium wegen einer fragwürdigen Causa eines Kasernenbaues in Klagenfurt verlassen hat (musste?) war maßgeblich an der Bundesheerreform beteiligt, als auch beim Umbau des Ministeriums federführend, was nun zu den besagten Problemen der Machbarkeit führt. Beispielsweise wurde das Heerespersonalamt abgeschafft und durch eine Abteilung im Ministerium ersetzt – nun kehrt das Heerespersonalamt wieder zurück, da der „Feldversuch“ von Thanner & Co gescheitert ist und das HPA eine wichtige und unersetzbare Institution innerhalb des Heeres war und bald wieder sein soll.

Die ÖVP speit wieder sehr viel heiße Luft, denn die sogenannte Reform kann bereits jetzt schon, als gescheitertes Projekt der Verteidigungsbauernbündlerin bezeichnet werden. Das Bundesheer gleicht einem Intensivpatienten, welcher Sofortmaßnahmen benötigt und nicht mit Placebos am Leben gehalten werden kann. Dem Heer reicht nicht nur heiße-türkise Luft, sondern es müssen JETZT längst überfällige Weichen gestellt werden, welche das Heer wieder einsatz- und verteidigungsfähig machen. Seit Jahren ist diese Tatsache bekannt, jedoch wurde nichts unternommen, um das Heer zu sanieren. Verteidigungsministerin Thanner stellt seit ihrem Amtsantritt ihre Inkompetenz unter Beweis, da sie und die Bundesregierung NICHTS für das Heer erreicht haben und sich auf Anschaffungen des Amtsvorgängers ausruhen! Kritische Offiziere wurden salopp gesagt entsorgt und linientreue Figuren füllten die freien Plätze auf – so ist auch im Heer das Spinnennetz der ÖVP installiert. Thanner soll sich bitte wieder um den Bauernbund kümmern und die Verteidigung unseres Landes, echten Experten überlassen. Das Heer ist wieder einmal leidtragend, da es weiterhin mit der Hand im Mund überleben muss. Die österreichische Bundesregierung begeht durch die weitere Zerstörung des Bundesheeres Verfassungsbruch!

ILLEGALE MIGRATION – DER VOLKSKILLER!

November 4, 2022

FBP ÖSTERREICH FORDERT DIE AUSSETZUNG DES ASYLRECHTES & AUFNAHMESTOPP

Während sämtliche andere Parteien in Österreich, illegale Migration tatenlos hinnehmen oder durch populistische Gags, wie einem Migrations-Dashboard um Wählerstimmen werben, geht die FBP Österreich einen Weg der nachhaltigen Problemlösung bei dieser Thematik!

Für uns steht fest, dass die neuerliche Wiederholung des Jahres 2015 bzw. die Übertreffung der damaligen Flüchtlingsinvasion, einen Volkskiller darstellt und die Überfremdung über kurz oder lang zur Vernichtung der österreichischen Identität, unserer Werte und Traditionen, als auch dem österreichischen Volk als solchem führen wird. Für uns steht auch fest, dass nicht sinnbefreite, blaue Dashboards die Rettung unseres Landes sind, sondern ein Widerstand, welchen wir gemeinsam mit dem Volk gegen diesen Bevölkerungsaustausch und diese Invasion leisten und leisten werden!

Die österreichische Bundesregierung lässt die Grenzen nicht aus Gründen der Unfähigkeit offen, nein die Grenzen bleiben bewusst und mutwillig geöffnet, da die Grünen als Garant für eine unkontrollierte und ungehemmte illegale Zuwanderung stehen und dies vermutlich das Schweigegeld in der ÖVP-Grünen Koalition darstellt, welches die Grünen für das Schweigen im Bezug auf die Skandale und Korruptionsermittlungen rund um die ÖVP erhalten!

Die FBP Österreich fordert keine Sinnbefreitheiten, wie andere Fraktionen – wir fordern folgendes in aller Deutlichkeit:

umfassende und lückenlose Sicherung unserer Grenzen
Abweisungen (Pushbacks) an der Grenze – unsere Grenzen müssen dicht gemacht werden!
Kompletter Aufnahmestopp
Aussetzung des Asylrechtes in Österreich, nach dem Vorbild Dänemarks
Sicherheitshaft für straffällige Ausländer und sofortige Abschiebung nach verbüßter Strafe ohne Recht auf Wiederkehr!
EU-Austritt, da die EU die größte internationale Schlepperbande darstellt, welche den Mitgliedsstaaten das recht auf Selbstbestimmung im Zusammenhang mit Flüchtlingsaufnahmen nimmt!

Die Phase der Remigration muss JETZT in Kraft treten und Personen, welche sich illegal in Österreich aufhalten müssen des Landes verwiesen oder verbracht werden! Es muss endgültig Schluss sein mit falscher Toleranz und dem linken Wunsch nach einem Bevölkerungsaustausch und der Vernichtung unserer Identität! Es mag vielen als übertrieben vorkommen, welches Wort wir für diese Situation verwenden, jedoch ist es nichts anderes als ein mutwillig herbeigeführter Mord am österreichischen Volk, welches bis in 20 Jahren die Minderheit im eigenen Land darstellen wird, wenn die illegale Migration nicht unmittelbar gestoppt wird!

Vergewaltigungen, Morde, Messerattacken, Eigentumsdelikte,… nur ein kleiner Auszug aus den Vergehenslisten von Menschen, welche unter dem Deckmantel der Flucht in unser Land geströmt sind. In Wien kommt eine Meldung nach der anderen, dass Frauen und Mädchen vergewaltigt werden – Täter in der Mehrheit Afghanen, Syrer und sonstige Wirtschaftstouristen, welche unsere Gutmütigkeit und die Dummheit der Politik ausgenutzt haben. Wir nehmen auch die FPÖ in die Pflicht, welche nicht unschuldig an dieser Situation ist, denn auch unter einem Innenminister Kickl stieg die Zahl der Asylanträge! Diese Tatsache alleine entlarvt die Heuchelei der Freiheitlichen, welche sich ebenfalls und gemeinschaftlich mit der ÖVP der staatlichen Schlepperei in der Regierung Kurz I schuldig gemacht haben! Gerade während der Ära Kurz stiegen die Asylantragszahlen auf ein Rekordniveau und machten Österreich zum Weltmeister als Asylland (Asylanträge pro Kopf bemessen auf die Bevölkerung). KEINE Fraktion im Nationalrat oder den Landtagen Österreichs steht offen und konsequent gegen die Zustände auf – dies unterscheidet uns zu anderen, denn wir sprechen das Problem an und gehen offensiv gegen dieses vor, da unsere Forderungen eine Gangart aufzeigen, welche den Weg aus dieser Katastrophe weist!

Wahre Freiheitlichkeit und wahren Patriotismus findet man nur noch in einer Partei wieder – FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH!