EU-EINGREIFTRUPPE: ÖVP-GRÜNER VERRAT AN NEUTRALITÄT

Die Schaffung einer EU-Eingreiftruppe stellt einen schweren Verfassungsbruch dar, da somit österreichische Soldaten einer Truppe angehören, welche unmittelbar in Kampfhandlungen verwickelt wird und somit Teil einer Einheit sind, welche auch Angriffe führt. Verteidigungsministerin Tanner sieht keinen Konflikt mit der Neutralität, aber wen verwundert das, denn die befehlshabende Bundesbäuerin hat generell wenig Ahnung von ihrem Ressort und ein Verfassungsverständnis, welches die ÖVP auszeichnet – keines!

Erstmalig seit Ende des zweiten Weltkrieges werden österreichische Soldaten in fremden Ländern im Kampfeinsatz stehen, töten und fallen! Die ÖVP, als auch die Grünen beweisen, dass Ihnen weder die Verfassung, noch Menschenleben etwas bedeuten! Die immerwährende Neutralität und eine neutrale Haltung, haben unser Land stets ausgezeichnet und zu einem diplomatischen Hafen gemacht, welcher stets für Verhandlungen und Diplomatie offen war – die ÖVP-Grünen Kriegstreiber wollen unser Land jedoch in ein NATO Mitglied wandeln, welches in Kriegshandlungen eingreift. Tanner, Nehammer & Co sind der Garant, für den sicheren Niedergang unseres Landes!

Wie die Grünen diese Kriegstreiberei bei ihrer Basis rechtfertigen, erschließt sich uns nicht und Gott sei Dank demontieren sich diese Herrschaften gerade politisch selbst. Wir sind auf die Reaktionen des Volkes gespannt, wenn die ersten Gefallenen in Leichensäcken in die Heimat zurückkehren und Mütter ihre gefallenen Söhne und Töchter betrauern müssen! Dies hat dann die ÖVP-Grüne Verfassungsbruchregierung alleinig zu verantworten, als auch die EU Jünger-Fraktionen, welche unsere Söhne und Töchter bereitwillig in den Tod schicken!

CORONA-GEFANGEN IM EIGENEN LAND vs. UNKONTROLLIERTE ILLEGALE MIGRATION

Es kann nur als skurrile Situation bezeichnet werden, dass seit 12.11.2021 Menschen per Regierungserlass aus der Gesellschaft ausgegrenzt und durch einen gesetzeswidrigen Lockdown weggesperrt werden und andererseits die Grenzen Österreichs täglich illegal, durch illegale Migranten übertreten werden. Innenminister Nehammer, welcher es sich zum Hobby gemacht hat, die Bevölkerung im Stile Nordkoreas durch einen Polizeistaat zu kontrollieren und abzustrafen, scheint die illegale Migration komplett auszublenden oder duldet diese als Gegenleistung für den Grünen Koalitionspartner, der jede ÖVP Causa willig deckt.

Abgesehen davon, dass 2 von 3 Österreichern/innen eine weitere Aufnahme von Flüchtlingen ablehnen, ist es mehr als unduldbar, dass während knapp 40% der Bevölkerung weggesperrt, diskriminiert und ausgegrenzt wird, der Flüchtlingsimport bestens und ungehemmt funktioniert. Sind diese Menschen genesen, getestet, geimpft – eher nicht, jedoch spielt dies komischerweise hierbei keine Rolle und die Polizei wird von wichtigen Aufgaben abgezogen, um als Instrument des Türkis-Grünen Coronaregimes eingesetzt zu werden.

Abgesehen von der Coronapolitik dieser Bundesregierung steht für uns fest, dass der illegalen Migration der Riegel vorgeschoben werden muss und hier die Kernkompetenz der Polizei und des Bundesheeres liegen muss – alles andere kann nur als Zweckentfremdung von Sicherheitsorganen bezeichnet werden! Wie kann es sein, dass in Vorarlberg in einem Zug illegale Migranten aufgegriffen werden, welche unerkannt durch gesamt Österreich gereist sind? Dies kann nur auf die Inkompetenz dieser Regierung und in diesem Fall auf die persönliche Inkompetenz des Innenministers zurückgeführt werden!

Während die österreichische Bevölkerung unter der Knechtung, Diskriminierung und Ausgrenzung dieser Türkis-Grünen Coronadiktatur leidet, haben illegale Migranten in unserem Land den Türkis-Grünen „Persilschein“ und bereits mehr Freiheit, als ein Ungeimpfter Österreicher!

Schluss mit der Coronadiktatur der Türkis-Grünen Regierung – Schluss mit illegaler Migration – Schluss mit dieser Bundesregierung, welche nicht mehr tragbar ist!!!

Bild: Quelle: dpa / Collage FBP

IM GEDENKEN AN DIE OPFER DES ISLAMISCHEN TERRORANSCHLAGES IN WIEN AM 02.11.2020

Morgen jährt sich der Tag an dem in Wien der islamische Terror zugeschlagen hat. Vier Menschen fielen an diesem Tag dem islamischen Terror zum Opfer, 23 weitere wurden schwer verletzt und tragen ein Leben lang die Bilder in ihren Köpfen.

Seit jenem Tag wurde nichts unternommen, Islamisten in unserem Land den Gar auszumachen, im Gegenteil der Import des politischen Islams und steinzeitlicher Welt- und Frauenbilder findet täglich und getarnt, durch illegale Migration statt. Die Moschee, in der die Radikalisierung des Wien Terroristen, dem 20-jährige Kujtim Fejzulai stattgefunden hat und in welcher der radikale Islam eine Heimat fand, ist wieder geöffnet und so können auch weiterhin in diesen Mauern radikale Elemente ihr Unwesen treiben und planen! Nichts, absolut und rein gar nichts wurde unternommen, islamistischen Tendenzen in unserem Land ein für alle Mal den Schlussstrich zu setzen!

Der 02.11.2020 geht auch als Tag des Versagens in die Geschichte unseres Landes ein, denn trotz Warnung ausländischer Geheimdienste an das Innenministerium wurde nichts unternommen, den Attentäter aus dem Verkehr zu ziehen. Anstatt unbescholtene Bürgerinnen und Bürger mit Coronasanktionen zu überziehen, hätte Innenminister Nehammer besser seine Pflicht getan und die Exekutive zur Bekämpfung islamischer Terrorzellen verwendet! Ein Versagen der Extraklasse in diesem Fall muss der Justiz und Justizministerin Zadic attestiert werden, denn der Terrorist von Wien wurde trotz negativer Prognose, frühzeitig aus der Haft entlassen! Gerade Alma Zadic fällt durch eine permanente Opfer-Täter Umkehr auf und kann als Fördererin von illegaler und unkontrollierter Migration genannt werden.

Wien ist das Ergebnis von politischem Versagen, einer immer weiter fortschreitenden Überfremdung und einer bedenklichen Islamisierung, welche durch falsche Toleranz und linksradikale Politiker gefördert und entfacht wird!

Die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH ist in Gedanken bei den Hinterbliebenen der Terroropfer und bei den Überlebenden des Terroraktes. Für uns steht außer Frage, dass dem politischen Islam, der Überfremdung und der Islamisierung in Österreich der Riegel vorgeschoben werden muss!

Euer Opfer ist unser Auftrag für Veränderung!

DER MANN OHNE MORAL UND ANSTAND – SEBASTIAN KURZ (SCHATTENKANZLER)

Der gestrige Abend hat in aller Deutlichkeit dargestellt, wie das System Kurz trotz erschlagender Indizienlage weiterhin funktioniert. Die ausländischen Medien stellen diese katastrophale Situation unverblümt dar und heben auch die Charakterlosigkeit, Anstandslosigkeit und Morallosigkeit des Hr. Kurz hervor!

Bundesparteiobmann der FREIE Bürgerpartei Österreich findet klare Worte:“Von Kurz und der ÖVP ist nichts anderes zu erwarten, da Charakterlosigkeit zum Sittenbild der ÖVP zu gehören scheint. Kurz nutzt die Unfähigkeit der Grünen aus und deren Machtgier. Kogler, Maurer und der Rest der Türkisen Vorfeldorganisation sind die Wahren Täter dieser Stunden, denn sie sind es, welche nun zulassen, dass eine Schattenkanzlerschaft Kurz entsteht! Die Grünen haben somit bewiesen, dass ihnen Macht wichtiger ist, als das Wohl unseres Österreichs! Ich denke das war der Grüne Suizid, denn die grüne Basis wird dies nicht verzeihen! Ich spreche bei diesen Grünen Verhaltensweisen von politischer Prostitution, denn anders kann man diese Geilheit nach dem Machterhalt nicht beschreiben!

Keiner der GrünInnen darf je wieder Moral, Ethik, Sauberkeit oder ähnliche Wörter in den Mund nehmen, da ihre Handlungen klar diesen Werten widersprechen!“

Nun muss das Volk erwachen und sich die patriotischen Kräfte dieses Landes einen – neue Kräfte, welche unbelastet die Politik dieses Landes ändern und Österreich gemeinsam mit dem Volk aus dem Sumpf der Altparteien führen! Die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH forciert nun das Wachstum in allen Bundesländern, um diesem Sumpf als wahre patriotische Kraft entgegenzutreten!

WIR – JETZT – FÜR ÖSTERREICH!

KEIN ARBEITSLOSENGELD FÜR IMPFVERWEIGERER – EINE WEITERE STUFE DER ESKALATION

Da unsere Regierung offenbar gewillt ist, auf Biegen und Brechen eine Zwangsimpfung durchzudrücken, ist es uns wichtig, noch einmal auf wichtige demokratische Eckpfeiler wie Selbstbestimmungsrecht auf den eigenen Körper, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und auf geltende und zu respektierende Antidiskriminierungsgesetze hinzuweisen.


Sollte langjährigen Beitragszahlern ihr Recht auf Entgeltfortzahlung aus der Arbeitslosenversicherung verwehrt werden, so stellt dies einen noch nie da gewesenen neuerlichen Rechtsbruch unserer Regierung dar, den wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen werden. Derart schreiendes Unrecht darf es in einem Rechtsstaat einfach nicht geben!


Als Gesundheitssprecher ist es mir aber auch wichtig einen anderen Aspekt zu beleuchten, der für die Erhaltung der Versorgungssicherheit von eminenter Bedeutung werden könnte:


Es handelt sich speziell bei den neuartigen mRNA-Impfstoffen zwar um jahrelang beforschte, jedoch niemals zuvor am Menschen erprobte experimentelle und nur mittels zeitlich begrenzter Zulassung verfügbare Substanzen, die nun in einem Massenexperiment an der Bevölkerung getestet werden.
Kein Wissenschaftler der Welt kann Prognosen über die Langzeitwirkung dieser neuartigen Substanzen geben, weil es lediglich Mutmaßungen bleiben können!


Allein diese Tatsache steht einer vollständigen Impfpflicht im Gesundheitswesen (und auch generell) im Wege, weil für die Zukunft auch die Verpflichtung zur Aufrechterhaltung einer Notversorgung gegenüber den Beitragszahlern besteht. Wenn nun aber das gesamte medizinische Personal durchgeimpft wird und irgendwelche Spätfolgen zu massenhaften Ausfällen in diesem Bereich führen würden, so wäre es klug, quer durch die Bank der Gesundheitsberufe Personal in der Hinterhand zu haben, welches ungeimpft bleibt und somit auch im – hoffentlich nicht eintretenden – Notfall zur Verfügung steht.


Noch einmal zur Klarstellung:
ich wäre froh, wenn es nie so weit kommt, aber ein Staat muss in fürsorglicher Verantwortung für seine Bürger mit den Folgen gesetzter Maßnahmen rechnen, um nicht – wie jeden Herbst seit Corona-Zeiten – von einer Infektionswelle überrascht zu werden! Das war ja auch in der Vergangenheit für unsere ach so gescheiten Politiker in diesem Ausmaß nicht zu erwarten… wo doch jeder Kindergärtler damit rechnen muss, dass eine gesteigerte Reisetätigkeit auch zu einem gesteigerten Import von unerwünschten Krankheiten führt – wie übrigens auch eine unkontrollierte Migration stets zur Verbreitung unerwünschter Krankheiten beiträgt, welche seit Jahren zwar mit Worten, nicht aber mit Taten unterbunden wird!


Daher ergeht unser dringender Appell an diese Regierung, solch verfassungswidrige Diskriminierungen zu unterlassen und dem gesunden Menschenverstand folgend vorausschauend zu agieren. Es muss für den Ernstfall eine ungeimpfte Personengruppe quer durch alle Berufsgruppen erhalten bleiben, um einen Staat vor dem Untergang zu retten, den diese über Jahre hinweg mit aufgebaut haben und der sie über Nacht am liebsten entsorgen würde, weil sie unangenehme Fragen und Forderungen stellen.


Am Tag nach dem Internationalen Tag der Demokratie sehen wir diese mehr und mehr in Gefahr vor dem Untergang und unsere Regierung in Allmachtsfantasien diktatorisch vor sich hinträumend, bis sie von der Realität jäh geweckt wird!


Lassen Sie es nicht so weit kommen!
Lassen wir es nicht so weit kommen!
WIDERSTAND JETZT!

Matthias Lexer, Gesundheitssprecher FBP

IMPFPFLICHT – ZEICHEN STEHEN AUF DIKTATUR

Georg J. Palm_Impfflicht

Unser Bundesparteiobmann Georg J. Palm findet nach den immer wiederkehrenden Anspielungen und Diskussionen zum Thema „Pflichtimpfung“ oder besser gesagt „Zwangsimpfung“ klare Worte. Bundesparteiobmann Palm wurde zu diesem Thema am 14.07.21 durch ein unabhängiges Medium interviewt – hier vorab der Inhalt:


Frage:
Herr Bundesparteiobmann, wie stehen Sie und die FBP zum Thema Pflichtimpfung, für diverse Berufsgruppen?

Palm:
Es steht für mich außer Frage, dass es generell keine Verpflichtung zur Impfung geben darf! Jeder Mensch muss in seinen Entscheidungen frei und selbstbestimmt handeln können, alles andere stellt diktatorische Grundzüge dar!


Frage:
Wie sehen sie die Gefährdung von Menschen, welche nicht impfbar sind, durch ungeimpftes Pflege- und Gesundheitspersonal?

Palm:
Eine Gefährdung bestand in diesem Bereich immer und ist keine Neuerscheinung durch Corona. Im Jahr 2017/18 kursierte eine Grippewelle, welche ca. 2900 Todesopfer forderte und bei der keinerlei Maßnahmen getroffen wurden, um diese einzudämmen. Bereits damals waren manche Gruppen gefährdeter als andere. Es wird höchste Zeit, dass die sogenannten Experten, sich wieder in ihre Unilabors zurückziehen und nicht Corona dazu benutzen sich in den Mittelpunkt zu stellen, um eine Daseinsberechtigung zu haben. Wir müssen lernen mit Corona zu leben, wie wir es auch mit der Grippe müssen! Gefährdete Gruppen werden nicht durch eine sogenannte Impfung geschützt, welche dennoch nicht vor Infektion und/oder Übertragung schützt! Generell ist diese sogenannte Impfung eine Farce, da sie nicht mit einer Immunisierung gleichzustellen ist, sondern lediglich Verläufe abschwächen kann und soll.


Frage:
Herr Palm – sind sie geimpft oder werden sie sich impfen lassen?

Palm:
Nein ich bin nicht geimpft und werde mich auch nicht impfen lassen.

Frage:
Weshalb nicht?

Palm:
Wie bereits erwähnt sehe ich keinen Vorteil in dieser Impfung, sondern nur viele unbekannte, da hier mit unerprobten Präparaten hantiert wird, welche im Eilverfahren zugelassen wurden. Ich habe täglich mit vielen Menschen Kontakt und muss auch sagen, dass sich meine Angst schwer in Grenzen hält mich anzustecken. Für mich persönlich hat sich die Frage ob ich mich impfen lasse nie gestellt. Dies ist meine persönliche Haltung, jedoch muss jeder diese Entscheidung selbst und für sich entscheiden – Selbstbestimmung ist für mich der maßgebliche Punkt in der Impffrage!

Frage:
Herr Bundesparteiobmann, wie sehen sie die Vorgehensweise der Bundesregierung?

Palm:
Bundeskanzler Kurz und sein Kabinett des Schreckens haben Österreich in die größte Krise in der Geschichte der 2. Republik gestürzt. Nicht durch Corona wurde diese Krise ausgelöst, sondern durch eine Politik der Unfähigkeit und des Machtrausches. Wie Kurz & Co zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen, haben die Inhalte der Chatverläufe deutlich offengelegt. Österreich und die Bevölkerung, befinden sich im Würgegriff der Corona- und Klimadiktatur, einer Regierung, welche grundsätzlich mit nassen Fetzen ausgejagt werden müsste.

Frage:
Was hätten oder würden sie anders machen?

Palm:
Das ist ziemlich einfach zu beantworten – ALLES! Grundsätzlich hätte bereits im Mai des letzten Jahres die Wirtschaft und auch die Gastronomie wieder geöffnet werden müssen, um die wirtschaftlichen Schäden zu minimieren. Das erste, was ich und die FBP machen würden, wäre die sogenannten Expertenstäbe zum Teufel zu jagen, da diese gegen Empfehlungen der WHO und anderen führenden Experten gearbeitet haben. Diese sogenannten Experten haben stets nur zum Wohle der Regierung Kurz entschieden, jedoch nie im Sinne der Situation. Für mich steht außer Frage, dass wir JETZT eine „Vollöffnung“ ohne jegliche Einschränkungen machen müssen! Die 3-G Regelung ist das Papier nicht wert auf dem sie steht und eine weitere Schikane gegen die Wirtschaft und die Bevölkerung – weg mit dieser Kurz`schen Sinnlosigkeit! Was ich anders gemacht hätte oder es auch nachwievor tun würde ist eine bedingungslose Finanzhilfe für die Wirtschaft, um Arbeitsplätze zu erhalten und den Wirtschaftsstandort zu sichern, dies bedeutet dass je Arbeitsplatz und Monat ein gewisser Arbeitnehmerbetrag zur Unterstützung an die Betriebe fließen und ein Sockelbetrag, welcher abhängig vom Vor-Corona-Umsatz dimensioniert ist – für Jungunternehmer, bei denen diese Bemessung fehlt muss eine Auszahlung Anhand einer Hausbankprognose erfolgen. Kurzgefasst: Weg mit den Masken – weg mit den Schikanen – weg mit der Regierung Kurz II !

Frage:
Wie sehen sie generell die Politik in Österreich?

Palm:
Sie meinen die Wüste Gobi der Demokratie? Was will man zu der Performance noch sagen – es ist der gesamten Politik in Österreich ein Totalversagen zu attestieren!

Frage:
Sie meinen der Regierung?

Palm:
Nein ich meine es wie ich es ausgesprochen habe – der gesamten Politik ist ein Totalversagen zu attestieren! Schauen sie einmal den Kasperltheater im Nationalrat zu – soll das wirklich Politik im Sinne der Bevölkerung und zum Wohle unseres Landes sein? Was hauptsächlich diskutiert wird, sind die Skandale, welche jede der im Nationalrat vertretenen Fraktionen hat und parteipolitischer Hickhack führt zum demokratischen Stillstand in unserem Land. JEDE der Alt- und Großparteien im Nationalrat betreibt Politik zum Machtgewinn, nicht zum Volkswohl. Sogar die FPÖ, welche eigentlich einen anderen Kurs gehen sollte, versinkt in internen Machtkämpfen und alten Skandalen – für Volkspolitik bleibt nur noch wenig Kapazität. Die Regierungsfraktionen betreiben eine volks- und verfassungsfeindliche Politik, welche untragbar ist und eigentlich den Bundespräsidenten zum Handeln aufrufen müsste. Von der SPÖ und den Neos kommt viel heiße Luft und Pamela Rendi-Wagner ist nicht nur in der SPÖ ein labiles Fähnchen, sondern auch politisch. Das Verhalten und die Anbiederungsversuche der SPÖ in Richtung ÖVP bezeichne ich als „politische Läufigkeit“ der Superlative! In Summe muss sich das österreichische Volk, für das Bild, welches die österreichische Politik nach außen gibt, schämen!

Frage:
Wofür steht die FBP Österreich?

Palm:
Die Freie Bürgerpartei Österreich steht für eine patriotische, altfreiheitliche Politik, welche die Bevölkerung in den Fokus rückt und als Machthaber sieht. Wir gehen einen Weg mit der Bevölkerung und unser Land der keine Kompromisse zulässt, wenn es um diese geht! Die FBP ist aus dem Herzen der Bevölkerung gewachsen und wir treten den Alt- und Großparteien als bürgerliches Bollwerk entgegen, um der Bevölkerung und der Arbeiterschaft wieder zu einer Stimme zu verhelfen. Da die Arbeiterschaft schon lange alleine im Regen stehen gelassen wird, sehen wir es als unsere Pflicht an, dieser wieder zu alter Kraft zu verhelfen – nicht die Roten sind eine Arbeiterpartei, sondern die FREIE BÜRGERPARTEI Österreich!

Frage:
Wenn sie abschließend ihre Ziele in einem Satz fassen müssten, wie würde dieser lauten?

Palm:
Gemeinsam vorwärts für Österreich!