INSERATENAFFAIRE MUSS KONSEQUENZEN HABEN – RÜCKTRITTE UNUMGÄNGLICH!

Als Sinnbild für die undurchsichtigen Netzwerke und Machenschaften der ÖVP, kann die Vorarlberger Inseratenaffaire bezeichnet werden und es ist als bedenklich einzustufen, dass die ÖVP unser Land und die Gesetze als Selbstbedienungsladen ansieht.

Landeshauptmann Wallner spricht in einer Stellungnahme davon, dass wenn etwas ans Tageslicht kommt, es sich um einen Fehler aus Unwissenheit handelt – Herr Landeshauptmann der altbekannte Spruch „Nicht wissen schützt vor Strafe nicht!“ greift auch wenn es die ÖVP und Sie nicht glauben wollen, auch bei Ihnen!

In alter „Kasiner-Tradition“ hat Wallner, Kessler & Co nicht nur dazugeschaut, dass die Taschen der Landes ÖVP stets satt gefüllt waren und sind, nein lt. heutigem Bericht von Gerold Riedmann auf V+, wurden auch Betriebe, welche zum überwiegenden Teil in Landeseigentum sind, als Milchkühe für Inserate missbraucht (Hypobank, WISTO, Vorarlberg Tourismus, Illwerke VKW, Verkehrsverbund,…).

Somit wird aus der ÖVP Causa ein ausgewachsener Steuerskandal, welcher auch öffentliche Gelder beinhaltet. Die Selbstherrlichkeit der ÖVP Granden, allen voran Landeshauptmann Wallner, zeugt von einem Höchstmaß an Überheblichkeit und der überzeugten Sicherheit, dass die Schwarzen Netzwerke halten und in Vorarlberg nahezu Narrenfreiheit genießen!

Die Präsidentin des Vorarlberger Landes-Rechnungshofes, Frau Dr. Eggler-Bargehr ist eine Dame, welche überparteilich geschätzt und geachtet wird – sie fordert , was schon lange überfällig ist, nämlich eine weitreichendere Handhabe bei der Einleitung von Prüfverfahren und mehr Befugnisse des Landes-Rechnungshofes. Dem schließt sich die FBP Vorarlberg vollinhaltlich an, da es zwingend notwendig ist, den Schwarzen Sumpf bis in die letzte Ecke zu durchleuchten und trockenzulegen! Nicht nur der ÖVP würde eine solche Prüfung guttun, nein sämtlichen Altparteien, welche im Landtag vertreten sind und nach dem Selbstbereicherungsprinzip walten!

Würde es sich um einen Fall aus der Privatwirtschaft handeln, so könnte man sich sicher sein, dass beim Geschäftsführer des betroffenen Unternehmens bereits die Handschellen klicken würden. Anders bei der ÖVP Vorarlberg und dem Wirtschaftsbund, wo sich die Herrschaften noch sehr sicher fühlen! Für die FBP Vorarlberg bedeuten die bereits bekannten Tatsachen nur eines – Der Wirtschaftsbund war und ist, die Blackbox der ÖVP und finanziert diese durch die Hintertüre. Dies ist nicht nur moralisch verwerflich, nein diese Finanzierung erfolgt auch mit dem gesteuerten Verkauf von Inseraten an Betriebe mit Landesbeteiligung!

Die FBP Vorarlberg, als auch die FBP Österreich fordern eine umfassende Aufklärung und ungehinderte Ermittlungen in dieser Causa! Wenn in der ÖVP Vorarlberg und den Funktionären des Wirtschaftsbundes auch nur noch ein Funke Anstand vorhanden ist, kann dieser Skandal nur eine Folge haben – Rücktritte von Wallner, Metzler & CO!

Schluss mit dem Sumpf der ÖVP und Altparteien in Vorarlberg und Österreich!

EU-EINGREIFTRUPPE: ÖVP-GRÜNER VERRAT AN NEUTRALITÄT

Die Schaffung einer EU-Eingreiftruppe stellt einen schweren Verfassungsbruch dar, da somit österreichische Soldaten einer Truppe angehören, welche unmittelbar in Kampfhandlungen verwickelt wird und somit Teil einer Einheit sind, welche auch Angriffe führt. Verteidigungsministerin Tanner sieht keinen Konflikt mit der Neutralität, aber wen verwundert das, denn die befehlshabende Bundesbäuerin hat generell wenig Ahnung von ihrem Ressort und ein Verfassungsverständnis, welches die ÖVP auszeichnet – keines!

Erstmalig seit Ende des zweiten Weltkrieges werden österreichische Soldaten in fremden Ländern im Kampfeinsatz stehen, töten und fallen! Die ÖVP, als auch die Grünen beweisen, dass Ihnen weder die Verfassung, noch Menschenleben etwas bedeuten! Die immerwährende Neutralität und eine neutrale Haltung, haben unser Land stets ausgezeichnet und zu einem diplomatischen Hafen gemacht, welcher stets für Verhandlungen und Diplomatie offen war – die ÖVP-Grünen Kriegstreiber wollen unser Land jedoch in ein NATO Mitglied wandeln, welches in Kriegshandlungen eingreift. Tanner, Nehammer & Co sind der Garant, für den sicheren Niedergang unseres Landes!

Wie die Grünen diese Kriegstreiberei bei ihrer Basis rechtfertigen, erschließt sich uns nicht und Gott sei Dank demontieren sich diese Herrschaften gerade politisch selbst. Wir sind auf die Reaktionen des Volkes gespannt, wenn die ersten Gefallenen in Leichensäcken in die Heimat zurückkehren und Mütter ihre gefallenen Söhne und Töchter betrauern müssen! Dies hat dann die ÖVP-Grüne Verfassungsbruchregierung alleinig zu verantworten, als auch die EU Jünger-Fraktionen, welche unsere Söhne und Töchter bereitwillig in den Tod schicken!

„Gumpenberger Neutralitäts-Bekenntnis“ verabschiedet


GUMPENBERGER NEUTRALITÄTS BEKENNTNIS

FBP Landesobmänner verabschiedet Gumpenberger Neutralitäts-Bekenntnis.

Heute tagte im Rahmen des steirischen Landesparteitages auch die Landesobmänner-Konferenz der Freien Bürgerpartei Österreichs. Etwa halbjährlich kommen die Landesobleute der Bundesländer zusammen, um sich intensiv über die politische Lage auszutauschen.

Der Fokus der Sitzung lag auf dem derzeit tobenden Krieg in der Ukraine und im Ergebnis wurde eine gemeinsame Erklärung, der Gumpenberger Neutralitäts-Appell, verabschiedet.

Kern des Appells sind vier Forderungen:

1. Österreich hat eine neutrale Position im Russland-Ukraine-Konflikt zu wahren.

2. Österreich hat eine aktive Vermittlerrolle im Konflikt und muss darauf drängen, dass beide Konfliktparteien zum Verhandlungstisch zurückzukehren.

3. Die Konfliktparteien werden aufgefordert das Völkerrechts zu achten und einzuhalten, sowie die vorhandene ethnische Vielfalt der Ukraine demokratisch darzustellen.

Der Appell endet mit den Worten: „Die Freiheit der Völker ist unsere rote Linie.“

VOM REGEN IN DIE TRAUFE – GRÜNE ROCHADE IM GESUNDHEITSMINISTERIUM

Nun scheint es selbst den GrünInnen einzuleuchten, dass Mückstein an Unfähigkeit kaum zu überbieten ist und so zeichnet sich die Absetzung des selbsternannten Gesundheitsdiktators ab, welcher durch seine Verordnungen, Maßnahmen und Handlungen wesentlich zu wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schäden beigetragen hat, oder diese sogar im Alleingang verursacht hat!

Was kommt nach Mückstein?

NICHTS BESSERES, kann hier als einfache, ehrliche Antwort gegeben werden, da auch der Nachfolger Johannes Rauch durch eine Politik der Unfähigkeit in Vorarlberg auffällig war und immer wiederkehrende Patzer zum Sinnbild jener Politik gehören, welche Rauch seit Anbeginn seiner Karriere fabriziert. Rauch als Gesundheitsminister einzusetzen, ist auch aus fachlicher Sicht gewagt, da die fachliche Kompetenz in diesem Bereich sehr in Frage zu stellen ist – da reicht es auch nicht, dass Rauch der Ehegatte der Ärztin und Landesvorsitzenden der SPÖ Fr. Dr. Sprickler-Falschlunger ist, welche zuletzt mit Ausrastern gegenüber Demonstranten auffällig wurde. Man kann bei diesem Wechsel eher von „Vom Regen in die Traufe“ sprechen, da die Einsetzung Rauch’s eher als weiterer Rückschritt in der Politikqualität dieser Regierung zu bezeichnen ist (schwer vorstellbar bei dem niedrigen Qualitätsniveau).

Nicht der Austausch einzelner Minister/innen ist die Lösung des Regierungsproblems, sondern der Rücktritt der gesamten Bundesregierung, welche unser Land in die größte Krise, in der Geschichte der 2. Republik gestürzt hat!

(Bildquelle: ORF / APA / Bearbeitung FBP)

ÖVP-GRÜNE SPALTUNGS- u. VERNICHTUNGSPOLITIK

Nur in den düstersten Epochen unserer Geschichte findet man, was wir derzeit als Situation wahrnehmen müssen – Spaltung, Diskriminierung, Ausgrenzung, wirtschaftlicher Niedergang und eine Politik, welche in Freiherrenmanier über das österreichische Volk herrscht, als ob sie Knechte dirigieren.

Nicht Corona ist der Schuldige, wenn man sich die wirtschaftliche Situation betrachtet, sondern eine Bundesregierung, welche durch Unfähigkeit und Ignoranz unser Land von einem Lockdown in den nächsten gesteuert hat und durch unverhältnismäßige Maßnahmen, Verordnungen und Gesetze, selbst das Arbeiten zu einem Ort der Erschwernis gewandelt hat. Die sogenannten G Regelungen waren für manche Branchen der Türkis-Grüne Sargnagel und es wird Jahrzehnte benötigen, um diese Schäden zu beheben.

Anstatt diese Fehler einzugestehen, klammert sich diese Bundesregierung weiter an die Macht, obwohl bereits jetzt schon vorhersehbar ist, dass dieses Jahr nicht nur ein Bundespräsident, sondern auch ein neuer Nationalrat gewählt wird. Der Türkise Sumpf scheint ebenfalls unermesslich zu sein und ist ein Spiegelbild dessen, wie unser Land durch diese Partei ausverkauft und ausgebeutet wird!

Türkis-Grün kann als die wahre Pandemie in unserem Land als Ursache für den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Niedergang angesehen werden – nicht Corona unter dessen Deckmantel die Knechtung und Vernichtung betrieben wird. Was dieses Regime noch unterstützt, ist die Tatsache, dass unfähige Altparteien, welche sich ebenfalls großzügig am Trog des Steuerzahlers bedienen, tatenlos und/oder unterstützend an diesem Verbrechen beteiligen!

Aufforderung zur Aufhebung der parlamentarischen Immunität, des Ex-Bundeskanzlers Sebastian Kurz lt. § 80 Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates

An den/die:

Österreichischen Nationalratspräsidenten/in

& die im NR vertretenen Klubs:

Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei

Die Sozialdemokratische Parlamentsfraktion

Freiheitlicher Parlamentsklub

Der Grüne Klub im Parlament

NEOS Parlamentsklub

Abs.:

FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

Betreff: Aufforderung zur Aufhebung der parlamentarischen Immunität, des Ex-Bundeskanzlers Sebastian Kurz und sonstiger Beschuldigten in Ermittlungsverfahren lt. § 80 Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975)

Vorarlberg, 15.10.2021

Sehr geehrte Nationalratspräsidenten/in,

Sehr geehrte Klubobleute der Parlamentsfraktionen,

ein Sittenbild hat sich uns in den vergangenen Tagen dargeboten, welches weder dem Parlamentarismus, noch einer Demokratie würdig ist. Die Chatprotokolle, als auch die Hausdurchsuchungen haben viele Verdachtsmomente eröffnet, welche nun lückenlos geklärt werden müssen. Es ist grundsätzlich als verwerflich zu bezeichnen, dass der Ex-Kanzler überhaupt als Abgeordneter angelobt wurde, da alleinig aus ethisch moralischer Sicht hier zu viele Vorwürfe im Raum stehen und dies als Verstecken hinter der Immunität gewertet werden kann.

Die WKSta, hat die Aufhebung der parlamentarischen Immunität im Bezug auf die Person Sebastian Kurz beantragt – wir fordern hiermit alle im Parlament vertretenen Fraktionen dazu auf, diesem Antrag zuzustimmen! Sollte eine Fraktion diesem Antrag Ablehnung entgegenbringen, so kann die nur als fehlendes Verständnis gegenüber Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Demokratie gewertet werden. Weiters wäre einer solchen Fraktion auch das Gefühl für Moral und Ethik abzusprechen!

Gemäß § 80 / Abs 1 Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) fordern wir sie alle dazu auf, der Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Sebastian Kurz zuzustimmen. Selbiges gilt auch für Anträge der WKSta, welche noch gegen andere Personen eingebracht werden könnten. Wir fordern weiters alle parlamentarischen Fraktionen dazu auf, ein Bekenntnis für Transparenz und Aufklärung abzulegen, als auch ein Bekenntnis für die Schaffung aller Maßnahmen, welcher es bedarf, um für Aufklärung zu sorgen!

Der Neuen Volkspartei muss folgendes ins Stammbuch geschrieben werden: Österreich und die österreichische Bevölkerung haben es sich verdient, zu wissen was mit Steuergeldern passiert ist und was sich in den vergangenen Jahren abgespielt hat. Hören sie endlich auf, Arbeiten der Justiz als

persönliche Attentate politischer Gegner auszulegen, sondern unterstützen sie die Justiz bei der Aufklärung aller erhobenen Vorwürfe. Generell sollte sich die Neue Volkspartei die Frage stellen, ob die

Inhalte der aufgetauchten Chatprotokolle, dem Sittenbild einer im Nationalrat vertretenen Partei entspricht, bzw. ob solche Machenschaften bei der Neuen Volkspartei Duldung finden können!

Auch an den Grünen Parlamentsklub seien ein paar Worte gerichtet – hören sie auf der Macht willen, dass demokratische Grundsätze, als auch die Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten wird. Bereits mit ihren Stimmen gegen eine Weiterführung des „Ibiza – U- Ausschusses“ haben Sie die Basis gelegt, dass viele wichtige Ermittlungsakten nicht mehr zur Durchsicht kamen!

Mit der Aufforderung um Umsetzung!

Gezeichnet: Palm Georg, Mst / Matthias Lexer

DAS SYSTEM STRACHE – KURZ

Wenn die ÖVP dieser Tage bemüht ist, die offensichtlichen Parallelen zwischen Ibiza und dem nun öffentlich gewordenen Sittenbild in der ÖVP-Führung zu leugnen, so möchten wir ganz klar auf die eigenen Äußerungen verweisen, die nun zur Anwendung kommen müssen.

Ohne HC Strache in Schutz nehmen zu wollen, muss sich dieser wohl die Hände reiben, muss es dem Kanzler nun doch wie ihm ergehen, will man nicht mit zweierlei Maß messen. Hat Strache erst nach sieben Stunden intensiven Alkohol- und/oder Drogenkonsums in für mich noch erstaunlich gut verständlicher Sprache untolerierbare Äußerungen über die nun offensichtlich gewordene gängige Praxis in der hohen Politik gemacht, so gehört dies bei Kurz und Konsorten offensichtlich auch nüchtern zum täglichen Umgangston und Sprachgebrauch – hoffen wir doch, dass er bei seiner Verantwortung, die er täglich tragen muss, während der Arbeit nicht trinkt!

Da können wir nur noch den Kopf schütteln und Sie beim Wort nehmen, Herr Ex-Bundeskanzler: GENUG IST GENUG!

Sie haben schon im Ibiza-Untersuchungsausschuss Ihre zahreich vorhandenen Schattenseiten offenbart – leiden unter Amnesien oder ist es gar Demenz?, die bereits mehrfach gerichtliche Konsequenzen nach sich zogen. Daher fordern wir Sie selbstverliebten Gockel auf, zum Wohle des Landes Ihr Amt zurückzulegen, damit in Österreich wenigstens die Möglichkeit geschaffen wird, Politik ein Stück sauberer und ehrlicher zu machen – Sie haben nun schon zu oft gezeigt, dass Ihnen daran nicht gelegen ist!

KURZ UND KONSORTEN MÜSSEN WEG!

ABSCHIEBUNGEN DURCHFÜHREN – BEVÖLKERUNGSWILLEN UMSETZEN!


Das Thema Flüchtlinge und Abschiebungen nach Afghanistan ist aktueller denn je, da bereits die nächste Flüchtlingskrise vor den Toren Europas wartet und ungelöste Probleme mit Flüchtlingen in Österreich bestehen. Geheimdiensten zufolge, stehen zwischen 800.000 bis 1.000.000 Afghanen bereit um nach Europa zu flüchten. Was mit dieser neuerlichen Flüchtlingswelle auf uns zukommt, sind eine weitere Steigerung von Flüchtlingskriminalität, der Zuwachs des politischen Islams und ein falsches Frauenbild!

Die FREIE Bürgerpartei Österreich, hat sich bereits vor Wochen für einen konsequenten und harten Kurs im Bereich der Migration und des Flüchtlingsthemas ausgesprochen – genau dieser, von uns geforderte Kurs ist nun notwendiger denn je!

In Österreich halten sich viele Migranten trotz negativem Asylbescheid auf, dies oft über mehrere Jahre und trotz drastischer Gründe für den negativen Asylbescheid! (Straftaten, keinen Anspruch auf Schutzstatus, Vorverurteilungen im Ausland,…)

Ein erheblicher Teil aller Straftaten, welche in Österreich geschehen, werden durch Ausländer begangen, zu denen auch Flüchtlinge zählen. Die Jugendhaftanstalten weißen einen Ausländeranteil von nahezu 60% auf (davon über 10% Afghanen). Straftaten im Bereich der Sexualdelikte sind explosionsartig seit 2015 angestiegen und der Anteil der Täter mit Migrationshintergrund oder von Flüchtlingen, ist prozentuell ausgedrückt bei knapp 70%!

Der Mord an Leonie hat gezeigt, was für ein Frauenbild mit den Flüchtlingsströmen importiert wurde und es ist nicht tolerierbar, dass die Politik tatenlos dabei zusieht, wenn Frauen und Mädchen sexuelles Freiwild für diese Fremden sind! Wie viele Leonies muss es noch geben, bevor endlich gehandelt und diesem Wahnsinn ein Ende bereitet wird?!

Abschiebungen müssen durchgeführt werden, gleichgültig in welches Herkunftsland. Es ist uns einerlei, welche Zustände in Afghanistan herrschen, da für uns die Sicherheit unserer Bevölkerung im Vordergrund steht!

Betrachtet man die Zahlen in dem angehängten Link, so erkennt man, mit welchen Massen an Flüchtlingen wir es in Wirklichkeit zu tun haben und das Probleme, als auch Straftaten vorprogrammiert sind. Das Volk wird permanent belogen und Überfremdung permanent betrieben!

https://www.migration-infografik.at/at…/…

Wir fordern ein sofortiges Aussetzen des Asylrechtes, einen totalen Asyl- und Migrationsstopp, die sofortige Durchführung von Abschiebungen, als auch die Abschiebung all jener, deren Identität nicht nachvollziehbar ist!

Es muss ein Ende haben – Schluss mit dem Import des politischen Islam und importierte Kriminalität!
Asyl- und Migrationsstopp, als auch die Durchführung von Abschiebungen, bedeutet die Umsetzung des Bevölkerungswillen!

WAS VERHEIMLICHT DIESE REGIERUNG?

€ 650.000,- für Handyverschlüsselung! Man kann sich über den Türkisen Haufen nur noch Wundern und Steuergelder stellen lediglich nur noch Mittel zum Zweck dar. So wie auch in dem nun folgenden Fall – die Bundesregierung, welche sehr chatfreudig ist und immer wieder über die Inhalte ihrer Chats stolpert macht nun aus ihren Chatinhalten ein Staatsgeheimnis und lassen sich dieses Staatsgeheimnis auch durch den Steuerzahler teuer bezahlen.

€ 650.000 kostet dem Steuerzahler diese Verschlüsselungssoftware, welche künftig, die Buberlpartie und die ÖVP Garde davor schützen soll, dass tausendfache Ausführungen von Penisbildern, moralisch verwerfliche Chatinhalte und sonstige Türkise Sauereien, an die Öffentlichkeit gelangen. Wer glaub, dass mit dem Rücktritt von Kurz, auch das Kurz’sche System zurückgetreten ist, der wird sich wundern, was die kommenden Monate noch alles auf unser Land und unsere Mitmenschen zukommen wird!

Das Türkise System Kurz wird alles daran setzen sich in der Macht festzubeißen und Corona wird nur noch der Ablenkung von Türkisen Sauereien dienen! Die „Pandemie“ ist längst beendet aber die politische „Türkis-Grüne“ Seuche wütet in Österreich!

IMPFPFLICHT – ZEICHEN STEHEN AUF DIKTATUR

Georg J. Palm_Impfflicht

Unser Bundesparteiobmann Georg J. Palm findet nach den immer wiederkehrenden Anspielungen und Diskussionen zum Thema „Pflichtimpfung“ oder besser gesagt „Zwangsimpfung“ klare Worte. Bundesparteiobmann Palm wurde zu diesem Thema am 14.07.21 durch ein unabhängiges Medium interviewt – hier vorab der Inhalt:


Frage:
Herr Bundesparteiobmann, wie stehen Sie und die FBP zum Thema Pflichtimpfung, für diverse Berufsgruppen?

Palm:
Es steht für mich außer Frage, dass es generell keine Verpflichtung zur Impfung geben darf! Jeder Mensch muss in seinen Entscheidungen frei und selbstbestimmt handeln können, alles andere stellt diktatorische Grundzüge dar!


Frage:
Wie sehen sie die Gefährdung von Menschen, welche nicht impfbar sind, durch ungeimpftes Pflege- und Gesundheitspersonal?

Palm:
Eine Gefährdung bestand in diesem Bereich immer und ist keine Neuerscheinung durch Corona. Im Jahr 2017/18 kursierte eine Grippewelle, welche ca. 2900 Todesopfer forderte und bei der keinerlei Maßnahmen getroffen wurden, um diese einzudämmen. Bereits damals waren manche Gruppen gefährdeter als andere. Es wird höchste Zeit, dass die sogenannten Experten, sich wieder in ihre Unilabors zurückziehen und nicht Corona dazu benutzen sich in den Mittelpunkt zu stellen, um eine Daseinsberechtigung zu haben. Wir müssen lernen mit Corona zu leben, wie wir es auch mit der Grippe müssen! Gefährdete Gruppen werden nicht durch eine sogenannte Impfung geschützt, welche dennoch nicht vor Infektion und/oder Übertragung schützt! Generell ist diese sogenannte Impfung eine Farce, da sie nicht mit einer Immunisierung gleichzustellen ist, sondern lediglich Verläufe abschwächen kann und soll.


Frage:
Herr Palm – sind sie geimpft oder werden sie sich impfen lassen?

Palm:
Nein ich bin nicht geimpft und werde mich auch nicht impfen lassen.

Frage:
Weshalb nicht?

Palm:
Wie bereits erwähnt sehe ich keinen Vorteil in dieser Impfung, sondern nur viele unbekannte, da hier mit unerprobten Präparaten hantiert wird, welche im Eilverfahren zugelassen wurden. Ich habe täglich mit vielen Menschen Kontakt und muss auch sagen, dass sich meine Angst schwer in Grenzen hält mich anzustecken. Für mich persönlich hat sich die Frage ob ich mich impfen lasse nie gestellt. Dies ist meine persönliche Haltung, jedoch muss jeder diese Entscheidung selbst und für sich entscheiden – Selbstbestimmung ist für mich der maßgebliche Punkt in der Impffrage!

Frage:
Herr Bundesparteiobmann, wie sehen sie die Vorgehensweise der Bundesregierung?

Palm:
Bundeskanzler Kurz und sein Kabinett des Schreckens haben Österreich in die größte Krise in der Geschichte der 2. Republik gestürzt. Nicht durch Corona wurde diese Krise ausgelöst, sondern durch eine Politik der Unfähigkeit und des Machtrausches. Wie Kurz & Co zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen, haben die Inhalte der Chatverläufe deutlich offengelegt. Österreich und die Bevölkerung, befinden sich im Würgegriff der Corona- und Klimadiktatur, einer Regierung, welche grundsätzlich mit nassen Fetzen ausgejagt werden müsste.

Frage:
Was hätten oder würden sie anders machen?

Palm:
Das ist ziemlich einfach zu beantworten – ALLES! Grundsätzlich hätte bereits im Mai des letzten Jahres die Wirtschaft und auch die Gastronomie wieder geöffnet werden müssen, um die wirtschaftlichen Schäden zu minimieren. Das erste, was ich und die FBP machen würden, wäre die sogenannten Expertenstäbe zum Teufel zu jagen, da diese gegen Empfehlungen der WHO und anderen führenden Experten gearbeitet haben. Diese sogenannten Experten haben stets nur zum Wohle der Regierung Kurz entschieden, jedoch nie im Sinne der Situation. Für mich steht außer Frage, dass wir JETZT eine „Vollöffnung“ ohne jegliche Einschränkungen machen müssen! Die 3-G Regelung ist das Papier nicht wert auf dem sie steht und eine weitere Schikane gegen die Wirtschaft und die Bevölkerung – weg mit dieser Kurz`schen Sinnlosigkeit! Was ich anders gemacht hätte oder es auch nachwievor tun würde ist eine bedingungslose Finanzhilfe für die Wirtschaft, um Arbeitsplätze zu erhalten und den Wirtschaftsstandort zu sichern, dies bedeutet dass je Arbeitsplatz und Monat ein gewisser Arbeitnehmerbetrag zur Unterstützung an die Betriebe fließen und ein Sockelbetrag, welcher abhängig vom Vor-Corona-Umsatz dimensioniert ist – für Jungunternehmer, bei denen diese Bemessung fehlt muss eine Auszahlung Anhand einer Hausbankprognose erfolgen. Kurzgefasst: Weg mit den Masken – weg mit den Schikanen – weg mit der Regierung Kurz II !

Frage:
Wie sehen sie generell die Politik in Österreich?

Palm:
Sie meinen die Wüste Gobi der Demokratie? Was will man zu der Performance noch sagen – es ist der gesamten Politik in Österreich ein Totalversagen zu attestieren!

Frage:
Sie meinen der Regierung?

Palm:
Nein ich meine es wie ich es ausgesprochen habe – der gesamten Politik ist ein Totalversagen zu attestieren! Schauen sie einmal den Kasperltheater im Nationalrat zu – soll das wirklich Politik im Sinne der Bevölkerung und zum Wohle unseres Landes sein? Was hauptsächlich diskutiert wird, sind die Skandale, welche jede der im Nationalrat vertretenen Fraktionen hat und parteipolitischer Hickhack führt zum demokratischen Stillstand in unserem Land. JEDE der Alt- und Großparteien im Nationalrat betreibt Politik zum Machtgewinn, nicht zum Volkswohl. Sogar die FPÖ, welche eigentlich einen anderen Kurs gehen sollte, versinkt in internen Machtkämpfen und alten Skandalen – für Volkspolitik bleibt nur noch wenig Kapazität. Die Regierungsfraktionen betreiben eine volks- und verfassungsfeindliche Politik, welche untragbar ist und eigentlich den Bundespräsidenten zum Handeln aufrufen müsste. Von der SPÖ und den Neos kommt viel heiße Luft und Pamela Rendi-Wagner ist nicht nur in der SPÖ ein labiles Fähnchen, sondern auch politisch. Das Verhalten und die Anbiederungsversuche der SPÖ in Richtung ÖVP bezeichne ich als „politische Läufigkeit“ der Superlative! In Summe muss sich das österreichische Volk, für das Bild, welches die österreichische Politik nach außen gibt, schämen!

Frage:
Wofür steht die FBP Österreich?

Palm:
Die Freie Bürgerpartei Österreich steht für eine patriotische, altfreiheitliche Politik, welche die Bevölkerung in den Fokus rückt und als Machthaber sieht. Wir gehen einen Weg mit der Bevölkerung und unser Land der keine Kompromisse zulässt, wenn es um diese geht! Die FBP ist aus dem Herzen der Bevölkerung gewachsen und wir treten den Alt- und Großparteien als bürgerliches Bollwerk entgegen, um der Bevölkerung und der Arbeiterschaft wieder zu einer Stimme zu verhelfen. Da die Arbeiterschaft schon lange alleine im Regen stehen gelassen wird, sehen wir es als unsere Pflicht an, dieser wieder zu alter Kraft zu verhelfen – nicht die Roten sind eine Arbeiterpartei, sondern die FREIE BÜRGERPARTEI Österreich!

Frage:
Wenn sie abschließend ihre Ziele in einem Satz fassen müssten, wie würde dieser lauten?

Palm:
Gemeinsam vorwärts für Österreich!