freie bürgerpartei Archive - Seite 2 von 3 - FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

WIR FORDERN EIN ENDE SÄMTLICHER MASSNAHMEN UND KEINEN AUSBAU DER TESTSTRASSEN, WIE HERR BITSCHI!

November 11, 2021

Für die FBP Vorarlberg stellt sich die Frage gar nicht, ob Teststraßen auszubauen sind, da der Ausbau von Teststraßen unserer Meinung nach auch die Unterstützung von Türkis-Grünem Gesetzesbruch darstellt. Die „G“ Regeln, egal welche, sind gesetzeswidrig und verstoßen gegen die Verfassung und geltendes Recht und sind auch aus ethisch-moralischer Sicht dezidiert abzulehnen.

Während die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH einen konsequenten Kurs gegen die Gesetzeswidrigkeit der Bundes- und Vorarlberger Landesregierung fährt, kann der Kurs der FPÖ Vorarlberg lediglich als scheinheilig tituliert werden.

Ich zitiere aus einem Bericht der V-Freiheitlichen, vom 08.11.2021:

„Wenn schon massive Einschränkungen beschlossen werden, dann muss Türkis-Grün die Rahmenbedingungen wenigstens so gestalten, dass sich die Betroffenen auch ohne zu großen Aufwand daranhalten können“, betont Bitschi. Der FPÖ-Landesobmann verlangt deshalb, „solange die türkis-grünen Beschränkungen gelten“, einen „entsprechenden Ausbau des Impf- und Testangebots“.

Dies kann nur als scheinheilig bezeichnet werden und stellt eine Unterstützung der Maßnahmen durch die Hintertüre dar! Konsequent ist der Weg der FBP, da wir klar für eine Aufhebung sämtlicher Einschränkungen stehen, da die Gefahr mittlerweile nicht mehr von Ungeimpften ausgeht, sondern von Geimpften, welche mit dem gesetzlichen Freibrief und trotz dem Wissen, dass die Impfung nicht vor einer Infektion schützt, ohne Einschränkungen den Virus verbreiten! Sind wir uns ehrlich, die Regierung schwimmt und hat keine Ahnung mehr, wie sie ihr Ergebnis der Unfähigkeit vertuschen kann und gerade deshalb werden nun die Ungeimpften isoliert, um mit den Geimpften, die Durchseuchung nach schwedischem Vorbild voranzutreiben.

Die Forderung nach dem Ausbau von Teststraßen bedeutet auch die indirekte Billigung der Diskriminierung, welche durch Türkis Grün betrieben wird! Für uns lediglich scheinheilig und zeugt vom ideologischen Zustand der V-Freiheitlichen!

Für mich und die FBP steht außer Frage, dass Gesetzwidrigkeiten nicht zu unterstützen sind und der einzige Weg aus der Krise ist, dass jegliche Form der Spaltung und Diskriminierung unduldbar ist und gemeinsam an sinnvollen Maßnahmen gearbeitet werden muss, welche die Freiheit und Gesetze NICHT berühren! Schweden hat es vorgemacht und man müsste diesen Weg nur auf unsere Gegebenheiten ummünzen. Nicht die Impfung wird diese Krise beenden, sondern eine kontrollierte Durchseuchung und das Leben mit diesem Virus, ohne Angst und Einschränkung!

Freiheit und Grundrechte waren und dürfen nie an Bedingungen geknüpft sein, sondern sind als unser Geburtsrecht unantastbar! Die FBP lebt den altfreiheitlichen Gedanken, der NUR durch Freiheit gelenkt ist und wir stellen uns kompromisslos gegen Unrecht und Tyrannei! Dies ist der Unterschied von uns zu den Altparteien, gleichgültig welche Farbe diese tragen!

Schluss mit dem Impfregime und der Coronadiktatur!

Georg J. Palm

Bundesparteiobmann

Freie Bürgerpartei Österreich

SACHVERHALTSDARSTELLUNG GEGEN VORARLBERGER LANDESREGIERUNG EINGEBRACHT

November 2, 2021

Heute, am 02.11.2021 wurde durch die FBP Österreich und die FBP Vorarlberg gegen die Vorarlberger Landesregierung eine Sachverhaltsdarstellung, bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch eingebracht.

Es besteht in unseren Augen der dringende Verdacht, dass die Vorarlberger Landesregierung, gleichsam und im Zusammenwirken mit der österreichischen Bundesregierung Straftaten lt. StGb begangen oder zumindest Beihilfe dazu geleistet hat.

Unser Verdacht lt. Sachverhaltsdarstellung:

§ 275 StGB

§ 106 StGB

§ 105 StGB

§ 144 StGB

§ 283 StGB

(oder zumindest Verdacht auf Beihilfe der genannten Paragraphen)

Mit begründetem Verdacht gegen die gesamte Vorarlberger Landesregierung in Persona, wie folgt:

Landeshauptmann Mag. Markus Wallner
Landesstatthalterin Dr. Barbara Schöbi-Fink
Landesrat Johannes Rauch
Landesrätin Katharina Wiesflecker
Landesrat Christian Gantner
Landesrätin Martina Rüscher, MBA MSc
Landesrat Mag. Marco Tittler

Die vollständige Sachverhaltsdarstellung können Sie hier nachlesen:

sachverhaltsdarstellung_vlbg_Landesregierung-1 Herunterladen

FPÖ GRAZ – SPITZE TRITT ZURÜCK! GAGENSKANDAL ALS SINNBILD DER ALTPARTEIEN!

Oktober 31, 2021

Was passierte mit € 65.000.- ???

Kaum sind die Wahlen vorbei, erschüttert der nächste Skandal die Steirische Landeshauptstadt Graz. Der Grazer Noch-Vizebürgermeister Mario Eustachio und der FPÖ Klubobmann Armin Sippel sollen sich laut ersten Enthüllungen, an üppigen Zuwendungen bereichert haben, so soll Eustachio € 50.000.- und Sippel € 16.000.- für „politische Arbeit und Repräsentationszwecke“ aus dem Topf des Steuerzahlers gegeben haben! Im August und September wurde durch die FPÖ Graz noch groß Transparenz, Sparsamkeit und Ehrlichkeit propagiert, was diese blauen Wahlkampf- und Brauhausparolen aus den Mündern von Altparteifunktionären in der Realität wert ist, zeigt sich jetzt im vollen Ausmaß!

Es ist nur schade, dass die Wahlen vorbei sind, da so viele Stimmen an Kandidaten gefallen sind, welche allem Anschein nach, unser Graz und Steuergelder, als Schlaraffenland zur Selbstbereicherung sehen! Wo ist nun der Bundesparteiobmann Kickl, welcher bei jeder anderen Fraktion, wie ein Rumpelstilzchen auf die politischen Mitbewerber zeigen würde? Wo ist eine Entschuldigung gegenüber dem steuerzahlenden Volk seitens der Freiheitlichen? Man sucht diese Gesten der Entschuldigung vergebens, da auch die FPÖ lediglich nur noch eine Alt- und Großpartei darstellt, welche am Futtertrog des Steuerzahlers labt!

Wahre Freiheitlichkeit findet man bei der FPÖ nur noch im Namen, da freiheitliche Werte und Ideale schon lange für Macht und Geld geopfert und verkauft wurden! Dies unterscheidet uns zum politischen Mitbewerber, da wir einerseits strengste interne Kontrollabläufe mit Haftbarkeiten installiert haben und der altfreiheitliche Geist bei uns, als gelebte Tat täglich umgesetzt wird!

Genau solche Beispiele sind es, was und dazu bewog, den Alt- und Großparteien entgegenzutreten, welche Steuergelder saugen aber nichts für das Volk und unser Land leisten!

Für alle Beschuldigten gilt lt. österr. Recht die Unschuldsvermutung.

PATRIOTISCH BÜRGERNAH SOZIAL

KOMPROMISSLOS FÜR ÖSTERREICH UND DIE MENSCHEN!

www.freiebuergerpartei.at

DER MANN OHNE MORAL UND ANSTAND – SEBASTIAN KURZ (SCHATTENKANZLER)

Oktober 11, 2021

Der gestrige Abend hat in aller Deutlichkeit dargestellt, wie das System Kurz trotz erschlagender Indizienlage weiterhin funktioniert. Die ausländischen Medien stellen diese katastrophale Situation unverblümt dar und heben auch die Charakterlosigkeit, Anstandslosigkeit und Morallosigkeit des Hr. Kurz hervor!

Bundesparteiobmann der FREIE Bürgerpartei Österreich findet klare Worte:“Von Kurz und der ÖVP ist nichts anderes zu erwarten, da Charakterlosigkeit zum Sittenbild der ÖVP zu gehören scheint. Kurz nutzt die Unfähigkeit der Grünen aus und deren Machtgier. Kogler, Maurer und der Rest der Türkisen Vorfeldorganisation sind die Wahren Täter dieser Stunden, denn sie sind es, welche nun zulassen, dass eine Schattenkanzlerschaft Kurz entsteht! Die Grünen haben somit bewiesen, dass ihnen Macht wichtiger ist, als das Wohl unseres Österreichs! Ich denke das war der Grüne Suizid, denn die grüne Basis wird dies nicht verzeihen! Ich spreche bei diesen Grünen Verhaltensweisen von politischer Prostitution, denn anders kann man diese Geilheit nach dem Machterhalt nicht beschreiben!

Keiner der GrünInnen darf je wieder Moral, Ethik, Sauberkeit oder ähnliche Wörter in den Mund nehmen, da ihre Handlungen klar diesen Werten widersprechen!“

Nun muss das Volk erwachen und sich die patriotischen Kräfte dieses Landes einen – neue Kräfte, welche unbelastet die Politik dieses Landes ändern und Österreich gemeinsam mit dem Volk aus dem Sumpf der Altparteien führen! Die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH forciert nun das Wachstum in allen Bundesländern, um diesem Sumpf als wahre patriotische Kraft entgegenzutreten!

WIR – JETZT – FÜR ÖSTERREICH!

TROTZ VERGEWALTIGUNGEN KEINE ABSCHIEBUNG – TOTALVERSAGEN SEIT 2014!

September 14, 2021

Wie gestern berichtet ermordete ein 28 jähriger Somalier 2 Frauen. Heute sind weitere Details ans Tageslicht gekommen, welche ein Totalversagen der Politik seit 2014 offenlegen!

Gegen den Somalier wurde bereits 2 mal wegen Vergewaltigung ermittelt (Verfahren laufen noch) und auch ansonsten ist der mutmaßliche Mörder durch Körperverletzung und andere Delikte in Erscheinung getreten.

2014 nach Österreich (illegal) eingereist, was auch klar zeigt, dass die Regierung Kurz I und Innenminister Kickl außer großen Reden nichts erreich haben, denn weshalb wurde der Schwerkriminelle Somalier 2017 nicht abgeschoben, wo Innenminister Kickl (FPÖ) dies lautstark mit Ausreisezentren propagierte?! Heiße Luft? Mit Sicherheit, denn die Turteltauben FPÖ und ÖVP waren Blendgranaten, wie dieser Fall beweist. Auch die Mörder und Vergewaltiger von Leonie waren bereits 2017 im Land und ebenfalls abschiebewürdig!

Wie kann es sein, dass Vergewaltiger, Gewalttäter, Drogendealer und sonstiges untragbares Volk bei uns eine Bleibeberechtigung hat?

Dass sich unter ÖVP-Grün solche Individuen in unserem Land breit machen ist ein offenes Geheimnis und nach den Graz- und Oberösterreich Wahlen werden sich die Schleusen in Richtung Afghanistan öffnen, jedoch man erkennt auch an den immer wiederkehrenden Fällen, dass auch die FPÖ die Bevölkerung verraten hat! Wie die Grünen werfen auch Die Blauen für Macht ihre Propaganda über Bord inkl. dem gestrauchelten Ex-Vizekanzler Strache, welcher damals die FPÖ geführt hat!

Es gibt nur noch eine patriotische Kraft in Österreich – die FREIE Bürgerpartei Österreich! Wir gehen den Weg kompromisslos für Österreich und die Menschen! Schluss mit Überfremdung! Schluss mit Islamisierung! Schluss mit dem Flüchtlingswahn!

DAS VERSAGEN DER INTEGRATIONSPOLITIK UND EIN ZEICHEN ZUNEHMENDER ÜBERFREMDUNG!

September 7, 2021

Im Bundesdurchschnitt liegt der Anteil der Schüler, welche als Umgangssprache nicht Deutsch sprechen bei ca 1/3. Diese Zahl ist an sich geschönt, denn es sind je nach region noch viel dramatischere Zahlen. Nimmt man beispielsweise die VS Bregenz Rieden als Beispiel, so sprechen 74 % im Alltag nicht Deutsch.

Hier noch einige Beispiele, welche verdeutlichen, dass eine Überfremdung immer weiter voranschreitet und österreichische Kinder teilweise bereits die Minderheit darstellen:

Feldkirch-Stadt 73%

Rankweil-Brederis 60%

Lustenau-Rheindorf 61%

Hohenems-Herrenried 52%

Dornbirn III-Oberdorf 50%

Dornbirn I-Markt 56%

Bregenz-Schendlingen 68%

Bregenz-Augasse 65%

Bregenz-Rieden 74%

Bludesch 54%

Bludenz-St.Peter 62%

Bludenz-Mitte 66%

Diese Zahlen sind erschreckend und eigentlich alarmierend, denn nicht nur, dass österreichische Kinder mit deutscher Muttersprache, die Minderheiten an diesen Schulen darstellen, nein auch der Lernerfolg für österreichische Kinder wird geschmälert, da auf die Sprachdefizite der ausländischen Kinder Rücksicht genommen werden muss.

Die seit Jahren geforderten Integrationsklassen oder Deutschklassen, sind eine unumgängliche und notwendige Maßnahme, um den Lernerfolg für österreichische Kinder sicherzustellen und den ausländischen Kindern die deutsche Sprache zu vermitteln.

Die Zahlen zeugen aber auch von einem ganz anderen Problem, welches auch in Vorarlberg immer stärker zu Tage tritt – der drohenden Überfremdung und von einer gescheiterten Migrations-, Integrations- und Asylpolitik, da diese Zahlen zeigen, dass bald wir Fremde im eigenen Land sein werden, wenn diese Entwicklung weiterfortschreitet.

Die FBP Vorarlberg steht klar für Integrationsklassen, mit dem Schwerpunkt auf der Erlernung der deutschen Sprache. Angesichts der Vorfälle in den vergangenen Monaten und Jahren, sollten auch Werte vermittelt werden um den Anfängen von migrativer Kriminalität zu wehren.

SCHLUSS MIT DER IMPF-DISKRIMINIERUNG!

August 17, 2021

Der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, scheint wie seine sozialistische Bundesvorsitzende Rendi-Wagner, in Zwangsphantasien zu verfallen, da ein tiefer Keil zwischen Geeimpfte und ungeimpfte geschlagen wurde, indem Hr. Hacker nun den Ausschluss von Ungeimpften aus dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben in den Raum stellt.

Diese neurologischen Zwangsstörungen scheinen ein weit verbreitetes Phänomen in den Köpfen der Sozialisten, der Grünen, der ÖVP, NEOS und auch Teilen der FPÖ zu sein, denn gebetsmühlenartig wird das Volk durch solche geistigen Durchfälle verängstigt und eingeschüchtert.

Nicht nur der Rote Stadtrat Hacker schwelgt im Spaltungs- und Totalitätsrausch, sondern auch der Steirische Landeshauptmann Schützenhöfer lässt mit seiner neuesten Perversion aufhorchen – der 1G Regel, was im Klartext bedeutet, dass nur noch Geimpfte am gesellschaftlichen Leben und an Veranstaltungen teilhaben sollen. Der Steirische Landeshauptmann Schützenhöfer wird wirklich langsam aber sicher zu unserem „Spezialfreund“, da die Allmachtsphantasien des Steirischen Provinzbarons jeglichen Gesetzen und den Menschenrechts- und Grundrechtskonventionen widersprechen!

Für Herrn Hacker, Landeshauptmann Schützenhöfer und den Rest der an Zwangsphantasien zu leiden scheinenden Akteure, geben wir eine kleine Nachhilfestunde im Bereich des Diskriminierungsverbotes:

Definitionen:

Unmittelbare Diskriminierung

Eine unmittelbare Diskriminierung liegt vor, wenn eine Person aufgrund ihres Geschlechts, ihres Alters, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer Religion, ihrer Weltanschauung oder ihrer sexuellen Orientierung in einer vergleichbaren Situation eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere Person erfährt, erfahren hat oder erfahren würde.

Mittelbare Diskriminierung

Im Falle einer mittelbaren Diskriminierung erfolgt die Ungleichbehandlung einer Person nicht offensichtlich wegen eines der oben genannten Diskriminierungsgründe, sondern aufgrund einer dem Anschein nach neutralen Regelung, die benachteiligende Auswirkungen haben kann. Allerdings liegt dann keine mittelbare Diskriminierung vor, wenn die betreffende Regelung durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt ist und die Mittel zur Erreichung des Zieles angemessen und erforderlich sind.

Gesetzesgrundlagen

Die Grundsätze zur Gleichbehandlung sind in Österreich vor allem in folgenden Gesetzen festgeschrieben:

Bundesgesetz über die Gleichbehandlung (Gleichbehandlungsgesetz – GlBG): für die Privatwirtschaft und in sonstigen Bereichen
Bundesgesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft (GBK/GAW-Gesetz): für die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft
Bundesgesetz über die Gleichbehandlung im Bereich des Bundes (Bundes-Gleichbehandlungsgesetz – B-GlBG): für Arbeitsverhältnisse im Bundesdienst
Das in Österreich seit dem Jahr 1979 bestehende Gleichbehandlungsgesetz und das seit dem Jahr 1993 bestehende Bundes-Gleichbehandlungsgesetz sind im Jahr 2004 um die Diskriminierungsgründe der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion oder der Weltanschauung, des Alters und der sexuellen Orientierung erweitert worden.

Weiters gilt im Bereich der Anti-Diskriminierung noch das EU – Recht, Menschenrechte, als auch Grundrechte und die Verfassung der Republik Österreich.

Ja Meine Herren und Damen aus „Zwangsphantasistan“, wer in der Politik tätig ist, der/die sollte sich bewusst sein, dass er eine Verpflichtung hat, Gesetze und die Würde der Menschen zu Achten und vorallem sich daran zu halten!

Schluss mit dieser grausigen Art der Diskriminierung von Ungeimpften und des Spaltens unserer Gesellschaft in geimpft und ungeimpft! Schluss mit der Gesundheitsdiktatur der ÖVP-Grünen Bundesregierung und dem Regime der Altparteien!

ABSCHIEBUNGEN DURCHFÜHREN – BEVÖLKERUNGSWILLEN UMSETZEN!

August 15, 2021

Das Thema Flüchtlinge und Abschiebungen nach Afghanistan ist aktueller denn je, da bereits die nächste Flüchtlingskrise vor den Toren Europas wartet und ungelöste Probleme mit Flüchtlingen in Österreich bestehen. Geheimdiensten zufolge, stehen zwischen 800.000 bis 1.000.000 Afghanen bereit um nach Europa zu flüchten. Was mit dieser neuerlichen Flüchtlingswelle auf uns zukommt, sind eine weitere Steigerung von Flüchtlingskriminalität, der Zuwachs des politischen Islams und ein falsches Frauenbild!

Die FREIE Bürgerpartei Österreich, hat sich bereits vor Wochen für einen konsequenten und harten Kurs im Bereich der Migration und des Flüchtlingsthemas ausgesprochen – genau dieser, von uns geforderte Kurs ist nun notwendiger denn je!

In Österreich halten sich viele Migranten trotz negativem Asylbescheid auf, dies oft über mehrere Jahre und trotz drastischer Gründe für den negativen Asylbescheid! (Straftaten, keinen Anspruch auf Schutzstatus, Vorverurteilungen im Ausland,…)

Ein erheblicher Teil aller Straftaten, welche in Österreich geschehen, werden durch Ausländer begangen, zu denen auch Flüchtlinge zählen. Die Jugendhaftanstalten weißen einen Ausländeranteil von nahezu 60% auf (davon über 10% Afghanen). Straftaten im Bereich der Sexualdelikte sind explosionsartig seit 2015 angestiegen und der Anteil der Täter mit Migrationshintergrund oder von Flüchtlingen, ist prozentuell ausgedrückt bei knapp 70%!

Der Mord an Leonie hat gezeigt, was für ein Frauenbild mit den Flüchtlingsströmen importiert wurde und es ist nicht tolerierbar, dass die Politik tatenlos dabei zusieht, wenn Frauen und Mädchen sexuelles Freiwild für diese Fremden sind! Wie viele Leonies muss es noch geben, bevor endlich gehandelt und diesem Wahnsinn ein Ende bereitet wird?!

Abschiebungen müssen durchgeführt werden, gleichgültig in welches Herkunftsland. Es ist uns einerlei, welche Zustände in Afghanistan herrschen, da für uns die Sicherheit unserer Bevölkerung im Vordergrund steht!

Betrachtet man die Zahlen in dem angehängten Link, so erkennt man, mit welchen Massen an Flüchtlingen wir es in Wirklichkeit zu tun haben und das Probleme, als auch Straftaten vorprogrammiert sind. Das Volk wird permanent belogen und Überfremdung permanent betrieben!

https://www.migration-infografik.at/at…/…

Wir fordern ein sofortiges Aussetzen des Asylrechtes, einen totalen Asyl- und Migrationsstopp, die sofortige Durchführung von Abschiebungen, als auch die Abschiebung all jener, deren Identität nicht nachvollziehbar ist!

Es muss ein Ende haben – Schluss mit dem Import des politischen Islam und importierte Kriminalität!
Asyl- und Migrationsstopp, als auch die Durchführung von Abschiebungen, bedeutet die Umsetzung des Bevölkerungswillen!

SCHIZOPHREN, HÖRIG ODER EINFACH NUR UNFÄHIG?

Juli 9, 2021

LR Rauch und die Haltung zu Infrastrukturprojekten

Die heutige Landtagssitzung war wieder ein Paradebeispiel an Grüner Unfähigkeit. Fast schon könnte man die Grünen, allen voran Landesrat Rauch mit einem schizophrenen Patienten vergleichen, welcher in seiner Haltung und in seinem Handeln gespaltener nicht sein kann. Landesrat Rauch, welcher heute überraschenderweise die sogenannte Unterflurlösung für den Schienenbereich ab Wolfurt ablehnte, jedoch nicht grundsätzlich aber mit Bestimmtheit – nun ja ein Widerspruch im Widerspruch.

Landesrat Rauch, welcher schon das Millionengrab Talent 3 geschaffen hat, ist nicht nur der Bremsklotz von wichtigen Verkehrsprojekten, sondern auch jener Herr, der mit seinen Grünen auch gegen die Schaffung von Wohnraum ist, welcher im Bereich des jetzigen Bahnhof Bregenz geplant wäre, da durch die Unterflurlösung Baugrund geschaffen würde. Auch hier kommt wieder grüne Schizophrenie ans Tageslicht, da die gebetsmühlenartige Forderung der Grünen nach „Nachverdichtung“ und „Verdichteter Bauweise“ schon so mancher Gemeindevertretung oder den Bauausschüssen in den Gemeinden nur noch zur Last fällt, jedoch die Grünen im Landtag solche Projekte selbst abschießen.

Die Unterflurlösung wäre eine Bereicherung für Bregenz und durch die Ausdehnung von Wolfurt bis Hörbranz auch eine Bereicherung für die ganze Region und wäre eine zukunftsorientierte Lösung, welche nicht nur für 10 Jahre eine Verbesserung bringen würde, sondern für die kommenden 25 – 30 Jahre. Aus wirtschaftlicher Sicht wäre die Unterflurlösung ein wichtiges Projekt, ebenso wie die S18 welche unsere Wirtschaft wieder beleben würde, Verkehrswege schafft, welche Ortschaften entlasten und schnelle Transitkorridore schaffen würde und um auf die Unterflurlösung zurückzukommen, den Umstieg vom KFZ auf die Schiene attraktiveren und den Pendlerverkehr angenehmer gestalten würde! Aus dem Wort würde muss ein wird werden, da Vorarlberg diese Projekte braucht!

Landesrat Rauch und die Grünen im Gesamten, sind als die Totengräber der Infrastruktur und als Zukunftsmörder zu bezeichnen, denn anders kann man diese Blockadepolitik nicht nennen!

Unser Parteiobmann Georg J. Palm findet klare Worte für Herrn LR Rauch und die Grünen:

„Für mich stellt sich die Frage ob die Grünen wirklich Politik machen wollen, welche der Bevölkerung und dem Land dient oder ob Grüne Politik mit einer Zwangsstörung gleichzusetzen ist, deren Ziel die vollständige Vernichtung eines normalen Lebens und unserer Wirtschaft ist. Landesrat Rauch hat bereits den ersten Schritt gesetzt und tritt langsam den politischen Rückzug an, jedoch bleibt zu befürchten, dass die Grüne Blockadeneurose mit Zadra und Hammerer weiter besteht! Die Grünen sollten sich stets bewusst sein, dass lediglich 18,83% diese grünradikale Politik gewählt haben und die Mehrheit der Vorarlberger/innen für Lebensqualität und Fortschritt steht – nicht für Hemmschuhe um es im Eisenbahnerchargon auszudrücken! Landesrat Rauch hat bereits bei den Talent 3 bewiesen, dass er nicht der richtige Mann für diese Position ist und diese für fähige Leute räumen sollte. Wenn LR Rauch wie ich täglich mit den Zügen fahren würde, dann würde er sehen, dass erhebliche Defizite bestehen, jedoch beheben sich diese nicht durch inhaltslose Worte! Fakt ist für mich, dass Projekte, wie die Tunnelspinne in Feldkirch, die S18 und auch die Unterflurlösung absolut notwendig sind und umgesetzt werden müssen!“

Nicht nur LR Rauch und die Vorarlberger Grünen blockieren permanent wichtige Infrastrukturprojekte, auch oder allen voran Bundeministerin Leonore Gewessler, welche nun Bundesweit eine Grüne Diktatur der Projektkontrolle ausübt und somit wichtige Projekte blockiert, verzögert und Steuergelder verschwendet! Wer die Grünen verstehen will, der muss enttäuscht werden, denn diese kann nur verstehen, wer dieser Ideologie verfallen ist.

(Bild: Screenshot Vol.at 09.07.21)

Kinderonkologie – Ein Sinnbild von Herzlosigkeit der Vorarlberger Landesregierung

Juni 30, 2021

Die Schließung der Kinderonkologie in Dornbirn ist ein Armutszeugnis für die Vorarlberger Landesregierung und es wird als Symbol größter Herzlosigkeit in die Geschichte der Gesundheits- und Sozialpolitik unseres Landes eingehen. Für viele schwerkranke Kinder stellt die Kinderonkologie eine nahe Anlaufstelle dar, welche beschwerliche Wege ins Tirol oder in die Schweiz verhindert und eine Betreuung im gewohnten Umfeld sicherstellt.

LR Martina Rüscher, als auch die Vorarlberger Landesregierung stellen fadenscheinige Notlösungen als gut ausgebaute onkologische Netzwerke dar, welche in Wirklichkeit nicht mehr als Luftschlösser darstellen, denn wenn man mit Betroffenen spricht, so kommen traurige und erschreckende Tatsachen zum Vorschein! Vorarlberger Kinder werden beispielsweise eher ungern in Programme in der Schweiz aufgenommen und auch in Innsbruck werden die Kinder eher widerwillig aufgenommen. Weiters verschweigt LR Rüscher auch die finanzielle Belastung für die Betroffenen, welche weite Wege auf sich nehmen und Unterbringungen berappen müssen.

Die Vorarlberger Landesregierung verlocht jährlich Millionen an Steuergeldern für fragwürdige „grüne“ Zwecke, welche der Bevölkerung deutlich weniger nutzen als die gesundheitliche Versorgung auf allen Ebenen. Gespart wird bei den kleinsten und schwächsten unserer Gesellschaft – den betroffenen Kindern, welche ins Ausland oder ins Tirol abgeschoben werden!

LR Rüscher, als auch die Vorarlberger Landesregierung haben das Sterben der Kinderonkologie über Jahre entweder mutwillig herbeigeführt oder es schlichtweg verschlafen, für eine Nachfolge und den Weiterbestand der Kinderonkologie zu sorgen – beides ist und wäre fahrlässig, ignorant und unverantwortlich!

Auszug aus dem Statement von Fr. LR Rüscher (Vol.at: 30.06.2021)

„Mir ist es als zuständige Landesrätin wichtig, mit den betroffenen Familien laufend im Gespräch zu bleiben, um ihre aktuellen Bedürfnisse zu erfahren. Es geht mir dabei vor allem darum, wie wir als Land die Familien im Moment noch besser unterstützen können, beispielsweise durch familienentlastende Maßnahmen, Unterstützung bei Schulbildung der Kinder und Geschwisterkinder, mobile Kinderkrankenpflege-Angebote für Zuhause und Weiteres. Nach digitalen Gesprächsangeboten während der Corona-Pandemie fanden wieder persönliche Einzelgespräche mit fünf Familien statt, in den kommenden Wochen folgen weitere Gespräche. Wir nehmen so laufend Anregungen mit, wie wir die Situation weiter verbessern können“

Man erkennt an diesen Äußerungen, dass Fr. LR Rüscher die Aufgaben einer Kinderonkologie mit jenen einer Gesprächstherapie verwechselt und die wahren Anforderungen und Bedürfnisse, der betroffenen Kinder und Eltern bewusst ausklammert – sollte sie dies unbewusst machen sollte sich Fr. LR Rüscher die Frage stellen ob sie für ihre Aufgabe überhaupt geeignet ist!

Wie es Fr. Andrea Netzer-Tschofen richtig ausgedrückt hat, haben Krebserkrankte Kinder in Vorarlberg keine „Lobby“, welche bei der Vorarlberger Landesregierung dringend notwendig ist, um Ziele zu erreichen. Leider sind Kranke Kinder außerhalb des Wahlkampfes für ÖVP und Grüne nicht von Wichtigkeit und so pumpt man Millionen lieber in grüne Verkehrsprojekte, welche entweder unnütz sind oder Flops wie die Causa „Talent 3“ ergeben.

„Die Herzlosigkeit und die Ignoranz, welche LR Rüscher beharrlich an den Tag legt ist beängstigend und strotzt vor Arroganz gegenüber den Betroffenen. Die Vorarlberger Landesregierung täuscht durch diesen Akt der Herzlosigkeit über das eigene Versagen hinweg, welches über Jahre zu dieser Situation geführt hat. Die ÖVP-Grüne Landesregierung kann ihre gemeinsame Legislaturperiode mit einer Mischung aus Klimawahn, Ignoranz und Herzlosigkeit bilanzieren. Die Politik ist verpflichtet menschliche Lösungen im Land zu schaffen und kein „Outsourcing“ bei krebskranken Kindern zu betreiben.“ so unser Parteiobmann Georg Palm

Die FBP Vorarlberg fordert klar eine Lösung, welche für den Erhalt der Kinderonkologie in Dornbirn steht, als auch einen zukunftsorientierten Kurs der Personalplanung im Gesundheitswesen, um künftig solche Missstände nicht mehr aufkommen zu lassen. Die jetzige Situation ist nicht tolerierbar und eine Zumutung für die betroffenen Kinder und Eltern!