Wer auch immer an die Grünen pardon die GrünInnen und deren Aufdeckerimage geglaubt hat, ja der müsste jetzt auf dem Boden der Tatsachen gelandet sein und sollte sich wegen der bewiesenen Naivität zutiefst schämen.

Die sogenannte oder besser gesagt selbsternannte „Aufdeckerpartei“ ist lediglich ein machtgieriges Schoßhündchen der ÖVP! Die Stimmen der Grünen haben verhindert, dass der Ibiza U-Ausschuss verlängert wird und die tiefsten Abgründe der österreichischen Politik ans Tageslicht gebracht werden. Mit diesem Akt habe die Grünen deutlich bewiesen, dass der Titel „Aufdeckerpartei“ einer ist, den sie sich selbst und zu Unrecht verliehen haben.

„Stinkefinger“ Maurer oder besser gesagt die Klubobfrau der grünen ÖVP Ersatzbank ist seit der Nichtzustimmung zur Verlängerung des Ibiza U-Ausschusses, Sinnbild für Heuchelei, Mittäterschaft und Wendehalsigkeit!Bundesparteiobmann der, FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH, Georg J. Palm findet für diesen Anschlag auf die Demokratie klare Worte:

„Es möge die Grünen verstehen wer wolle, ich werde dies nie tun! Der Grüne Parlamentsklub hat bewiesen, dass die Macht vor der Aufklärung gereiht wird! Die Grüne Klubobfrau Maurer ist für mich das Sinnbild für die Inkompetenz der Grünen, als auch der Beweis dafür, dass Grünes Demokratieverständnis defakto nicht existiert!“

Neuwahlen kommen und auch der Versuch auf Zeit zu spielen, wird die Türkis Grüne antidemokratische Allianz nicht davor retten!“Wer künftig bei dieser Heuchlerpartie ein Kreuz macht, der ist salopp gesagt nicht mehr zurechnungsfähig, denn dieses Verhalten ist antidemokratisch par excellance!

Die Unfähigkeit dieser Regierung ist nicht nur im Umgang mit dem Coronavirus zu erkennen, sondern in jeder Facette der Politik in unserem Land!

Oberpullendorf (Burgenland) wird regelrecht von Flüchtlingen überrannt, jedoch schaut Innenminister Nehammer dieser Tatsache tatenlos zu! Ist dies der Preis der Rückendeckung durch die Grünen im Bezug auf die ÖVP Skandale, welche unser Land erschüttern? Sozusagen Flüchtlingsaufnahme, als Schweigegeld?

Bereits 12 Frauenmorde sind in diesem Jahr zu verbuchen – ein Großteil von diesen geht auf das Konto jener Volksgruppen, welche derzeit ungehindert die Grenzen unseres Landes illegal passieren! Es reicht und der Großteil der Bevölkerung will keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen! Wir erleben durch die ÖVP/Grüne Regierung und deren komplett fehlgeleitete Zuwanderungs- und Asylpolitik, eine bewusst herbeigeführte Überfremdung, die Installierung einer Islamisierung und die Verdrängung unserer Traditionen und Werte! Dies ist nicht länger tolerierbar! Jetzt ist auch die Zeit den unzähligen österreichischen Arbeitnehmern, welche durch Kurzarbeit in finanzielle Schieflage geraten sind zu helfen. Weiters gilt es unsere Wirtschaft zu unterstützen und aufzubauen! Jetzt muss die Hilfe den Österreichern und Österreichern zukommen!

Wir fordern die ÖVP dazu auf sofort diesen Flüchtlinsstrom an den Grenzen zu unterbinden! Hier wäre das Einsatzgebiet für die Exekutive und das Heer und nicht zur Schikane des eigenen Volkes!

Aufforderungsschreiben vom 21.05.2021 (postalisch ergangen an BP Van der Bellen):

Herr Bundespräsident !

Unsere Republik und unser Rechtsstaat versinkt im Chaos, welches durch die Machenschaften der ÖVP, unter der Führung von BK Kurz verursacht wurde und wird! Die Verfassung, die Grundrechte, als auch der Rechtsstaat und die Justiz, werden durch die Regierung Kurz, mit Füßen getreten und es ist nicht länger tolerierbar, dass Sie als oberster Hüter der Verfassung, welcher Sie sein sollten, diesem Treiben tatenlos zusehen.

Wenn man die Vorkommnisse der vergangenen 4 Jahre betrachtet, muss man sich fragen, ob in Österreich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit überhaupt noch Bestand hat, oder ob wir uns schon in einer Demokratur der Alt- und Großparteien befinden, welche ungehindert und unbehelligt unser Land und die Menschen als Plattform und Sklaven für ihre Machenschaften missbrauchen!
Auch Sie Herr Bundespräsident machen sich durch ihre Ignoranz gegenüber dem Offensichtlichen schuldig und es ist unduldbar, dass das Staatsoberhaupt den Niedergang und den Politiksumpf toleriert, akzeptiert und duldet!

Dass genau jene Partei, aus deren Reihen Sie entstammen, den Rechtsstaat, als auch die Aufdeckung von Machenschaften der ÖVP behindert und defakto unterbindet, sollte gerade Sie zum Handeln zwingen, oder nehmen auch Sie dieses Handeln wortlos hin? Ist dem Bundespräsidenten nichts daran gelegen, dass Korruption, Postenschacher,…usw. der Gar ausgemacht wird? Sind Sie wirklich nur ein Kostenfaktor für den Steuerzahler oder gedenken Sie Ihren Aufgaben nachzukommen, welche in der Verfassung verankert sind?

Sie als auch diese Bundesregierung haben einen Eid auf unsere Verfassung, auf unser Land und auf die Menschen geleistet. Sie und diese Regierung sind eidbrüchig und stehen daher im Verdacht folgende Straftat zu begehen:

Verfassungsbruch, Amtsmissbrauch und Anstiftung zum Amtsmissbrauch gemäß § 302 StGB
Die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH fordern Sie auf, Ihrem Eid nachzukommen, die ÖVP Grüne Regierung zu entlassen und Ermittlungen einzuleiten. Alles andere wäre als Verrat an unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat, unserer Verfassung und an der Bevölkerung zu werten!

Kommen Sie Ihrer Pflicht nach!
Georg J. Palm

Bundesparteiobmann

FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH

Die FREIE BÜRGERPARTEI Österreich wird oft gefragt „was hättet ihr anders gemacht?“ und diese Frage wollen wir der Bevölkerung gerne beantworten. Für uns war der erste Lockdown im März 2020 eine aus damaliger Sicht richtige Entscheidung, da keiner von uns wusste, was auf uns zukommt. Es kristallisierte sich jedoch damals sehr schnell heraus, dass die Regierung bereits damals komplettes Versagen an den Tag gelegt hat und trotz Lockdown die Grenzen offengehalten wurden obwohl die Bevölkerung eingesperrt war. Bereits im Jahr 2020 wurden Gesetze geschnürt, welche den Grundstein zu einem totalitären Staat gelegt haben und welche durch de VfGH als gesetzeswidrig beurteilt wurden. Nach der Entwicklung im Jahr 2020 stand für uns schnell fest, dass mit der Salamitaktik der Bundesregierung ein Wechselbad des Öffnens und Schließens vorprogrammiert war und nur eine Strategie zielführend ist – Hygienemaßnahmen setzen und dem Beispiel Schwedens folgen, welche heute ein Jahr später, als Paradebeispiel für Krisenmanagement dastehen. Auch wirtschaftlich gesehen, hätten wir die Wirtschaft offengehalten und auf Bewusstseinsschaffung, denn auf die Vernichtung ganzer Branchen gesetzt. Auch bei den Staatshilfen wurde ein Weg gewählt, der vielen Unternehmern das Genick gebrochen hat, denn geholfen – dies beginnt dabei, dass die WKO komplett versagt hat und nicht die richtige Institution zur Bearbeitung der Anträge und Hilfsfonds war und ist, da für solche Dinge klar die Finanz zuständig wäre. Für uns wäre es klar gewesen, dass Unternehmen die Anträge über die Finanz stellen, da diese auch sämtliche Steuerdaten und Unterlagen der Unternehmen haben und somit dem Bürokratismus der Riegel vorgeschoben worden wäre. Weiters stehen wir für eine 100% ige Ausfallentschädigung für Unternehmer und Unternehmerinnen, da sie unverschuldet in diese Situation geraten sind.

Bei Jungunternehmern/innen, welche noch keine Referenzumsätze aus Vorjahren vorzuweisen hatten wäre unser Weg, die Heranziehung von Branchenüblichen Umsätzen als Bemessung gewesen, welche ohne Wenn und Aber an die Jungunternehmen als Hilfsleistung ausbezahlt worden wären! Bezüglich der Schulen und Kindereinrichtungen wäre eine Schließung in unseren Augen niemals notwendig gewesen und die Schließung dieser war für viele Familien, eine zusätzliche Belastung, welche auch in vielen Fällen zum Stellenverlust der Eltern geführt hat.

Maske Ja/Nein? In dieser Frage stehen wir für ein klares NEIN und schließen uns somit dem Urteil des VfGH an, welcher die Maskenpflicht im öffentlichen Raum, als auch in geschlossenen Räumen als gesetzeswidrig beurteilt hat. In Summe kann gesagt werden, dass wir für einen Kurs der Verhältnismäßigkeit stehen, welche schon lange nicht mehr gegeben ist und keine Maßnahme dieser Regierung mehr rechtfertigt. Grundsätzlich hat Corona auch etwas offengelegt, nämlich das Versagen im Gesundheitswesen, von vielen Regierungen. Das Pflegepersonal, als auch die Ärzte/innen sind ebensolche Opfer, wie die Bevölkerung im Gesamten!

Die ÖVP/Grüne Regierung ist wie ein Ehepaar, dessen Ehe zerrüttet in Scherben liegt und das einzige, was dieses zerrüttete Pärchen noch zusammenhält ist ihr gemeinsames Kind „Corona“ – gibt es eines Tages das Kindlein Corona nicht mehr, wird sich das Pärchen trennen und die ÖVP holt sich die nächste Braut ins Bettchen – Pamela wartet bereits sehnsüchtigst!

Ihr erkennt in dieser Ironie, wie dringend es ist, dass eine Veränderung und eine Alternative für die Bevölkerung bereitsteht – die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH steht bereit – für die Bevölkerung und unser Österreich!

Die FREIE BÜRGERPARTEI ÖSTERREICH hat vollbracht, was nur den wenigsten Parteien in Österreich gelungen ist und ist nach 9 Monaten seit ihrer Gründung, am 29.05.20 in Gesamtösterreich durch Landesparteien vertreten. Dieser Umstand macht die FBP zu einer Bundespartei und zu einer bundesweiten und starken Vertretung der Bürger- und Arbeiterschaft!

„Es erfüllt mich mit großem Stolz, dass aus einer Idee, welche im Jahr 2020 entstanden ist, eine Bundespartei mit 9 starken Landesverbänden gewachsen ist und wir konsequent wachsen und uns für kommende Wahlen aufstellen. Mir war von Anfang an klar, dass die Idee einer bürgerlichen Partei, welche kompromisslos für die Bevölkerung und die Arbeiterschaft wirkt, ein Erfolg werden muss, da gerade die Arbeiterschaft und der Mittelstand nur noch übergangen, verraten und ausgebeutet werden – wir geben ihnen die Stimme und Vertretung zurück!“ So der Bundesparteiobmann und Gründungsmitglied der FBP Georg J. Palm!

Der Kurs für die kommenden Jahre steht fest und wir werden und wollen als patriotisch, bürgernahe und soziale Opposition einen konsequenten Weg für die Bevölkerung und unser Österreich gehen. Jeder ist bei uns herzlich eingeladen, aktiv mitzuwirken und Beitrag dazu zu leisten, dass unser Land und der Mittelstand wieder eine parlamentarische Stimme erhält.

Die Zustände, welche sich politisch in unserem Land abspielen, sind als unverständlich, beschämend und einer Volksvertretung unwürdig zu bezeichnen! Nicht nur die ÖVP, auch die FPÖ scheint sich in der vorherigen Regierung, am Postenschacher gerne beteiligt zu haben, was die Casinos Affaire ebenfalls aufgezeigt hat. Auch die SPÖ ist schon seit Jahrzehnten immer wieder im Visier von Ermittlungen und Vorwürfen, was die Vergabe von Posten anbelangt und auch die Grünen haben sich bei diesem Thema nicht mit Ruhm befleckt, was die Bestellung von gescheiterten Grünen, auf hochdotierte Stellen im Sozialministerium zeigt.

Die Causa ÖBAG schlägt jedoch dem Fass den Boden aus und die rekonstruierten Chatverläufe von Kurz, Schmid und Blümel offenbaren tiefste ÖVP Abgründe! Die ÖVP hat über Jahrzehnte ein schwarzen Spinnennetz aus Freunderlwirtschaft, Spendern, Günstlingen und Organisationen über unser Land gelegt, welches unser Österreich zu einer Bananenrepublik auf dem Korruptionsniveau von Kolumbien verkommen lassen hat! Rücktritt Herr Kurz! Schluss mit dem Lügenkonstrukt der Altparteien , allen voran der ÖVP

Karl Nehammer ist nach Kurz einer der führenden Vorreiter wenn es um die Ausschaltung der Demokratie und Rechtsstäätlichkeit geht! In Innsbruck wurde am Todestag des Andreas Hofer auch die Demokratie begraben – dies durch den Schatten des Scharfmachers Nehammer!

Ein Innenminister, welcher die Polizei gegen das eigene Volk hetzt und billigend Gewalt und Verletzungen in Kauf nimmt muss sich auch Vergleiche mit dunklen Epochen unserer Geschichte gefallen lassen, in denen auch Kritiker/innen auf Weisung niedergeknüppelt wurden!

Nach dem Versagen des Innenministers beim Terroranschlag in Wien und den durch Nehammer geforderten Vorfällen auf den Kundgebungen, ist das Maß voll und wir fordern Innenminister Karl Nehammer auf zurückzutreten!