Georg J. Palm Archive - FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

U-AUSSCHUSS BEANTRAGT BEUGEHAFT GEGEN KESSLER

Juni 3, 2022

FBP WERTET VERHALTEN ALS SCHULDEINGESTÄNDNIS!

Wien: Jürgen Kessler, der ehemalige Wirtschaftsbund Direktor wird vor den U-Ausschuss geladen, jedoch kommt er dieser Ladung nicht nach und glänzt durch Abwesenheit. Während Wallner und Brunner mehr oder weniger Rede und Antwort stehen, bleibt der Hauptakteur der Einvernahme fern. Für die FBP kann dieses Verhalten nur 2 Gründe Haben – A Kessler wurde zum „politischen Hausarrest“ verdonnert, da die ÖVP kein Risiko vor dem U-Ausschuss eingehen wollte oder B ein offensichtliches Schuldeingeständnis! Natürlich ist auch eine Kombination aus beidem möglich.

Die Opposition beantragte die notfalls erzwungene Vorführung oder notfalls die Verhängung einer Beugehaft gegen Kessler – nun ja, es wäre durchaus möglich, dass die Beugehaft schon als Angewöhnungsphase für zukünftige Verurteilungen dienen könnte, wenn man sich die Summe der Vorwürfe gegen Kessler betrachtet. Die Überheblichkeit mit welcher die ÖVP Akteure vor den U-Ausschuss treten ist unfassbar und einer Demokratie unwürdig. Wenn man sich die Trägheit und Löchrigkeit unseres Rechtsstaates betrachtet, so muss man sich fragen, ob dieser Rechtsstaat noch besteht oder nur bei politischen Gegnern der ÖVP zur Anwendung kommt?! Die Justiz unter Justizministerin Zadic verkommt ebenfalls immer mehr zum weisungsgebundenen Kasperltheater. Wo soll das alles noch hinführen – viele Bürger und Bürgerinnen diese Landes stellen sich diese Frage, wie auch wir.

Das ÖVP Theater muss auf allen Bühnen eingestellt werden!

KONSUMENTENTÄUSCHUNG OHNE SUBSTANZ !

Oktober 31, 2021

MFG – seit den Oberösterreichwahlen in aller Munde, doch was steckt hinter dieser Partei?

Die Thematik Corona steht bei dieser Fraktion unumstritten im Vordergrund, was auch dazu führt, dass das restliche Parteiprogramm eher sparsam ausfällt, jedoch klar erkennen lässt, dass diese Partei weder eine Vertretung des Mittelstandes, der Arbeiterschaft, noch des patriotischen Lagers darstellt. Betrachtet man sich die 6 Absätze „Umwelt & Ökologie“ im Programm, so erkennt man schnell, dass hier auch links-grüne Tendenzen am Werke sind. Das Thema Justiz, wurde naturgemäß recht umfangreich behandelt, da im Bundesvorstand Juristen sitzen und dies natürlich ein Steckenpferd dieser darstellt – die Forderungen erbringen jedoch keine wesentlichen Veränderungen zu bereits bestehenden Forderungen in diesem Bereich. Die Thematik Asyl und Migration, wird durch die MFG komplett ausgeklammert, es bleibt jedoch die Vermutung, dass anhand des bestehenden „Programmes“ eine „offenherzige“ Migrationspolitik betrieben wird und Zuwanderung keine Grenzen gesetzt werden! Komisch oder eher bedenklich ist es, dass im Bereich Umwelt & Ökologie, dem Tierschutz nicht eine Silbe gewidmet wurde, was vom politischen Unverständnis oder vom Desinteresse zu diesem Thema, von dieser Partei zeugt.

In Summe kann gesagt werden, dass die MFG KEINE Alternative für Patrioten darstellt und auch keine Verbesserung für unser Land erbringen kann, da diese Fraktion meiner Meinung nach, dem Linksruck in Österreich eher zuträglich ist! Corona als Alleinstellungsmerkmal, kann nur als dünnes Jäckchen in der Politik bezeichnet werden, da unser Land vor größten Problemen und drohenden Katastrophen steht!

Wie soll eine Fraktion, deren Vorstand sich ausschließlich aus Akademikern zusammensetzt, überhaupt ein Grundverständnis, für die Nöte und Sorgen der Arbeiterschaft und des Mittelstandes aufbringen – ich sage gar nicht!

Achtung Konsumententäuschung!

Mehr kann man zur Mogelpackung MFG nicht sagen, denn außer der riesen Coronathematik, steckt wenig Substanz in diesem Konstrukt und Wähler aus dem patriotischen Lager, welche aus Frust und Verzweiflung über die verheerenden Zustände in unserm Land auf diese Fraktion umsatteln, tragen unbewusst zum Linksruck in unserem Land bei!

Deshalb gilt es, die MFG zu verhindern, da diese Fraktion die Wähler in eine Sackgasse führen, keine Lösungen für Probleme liefern und außer Corona nichts zu bieten haben – Patrioten müssen sich in einer Partei einen, welche die Thematiken unseres Landes umfassend behandelt und welche die Nöte und Sorgen des Mittelstandes und der Arbeiterschaft versteht und deren Rechte und Bedürfnisse erkämpft! Dies kann und wird mit der MFG nie passieren, da diese Fraktion alleine schon auf Grund der gesellschaftlichen Herkunft der Gründer, wieder eine elitäre Runde darstellt, welche nur für ihresgleichen Sorge trägt!

Wahre Patrioten, welche eine patriotische, soziale Wende herbeiführen wollen, müssen auch neue Wege gehen. Dieser neue Weg wird durch die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH gelebt und wir gehen diesen Weg kompromisslos für unser Land und die Menschen! Im altfreiheitlichen Geist, ist für uns der Mittelstand und die Arbeiterschaft eine Bevölkerungsgruppe, welche unser Land ausmacht und den Motor unseres Landes darstellt – für diese Menschen und den Erhalt des Mittelstandes kämpfen wir!

Wir werfen nicht nur mit Floskeln um uns, sondern handeln, arbeiten konsequent und geradlinig für unser Land. Wir sind was wir sind – Patrioten von ganzem Herzen und keine Linke Mogelpackung unter dem Deckmantel von Corona!

Wir vereinen Patrioten!

KOMPROMISSLOS FÜR ÖSTERREICH UND DIE MENSCHEN!

Euer

Georg J. Palm

Bundesparteiobmann

FBP ÖSTERREICH

DER MANN OHNE MORAL UND ANSTAND – SEBASTIAN KURZ (SCHATTENKANZLER)

Oktober 11, 2021

Der gestrige Abend hat in aller Deutlichkeit dargestellt, wie das System Kurz trotz erschlagender Indizienlage weiterhin funktioniert. Die ausländischen Medien stellen diese katastrophale Situation unverblümt dar und heben auch die Charakterlosigkeit, Anstandslosigkeit und Morallosigkeit des Hr. Kurz hervor!

Bundesparteiobmann der FREIE Bürgerpartei Österreich findet klare Worte:“Von Kurz und der ÖVP ist nichts anderes zu erwarten, da Charakterlosigkeit zum Sittenbild der ÖVP zu gehören scheint. Kurz nutzt die Unfähigkeit der Grünen aus und deren Machtgier. Kogler, Maurer und der Rest der Türkisen Vorfeldorganisation sind die Wahren Täter dieser Stunden, denn sie sind es, welche nun zulassen, dass eine Schattenkanzlerschaft Kurz entsteht! Die Grünen haben somit bewiesen, dass ihnen Macht wichtiger ist, als das Wohl unseres Österreichs! Ich denke das war der Grüne Suizid, denn die grüne Basis wird dies nicht verzeihen! Ich spreche bei diesen Grünen Verhaltensweisen von politischer Prostitution, denn anders kann man diese Geilheit nach dem Machterhalt nicht beschreiben!

Keiner der GrünInnen darf je wieder Moral, Ethik, Sauberkeit oder ähnliche Wörter in den Mund nehmen, da ihre Handlungen klar diesen Werten widersprechen!“

Nun muss das Volk erwachen und sich die patriotischen Kräfte dieses Landes einen – neue Kräfte, welche unbelastet die Politik dieses Landes ändern und Österreich gemeinsam mit dem Volk aus dem Sumpf der Altparteien führen! Die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH forciert nun das Wachstum in allen Bundesländern, um diesem Sumpf als wahre patriotische Kraft entgegenzutreten!

WIR – JETZT – FÜR ÖSTERREICH!

IMPFPFLICHT – ZEICHEN STEHEN AUF DIKTATUR

Juli 15, 2021

Unser Bundesparteiobmann Georg J. Palm findet nach den immer wiederkehrenden Anspielungen und Diskussionen zum Thema „Pflichtimpfung“ oder besser gesagt „Zwangsimpfung“ klare Worte. Bundesparteiobmann Palm wurde zu diesem Thema am 14.07.21 durch ein unabhängiges Medium interviewt – hier vorab der Inhalt:

Frage:
Herr Bundesparteiobmann, wie stehen Sie und die FBP zum Thema Pflichtimpfung, für diverse Berufsgruppen?

Palm:
Es steht für mich außer Frage, dass es generell keine Verpflichtung zur Impfung geben darf! Jeder Mensch muss in seinen Entscheidungen frei und selbstbestimmt handeln können, alles andere stellt diktatorische Grundzüge dar!

Frage:
Wie sehen sie die Gefährdung von Menschen, welche nicht impfbar sind, durch ungeimpftes Pflege- und Gesundheitspersonal?

Palm:
Eine Gefährdung bestand in diesem Bereich immer und ist keine Neuerscheinung durch Corona. Im Jahr 2017/18 kursierte eine Grippewelle, welche ca. 2900 Todesopfer forderte und bei der keinerlei Maßnahmen getroffen wurden, um diese einzudämmen. Bereits damals waren manche Gruppen gefährdeter als andere. Es wird höchste Zeit, dass die sogenannten Experten, sich wieder in ihre Unilabors zurückziehen und nicht Corona dazu benutzen sich in den Mittelpunkt zu stellen, um eine Daseinsberechtigung zu haben. Wir müssen lernen mit Corona zu leben, wie wir es auch mit der Grippe müssen! Gefährdete Gruppen werden nicht durch eine sogenannte Impfung geschützt, welche dennoch nicht vor Infektion und/oder Übertragung schützt! Generell ist diese sogenannte Impfung eine Farce, da sie nicht mit einer Immunisierung gleichzustellen ist, sondern lediglich Verläufe abschwächen kann und soll.

Frage:
Herr Palm – sind sie geimpft oder werden sie sich impfen lassen?

Palm:
Nein ich bin nicht geimpft und werde mich auch nicht impfen lassen.

Frage:
Weshalb nicht?

Palm:
Wie bereits erwähnt sehe ich keinen Vorteil in dieser Impfung, sondern nur viele unbekannte, da hier mit unerprobten Präparaten hantiert wird, welche im Eilverfahren zugelassen wurden. Ich habe täglich mit vielen Menschen Kontakt und muss auch sagen, dass sich meine Angst schwer in Grenzen hält mich anzustecken. Für mich persönlich hat sich die Frage ob ich mich impfen lasse nie gestellt. Dies ist meine persönliche Haltung, jedoch muss jeder diese Entscheidung selbst und für sich entscheiden – Selbstbestimmung ist für mich der maßgebliche Punkt in der Impffrage!

Frage:
Herr Bundesparteiobmann, wie sehen sie die Vorgehensweise der Bundesregierung?

Palm:
Bundeskanzler Kurz und sein Kabinett des Schreckens haben Österreich in die größte Krise in der Geschichte der 2. Republik gestürzt. Nicht durch Corona wurde diese Krise ausgelöst, sondern durch eine Politik der Unfähigkeit und des Machtrausches. Wie Kurz & Co zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen, haben die Inhalte der Chatverläufe deutlich offengelegt. Österreich und die Bevölkerung, befinden sich im Würgegriff der Corona- und Klimadiktatur, einer Regierung, welche grundsätzlich mit nassen Fetzen ausgejagt werden müsste.

Frage:
Was hätten oder würden sie anders machen?

Palm:
Das ist ziemlich einfach zu beantworten – ALLES! Grundsätzlich hätte bereits im Mai des letzten Jahres die Wirtschaft und auch die Gastronomie wieder geöffnet werden müssen, um die wirtschaftlichen Schäden zu minimieren. Das erste, was ich und die FBP machen würden, wäre die sogenannten Expertenstäbe zum Teufel zu jagen, da diese gegen Empfehlungen der WHO und anderen führenden Experten gearbeitet haben. Diese sogenannten Experten haben stets nur zum Wohle der Regierung Kurz entschieden, jedoch nie im Sinne der Situation. Für mich steht außer Frage, dass wir JETZT eine „Vollöffnung“ ohne jegliche Einschränkungen machen müssen! Die 3-G Regelung ist das Papier nicht wert auf dem sie steht und eine weitere Schikane gegen die Wirtschaft und die Bevölkerung – weg mit dieser Kurz`schen Sinnlosigkeit! Was ich anders gemacht hätte oder es auch nachwievor tun würde ist eine bedingungslose Finanzhilfe für die Wirtschaft, um Arbeitsplätze zu erhalten und den Wirtschaftsstandort zu sichern, dies bedeutet dass je Arbeitsplatz und Monat ein gewisser Arbeitnehmerbetrag zur Unterstützung an die Betriebe fließen und ein Sockelbetrag, welcher abhängig vom Vor-Corona-Umsatz dimensioniert ist – für Jungunternehmer, bei denen diese Bemessung fehlt muss eine Auszahlung Anhand einer Hausbankprognose erfolgen. Kurzgefasst: Weg mit den Masken – weg mit den Schikanen – weg mit der Regierung Kurz II !

Frage:
Wie sehen sie generell die Politik in Österreich?

Palm:
Sie meinen die Wüste Gobi der Demokratie? Was will man zu der Performance noch sagen – es ist der gesamten Politik in Österreich ein Totalversagen zu attestieren!

Frage:
Sie meinen der Regierung?

Palm:
Nein ich meine es wie ich es ausgesprochen habe – der gesamten Politik ist ein Totalversagen zu attestieren! Schauen sie einmal den Kasperltheater im Nationalrat zu – soll das wirklich Politik im Sinne der Bevölkerung und zum Wohle unseres Landes sein? Was hauptsächlich diskutiert wird, sind die Skandale, welche jede der im Nationalrat vertretenen Fraktionen hat und parteipolitischer Hickhack führt zum demokratischen Stillstand in unserem Land. JEDE der Alt- und Großparteien im Nationalrat betreibt Politik zum Machtgewinn, nicht zum Volkswohl. Sogar die FPÖ, welche eigentlich einen anderen Kurs gehen sollte, versinkt in internen Machtkämpfen und alten Skandalen – für Volkspolitik bleibt nur noch wenig Kapazität. Die Regierungsfraktionen betreiben eine volks- und verfassungsfeindliche Politik, welche untragbar ist und eigentlich den Bundespräsidenten zum Handeln aufrufen müsste. Von der SPÖ und den Neos kommt viel heiße Luft und Pamela Rendi-Wagner ist nicht nur in der SPÖ ein labiles Fähnchen, sondern auch politisch. Das Verhalten und die Anbiederungsversuche der SPÖ in Richtung ÖVP bezeichne ich als „politische Läufigkeit“ der Superlative! In Summe muss sich das österreichische Volk, für das Bild, welches die österreichische Politik nach außen gibt, schämen!

Frage:
Wofür steht die FBP Österreich?

Palm:
Die Freie Bürgerpartei Österreich steht für eine patriotische, altfreiheitliche Politik, welche die Bevölkerung in den Fokus rückt und als Machthaber sieht. Wir gehen einen Weg mit der Bevölkerung und unser Land der keine Kompromisse zulässt, wenn es um diese geht! Die FBP ist aus dem Herzen der Bevölkerung gewachsen und wir treten den Alt- und Großparteien als bürgerliches Bollwerk entgegen, um der Bevölkerung und der Arbeiterschaft wieder zu einer Stimme zu verhelfen. Da die Arbeiterschaft schon lange alleine im Regen stehen gelassen wird, sehen wir es als unsere Pflicht an, dieser wieder zu alter Kraft zu verhelfen – nicht die Roten sind eine Arbeiterpartei, sondern die FREIE BÜRGERPARTEI Österreich!

Frage:
Wenn sie abschließend ihre Ziele in einem Satz fassen müssten, wie würde dieser lauten?

Palm:
Gemeinsam vorwärts für Österreich!

SCHIZOPHREN, HÖRIG ODER EINFACH NUR UNFÄHIG?

Juli 9, 2021

LR Rauch und die Haltung zu Infrastrukturprojekten

Die heutige Landtagssitzung war wieder ein Paradebeispiel an Grüner Unfähigkeit. Fast schon könnte man die Grünen, allen voran Landesrat Rauch mit einem schizophrenen Patienten vergleichen, welcher in seiner Haltung und in seinem Handeln gespaltener nicht sein kann. Landesrat Rauch, welcher heute überraschenderweise die sogenannte Unterflurlösung für den Schienenbereich ab Wolfurt ablehnte, jedoch nicht grundsätzlich aber mit Bestimmtheit – nun ja ein Widerspruch im Widerspruch.

Landesrat Rauch, welcher schon das Millionengrab Talent 3 geschaffen hat, ist nicht nur der Bremsklotz von wichtigen Verkehrsprojekten, sondern auch jener Herr, der mit seinen Grünen auch gegen die Schaffung von Wohnraum ist, welcher im Bereich des jetzigen Bahnhof Bregenz geplant wäre, da durch die Unterflurlösung Baugrund geschaffen würde. Auch hier kommt wieder grüne Schizophrenie ans Tageslicht, da die gebetsmühlenartige Forderung der Grünen nach „Nachverdichtung“ und „Verdichteter Bauweise“ schon so mancher Gemeindevertretung oder den Bauausschüssen in den Gemeinden nur noch zur Last fällt, jedoch die Grünen im Landtag solche Projekte selbst abschießen.

Die Unterflurlösung wäre eine Bereicherung für Bregenz und durch die Ausdehnung von Wolfurt bis Hörbranz auch eine Bereicherung für die ganze Region und wäre eine zukunftsorientierte Lösung, welche nicht nur für 10 Jahre eine Verbesserung bringen würde, sondern für die kommenden 25 – 30 Jahre. Aus wirtschaftlicher Sicht wäre die Unterflurlösung ein wichtiges Projekt, ebenso wie die S18 welche unsere Wirtschaft wieder beleben würde, Verkehrswege schafft, welche Ortschaften entlasten und schnelle Transitkorridore schaffen würde und um auf die Unterflurlösung zurückzukommen, den Umstieg vom KFZ auf die Schiene attraktiveren und den Pendlerverkehr angenehmer gestalten würde! Aus dem Wort würde muss ein wird werden, da Vorarlberg diese Projekte braucht!

Landesrat Rauch und die Grünen im Gesamten, sind als die Totengräber der Infrastruktur und als Zukunftsmörder zu bezeichnen, denn anders kann man diese Blockadepolitik nicht nennen!

Unser Parteiobmann Georg J. Palm findet klare Worte für Herrn LR Rauch und die Grünen:

„Für mich stellt sich die Frage ob die Grünen wirklich Politik machen wollen, welche der Bevölkerung und dem Land dient oder ob Grüne Politik mit einer Zwangsstörung gleichzusetzen ist, deren Ziel die vollständige Vernichtung eines normalen Lebens und unserer Wirtschaft ist. Landesrat Rauch hat bereits den ersten Schritt gesetzt und tritt langsam den politischen Rückzug an, jedoch bleibt zu befürchten, dass die Grüne Blockadeneurose mit Zadra und Hammerer weiter besteht! Die Grünen sollten sich stets bewusst sein, dass lediglich 18,83% diese grünradikale Politik gewählt haben und die Mehrheit der Vorarlberger/innen für Lebensqualität und Fortschritt steht – nicht für Hemmschuhe um es im Eisenbahnerchargon auszudrücken! Landesrat Rauch hat bereits bei den Talent 3 bewiesen, dass er nicht der richtige Mann für diese Position ist und diese für fähige Leute räumen sollte. Wenn LR Rauch wie ich täglich mit den Zügen fahren würde, dann würde er sehen, dass erhebliche Defizite bestehen, jedoch beheben sich diese nicht durch inhaltslose Worte! Fakt ist für mich, dass Projekte, wie die Tunnelspinne in Feldkirch, die S18 und auch die Unterflurlösung absolut notwendig sind und umgesetzt werden müssen!“

Nicht nur LR Rauch und die Vorarlberger Grünen blockieren permanent wichtige Infrastrukturprojekte, auch oder allen voran Bundeministerin Leonore Gewessler, welche nun Bundesweit eine Grüne Diktatur der Projektkontrolle ausübt und somit wichtige Projekte blockiert, verzögert und Steuergelder verschwendet! Wer die Grünen verstehen will, der muss enttäuscht werden, denn diese kann nur verstehen, wer dieser Ideologie verfallen ist.

(Bild: Screenshot Vol.at 09.07.21)